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Transkript:

Magistratsdirektion 9500 Villach, www.villach.at Auskunft Claudia Godec T 04242 / 205-1101 F 04242 / 205-1199 E claudia.godec@villach.at DVR: 0013145 Unsere Zahl: MD-70p/13-02/Go Villach, 17. April 2013 EINLADUNG zur 2. Gemeinderatssitzung am Freitag, den 26. April 2013, um 15.00 Uhr im Paracelsussaal, Rathaus. Tagesordnung Fragestunde 1. Mitteilungen des Bürgermeisters 2. Rechnungsabschluss 2012 3. Geschäftsbericht inkl. Jahresrechnung 2012 der Unternehmen 4. Bericht des Kontrollausschusses zum Rechnungsabschluss der Hoheitsverwaltung 2012 Berichterstatter: 5. Bericht des Kontrollausschusses zur Jahresrechnung der Unternehmungen 2012 Berichterstatter: 6. Tätigkeitsbericht des Kontrollamtes 2012 Berichterstatter: 7. Selbständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Erdkabel 8. Selbständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Gerlitzen-Schibus

9. Abberufung Aufsichtsratsmitglieder VIFAOS 10. Reinhalteverordnung 11. Gründung Villacher Kirchtag GmbH 12. Darlehensaufnahme 2013 über EUR 0,7 Mio. Unternehmen Wohn- und Geschäftsgebäude 13. Konditionenänderung bei variablen Darlehen 14. Verordnungsänderung Vergnügungssteuerverordnung 15. Überplanmäßige Ausgaben gemäß 86 Abs. 2 Villacher Stadtrecht 1998 16. Außerplanmäßige Ausgaben gemäß 86 Abs. 1 Villacher Stadtrecht 1998 17. Selbständiger Antrag der FPK-Gemeinderäte vom 22.3.2013 betreffend Öffnungszeiten Villacher Stadtmuseum NEU 18. Selbständiger Antrag der FPK-Gemeinderäte vom 22.3.2013 betreffend Gratiseintritt für Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr in das Villacher Stadtmuseum 19. Selbständiger Antrag der FPK-Gemeinderäte vom 22.3.2013 betreffend Schwerpunkt Museumspädagogik im Villacher Stadtmuseum 20. Selbständiger Antrag der ÖVP-Gemeinderäte betreffend Öffnungszeiten des Museums der Stadt Villach 21. Geschäftsbericht inkl. Jahresrechnung 2012 des Unternehmens Wohn- und Geschäftsgebäude 2/6

22. Verlegung einer 20-kV-Leitung auf dem stadteigenen Grundstück 320/118, KG Perau Einräumung einer Leitungsdienstbarkeit 23. Verlegung einer 20-kV-Leitung auf dem stadteigenen Grundstück 18/7, KG Völkendorf Einräumung einer Leitungsdienstbarkeit 24. Erstellung eines Kaufvertrages und Änderung eines Mietvertrages mit der Infineon Technologies Austria AG 25. Ansuchen der Hartstahl Service GmbH um Ankauf der Liegenschaft EZ 145, GB 75446 Seebach, mit dem Grundstück 368/1 im Ausmaß von 6.631 m² 26. Grundtransaktionen St. Ulrich Ost; Ulrich Steiner, Anton Bernhard, Horst Spitzer 27. Teilbebauungsplan Obere Fellach Hafnerstraße Grundtransaktionen; Ing. Josef Willroider, Stadtbaumeister Josef Willroider GmbH 28. Grundverkauf aus dem Öffentlichen Gut der Stadt Villach Bogenfeldweg; Jacqueline Lauritsch 29. Grundbereinigungen mit dem Öffentlichen Gut der Stadt Villach Tiroler Straße; Karl Hutter 30. Grundbereinigungen mit dem Öffentlichen Gut der Stadt Villach Raunaweg; Mag. a Sigrid Mosettig, Mag. a Lilo Mosettig-Astner, Christina Merlin, Heribert Egger, Hildegard Huber, Dipl.-Ing. Horst Huber, Helmut Huber, Arnold Innerhofer, Gertrude Pauline Innerhofer, Sandra Weber, Christa Gurker, ÖBB Infrastruktur Aktiengesellschaft 31. Grundbereinigungen mit dem Öffentlichen Gut der Stadt Villach Anton- Falle-Straße; Österreichische Kinderfreunde, Landesorganisation Kärnten 32. Grundbereinigung mit dem Öffentlichen Gut der Stadt Villach Warmbader Straße; Land Kärnten, Landesstraßenverwaltung (Öffentliches Gut) 3/6

33. Abänderung eines Teilbebauungsplanes Uferbereich Faaker See ; Zl.: 20/53/05 34. Kunstbeirat der Stadt Villach Bestellung der Mitglieder 35. Freier Eintritt ins Museum für alle Schulklassen am 17.6.2013 ( Tag der Schulen ); freier Eintritt ins Museum für alle Besucher am 7.9.2013 ( Tag der offenen Tür ) 36. Selbständiger Antrag der FPK-Gemeinderäte betreffend Einführung eines Seniorentarifes in den öffentlichen Strandbädern Egg und Drobollach 37. Selbständiger Antrag der FPK-Gemeinderäte betreffend Neuer Spielplatz und Multifunktionsplatz für die Untere Fellach 38. Selbständiger Antrag der Gemeinderäte der Grünen Villach betreffend Vermeidung von Herbiziden zur Vernichtung des Pflanzenbewuchses im Bereich von Laternenmasten und Zaunpfählen 39. Schriftliche Anfragen ( 43 Villacher Stadtrecht) und Anträge Der Bürgermeister: Helmut Manzenreiter Verteiler: Bürgermeister Helmut Manzenreiter 1. Vizebürgermeister Günther Albel 2. Vizebürgermeisterin Wally Rettl Stadträtin Mag. a Gerda Sandriesser Stadtrat Mag. Peter Weidinger Stadträtin Irene Hochstetter-Lackner Stadtrat Mag. Dr. Josef Zauchner GR Richard Pfeiler GR in Mag. a Hilde Schaumberger GR Harald Sobe GR Gerhard Kofler GR in Brigitte Franc-Niederdorfer GR Ewald Koren GR Ing. Karl Woschitz 4/6

GR in Mag. a Gerda Pichler GR Günther Stastny GR Herbert Hartlieb GR Mag. Ingo Mittersteiner GR Mag. Bernd Olexinski GR Isidor Scheriau GR Günther Krainer GR Harald Geissler GR Ewald Michelitsch, MAS, MBA GR Gerald Aichernig GR Gernot Schick GR Erwin Baumann GR Dipl.-Päd. Otto Hoffmann GR in Mag. a Elisabeth Dieringer-Granza GR in Eveline Tilly GR Wilhelm FRITZ GR Sascha Jabali-Adeh GR Albin Alfred Waldner GR in Isabella Lehner GR in Aliza Zwittnig, MBA GR Dipl.-HTL-Ing. Christian Struger, MSc, MBA GR in Hermine Krenn GR Johann Innerhofer GR Bernhard Plasounig GR Mag. Markus Steinacher GR in Sigrid Bister GR Adolf Pobaschnig GR in Sabina Schautzer GR in Susanne Zimmermann GR Hartwig Warmuth GR Albert Gangl Magistratsdirektor Dr. Hans Mainhart Dr. Alfred Winkler Baudirektor Dipl.-Ing. Guido Mosser Finanzdirektor Mag. Emil Pinter Dr. Ewald Tillian Dr. in Claudia Pacher Mag. Walter Egger Kontrollamtsdirektor Mag. Hannes Liposchek Mag. a Barbara Köchl z.k. Schriftführung: Barbara Ortner, Claudia Godec Gemeinderatsfraktionen: SPÖ, FPK, ÖVP, Die Grünen Villach, FPÖ 5/6

Jugendrat: Chiara Barone Nino de Roja Nicolas Dular Sebastian Farkas Adem Fatmic Patrick Fritz Elena Heuberger Sladan Ivancevic Dominik Maier Bianca Moser Magdalena Mußnig Anja Rautnig Christoph Schaller Melanie Schuller Manuel Strasser Magdalena Wögerer Anna Wurzer Presse: Kärntner Tageszeitung, Karfreitstraße 24, 9020 Klagenfurt Kleine Zeitung, Moritschstraße 11, 9500 Villach ORF Kärnten, Aktueller Dienst, Sponheimerstraße 13, 9020 Klagenfurt Austria Presse Agentur, Völkermarkter Ring 25, 9021 Klagenfurt Kärntner Kronenzeitung, Herrn Mag. Fritz Kimeswenger, Krone-Platz 1, 9020 Klagenfurt Stadt-Kommunalausschuss der KPÖ, Ludwig-Walter-Straße 29, 9500 Villach DER STANDARD, 8.-Mai-Straße 10/1, 9010 Klagenfurt Kärntner Woche Zeitungs GmbH & Co KG, Redaktion, Völkermarkter Ring 25/1, 9020 Klagenfurt Antenne Kärnten, Hasnerstraße 2, 9020 Klagenfurt Draustädter, Bruno-Kreisky-Straße 33, 9500 Villach Kärntner Woche, Herrn Dieter Janz, Peraustraße 43, 9500 Villach Abteilung Öffentlichkeitsarbeit Anschlagtafel Laut Gemeinderatsbeschluss vom 27.11.1993 liegen die Amtsvorträge nunmehr bei den Fraktionsobleuten und die Akten bei den zuständigen Abteilungen während der Amtsstunden zur Einsicht auf. Falls Sie verhindert sind, an der Sitzung teilzunehmen, teilen Sie dies bitte unter Bekanntgabe des Grundes Ihres Fernbleibens unverzüglich der Magistratsdirektion (Fr. Ortner) mit, damit rechtzeitig Ihre Vertreterin oder Ihr Vertreter zur Sitzung einberufen werden kann. 6/6