Lohnsteuer Reisekosten 2013 Lohnsteuer Reisekosten 2013 von Diplom-Finanzwirt Michael Seifert Steuerberater ISBN 978-3-943043-37-2 DIHK Üb steu Ste
I. Vorwort... 7 II. Aus der Gesetzgebung... 8 1. Gesetz zum Abbau der kalten Progression...8 2. Gesetz zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts...10 3. Steuerfreiheit von Datenverarbeitungsgeräten und Computer- Softwareüberlassung...11 3.1. Grundsätzliches / Gesetzesänderung...11 3.2. Persönlicher Anwendungsbereich...11 3.3. Keine betragsmäßige Deckelung der Steuerfreiheit...12 3.4. Entgeltumwandlungen zulässig...14 3.5. Sachlicher Anwendungsbereich der Befreiungsvorschrift...14 3.5.1. Grundsätzliches...14 3.5.2. Steuerfreiheit betrieblicher Datenverarbeitungsgeräte und Telekommunikationsgeräte...15 3.5.3. Steuerfreiheit von Zubehör zu Datenverarbeitungsanlagen/Telekommunikationsgeräten...18 3.5.4. Steuerfreiheit der privaten Nutzung überlassener System- und Anwendungsprogramme, die der Arbeitgeber auch in seinem Betrieb einsetzt...18 3.5.5. Steuerfreiheit von Dienstleistungen...19 3.6. Anwendung von 3 Nr. 45 EStG und Umsatzsteuerfolgen...20 3.6.1. Überlassung gegen Entgelt...20 3.6.2. Überlassung ohne Entgelt...21 4. Jahressteuergesetz 2013...22 4.1. Gesetzgebungsverfahren...22 4.2. Erfassung der privaten Kfz-Nutzung bei sog. Elektrofahrzeugen...23 4.3. Freibetrag beim Lohnsteuerabzug...24 4.4. Arbeitgeberhaftung im Falle der Arbeitnehmerüberlassung...26 4.5. Lohnsteuerpauschalierung im Falle der Übereignung von Datenverarbeitungsgeräten...26 4.6. Lohnsteuer-Nachschau...28 4.6.1. Grundsätzliches...28 4.6.2. Ort der Lohnsteuer-Nachschau...29 4.6.3. Verhältnis Lohnsteuer-Nachschau zur Lohnsteuer- Außenprüfung...29 1
4.6.4. Vorzulegende Unterlagen im Rahmen der Lohnsteuer-Nachschau... 30 4.7. Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale... 30 5. Gesetz zur weiteren Vereinfachung des Steuerrechts 2013... 31 5.1. Gesetzgebungsverfahren... 31 5.2. Steuerfreie Leistungen zur Unterbringung und Betreuung von nicht schulpflichtigen Kindern... 31 5.3. Sachbezugsfreigrenze... 33 5.4. Arbeitnehmer-Pauschbetrag... 33 III. Die elektronische Lohnsteuerkarte... 34 1. Grundsätzliches... 34 2. Verfahrenseinführung / Starttermin... 35 3. Lohnbesteuerung im Einführungszeitraum... 36 3.1. Grundsätzliches... 36 3.2. Fortgeltung des Papierverfahrens im Einführungszeitraum... 37 3.2.1. Grundsätzliches... 37 3.2.2. Mehrere Papierbescheinigungen... 38 3.2.3. Änderungen der Lohnsteuerabzugsmerkmale auf der Papierbescheinigung... 40 3.2.4. Ausnahmeregelungen im Papierverfahren... 41 3.3. ELStAM-Verfahren während des Einführungszeitraums... 42 3.3.1. Erstmaliger erfolgreicher ELStAM-Abruf... 42 3.3.1.1. Grundsätzliches... 42 3.3.1.2. Arbeitnehmeranmeldung sukzessiv möglich.. 43 3.3.1.3. Arbeitgeber soll Mitarbeiter über erstmaligen Abruf informieren... 44 3.3.2. Technische Schwierigkeiten nach der Umstellung auf ELStAM... 44 3.3.3. Abweichung der ELStAM von den Daten im Lohnkonto... 45 3.3.4. ELStAM stimmen wegen Meldedaten nicht... 46 3.3.5. ELStAM stimmen aufgrund von anderen Daten nicht... 48 3.4. Kulanzregelungen während des Einführungszeitraums... 49 3.4.1. Kulanzregelung 1 (Einführungszeitraum Abrufverzögerung)... 49 3.4.2. Kulanzregelung 2 (Nichtanwendung der erstmals abgerufenen ELStAM - Anwendungsverzögerung )... 49 2
3.4.3. Kulanzregelung 3 (Verzicht auf die weitere Anwendung der erstmals angewandten ELStAM)...50 3.5. Härtefallregelung...51 4. Lohnsteuerabzug ab 2013 im ELStAM-Verfahren (laufendes Verfahren)...51 4.1. Grundsätzliches...51 4.2. Durchführung des Lohnsteuerabzugs im ELStAM-Verfahren...53 4.2.1. Pflichten des Arbeitgebers bzw. Dritten...53 4.2.1.1. Anmeldung des Arbeitgebers / Dritten...53 4.2.1.2. Abruf der ELStAM...54 4.2.1.3. Laufendes Abrufverfahren...55 4.2.1.4. Gültigkeit der ELStAM...56 4.3. Lohnzahlungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses...56 4.4. Arbeitgeberwechsel...57 4.5. Wechsel des Datenübermittlers...58 4.6. Pflichten des Arbeitnehmers...59 4.6.1. Pflichten des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber...59 4.6.2. Pflichten des Arbeitnehmers gegenüber dem Finanzamt...59 4.7. Sperrungen durch den Arbeitnehmer...60 4.7.1. Teilsperrung...61 4.7.2. Vollsperrung der ELStAM...61 4.7.3. Positivliste...62 4.7.4. Sperrungen durch das Finanzamt...62 4.8. Lohnsteuerjahresausgleich durch den Arbeitgeber...62 IV. Rechtsänderungen bei der Abrechnung von Mini-Jobbern... 63 V. Sozialversicherungswerte 2013 und steuerliche Folgen... 70 1. Beitragssätze 2013 und steuerliche Folgewirkungen...70 1.1. Beitragssätze 2013 im Überblick...70 1.2. Vorsorgepauschale 2013 (Teilbetrag Rentenversicherung)...70 2. Sozialversicherungsrechtliche Rechengrößen 2013...71 2.1. Allgemein...71 2.2. Überblick über die wichtigsten Rechengrößen 2013...72 3. Steuerliche Folgewirkungen aus den Beitragssätzen 2013 und den Rechengrößen 2013...73 3.1. Betriebliche Altersvorsorge...73 3
3.1.1. Betriebliche Altersvorsorge nach 3 Nr. 63 Satz 1 EStG...73 3.1.1.1. Steuerfrei abrechenbarer Betrag 2013...73 3.1.1.2. Steuerfreiheit und erstes Dienstverhältnis...74 3.1.2. Betriebliche Altersvorsorge nach 3 Nr. 63 Satz 3 EStG...76 4. Sozialversicherungsentgeltverordnung 2013...78 VI. Entwicklungen im steuerlichen Reisekostenrecht... 80 1. Grundsätzliches...80 2. Begriffsbestimmung: Regelmäßige Arbeitsstätte...82 2.1. Grundsätzliches...82 2.2. Regelmäßige Arbeitsstätte an einer Arbeitgeber-Einrichtung...83 2.2.1. Bisherige Rechtsauslegung...83 2.2.2. Neue BFH-Rechtsprechung...84 2.2.3. Reaktion der Finanzverwaltung auf die neue BFH- Rechtsprechung...87 2.2.4. Zusammenfassende Beispiele...88 2.3. Regelmäßige Arbeitsstätte an einer Einrichtung eines Dritten...91 2.3.1. Grundsätzliches...91 2.3.2. Leiharbeitnehmer...93 2.3.3. Outsourcing...95 2.4. Großräumiges Arbeitsgebiet...96 2.5. Fortbildungsaufwendungen und Reisekosten...98 3. Fahrtkosten: Erhöhung des pauschalen Kilometersatzes geboten?...100 4. Aktuelle Entwicklungen beim Verpflegungsmehraufwand...101 4.1. Grundsätzliches...101 4.2. Dreimonatsfrist beim Verpflegungsmehraufwand...102 4.3. Keine Anwendung der Dreimonatsfrist bei Fahrtätigkeiten...104 4.4. Anwendung der Dreimonatsfrist bei Leiharbeitnehmern...105 4.5. Auslandsreisekosten 2013...106 5. Übernachtungskosten...106 6. Reisenebenkosten...109 7. Umzugskosten...111 VII. Gesetzliche Änderungen im steuerlichen Reisekostenrecht.. 114 1. Gesetzgebungsverfahren...114 4
1. Erste Tätigkeitsstätte...115 2. Fahrtkostenabrechnung...118 3. Verpflegungspauschalen...119 4. Übernachtungskosten...122 VIII. Nicht lohnsteuerbarer Arbeitslohn (z. B. Aufmerksamkeiten)... 123 IX. Anwendung der 44- -Freigrenze... 127 1. Grundsätzliches...127 2. 44- -Freigrenze und Entgeltumwandlung...129 3. Gutscheine / Tankkartengestellung: Abgrenzung zwischen Barlohn und Sachzuwendung...130 X. Pauschalsteuer bei Sachzuwendungen nach 37b EStG... 136 1. Allgemein...136 2. Aktuelle Einzelfragen zur Pauschalierung nach 37b EStG...137 2.1. Betrieblich veranlasste Zuwendungen...137 2.2. Begriffsbestimmung: zusätzlich zur ohnehin vereinbarten Leistung...137 2.3. Zuwendungen an ausländische Personen...139 2.4. Geschenke und Anwendung von 37b EStG...140 2.4.1. Geschenke bis 35...140 2.4.2. Abgrenzung Zugabe / Geschenke...142 2.4.3. Streuwerbeartikel...142 2.4.4. Zweckgebundene Zuwendungen (Aufmerksamkeiten) und Anwendung von 37b EStG...143 XI. Überlassung von Dienstwagen an Arbeitnehmer... 146 1. Allgemein...146 2. Wann hat eine Erfassung eines geldwerten Vorteils für die Privatnutzung zu erfolgen?...148 2.1. Welche Fahrzeuge werden dem Grunde nach von der 1 %-Regelung erfasst?...148 2.2. Private Nutzungsmöglichkeit...149 2.2.1. Grundsätzliches...149 5
2.2.2. Nutzungsverbot und Poolfahrzeuge...152 2.2.3. Nutzungsverbot und unmittelbar zugeordnete Fahrzeuge...152 2.2.4. Anwendungsbeispiele...154 3. Inländischer Listenpreis im Zeitpunkt der Erstzulassung...155 4. Ordnungsgemäß geführtes Fahrtenbuch...157 XII. Weitere aktuelle Fragen zur Erfassung von Arbeitslohn... 162 1. Steuerliche Behandlung der Überlassung von (Elektro-) Fahrrädern...162 2. Definition: Leistungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn...164 3. Ausbildungs- oder Fortbildungskosten / Studiengebühren...169 3.1. Übernahme oder Tragung von Fort- oder Weiterbildungskosten durch den Arbeitgeber...169 3.2. Zeitlicher Anwendungsbereich...170 3.3. Leistungen im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse (nicht lohnsteuerbare Leistung)...171 3.3.1. Allgemeines...171 3.3.2. Übernahme von Studiengebühren für ein berufsbegleitendes Studium durch den Arbeitgeber im Rahmen eines Ausbildungsdienstverhältnisses...172 3.3.3. Übernahme von beruflichen Fort- und Weiterbildungsleistungen für ein berufsbegleitendes Studium durch den Arbeitgeber außerhalb eines Ausbildungsdienstverhältnisses...175 4. Betriebsveranstaltung...176 4.1. Abgrenzungsgrundsätze...176 4.2. Begriffsbestimmung: Betriebsveranstaltung...176 4.3. Übliche Zuwendungen während einer Betriebsveranstaltung und 110 -Freigrenze...177 XIII. Anlage: Auslandsreisekosten 2013... 182 6