Soldatengesetz. Kommentar. Bearbeitet von Dr. Dieter Walz, Klaus Eichen, Stefan Sohm, Stefan Hucul, Jürgen Ewald



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Soldatengesetz Kommentar Bearbeitet von Dr. Dieter Walz, Klaus Eichen, Stefan Sohm, Stefan Hucul, Jürgen Ewald 2., neu bearbeitete Auflage 2010 2010. Buch. XXIX, 1058 S. Hardcover ISBN 978 3 8073 0228 7 Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 1334 g Recht > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Wehrrecht, Zivildienstrecht Zu Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Stichwortverzeichnis Zahlen in Fettdruck verweisen auf die Paragraphen des SG, magere Zahlen auf die Randnummern Abdienzeiten 25 26 Abgeordnete Beförderungssperre 4 43 ff. Dienstleistungen 51 41; 54 11 Dienstvergehen 23 18 Entlassung aus Dienstleistungen 75 23 Entlassung von BS 46 64ff. Führen des Dienstgrades 25 19 Inkompatibilität 25 14 ff. Meldepflicht 25 9ff. Urlaub für kommunale Vertretung 25 28ff. Wahlkandidaten 25 10 ff. Wahlurlaub 28 54 ff. Wiederverwendung 25 24 Zurückstellung von Dienstleistungen 67 20 Ablauf der Dienstzeit eines Soldaten auf Zeit 54 4 Abolition 5 9 Abstammung 3 39 Aids-Test 3 21 Alkohol Befehl, keinen - zu trinken 10 77; 17 62 (Nicht-)Eignungsmerkmal 55 37 Test 17 68 Verstoß gegen Alkoholverbot 7 36; 10 35; 12 21; 17 45 Allg. Handlungsfreiheit 19 14 Altersgrenze allgemeine 96 12 allgemeine bis 2024 96 8 Beispiele 96 18 besondere bis 2024 96 9f. Ermessensausübung 96 11, 18 Kalenderjahr 96 11 spezielle allgemeine 96 12 Altersgrenzen 3 26 ff.; 45; 96 allgemeine - 1 32; 45 21 ff. besondere - 1 32; 45 24 ff. dienstgradbezogene 3 24 Festlegung durch den Gesetzgeber 45 23 Übergangsregelung aus Anlass des DNeuG 96 und Dienstleistungen 59 15 und Eignungsübende 87 30 und einstweiliger Ruhestand 50 50 und Eintritt in den Ruhestand 44 8ff. und Tätigkeit gem. 20a 20a 24 f. und Versetzung in den Ruhestand 44 19 ff. und Wiederverwendung 51 23 Altersurlaub Nebentätigkeit 28a 17 Widerruf 28a 23 Amnestiegesetz 5 10 Amt öffentliches 3 11 Amt des Beamten im abstrakt-funktionellen Sinne 3 57; 20 24 im funktionellen Sinne 3 54, 57 im konkret-funktionellen Sinne 3 57; 20 22 im statusrechtlichen Sinne 3 56; 4 30 Ämterpatronage 3 42; 27 26 Amtsangemessene Tätigkeit (Beamte) 3 56 Andere Bewerber Arbeitsverhältnis 87 21 Beginn des Wehrdienstverhältnisses 2 14 Diensteid/feierliches Gelöbnis 9 36; 87 23 Dienstgrad 26 8; 87 23 Eignungsübung 39 20; 87 19 Einstellung 87 16 f. Entlassung wegen eines Verhaltens vor der Ernennung 46 56; 88 Entlassung wegen mangelnder Eignung 87 25 Ernennung 87 29 Status 39 9 Anfechtungsklage 85 Angehörige 28 40; 30a 10 Anhörung bei Aufschub des Eintritts in den Ruhestand 44 14 bei Entlassung von Berufssoldaten 47 7ff. bei Entlassung von Soldaten auf Zeit 55 92 bei Verbot der Ausübung des Dienstes 22 36 der Vertrauensperson 44 33; 55 10, 89 von Dienstleistungspflichtigen 71 13 vor Aufnahme von Vorgängen in die Personalakte 29 6, 62 ff. Anlage s. Militärische Anlage Annahmeuntersuchung medizinische - 3 15 Anordnungsbefugnis gegenüber Arbeitnehmern 1 68 gegenüber Beamten 1 66 f. 1043

Anrede Stichwortverzeichnis gegenüber nachgeordneten Stellen 1 48 von Nichtsoldaten über Soldaten 1 69 ff. Anrede 4 36; 26 11 Anschauungen politische - 3 42 religiöse- 3 41 Ansehen der Bundeswehr (Begriff) 55 71 Anspruch auf Seelsorge 36 13 Anzug Anzugarten 4 39 f.; 4a 14 Pflicht zum Tragen des - 7 36 Rechtsweg 82 27 Zuständigkeit des BPräs 4 38 Approbation 27 16 Arbeitsplatzschutzgesetz 1 33; 28 15; 59 32; 61 23; 62 20; 70 13 Ärztliche Untersuchung im Dienstunfähigkeitsverfahren 44 41 f. im Rahmen der Pflicht zur Gesunderhaltung 17 64 ff. im Rahmen der Versetzung in den Ruhestand 44 26 ff., 36 ff. im Rahmen von Betreuungsurlaub 28 41 im Rahmen von DVag 81 29 im Rahmen von Teilzeitbeschäftigung 30a 10 von Bewerbern für den freiwilligen Dienst 37 37 ff. von Dienstleistungspflichtigen 77 42 Aufenthalt im Ausland dienstlich 16 7 privat 16 7 Aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage 50 27; 55 90 f.; 85 der Beschwerde 44 51 der Beschwerde bei Entlassung 55 65 des Widerspruchs 71 23; 72 9, 27; 83 28 Auftrag Handeln im 1 48, 59 Ausbildungsgeld für SanOA 30 26; 93 40 Erstattung des - 46 33; 49 37; 56 21; 94 6 Erstattung des Ausbildungsgeldes 30 27 Ausdrücklicher Hinweis 55 63, 88; 82 27 Ausland s.a. Besondere Auslandsverwendung EinsichtinPAim- 29 90 Heimaturlaub 28 32 Hilfeleistungen im - 63a Katastrophenhilfe im - 60 13; 63 2 Rückversetzung aus dem - 3 65 Schulbeihilfe 31 17 Verhalten im - 16 Verurteilungen im Ausland 38 5; 48 17 Wohnsitz im - 46 80 ff. Ausländer als Dienstleistungspflichtige 59 22 als Teilnehmer von DVag 81 30 als Vorgesetzte 1 56, 69 f.; 7 26 ff. Berufung als SaZ/BS 37 11 ff., 16 ff. Ausschluss von Dienstleistungen 38 2, 8 Autorität des Vorg. 17 33 Barttracht s. Haar- und Barttracht Beamte und Kollegialität 12 4 Befähigung 3 12 Befehl anderer Vorgesetzter 10 95 Dauerbefehl 10 51; 18 21 Definition 1 50; 10 48 ff.; 11 27 dienstl. Zweck 10 68 ff. Durchsetzung von - 10 95 ff. eines faktischen Soldaten 1 45 gefährlicher - 11 37 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 10 96 Handeln auf - 1 70 letzter - nach 1 (VorgV) 55 Präventivbefehl 10 76; 17 62 Rechtmäßigkeit 10 66 f., 83 ff. Rechtsschutz 10 85 ff.; 82 27 und Einberufungsbescheid 2 10 und feierliches Gelöbnis 9 42 und Uniformtrageerlaubnis 4a 15 Verantwortung für - 10 88 ff. Zurechnung 1 48 Zurechnung der Ausführung 10 93 Zweckmäßigkeit 10 91 Befehle unverbindliche 11 30 verbindliche 11 30 Befehlsbefugnis ausländischer Soldaten 1 56; 7 26 Begrenzung 1 73 des Bundesministers der Verteidigung 1 57 ff.; 7 27 des Festnehmenden 1 60 ff. Missbrauch der - 7 36; 10 69; 17 45 und Vorgesetzteneigenschaft 1 47 ff., 51, 72 ff.; nach 1 (VorgV) 1ff.; 10 56, 61 f. wechselseitige nach 1 (VorgV) 55 Beförderung s.a. Ernennung Anspruch auf - 31 17 Begriff 4 17 f. dienstliche Bekanntgabe 4 8; 42 4, 7 f., 11 ff.; 58 12; 59 28 eines faktischen Soldaten 1 42 Form 41 f.; 58 Mindestvoraussetzungen 27 11 ff., 24 ff. 1044

Stichwortverzeichnis Beurteilung Rechtsweg 82 27 Sammelurkunde 42 7 und Begründung des Dienstverhältnisses eines BS 39 10 ff. Verbot der - 9 45 Beförderungen 3 7 Beförderungssperre 4 43 ff. Beförderungsstau 3 72; 44 22 Begnadigungsrecht des BPräs 5 Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten s. Berufssoldat eines Soldaten auf Zeit s. Soldat auf Zeit Form 41 Behandlung, ärztliche 17 65 Behinderung 3 45 f. Beihilfeakte 29 26 Beihilfeanspruch 25 13; 30 20; 31 17, 24 Beihilfeunterlagen 29 14 Beispiels-/Vorbildfunktion des Vorg. 10 3f., 17 ff., 115 Belohnungen Abg. 25 15, 21, 38 ausgeschiedene Soldaten 23 33 Begriff 19 13, 19 Genehmigung/Zustimmung 19 23 ff. Herausgabepflicht 19 29 f. Korruptionsprävention 14 18; 19 13; 48 19 Belohnungen u. Geschenke 19 Bereitschaftsdienst Übungen als - 59 15; 60 7; 61 25 f.; 72 26; 75 15 f. Berliner Erlass nach 1 (VorgV) 11, 25; 90 15 f. Berufsförderung und Betreuungsurlaub 28; 45 und Tätigkeit gem. 20a 20a 3 und Umwandlung 45a 23f. und Verbot der Ausübung des Dienstes 22 17 und Verkürzung der Dienstzeit 40 49 Berufsfreiheit 49 19 Berufssoldat als Mitglied einer Regierung 25 37 als Parlamentarischer Staatssekretär 25 37 Beendigung des Dienstverhältnisses 43 ff. Beginn des Dienstverhältnisses 2 13 Begründung des Dienstverhältnisses 39 Entlassung 46 Ruhestand 44 Verlust der Rechtsstellung 48 Berufsverbände 15 40; 20 103 ff.; 29 92 Berufung Begriff 4 12 Hindernisse der - 38 politische Treuepflicht 37 19ff. Rechtsschutz 37 40 ff. Regelanfrage 37 27 Voraussetzungen 37 11 ff. Berufung zum BS nach Einsatz WVG 3 96 Beschwerde 34 Besoldung Grundsatz der funktionsbezogenen - 3 56 Besoldungsunterlagen 29 14 Besondere Auslandsverwendung 62 Ansprüche des Dienstleistungspflichtigen 62 20 f. Begriff 62 13 Verlängerung der Dienstzeit 40 38; 44 18; 75 41 Besondere Härte und Entlassung von Berufssoldaten 46 45 ff. und Entlassung von Berufssoldaten auf eigenen Antrag 46 116 ff. und Entlassung von Soldaten auf Zeit auf eigenen Antrag 55 18 ff. und Erstattung der Kosten eines Studiums/ einer Fachausbildung 49 38; 56 22 ff. und Heranziehung zu Dienstleistungen 59 31; 62 28; 67 26, 29; 75 31 und KDV-Antragstellung 46 74 ff. Besonderes Gewaltverhältnis 6 11; 10 47 Bestenauslese 3 11, 71 ff., 75, 89 Betäubungsmittel Besitz/Weitergabe als Dienstpflichtverletzung 7 36; 10 44; 12 21; 17 45, 52, 61; 55 53, 78 Beteiligung 35a 14 Beteiligungsrechte 35 Vertrauensmann 35 1 Vertrauensperson 3 65; 24 42; 35 8 Betreuer 44 38 Betreuung 20 34; 21 10 Betreuungsurlaub 28 37 ff. Angehörige, pflegebedürftige 28 40 Anspruch auf Beendigung 28 52 Kinder 28 39 Pflegebedürftigkeit 28 42 rückwirkender Widerruf 28 52 Verlängerung 28 48 Versagung 28 44 Widerruf 28 50 Betrug als Dienstpflichtverletzung 7 36; 12 21; 13 31; 17 45, 52, 58; 55 37 Beurteilung 3 47 ff. außerdienstl. Geschehnisse 3 51 Beschwerde gegen - 3 49 Beurteilungsbeitrag 3 51; 29 14, 74 1045

Beurteilungen Stichwortverzeichnis Beurteilungszeitraum 3 51 Beurteilungszuständigkeit 3 50 Förderungswürdigkeit 3 51 frühere - 3 76 gerichtliche Prüfung 3 51 Internationale - 3 51 Potenzialabschätzung 3 51 Rechtsweg bei - 3 51 Richtwerte 3 51 Unterscheidung nach Tätigkeitsbereichen/ TSK 3 51 Unzureichende Differenzierung 3 51 Verschlechterung, geringfügige 3 51 Beurteilungen 29 14 Bewährungszeit 3 79, 81; 27 25 Bewerber 3 9, 16, 20, 26 ff., 45, 48, 71; 29 32, 81 Bewerbungen Benachteiligung bei 3 9 Bewerbungsunterlagen 29 14 Blankeneser Erlass 90 15 Blutgruppe 17 69 Blutprobe 17 70 Blutspende 17 60 BO 41 51 18 Bundeslaufbahnverordnung 27 4 Bundesminister der Verteidigung alsmil.vorg. 1 65; 10 16; 17 35 Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt 1 48, 57 ff. Organisationsgewalt nach 1 (VorgV) 5, 23 Vertretung 1 59; 90 17 Bundesnachrichtendienst 1 69; 29 87; 82 15 Bundesnebentätigkeitsverordnung 93 23 Bundespersonalausschuss 27 31 ff. Bundespolizei 36 5; 87 17; 90 6; 96 3 Bundespräsident Anordnung von Dienstgradbezeichnungen, Uniform 4 28 Ausübung des Gnadenrechts 5 Gegenzeichnungspflicht 4 26 bei Anordnung von Dienstgradbezeichnungen 4 28 bei Anordnung von Uniformen 4 28 bei Ernennungen 4 22 Versetzungen in den einstweiligen Ruhestand 50 13, 27 Zuständigkeit für Dienstgradbezeichnungen 4 26 Zuständigkeit für Ernennungen 4 20 Bundeswehrverwaltung 1 67 Bündnisfall 60 13; 62 6, 14 Bußgeldvorschriften 86 Datenschutzbeauftragte 29 41 Datenschutzkontrolle 29 28 De-facto-Soldat s. Faktischer Soldat Deutscher 37 11 ff.; 46 16 ff. Deutsches Volk 9 9, 34 f. deutsches Volk 7 33 Diebstahl als Dienstpflichtverletzung 7 36; 10 44; 12 21; 17 45, 52, 58; 55 78 Dienstalter 3 78 ff. Dienstantritt 2 1, 10 f., 14; 41 18; 81 34; 87 19 Dienstantrittsanordnung 2 10; 72 15 Dienstaufsichtspflicht 10 24, 98; 17 36; 29 44 eigener Pflichtverstoß des Vorg. 10 32 Funktion 10 26 Umfang 10 27 Dienstbefehl im Zivildienstverhältnis 1 23; 11 17 Dienstbefreiung 25 32; 28 27 Diensteid Dokumentatioin 9 39 Eignungsübende 9 36; 87 23 Entlassung bei Weigerung 46 57 ff. Funktion 9 19 ff. Rechtsnatur 9 26 ff. unter Vorbehalt 9 37 Verweigerung 9 30 ff. Widerruf 9 38 Diensteid und feierliches Gelöbnis 9 Diensteintritt 2 1, 10 ff.; 62 19; 72 16, 23 Zeit/Zeitpunkt 2 10 Dienstfähigkeit Dienstleistungsfähigkeit 64 4 Dienstgrad nach 1 (VorgV) 47, 50; 25 42 Bedeutung 3 56; 4 30 f. der Eignungsübenden 26 8; 88 22 dernva 26 9 temporary rank 26 8 u. Vorgesetztenstellung 1 54; 10 20 und Status der Soldaten 4 30 und Vorgesetztenverhältnis nach 1 (VorgV) 30 ff. Verlustdes- 26 12; 48 9; 49 26; 53 21; 56 8; 57 10; 76 13 Zusatz a.d. 44 56 f. Dienstgradabzeichen 4 34 Dienstgradbezeichnungen 4 27 f. Anordnung des BPräs 4 28, 31 Anrede mit der - 4 36 Führen der - 4 35; 26 11 unbefugtes Führen von - 4 37; 4a 18 weibliche Form 4 32 Zusatz a.d. 44 56 f. 1046

Stichwortverzeichnis Eignungsmangel Dienstgradgefüge altersgerechtes - 3 81 Dienstgradgerechte Verwendung s. Verwendung Dienstgradgruppe nach 1 (VorgV) 37 Dienstgradstufe nach 1 (VorgV) 32 Dienstgradverlust Kraft Gesetzes 26 15 Dienstgradzusätze 4 33; 44 57; 55 41 Dienstleistungen 10 23 Dienstleistungsausnahmen 64 Dienstleistungspflichtige Aufenthaltsfeststellungsverfahren 78 Ausschluss von Dienstleistungen 65; 76 Befreiung von Dienstleistungen 66 Dienstleistungsüberwachung 77 Entlassung aus Dienstleistungen 75 Entpflichtung von Dienstleistungen 59 31 Personenkreis 59 15 ff. Übergangsregelung 98 Unabkömmlichstellung von - 68 Vorführung/Zuführung von - 79 Zurückstellung von - 67 Dienstliche Veranstaltungen 81 Dienstbeginn/-ende 2 14 f.; 81 34 Dienstfähigkeit 81 27 Finanzielle Ansprüche 81 38 Freiwilligkeit 81 23 Personenkreis 81 27 Uniform 81 36 Zuziehung 1 27; 81 32 Dienstliche Veranstaltungen geselliger Art 81 20 Dienstlicher Zweck 11 32 Dienstposten 3 57, 59, 63 Dienstpostenbündelung 3 80; 27 25 Dienstpostenwechsel 3 60, 70; 20 26 Dienstrecht der Soldaten 35a 13 Dienstreise 3 68 ff. Dienststelle 1 48, 67; nach 1 (VorgV) 8ff. Dienststellung 1 51; nach 1 (VorgV) 4, 17, 21 ff. Dienstunfähigkeit 64 Begriff 44 27 ff.; 64 9 Feststellung - 44 36 ff. nach dem SG 64 17 Rechtsweg 82 27 und Wehrdienstunfähigkeit 64 9 vermutete 44 26, 32 f. von Berufssoldaten 44 26 ff. von Dienstleistungspflichtigen 64 9; 67 12; 75 26 von Soldaten auf Zeit 55 9ff. vorübergehende - 44 36; 55 11, 28; 64 2; 67 12; 75 26; 77 52 Wiederverwendung nach - 51 17 Dienstvergehen 23 faktische Soldaten 23 31 nachwirkende Pflichten 14 23; 23 34; 29 85, 87; 50 43; 89 14 Rechtswidrigkeit 23 27 Schuld 23 29 und Beamtendisziplinarrecht 23 23 undgg 23 16 undmrk 23 19 Dienstvorgesetzter 1 66; 28 30 Dienstvorgesetzter von Beamten 10 11 Dienstvorschrift 1 59; 10 84, 95 Dienstweg 7 36 Dienstzeitberechnung 2 16; 40 41; 54 5 Dienstzeitbescheinigung 32 11 Dienstzeitfestsetzung 40 13 ff. Rücknahme 40 15 stufenweise - 40 18, 35 Widerruf 40 15 Dienstzeitverlängerung 28 44 f.; 40 9 Anspruch 40 25 Dienstzeugnis 29 14; 32 12 vorläufiges - 32 22; 82 27 Direktionsrecht 1 68 Disziplinarbuch 29 26 Disziplinarvorgänge 29 14 Disziplinarvorgesetzter 1 75 ff.; 14 21 Doping 13 29 Doppelbestrafung 23 16; 48 12 Doppelverwertung 10 21 Ehrenamt s. Vormundschaft Ehrverletzende Behandlung als Dienstpflichtverletzung 7 36; 10 44; 12 21; 17 35, 45 Eigenmächtige Abwesenheit als Dienstpflichtverletzung 7 36; 17 45, 52 und Urlaub 28 20 Eigentumsgarantie 19 14 Eignung charakterliche - 3 24; 37 32 ff. geistige - 3 23; 37 36 gesundheitliche - 3 16 im engeren Sinne 3 14 im weiteren Sinne 3 11 körperliche - 3 15 ff., 27, 87 ff.; 37 37; 44 30; 46 135 Eignungsmangel Beziehungen 3 4 Geschlecht 3 3 Verfassungstreue als - 3 42; 37 19 ff. 1047

Eignungsmerkmal Stichwortverzeichnis Eignungsmerkmal Alter 3 82 Ethnische Herkunft 3 5 Geschlecht 3 5 sexuelle Identität 3 5 Sprache 3 33 Weltanschauung 3 5 Eignungsübende Anhörung 50 25 Beginn 87 19 Dienstgrad 26 8; 87 23 Einstellung anderer Bewerber 87 Ende 87 24 Entlassung 88 Ernennung 4 15; 39 20 feierliches Gelöbnis 9 36 Pflichtenbindung 10 23 Urlaub von Arbeitnehmern 28 15 Eignungsübung s. Andere Bewerber Einberufungsbescheid 1 38; 2 10; 56 5; 87 18 Eingangsdienstgrad 27 11 (eingetragene) Lebenspartnerschaft 28 39 f.; 31 16 Eingliederungsschein 40 27; 54 6 Einheit nach 1 (VorgV) 6 Einheitlichkeit des öff. Dienstrechts Grundsatz der - 3 10 Einmischung Begriff 16 8 Einsatz Weiterverwendungsgesetz 96 5 Einsatz-Weiterverwendungsgesetz 3 94 f.; 44 35; 55 14 Dienstfähigkeit 3 96 Einsatzgebiet 3 69 Einsatzunfall 3 91; 75 49 Einsatzversorgungsgesetz 3 96 Einstellung als Soldat kein Rechtsanspruch auf - 3 72 f. keine - mangels Bedarfs 3 72 Einstweiliger Ruhestand Anhörung 50 23 ff. Antragsrecht 50 26 Beginn 50 38 ff. Begründung 50 23 Dienstgradführung 44 56 erneute Berufung 4 9; 23 38; 50 46ff. Folgen 50 42 ff. Gründe 50 19 ff. Heranziehung zu Dienstleistungen 59 17 Rechtsanspruch 50 26 Rechtsschutz 82 27 undgg 50 29 und Mandat 25 22 und Tätigkeit gem. 20a 20a 6 und Wiederverwendung 51 24 Urkunde des Bundespräsidenten 50 38 Eintritt in den Ruhestand 44 8ff. Elternzeit 28 64 ff. Elternzeitverordnung 28 66; 93 27 Rechtsweg 28 69; 82 27 und Dienstzeitverlängerung 28 68; 40 31 ff.; 95 7f. und Entlassung von Berufssoldaten 46 111 ff.; 95 7f. und Nebentätigkeit 20 51 und Teilzeitbeschäftigung 30a 9 Entlassung auf eigenen Antrag 97 6 wegen arglistiger Täuschung 46 33 wegen Bestechung 46 43 Entlassung von Berufssoldaten 44 45; 46 auf eigenen Antrag 46 90 ff. Formvorschriften 46 122 ff. wegen Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer 46 74 ff. wegen besonderer Härte 46 116 ff. wegen Eidesverweigerung 46 57 ff. wegen eines Ernennungshindernisses 46 21 f. wegen Ernennung zum Beamten 46 108 wegen erschlichener Ernennung 46 23ff. wegen mangelnder Eignung 46 129ff. wegen Mitgliedschaft in einer gesetzgebenden Körperschaft 46 61ff. wegen nicht erfüllter Wartezeit 46 69 ff. wegen Straftaten vor der Ernennung 46 48 ff. wegen Verlagerung des Wohnsitzes 46 80 ff. wegen Verlusts der Deutscheneigenschaft 46 16 ff. Entlassung von Soldaten auf Zeit 55 Rechtsfolgen der - 56 Rechtsschutz 55 21, 88 ff. Rückführung in die frühere Laufbahn 55 43 ff. und Disziplinarverfahren 55 81 wegen besonderer Härte 55 18 ff. wegen Dienstpflichtverletzung 55 46 ff. wegen Dienstunfähigkeit 55 9ff. wegen Ernennung zum Beamten 55 8 wegen mangelnder Eignung 55 23ff. Entlassungsurkunde 41 7; 47 6; 55 6 Entpflichtung von Dienstleistungen 60 8; 62 24 Ernennung 3 53 Begriff 4 7 Erforderlichkeit bei Beförderung 4 17 Erforderlichkeit bei Berufung 4 12 1048

Stichwortverzeichnis Führungsstäbe im BMVg Form 41 keine bei Heranziehung zur Eignungsübung 4 15 Mitwirkungsbedürftigkeit 4 8ff. Nichtigkeit 4 11 Rechtsschutz 4 19 Rücknahme 41 20 Übertragung von Zuständigkeiten 4 25 zum Beamten 46 103, 105 f.; 55 8 Zuständigkeit des BMVg 4 25 Zuständigkeit des BPräs 4 20ff., 25 Zuständigkeit für - 4 20 ff. Zustimmung zur - 4 8ff. Ernennungsurkunde 41 Ablehnung der Annahme der - 4 9; 40 12; 45a 11; 51 32, 39 Aushändigung der - 2 7, 13; 4 8; 37 37; 41 8ff. Inhalt der - 41 13 f. und Beförderung 42 11 ff. und Diensteid 9 29 Wirksamkeit der - 41 15 ff. Erstattung von Ausbildungskosten 56 12 Erstattung der Auslagen von Dienstleistungspflichtigen 70 9; 71 22; 77 32, 38 Erstattung der Kosten der polizeilichen Vorführung 79 16 eines Studiums/einer Fachausbildung 49 5, 30; 55 18; 56 2; 94 6; 97 eines Widerspruchsverfahrens 70 15; 83 27 Höhe der Kosten 49 33 im Rahmen von Nebentätigkeiten 20 81 ff. Erstattung von Verdienstausfall der Dienstleistungspflichtigen 70 13 f. Erstattung von Vertretungskosten der Dienstleistungspflichtigen 70 14 Erstbewerberregelung 3 28; 39 17 Erzieherische Maßnahmen 10 102 Ethnische Herkunft 3 44; s.a. Herkunft ethnische Herkunft 3 7 Europ. Parlament 4 43, 51; 28 8, 14, 55; 46 63 Exhibitionismus als Dienstpflichtverletzung 7 36; 17 58 Fachdienst nach 1 (VorgV) 12, 17 ff. Fachschulausbildung 27 28 Fahnenflucht als Dienstpflichtverletzung 7 36; 17 45 Faktischer Soldat 1 24, 37ff., 41; 14 7; 23 31; 29 85 Feierliches Gelöbnis Befehl zur Ablegung 9 41 Dienstleistungspflichtige 9 14; 59 25 Dienstpflicht 9 41 Eignungsübende 87 23 Frauen, ungediente 9 14 unter Vorbehalt 7 36 Verweigerung 9 43 ff. Feldjäger als mil. Vorg. nach 1 (VorgV) 23; 10 20, 101 Durchsuchung durch - 10 101 Vorführung/Zuführung durch - 79 19 Feldwebelanwärter 42 8 Fernbleiben vom Dienst 25 31 Fiktive Nachzeichnung Fliegerische Akte 29 26 Flucht in die Öffentlichkeit 17 37 Flugunfallakten 29 21 Folgen der Entlassung eines Berufssoldaten 49 eines Soldaten auf Zeit 56 Förderungswürdigkeit 3 51 Frauen 1 10 f., 35 f.; 3 18, 35; 9 14; 59 16, 22, 30; 61 25; 80 11; 81 30; 98 11 Frauenförderung 3 37 Freie Heilfürsorge s. Unentgeltliche truppenärztliche Versorgung Freiheitliche demokratische Grundordnung achten 8 8 anerkennen 8 12 ff.; 37 6, 18 ff. bekennen 8 7 Definition 8 20; 37 23 eintreten 37 25 eintreten für die 8 Entlassung bei Verstoß gegen die - 46 134 und politische Betätigung 15 26, 28 Verstoß gegen die als Dienstpflichtverletzung 8 24; 23 34 Fristen Aufbewahrung von Personalakten 29 79ff. Befristung einer Nebentätigkeitsgenehmigung 20 65 ff. bei der Entlassung von Soldaten auf Zeit 55 92 bei der Heranziehung zu Dienstleistungen 72 23 bei Entlassung von Berufssoldaten 47 11 ff., 17 ff. bei Verbot der Ausübung des Dienstes 22 32 bei Versetzung in den Ruhestand 44 53 ff. bei Wiederverwendung 51 28 im Zusammenhang mit 20a 20a 7 Tilgungsfrist für Vorgänge in Personalakten 29 73 ff. Führungsstäbe im BMVg nach 1 (VorgV) 11 1049

Führungsweisung Stichwortverzeichnis Führungsweisung nach 1 (VorgV) 25 Führungszeugnis 29 14; 65 9 Fürsorgepflicht Generalklausel 31 12 Präventivkuren 31 13 Fürsorgepflicht des Dienstherrn 24 17, 31; 29 62, 86; 31 8; 40 37; 42 13; 44 39; 46 124; 50 25; 82 27 Fürsorgepflicht des Vorgesetzten 10 38 ff.; 12 12 G-Karte 29 26 Geburtsjahrgang 96 11 Gefangenschaft s. Verschleppung Gegenvorstellungen als Rechtsbehelf 83 10 gegen Befehle 1 70; 11 3, 29 Gehorsamspflicht 11 Ankündigung der Verweigerung des - 7 36 der Beamten gegenüber Soldaten 1 66 gegenüber Weisungen von Nichtsoldaten 1 59, 70 gesetzl. Verpflichtung 11 25 Inhalt 11 26, 29 Verstoß gegen die - als Dienstpflichtverletzung 17 45, 52 Geistliche 66 6f.; 67 15 Geld- und Sachbezüge 30 Anspruchsbeginn 2 11 und Altersurlaub 28a und Urlaub 28 und Versorgung s. Versorgung Gelöbnis 59 25 Vorbehalt zum 3 24 Geltungsbereich des GG 16 6; 38 5; 48 16 Geltungsbereich des SG 12 13; 38 5; 46 84 Gemeinschaftsunterkunft 18 als Wohnung 18 14 Ausgangsbeschränkung 18 19 Ausgangsregelung 18 20 Rechtsweg 18 24; 82 27 unddvag 81 38 undgg 18 10 und politische Betätigung 15 23, 32 Gemeinschaftsverpflegung 18 Rechtsweg 18 24 religiöse Speisevorschriften 18 15 unddvag 81 38 undgg 18 10 Generalinspekteur einstweiliger Ruhestand 50 19, 46 Vorgesetztenstellung nach 1 (VorgV) 11, 25 f.; 90 15 f. Generalstab 90 15 Generalstabsdienst 3 51 Geoinformationsdienst der Bw Laufbahnen 27 20, 27 Studium 27 28 Geschenke s. Belohnungen Geschlecht 3 3, 35 ff. Gesunderhaltung, Pflicht zur - 17 60 Gesundheitsüberprüfung 3 20 Gesundheitsunterlagen 29 26 Gesundheitszeugnis 29 14 Gewerkschaften 20 103 f.; 27 32 Gewissensfreiheit 11 21 Glauben 3 41 Gleichgeschlechtliche Orientierung 3 25, 38; 37 35 Gleichstellung 3 37 Gleichstellungsbeauftragte 3 85; 29 40 Gnadenerweis ex nunc 5 20, 22 in vollem Umfang 5 19 rückwirkender 5 21 Wirksamwerden 5 20 f. Gnadengesuch, gerichtliche Überprüfbarkeit der Ablehnung 5 9 Gnadenrecht, soldatengesetzliches 5 Begriff 5 1, 9 BPräs als Träger 5 1, 7 ff. Einzelfallentscheidung 5 10 Ermessenentscheidung 5 9 Gegenstand 5 17 gerichtliche Kontrolle 5 9 Grenzen 5 12 Personenkreis, begünstigter 5 16 Reichweite 5 1 Übertragung der Ausübung 5 18 verfassungsrechtliche Grundlage 5 7ff. Verwirkung von Grundrechten 5 15 Grenzen der Befehlsbefugnis 10 46 Grundakten 29 25 Grundpflicht 7 Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung 89 11 Grundrechtsgeltung 6 Grußpflicht 4a 15; 11 21 Haar- und Barttracht 4 39; 11 20 Haftung 24 Adäquanztheorie 24 25 Außenhaftung 24 14 Beschränkungen der - 24 30 Differenzmethode 24 24 faktischer Soldat 24 18 Gesamtschuldner 24 32 Innenhaftung 24 15 f. 1050

Stichwortverzeichnis Lebensalter Leistungsbescheid 24 40 normativer Schadensbegriff 24 24 Verjährung 24 35 Verschulden 24 23 Zinsen 24 26 Heilbehandlung 44 43 Heilung von Formfehlern 41 24 Heimat 3 43 Heranziehung zu Dienstleistungen Ärztliche Untersuchung/Anhörung 71 Verfahren 70 von gedienten Dienstleistungspflichtigen 73 von ungedienten Dienstleistungspflichtigen 72 Zuständigkeit 69 Heranziehungsbescheid 2 6; 72 12 und besondere Auslandsverwendung 62 13, 19 und Entpflichtung von Dienstleistungen 59 31 und faktisches Dienstverhältnis 1 37 und polizeiliche Zuführung 79 19 Widerruf des - 75 17; 76 10 Widerspruch gegen den - 83 28 Herkunft 3 44 Hilfeleistungen im Ausland 63a Hilfeleistungen im Innern 63 Personenkreis 63 10 Hilfskriterium 3 51, 76 f., 83 Frauenförderung als - 3 37 HIV-Infektion 3 21 Höchstaltersgrenzen 3 26 ff. Höchstdienstzeit 40 5; 45a 22; 87 23 Homosexuelle 3 38 Hybridakten 29 16 Impfpflicht 6 16; 17 64 f., 71; 77 11, 42 f. Imponderabilien 50 20 Innere Führung Konzeption 6 19 sui-generis-debatte 7 8 ZDv10/1 6 10 Jahrgangsweise Übernahme zum Berufssoldaten 3 28, 31; 39 14 ff. Jahrsgangsweise Zulassung von Bewerbern 3 28 Jubiläumszuwendung 30 29; 93 28 Kamerad Begriff 12 6, 13 ff. Beistandspflicht 12 19 Ehredes- 12 17 Grundregeln der Kameradschaft 15 34 Politische Meinungsäußerung 15 31 Rechte des - 12 18 Würde des - 12 16 Kameradenbeschwerde 12 8; 34 3 Kameradenbetrug 7 36 Kameradendiebstahl 17 45; 55 78 Kameradenehe 17 52 Kameradschaft und verbündete Soldaten 12 3 Kameradschaftspflicht 12 und Fürsorgepflicht 10 41 Karenzzeiten 62 12 Kindergeldakten 29 17, 20 Kindersoldaten 4 10 Klarsichthülle 29 25 Kombattantenstatus 4 39 Kommandierung 3 60, 66 ff. Kommandogewalt 1 57; 90 17 Kommunales Wahlbeamtenverhältnis auf Zeit 4 13; 25 42 ff. Konfessionszugehörigkeit Frage nach der - 3 41 Konkurrentenklage 3 75; 39 23, 28; 82 27 Konkurrenzregelung 2 14; 51 14, 25; 59 16, 22; 77 14; 80 Kooperationsmodell 20a 23 Körperliche Unversehrtheit 10 100; 17 65 f. Kosten-Nutzen-Relation s. Nutzen-Kosten- Relation Kreiswehrersatzamt s. Wehrersatzbehörden Kriegsdienstverweigerung Missbrauch des Grundrechts auf - 17 58 Rechtsweg 82 24 und Beförderung 42 13 und Dienstleistungspflicht 59 30 und Entlassung von Berufssoldaten 46 74 ff. und Entlassung von Dienstleistungspflichtigen 75 22 und Entlassung von Soldaten auf Zeit 56 23 L-Term-Regelung 3 84 Laufbahnausbildung 27 13 Laufbahnbefähigung 3 12; 27 13, 18, 23 Laufbahngruppen 27 10 ff. Laufbahnprinzip 27 9 Laufbahnprüfung 27 15 Laufbahnprüfungen 27 30 Laufbahnvorschriften 27 Laufbahnziel 3 78 Lebensalter 3 26 ff., 78 1051

Lebenskundlicher Unterricht Stichwortverzeichnis Lebenskundlicher Unterricht s. Seelsorge Leistung, fachliche 3 13 Leistungsfähigkeit, körperliche 3 18 Leistungsgrundsatz 3 11, 33, 71, 89; 27 25 Lobbyisten 20 117; 20a 8 Luftsicherheitsgesetz 63 6 Meinungsfreiheit 6 12, 17; 7 12; 8 10; 9 25; 10 106 f., 114; 11 24; 12 17, 20; 13 13; 14 8, 12, 16; 15 13 ff., 31; 17 28 f.; 20 94, 96; 33 11; 37 22; 50 30 ff. Meldepflichten 13 26 ff.; 25 9ff.; 77 8, 25 f. Menschenwürde 7 35; 8 24; 11 19, 31; 12 16 f.; 29 9, 62 Militärberater 51 18 Militärische Anlage nach 1 (VorgV) 36, 38 f. Militärische Ordnung (Begriff) 55 70 Militärmusikdienst Altersgrenze 45 14, 21 Eintritt in den Ruhestand 44 8 KDV-Antragstellung 46 75, 120 f. Laufbahnen 27 10, 18, 20, 27 f.; 39 4 Zulassung von Frauen 1 10 f. Militärseelsorge s.a. Seelsorge Rechtsgrundlagen 36 8 Mindestdienstzeit 3 78 f.; 27 24 f.; 40 43; 46 20, 71, 89, 117; 49 28 Mindestverpflichtungszeit 40 6 Mitteilungen in Strafsachen 29 14; 89 Mutterschutz 28 16; 30 31 Mutterschutzverordnung 93 29 Nachdienen 49 24 Nachversicherung 49 17, 28; 53 22; 56 10 Nachzeichnung 3 85 f. Nationalsozialismus Leugnung/Verbreitung/Verwendung von Gedankengut/Symbolen des - 7 36; 8 24; 10 116; 11 24; 17 45, 52 Nebenakten 29 25, 27 Nebentätigkeit 20 Eintritt in Organ eines Unternehmens 20 31 f. Entgeltlichkeit 20 19 freierberuf 20 30 Fünftel-Regel 20 5, 48, 112; 30a 21 fürwpfl 20 129 ff. Genehmigung 20 18, 21 f., 43 ff. Genossenschaft 20 32 gewerbliche Tätigkeit 20 30 Gutachtertätigkeit 20 102 Hauptverwendung 20 22 f., 26 Inanspruchnahme von Personal u. Sachmitteln des Dienstherrn 20 77 ff. Kostenerstattung 20 81 künstlerische Tätigkeit 20 98 Nebenamt 20 22 Nebenbeschäftigung 20 22 Nebenerwerbslandwirt 20 61 Nebenerwerbswinzer 20 61 Nebenverwendung 20 27 öff. Ehrenämter 20 34 ff. Rechtsweg 20 46, 122; 82 27 Rechtsweg bei Widerruf 20 70 SanOffz 20 121 schriftstellerische Tätigkeit 20 94 ff. Tätigkeit in Berufsverbänden 20 103 ff. Tätigkeit in Gewerkschaften 20 105 Treuhänderschaft 20 33 und Altersurlaub 28a 17ff. und Betreuungsurlaub 28 49 und Teilzeitbeschäftigung 30a 21 ff. Vergütungsgrenze 20 62 f., 108 Verhältnis zu 20a 20a 1 Verhältnis zu 21 21 1, 14 Versagung der Genehmigung 20 43ff. Verstöße gegen 20 7 36; 17 45 Verwaltung von Vermögen 20 88 Vortragstätigkeit 20 101 wissenschaftliche Tätigkeit 20 97 Nicht-Soldat 1 39; 2 13 Nichtraucherschutz 31 17 Nutzen-Kosten-Relation 3 31, 74; 28 44 NVA Entlassung 46 33 Führen des Dienstgrades 26 9 Kameraden 12 13 Zusatz a.d. zum Dienstgrad 44 56; 49 44 Offizierprüfung 27 15, 27 Operation 17 73 Ordnungswidrigkeiten bei Dienstleistungspflichtigen 86 1 im Befehlsrecht 11 3, 36 im Zivildienstverhältnis 11 17 Organisationsbereiche nach 1 (VorgV) 5 Organisationsgesetz 90 Organspende 17 60 f. outofarea 716; 9 35 Parlamentsbeteiligungsgesetz 60 13; 62 14; 63 8 Personalakten 29 Aufbewahrung von - 29 79 ff. Aufbewahrungsfristen 29 82 1052

Stichwortverzeichnis Rechtsschutz Aufnahme in - 29 62 ff. Auskünfte aus - 29 50 ff. automatisierte Dateien 29 23, 57 Beurteilung 29 74 Einsicht durch Bevollmächtigte 29 91 Einsicht durch Hinterbliebene 29 93 Einsicht durch Vertrauensperson 29 48 Einsichtin- 29 25, 53, 84 ff. Fragebögen 29 36 Gesundheitsunterlagen 29 82 Grund-/Hauptakten 29 25 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 29 10 Hybridakten 29 16 Informationsfreiheitsgesetz 29 53 Innenrevision 29 42 Kindergeldakten 29 20, 95 Klarsichthülle 29 25 MAD 29 46 Nebenakten 29 9, 25, 27, 39, 80, 86 papierlose (elektronische) - 29 16, 55 Personalaktendaten 29 11, 14 Personalaktengeheimnis 29 9 Prüfungsakten 29 18, 95 Sachakten 29 17 ff. Sicherheitsakte 29 19, 95; 82 27 Untersuchungsausschuss 29 53 Wehrbeauftragter 29 53 Personalaktenbegriff formeller 29 10 materieller 29 11 Personalaktendaten Zweckbindung 29 22 f. Personalakteninhalt fakultativer 29 12 Personalaktenrichtigkeit Grundsatz der - 29 78 Personalaktenverordnung 93 37 Personalamt der Bundeswehr 37 10, 43; 39 21 Personalanpassungsgesetz 44 34, 59 ff.; 50 34 Personalbearbeitung 29 22 Personalführung 29 22 Personalunterlagen Mitteilungen in Strafsachen 89 15 Personalvertretung der Beamten und Arbeitnehmer 91 Personalwirtschaft 29 22 Personen als Dienstleistungspflichtige 59 22 Personenbezogene Daten 29 29, 31 Pflegschaft 20 34; 21 11 Pflichten des Vorgesetzten 10 Planstelle bei Eignungsübung 87 29 bei Wiederverwendung 51 36 Einweisung in eine - 4 17; 5 21; 42 12 Rechtsweg 82 27 Politische Anschauungen 3 42 Politische Betätigung 15 Aufkleber 15 35 Begriff 15 29 f. Dienstbegriff 15 23 f. dienstl. Unterkünfte u. Anlagen 15 32 Einzelfälle aus der Rspr. 15 37 Grundregeln der Kameradschaft 15 33 Plakate 15 35 Politische Veranstaltungen 15 38 ff. Sammeln von Unterschriften 15 35 undgg 15 13 ff. Uniformverbot 4a 11; 15 27, 38 ff. Zurückhaltung von Vorgesetzten 15 43 Zweck der Vorschrift des 15 15 19 Politische Bildung 33 11 Staatsbürgerlicher Unterricht 33 7 ZDv12/1 6 10; 8 9; 33 5 Polizei 6 16; 79 15 Polizeiliche Vorführung 77 31 Posttraumatische Belastungsstörung 3 95 Potenzialabschätzung s. Beurteilung Präventivbefehl s. Befehl Privater Einsatz von Personal/Material des Dienstherrn als Dienstpflichtverletzung 7 36; 10 44; 11 32; 12 21; 17 45 Prüfungsakten 29 17 f. Prüfungszeugnis 29 14 Qualifikation füröff.amt 3 11 Quartalausgleichstage 28 36 Rahmendienstzeit 30a 31 ff. Rasse 3 40 Recht und Freiheit 7 32 Rechtsbefehle gegen Verwaltungsakte 83 Rechtsbehelfe gegen Befehle 11 35 Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts 84 Berufung/Beschwerde 84 12 Nichtzulassungsbeschwerde 84 21 Rechtswegbeschwerde 84 21 Revision 84 15 Rechtsschutz bei Statusentscheidungen 37 39 ff. bei Übernahme zum BS 39 23 ff. gegen Versetzungen 3 64 gegen Verwendungsentscheidungen 3 64 1053

Rechtsverordnungen Stichwortverzeichnis Rechtsverordnungen 93 Rechtswegzuweisung 34 3; 82 Abgrenzung der Rechtswege 82 25 bei Versetzungen 3 64 bei Verwendungsentscheidungen 3 64 Einzelfälle 3 64; 28 25, 29; 29 67; 30a 18; 37 29; 82 27 für Angehörige des BND 82 15 in truppendienstlichen Angelegenheiten 82 17 in Verwaltungsangelegenheiten 82 17 Rechtsweggarantie 82 12 Regelaltersgrenze 96 2 Reha-Maßnahmen 61 10 Religionsfreiheit 49 18 Religiöse Anschauungen 3 41 Ressortchef 1 59; 90 17 Restdienstzeit 3 29, 31, 74 Rückversetzung aus dem Ausland 3 65 Rückzahlung von Kosten eines Studiums/einer Fachausbildung s. Erstattung der Kosten Ruhen des Dienstverhältnisses 25 15 Ruhestand 3 29, 93; 96 3 Einsatzgeschädigter (nach Einsatz-WVG) 3 94 Eintritt in den - 44 8ff.; 45 1 Erreichen der allg. Altersgrenze 44 9 Hinausschieben 96 13 Hinausschieben des - 44 11 f. Überschreiten der besonderen Altersgrenze 44 23 Versetzung in den - 44 19 ff., 26; 45 1 Versetzung in den - wegen Dienstunfähigkeit 44 28 Versetzung in den einstweiligen - 50 Sachakten 29 17 Sammelurkunde 41 7, 23; 42 7 Sanitätsdienst Altersgrenze 45 14, 21 Eintritt in den Ruhestand 44 8 Entlassung wegen besonderer Härte 46 120 Erstattung des Ausbildungsgeldes 49 37 Fachvorgesetzte nach 1 (VorgV) 12, 17 ff. Höchstdauer der Berufung von SaZ 40 5 KDV-Antragstellung 46 75, 120 f. Laufbahnen 27 10, 18, 20, 27; 39 4 Urlaub 28 7 Waffendienst 1 43 Zulassung von Frauen 1 10 f. Schadensersatzanspruch bei Verletzung der Fürsorgepflicht 31 29 Schadensersatzanspruch des Soldaten bei Verletzung der Fürsorgepflicht 10 39; 29 93; 39 29 ff. Schadensersatzpflicht des Soldaten 24; 77 47 Schmuck zur Uniform s. Uniform Schwangerschaft 13 28 Eignungsfeststellung bei - 3 19 Pflicht zur Meldung der - 3 19 Schwerbehinderte Menschen 3 16, 45 f.; 55 13; 66 14 Seelsorge 36 Befreiung von Geistlichen 66 7 Gottesdienst 36 23 Islam 36 18 Judentum 36 18 lebenskundlicher Unterricht 36 24 Religionsausübung 36 20 Seiteneinsteiger 27 26; 39 15; 87 4 Selbstverstümmelung 17 60 Sexuelle Belästigung als Dienstpflichtverletzung 7 36; 10 44, 116; 12 21; 17 45, 52 Sexuelle Identität 3 7, 38 Sexuelle Orientierung 37 35 Sicherheitsakten 29 17, 19 Sicherheitsrisiko 3 25 Sicherheitsüberprüfung als Bestandteil der Dienstleistungsüberwachung 77 11, 45 als Bestandteil der Sicherheitsakte 29 19 falsche Angaben als Dienstvergehen 13 31 falsche Angaben als Entlassungsgrund 46 36 Sicherheitsrisiko als Eignungsmangel 3 25 Soldat auf Zeit Beendigung des Dienstverhältnisses 54 Beginn des Dienstverhältnisses 2 14 Begründung des Dienstverhältnisses 40 Entlassung 55 Folgen der Entlassung 56 Soldatenbeteiligungsgesetz s. Beteiligungsrechte Soldatenlaufbahnverordnung 27 7f.; 93 25 Soldatenurlaubsverordnung 93 26 Spannungsfall und Dienstleistungspflichtige 59 15 und Dienstzeitverlängerung von Soldaten auf Zeit 54 10 und Laufbahnrecht 27 8; 92 und Versetzung in den Ruhestand 44 52 Spannungsfall u. V-Fall und Dienstleistungspflichtige 59 19 Spannungsfall und V-Fall und Dienstleistungspflichtige 72 26; 75 15; 77 22 1054

Stichwortverzeichnis Uniform, Tragen außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses Spitzengliederung s. Organisationsgesetz Spitzenorganisationen der Soldaten 35a 16 Sprungbeförderung 3 81; 27 25 f., 32 Staatsbürgerlicher Unterricht s. Politische Bildung Staatssekretär 1 59 Stabsoffizierlehrgang 27 15 Stammakten 29 25 Stammdienststelle der Bundeswehr 37 43; 39 13 STAN 3 59 STAN-Personal 91 11, 17 Stehzeit 46 99; 56 11, 23 Stehzeiten im Zusammenhang mit der Entlassung gem. 46 46 20, 91 ff., 116 ff. im Zusammenhang mit der Erstattung von Ausbildungskosten 49 40 Stichauswahlkriterium 3 42 Straftaten Anzeigepflicht von - 14 23 Entlassung von BS/SaZ 46 48 ff., 69; 55 37 Mitteilungen in Strafsachen 89 und Dienstvergehen 10 13 und Gehorsamspflicht 11 13, 32, 36 f. Verleiten zu - 10 44; 12 21 Verlust der Rechtsstellung bei - 48 16; 53 von Bewerbern 37 33; 38 12ff. Streitkräfte Begriff 2 2f. Studiengebühren 30 26 Studium 27 28 Tapferkeitspflicht Dienstpflicht 7 9f. Eides-/Gelöbnisformel 9 10, 35 im Frieden u. Krieg 7 14 Inhalt 7 34 f. territoriale Reichweite 7 20 f. Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst 20a Anzeigepflicht 20a 7ff. Entscheidungszuständigkeit des BMVg 20a 26 f. Kooperation mit der Wirtschaft 20 117; 20a 23 Rechtsweg bei Untersagung 20a 27 unter Auflagen 20a 22 Untersagung 20a 18 ff. Untersagungsfrist 20a 25 Zeitpunkt der Anzeige 20a 17 Tätigkeits- und Verwendungsbezeichnungen 4 33 Teilakten 29 25 f. Teilzeitbeschäftigung 30a Antragsstellung 30a 6 gerichtl. Prüfung 30a 15, 17 Rechtsweg 30a 18 und Altersurlaub 30b und Besoldung 30a 31ff. und Betreuungsurlaub 28 49; 30b und Dienstzeitverlängerung 30a 13; 40 31 f. und Elternzeit 30a 9 und Nebentätigkeit 20 51; 30a 21 ff. und Stehzeit 46 111 und Wartezeit 44 46 unterhälftige 30a 11 Widerruf der Bewilligung 30a 24 f. Teilzeitbeschäftigungsverordnung 93 38 temporary rank 4 17 Testamentsvollstrecker 21 12 Treu und Glauben 55 15 Treuepflicht 1 31; 9 35; 10 40; 37 19 ff. Treuhänderschaft 20 92 Truppenausweis 42 14; 58 13 Tuberkulose-Früherkennung 17 68 Übergangsvorschriften 92; 94 ff. Übernahmequoten 39 15, 24, 26 Überschreiten der besonderen Altersgrenze 44 23 Übertragbare Krankheiten 17 71 Übungen befristete - 61 18 ff.; 62 24 Dauer von - 61 21 ff. Personenkreis 59 15 ff. unbefristete - als Bereitschaftsdienst 60 7; 61 25 f. vorbereitende - 63 2, 18 Umsetzung 3 57 Umwandlung des Dienstverhältnisses 2 13; 4 16 ff.; 39 8, 11; 41; 45a; 75 15; 82 27 Umwandlungsbescheid für Dienstleistungspflichtige/Wehrpflichtige 2 8 Unabkömmlichstellung 75 24 Unabkömmlichstellungsverordnung 93 32 Unentgeltliche truppenärztliche Versorgung 30 20; 81 38 Präventivkuren 30 22 Uniform 4 38 ff. Anordnung des BPräs 4 38 Erkennbarkeit als Kombattant durch - 4 39 Pflicht zum Dienst in - 4 39 Schmuck zur - 4 28, 39 Tragen der außerhalb des Dienstes 4 40 Trageverbote 4 40 Uniform, Tragen außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses 4a 1055

Uniformverordnung Stichwortverzeichnis Antrag 4a 10 dienstrechtliche Folgen der Genehmigung 4a 15 ff. Genehmigungsbescheid 4a 12 ohne Genehmigung, strafrechtliche Folge 4a 18 Personenkreis 4a 9 Rechtsweg in Streitfällen 4a 19 Uniform, Begriff 4a 14 Uniformbestimmungen 4a 6 Uniformverordnung 4a 6 Verbot bei politischen Veranstaltungen 4a 11 Verbote 4a 11 Verordnungsermächtigung für die Uniformverordnung 4a 20 Zuständigkeiten für Genehmigung 4a 13 Uniformverordnung 93 35 Unmittelbarer Zwang 10 99; 79 9 Unterhaltssicherungsgesetz 59 32 Unteroffizierprüfung 27 13 Unterschlagung als Dienstpflichtverletzung 7 36; 12 21; 13 31; 17 45, 52 Unterschriftsbefugnis 1 48 Unterstellung fachdienstliche nach 1 (VorgV) 17 ff. für den Einsatz nach 1 (VorgV) 26 im besonderen Aufgabenbereich nach 1 (VorgV) 3, 21 ff. truppendienstliche nach 1 (VorgV) 3f. unmittelbare nach 1 (VorgV) 3f. Untreue/Veruntreuung als Dienstpflichtverletzung 7 36; 13 31; 17 45, 52 Unzumutbare Härte und Heranziehung zu Dienstleistungen 59 31; 62 27; 67 30; 75 31 Urkundenfälschung als Dienstpflichtverletzung 17 45; 55 37 Urlaub 28 Altersurlaub 28a Ausführungsbestimmungen 28 35 Betreuungsurlaub 28 37 ff. Elternzeit 28 64 ff. Erholungsurlaub 28 18 ff., 31 für kommunale Vertretung 25 28 ff. Heimaturlaub 28 32 Kriegsgräberpflege-Einsatz 28 36 Quartalausgleichstage 28 36 Rechtsweg 28 25, 29, 62; 82 27 Soldatenwallfahrten 28 36 Sonderurlaub 28 26 ff., 34 Übertragung von - 28 19 unddvag 81 42 und Teilzeitbeschäftigung 30b Verordnungsermächtigung 28 30 Versagung 28 23 Wahlvorbereitungsurlaub 25 12; 28 1, 14, 54 f., 58, 60 ff. Widerruf 28 24, 28 zur Erhaltung der Dienstfähigkeit 28 33 Zwangsbeurlaubung 22 14 Verband nach 1 (VorgV) 7 Verbot der Ausübung des Dienstes 22 Rechtscharakter 22 24 Rechtsweg 82 27 und Berufsförderung 22 17 und Nebentätigkeit 20 21, 50, 127 undurlaub 22 16; 28 16 und 126WDO 22 20 Verbot des Angriffskrieges 11 34 Verfassungstreue 3 42; 8 14; 37 19 ff., 26 Verhaltenspflicht 17 Achtung des Vorg. 17 34 ff. Achtung und Vertrauen 17 43 ff. Angehörige der Res 17 53, 55 Ansehen der Bw 17 39, 41 außerdienst 17 46 ernsthafte Beeinträchtigung des Ansehens der Bw 17 48 Pflicht zur Gesunderhaltung 17 59 Pflichtenkonkurrenzen 17 38 Verstöße gegen die - 17 45 Wahrung der Disziplin 10 24, 26; 17 32 f. Verhältnismäßigkeit Grundsatz der - 3 20 Verletzung der Kameradschaftspflicht 12 9 Verlust der Rechtsstellung s. Berufssoldat Verlust des Dienstgrades s. Dienstgrad Vermutete Dienstunfähigkeit s. Dienstunfähigkeit Verordnungsermächtigung 1 52 Verschleppung 40 39; 44 18, 47; 46 73; 75 42 Verschwiegenheitspflicht 14; 20 96 Anzeigepflicht im Rahmen der - 14 23 Aussagegenehmigung 14 20 ff. Flucht in die Öffentlichkeit 10 37, 114; 14 15 fürabg. 25 15, 21, 38 für ausgeschiedene Soldaten 20a 1; 23 33 für faktische Soldaten 14 7; 29 85 Herausgabepflicht von Dokumenten 14 23 Herausgabepflicht von Dokumenten durch Erben 14 10 in Bezug auf PA 29 87 Mitteilungen im dienstl. Verkehr 14 15 1056

Stichwortverzeichnis Wehrdienstverhältnis offenkundige Tatsachen 14 16 und Verschlusssachen 14 13 Versetzung 3 60 Begriff 3 61 dienstliches Bedürfnis 3 63 Gleichstellungsbeauftragte 3 65 Kommunales Mandat 3 65 Personalratsmitglied 3 65 Rechtsschutz 3 64 rückwirkende - 3 62 Situation der Ehefrau 3 65 und Ehrenamt 3 65 verfassungsrechtliche Zulässigkeit 3 60 Vertrauensperson 3 65 Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit 44 26 ff. wegen Überschreitens der besonderen Altersgrenze 44 19 ff. Versorgung 30 und Dienstgrad 26 11 Verlust der Ansprüche auf - 5 17; 48 9, 28; 49 27; 50 48; 53 22; 56 9ff. Verlust des Anspruchs auf - 25 44 Versorgungsbezüge Verlustder- 57 10 Versorgungslasten, unnötige 3 84 Versorgungsunterlagen 29 14 Verteidigungsfall s. Spannungsfall Vertrauensmann s. Beteiligungsrechte Vertraulichkeit der Personalakte 29 38 Verwendung Begriff 3 54 ff. dienstgradgerechte 3 56; 25 39 kein Anspruch auf bestimmte - 3 63 Verwendungsfähigkeit 44 36 Verwirkung von Grundrechten 5 15 ff.; 38 17; 48 27 Vetternwirtschaft 3 39 Völkerrecht Beachtung im Ausland 16 10 Kombattantenstatus 4 39 Regeln des - 10 79 ff. völkerrechtl. Unterricht 33 5, 8 völkerrechtl. Vereinbarung 62 13 völkerrechtswidriger Befehl 11 38; 16 10 Völkerrechtlicher Unterricht s. Völkerrecht Vorbereitung auf das geistliche Amt s. Geistliche Vorbild 10 3f. Vorführung 6 16 Vorgesetztenverordnung 1 51 f.; nach 1 (VorgV); nach 1 (VorgV) 1; 93 34 Vorgesetzter an Bord von Schiffen nach 1 (VorgV) 33 aufgrund besonderer Anordnung nach 1 (VorgV) 43 aufgrund des Dienstgrades nach 1 (VorgV) 30 ff. aufgrund eigener Erklärung 1 55; nach 1 (VorgV) 49 ff. Befehlsbefugnis 1 47 ff., 72 ff. Begriff 1 47 ff. BMVgals- 1 57 ff.; 90 16 f. Fachvorgesetzter nach 1 (VorgV) 17 ff. GenInspBw als - nach 1 (VorgV) 11, 25; 90 16 mit besonderem Aufgabenbereich nach 1 (VorgV) 21 ff. Nichtsoldaten als - 1 64 f. Soldaten anderer SK als - 1 56 truppendienstlicher - nach 1 (VorgV) 3f. unmittelbarer - nach 1 (VorgV) 2ff. Verantwortung für Befehle 10 88 verschärfte Haftung 10 18 vorläufige Festnahme durch - 1 60 ff. Vorläufige Festnahme 1 60 ff.; 29 75 Vormundschaft 20 34; 21 9 Vormundschaft und Ehrenämter 21 Vorrang des Gesetzes 28 36 Vorsorgeuntersuchung 17 68 Wachverfehlung als Dienstpflichtverletzung 7 36 Wachvorgesetzter 1 63; nach 1 (VorgV) 23 Waffendienst 1 30; 3 35; 80 11 Waffensystemoffizier 44 7; 45 9, 11 ff., 27 f.; 46 96 Wahlbewerber 25 3, 10 ff.; 28 57 f., 60 Wahlrecht 25; s.a. Abgeordnete Wahlvorbereitungsurlaub 28 54 ff. Wahrheitspflicht 13 Verstöße gegen die - 17 45; 20 112 Wahrheitspflicht und Beschwerdeverfahren 13 19 Disziplinarverfahren 13 19 Eingaben 13 19 Strafverfahren 13 19 Wartezeiten 3 79, 83; 27 25 (Wehr-)Unwürdigkeit 17 2, 54; 23 35 f.; 38 3; 46 51 ff.; 48 11; 65 1; 88 12, 17 f. Wehrdienst-Erstattungsverordnung 93 31 Wehrdienstbeschädigung 3 87 ff. Wehrdienstverhältnis als Sonderrechtsverhältnis 1 25 als Treueverhältnis 1 31 Beendigung des - 43; 74 Beginn und Ende 2 Begründung des 37 ff. 1057

Wehrdienstverhältnis besonderer Art Stichwortverzeichnis Begründung durch VA 1 27 bei einer DVag 81 bei Wiederverwendung 51 Dauer 2 der Eignungsübenden 87 f. Dienstvergehen außerhalb eines - 23 30 faktisches - 1 38 Geltung der Grundrechte im - 6 11 ff. Inhalt 1 30 Klagen aus dem - 82 Personalakten 29 Tragen der Uniform außerhalb eines - 4a und Mandat 25 15 f. Wehrdienstverhältnis besonderer Art 3 95 Wehrdienstverrichtung 3 91 Wehrersatzbehörden 69; 70 20; 84 12 Wehrfliegerverwendungsfähigkeit 45 28 Wehrsoldgesetz 59 32 Wehrübungen und feierliches Gelöbnis 9 46 und Übungen 59 22; 61 6, 9; 63 1 von Mandatsträgern 4 43 ff.; 51 10, 41 Weisungsrecht 1 48, 59, 66; nach 1 (VorgV) 24 Weiterverpflichtung 40 23 Weltanschauung 3 7, 41 Wesentlichkeitstheorie 45 23 Wiederaufnahme des Verfahrens 52; 57 Wiedereinstellung 40 4 Wiederverwendung 23 37; 51 Beginn des Dienstverhältnisses 51 31 Zumutbarkeit 51 27 Wohnsitz Begriff 46 82 dienstlicher - 55 90 Residenzpflicht 7 36 Verlagerung des als Entlassungsgrund 46 80 ff. Zinsen imrahmendes 49 49 35 imrahmendes 56 56 24 Zitiergebot 10 100 Zitiergebot des GG 6 15 ff.; 9 25; 10 107; 14 12; 15 13, 18; 17 28; 18 13; 50 32 Zivilberufliche Aus- und Weiterbildung 27 19 Zuführung 6 16 Zulassungsschein 40 27 Zurückhaltung bei Meinungsäußerungen 10 106 f.; 12 20; 25 15, 21 Zustellung der Ernennungsurkunde 41 10 f. der Ladung zur ärztlichen Untersuchung von Dienstleistungspflichtigen 71 19 der Verfügung über die Entlassung eines Berufssoldaten 47 15 der Verfügung über die Entlassung eines Dienstleistungspflichtigen 75 11 der Verfügung über die Versetzung in den Ruhestand 44 51 von Bußgeldbescheiden 86 22 von Verwaltungsakten an Dienstleistungspflichtige 70 20 Zustimmung zur Ernennung 4 8ff. Anfechtung 4 10 Zuziehung zu einer DVag 1 27 Zwang s. Unmittelbarer Zwang Zweckbindung der Personalakte 29 38 1058