N I E D E R S C H R I F T über die 4. Sitzung der Gemeindevertretung Högel am Dienstag, dem 03.12.2013, 19:30 Uhr, in Högel, Gemeindehaus, Bredstedter Str. 1 Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:15 Uhr Anwesend: Bürgermeister Gemeindevertreterin Gemeindevertreter Protokollführerin Ernst-Peter Carstensen Katrin Resas Florian Hansen Udo Hansen Henning Jürgensen Ralf Rehder Karl-Christian Schrödl Marc Zowe Simone Hansen Nicht anwesend: Gemeindevertreter Mark Carstensen Die Tagesordnung gliedert sich nunmehr wie folgt: I. Öffentlicher Teil 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Einwohnerfragestunde 3 Genehmigung der Niederschrift vom 11.11.2013 4 Titelüberschreitungen 4.1 geringfügige Titelüberschreitungen Vorlage: 045/034/2013 4.2 genehmigungspflichige Titelüberschreitungen Vorlage: 045/033/2013 5 Bericht des Bürgermeisters 6 Bericht der Ausschussvorsitzenden 6.1 Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung der Homepage 7 Haushalt 2014 8 Anträge 9 Verschiedenes Seite 1 von 7
Sitzungsverlauf: Zu Punkt 1 der TO: (Eröffnung und Begrüßung) Bürgermeister Ernst- Peter Carstensen eröffnet die heutige Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Ein besonderer Gruß ergeht an Simone Hansen von der Amtsverwaltung. Gemeindevertreter Mark Carstensen fehlt entschuldigt. Die Einladung ist allen Gemeindevertretern form- und fristgerecht zugegangen. Gemeindevertreter Karl- Christian Schrödl merkt an, dass er die Niederschrift vom 11.11.2013 nicht erhalten hat. Allen anderen ist die Niederschrift per Post zugegangen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt und Simone Hansen wird zur Protokollführerin bestellt. Zu Punkt 2 der TO: (Einwohnerfragestunde) Da keine Zuhörer anwesend sind, werden keine Fragen gestellt. Zu Punkt 3 der TO: (Genehmigung der Niederschrift vom 11.11.2013) Gemeindevertreter Karl- Christian Schrödl merkt an, dass unter TOP 3 sein Name falsch geschrieben sei. Gemeindevertreter Henning Jürgensen merkt an, dass unter TOP 7 ein falscher Name verwendet wurde. Anstatt Gemeindevertreter Henningsen soll es Gemeindevertreter Henning Jürgensen heißen. Außerdem wird angemerkt, dass im Satz Das Wegholen von Bäumen beinhaltet den kompletten Baum mit Grünzeug und Wurzeln (TOP 6 Absatz 3) die letzten beiden Wörter und Wurzeln gestrichen werden sollen. Die Niederschrift vom 11.11.2013 wird schließlich mit einer Enthaltung genehmigt. Ja 7 Nein 0 Enthaltung 1 Befangen 0 Zu Punkt 4 der TO: (Titelüberschreitungen) Die Protokollführerin, Simone Hansen, trägt die Titelüberschreitungen vor. Die geringfügigen Titelüberschreitungen werden von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen und vom Bürgermeister Ernst- Peter Carstensen genehmigt. Die Titelüberschreitungen, welche mehr als 1.000,- betragen werden einstimmig von der Gemeindevertretung genehmigt. Ja 8 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 Seite 2 von 7
Zu Punkt 4.1 der TO: (geringfügige Titelüberschreitungen Vorlage: 045/034/2013) Nachstehende Produktsachkonto bzw. Deckungsringe sind in 2013 überschritten zur halbjährlichen Vorlage: Produktsachkonto Bezeichnung Plan Rechnungsbetrag Überschreitung 362000.5318000 Zuweisungen/Zuschüsse 100 Zuschuß Sydslesvig Danske 424020.5019000 Sonstige Beschäftige 800 Entgelt September 340 Euro 424020.5039000 Beiträge zur Sozialversicherung 538001.5431000 Geschäftsaufwendungen 0 Amtsgericht Husum 91,14 Euro Übertragung Klärflächen 551000.5221000 Unterhaltung sonst. Vermögen 573010.5221000 Unterhaltung sonst. Vermögen 300 6,00 Euro 311,25 Euro Beitrag September 102,52 Euro 35,02 Euro 0 TEBAUmarkt D. Hansen Lasur 71,00 Euro 1200 Julian Haertl Malerarbeiten 1480,00 Euro 611000.5372010 Kreisumlage 126200 Kreis NF Umlage Nov. 10592,00 Euro 611000.5592000 Verzinsung v. Steuernachforderungen Genehmigt lt. 95 d GO durch den Bürgermeister. 100 Erstattung Zinsen an VR Bank 585,00 Euro Der Bürgermeister stimmt den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß 95d Gemeindeordnung zu. 91,14 Euro 71,00 Euro 947,00 Euro 904,00 Euro 485,00 Euro Seite 3 von 7
Zu Punkt 4.2 der TO: (genehmigungspflichige Titelüberschreitungen Vorlage: 045/033/2013) Nachstehende Produktsachkonto bzw. Deckungsringe sind in 2013 überschritten: Produktsachkonto Bezeichnung Plan Rechnungsbetrag Überschreitung 424020.5211000 Unterhaltung Grundstücke 424020.5241000 Bewirtschaftung Grundstücke 534000.5431000 Planungsaufwen-ungen 500 Jörg Dammann Reparatur 392,70 Euro Anke Hansen Schlüsselauslage 62,99 Euro Gitter- Hansen u. Sohn rost 195,08 Euro Hans Andritter Umrüstung Kläranlage 1028,76 Euro 3800 Diverse Rechnungen lt. Liste 0 IBS Engineering Honorar Wärmekonzept 19.638,04 Euro 1501,47 Euro 5090,18 Euro 19.638,04 Euro Die Gemeindevertretung stimmt den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß 95d Gemeindeordnung zu. Zu Punkt 5 der TO: (Bericht des Bürgermeisters) Bürgermeister Carstensen berichtet über folgende Themen: Die Kosten, welche mit der Aufgabenübertragung an den Wasserverband entstanden sind, werden anstatt im Jahr 2013 erst 2014 bezahlt. Anfang des nächsten Jahres folgt dann ein Nachtragshaushalt. Dies wurde mit der Kommunalaufsicht besprochen. Der Mietzins für den E- Plus Mast in der Gemeinde Högel wird ab 2014 von 1.350,06 / Jahr auf 1.492,09 / Jahr erhöht. Im Schwimmbecken soll demnächst ein neues Probeentnahmeventil eingebaut werden. Dieses soll nach den neuesten Anforderungen aus Metall bestehen. Ein Angebot von der Firma Arne Nissen liegt bereits vor. Das Ventil soll im Frühjahr eingebaut werden. Am Spielplatz werden demnächst einige Stubben in der Erde entfernt. Diese Arbeit wird von einer Baumschule übernommen. Die Fläche wird mit einem Bagger eingeebnet und anschließend wird dort ein neuer Baum gepflanzt. Wahrscheinlich wird ein Walnussbaum gepflanzt. Die gesamte Maßnahme wird vom Bürgerwindpark Högel finanziert. Am 04.12.2013 findet die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Nord statt. Mit der Einladung wurde der Wirtschaftsplan für das Gebiet Högel ver- Seite 4 von 7
schickt. Daraus ist zu erkennen, dass die Abwassergebühr ab 2014 anstatt 1,- nur noch 90 Cent beträgt. Die Niederschlagsgebühr wird von 40 Cent auf 27 Cent gesenkt. Die Asphaltierungsmaßnahmen in der Straße Am Schwimmbad sollen gemeinsam mit der Firma Ludwig Feddersen und dem Bau- u. Wegeausschuss vor Ort besprochen werden ab Februar 2014. Mit Firma Bauschke, die für den Winterdienst an den Bushäusern und Gemeindehaus zuständig ist, wurde besprochen, dass sie einen Nachweis über die geleisteten Stunden und über den Verbrauch des Streusalzes fertigen. Zu Punkt 6 der TO: (Bericht der Ausschussvorsitzenden) Der Vorsitzende des Bau- u. Wegeausschusses, Henning Jürgensen, berichtet darüber, dass an den Seiten des Grantweges hinter dem Wald Wasser stehen bleibt. Eine gute Variante wäre, den Weg mit dem Schotter vom Windpark aufzufüllen. Es würden ca. 100 m³ benötigt werden. Zu Punkt 6.1 der TO: (Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung der Homepage) Gemeindevertreter Florian Hansen berichtet über das Erstellen der Homepage für die Gemeinde Högel: Zum Erstellen der Homepage stehen zwei Varianten zur Auswahl. Die erste Variante wäre, sich durch die Internetseite azubi.de eine fertige Homepage erstellen zu lassen. Die zweite Variante wäre, die Homepage mit einem Baukasten zu erstellen. Die Gemeinde Drelsdorf hat ihre Internetseite z. B. in dieser Form erstellt. Florian Hansen teilt mit, dass die erste Variante wesentlich einfacher wäre. Er hat eine Anfrage an azubi.de gestellt und per Email eine Antwort erhalten. In dieser Email ist alles genau beschrieben. Die Gemeinde Högel würde von azubi.de einen Teamleiter zur Verfügung gestellt bekommen und dieser erstellt dann eine Testpage. Diese würde die Gemeinde Högel dann, versehen mit einem Passwort, zur Kenntnis bekommen. Auf der Homepage sollen alle Vereine der Gemeinde mit Texten und Bildern vertreten sein. Die Hosting- Gebühren betragen pro Monat 15,- zzgl. 19 % Mehrwertsteuer. Zu klären ist nun noch, unter welcher Adresse die Homepage laufen soll. Florian Hansen nennt einige Beispiele, u. a. www.gemeinde-högel.de. Dieser Vorschlag wird für am Besten empfunden. Gemeindevertreter Ralf Rehder merkt an, dass noch geklärt werden sollte, beim wem die Rechte für den Namen liegen. Falls die Gemeinde irgendwann den Anbieter wechselt, soll der Name nicht verloren gehen. Florian Hansen berichtet, dass azubi.de bis zur 50. Kalenderwoche eine Rückmeldung wünscht. Die Testpage ist in ca. 4 Wochen erstellt. Die Herstellung der Homepage dauert dann ca. 2-3 Monate. Florian Hansen regt an, dass bis nach Weihnachten Material gesammelt werden soll, sodass die Homepage zum 01.03./01.04.2014 fertiggestellt ist. Seite 5 von 7
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass der Auftrag an azubi.de erteilt werden soll. Ja 8 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 Zu Punkt 7 der TO: (Haushalt 2014) Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Udo Hansen berichtet, dass die Eröffnungsbilanz noch nicht fertig ist. Udo Hansen berichtet nun darüber, dass die Gemeinde Högel im Jahr 2014 Fehlbedarfsgemeinde bleibt. Die Fehlbedarfszuweisungen laufen nun allerdings nicht mehr über den Kreis sondern über das Land, da der Fehlbetrag über 80.000,- liegt. Nun werden Ergebnis- und Finanzplan erläutert. Die Haushaltssatzung 2014 weist einen Fehlbetrag von 31.600,- auf. Dieser soll im Jahr 2014 durch ein Darlehen ausgeglichen werden. Die Hebesätze für Gewerbesteuer sowie Grundsteuer A und Grundsteuer B verändern sich nicht. Gemeindevertreter Marc Zowe merkt an, dass im Haushalt unter dem Produkt Feuerwehr ein Budget in Höhe von ca. 500,- für die Einkleidung von neuen Kameraden in der freiwilligen Feuerwehr offen gehalten werden sollte. Die Haushaltssatzung wird schließlich einstimmig beschlossen. Zu Punkt 8 der TO: (Anträge) Bürgermeister Ernst- Peter Carstensen liegt ein Antrag der Gemeinde Joldelund vor. Die Gemeinde möchte gemeinsam mit Goldelund, Goldebek, Kolkerheide und Högel die Arbeitsgruppe Kooperationsraum Joldelund gründen. Der Bürgermeister fragt nun an, ob sich freiwillige Teilnehmer für diese Arbeitsgruppe melden. Marc Zowe, Udo Hansen und Ernst- Peter Carstensen stellen sich gerne zur Verfügung und werden in Vertretung für die Gemeinde Högel an der Arbeitsgruppe teilnehmen. Zu Punkt 9 der TO: (Verschiedenes) Gemeindevertreter Marc Zowe berichtet von der Kindergartenbeiratssitzung des ADS- Kindergartens in Bredstedt vom 28.11.2013: Zur Zeit besuchen insgesamt 141 Kinder den ADS- Kindergarten. Davon sind 119 Kindergartenkinder und 22 Krippenkinder. Aus der Gemeinde Högel besucht kein Kind den ADS- Kindergarten. Der Haushalt des Kindergartes ist ausgeglichen. Auf die Gemeinden kommen keine zusätzlichen Kosten zu. Die Gemeinde Reußenköge hat 1.500,- für den Krippenanbau gespendet. Seite 6 von 7
Bürgermeister Carstensen übernimmt wieder das Wort und berichtet darüber, dass am 04.12.2013 Schulverbandsversammlung und am 09.12.2013 der Amtsausschuss stattfinden. Gemeindevertreterin Katrin Resas merkt noch an, dass im Januar der Quiz- Abend stattfindet. Hierfür werden noch Kandidaten benötigt. Bürgermeister Ernst- Peter Carstensen fragt nach freiwilligen Teilnehmern aus der Gemeindevertretung. Ralf Rehder, Henning Jürgensen und Karl- Christian Schrödl melden sich freiwillig. Bürgermeister Carstensen beendet die Sitzung um 21:15 Uhr. Er bedankt sich bei allen Anwesenden für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2013 und wünscht allen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. Der Bürgermeister Die Protokollführerin Seite 7 von 7