Betriebsvereinbarungen in der Praxis



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Betriebsvereinbarungen in der Praxis Eine Sammlung der wichtigsten Betriebsvereinbarungen mit praxisbezogenen Hinweisen von Dr. Helmut Frey, Prof. Dr. Peter Pulte 3., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage Betriebsvereinbarungen in der Praxis Frey / Pulte schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Betriebsverfassung und Mitbestimmung erlag C.H. Beck München 2005 erlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 53041 8

... Revision Abkürzungsverzeichnis... sverzeichnis erla g e XIII Einführung... 1 ereinbarungsmuster mit Erläuterungen A. Personelle Mitbestimmung C. H. B e c k/ a hle n orbemerkungen... 25 1. Personalplanung... 25 2. Innerbetriebliche Ausschreibung... 28 3. Personalfragebogen... 32 4. Leistungsbeurteilung... 37 5. Einsicht in Personalakten... 47 6. Elektronische Personalakte... 48 7. Auswahlrichtlinien Einstellung, ersetzung, ündigung... 51 8. Auswahlrichtlinie betriebsbedingte ündigungen... 56 9. Auswahlrichtlinie betriebsbedingte ündigung (Punktesystem)... 60 10. Entsendung von mehr als 3 Monaten Dauer... 64 11. Entsendung ins Europäische Ausland... 67 12. Beschäftigung von Leiharbeitnehmern... 69 13. Einsatz von Unternehmensberatungsfirmen... 71 B. Bildungswesen orbemerkungen... 75 1. Berufsausbildung... 77 2. Ausbildung im erbund... 79 3. Betriebliche Schulung und Fortbildung... 81 4. Berufliche Weiterbildungsmaßnahmen... 83 5. Qualifizierungsmaßnahmen für Mitarbeiter... 86 6. Freistellung für Prüfungen... 90 7. Weiterbildung von Mitarbeitern einer bestimmten Abteilung... 91 8. Sonderurlaub zur Weiterbildung... 92 9. Beurteilungsgrundsätze für Auszubildende... 93 10. Übernahme Auszubildender... 99 11. Förderung der außerbetrieblichen Ausbildungs-, Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen... 101 12. Förderung des Studiums... 104 13. Job Rotation... 105 14. E-Learning... 107 15. Nachwuchsförderung/Trainee Programme... 111

... III orbemerkungen... 115 C. Ordnung des Betriebs 1. Arbeitsordnung... 116 2. Anwesenheitserfassung... 128 3. Rauchverbot in bestimmten Abteilungen... 130 4. Alkoholverbot... 131 5. Werksausweise... 134 6. Torkontrollen... 136 7. Firmenparkplatz... 137 8. leiderordnung... 138 9. Datenschutz... 140 10. Betriebsbußen... 141 erla g e C. H. B e c k/ a hle n D. Arbeitszeit orbemerkungen... 145 1. Arbeitszeit und Pausen... 146 2. Überstunden Mehrarbeit... 150 3. Schichtarbeit... 152 4. Schichtarbeit mit Platzwechsel... 155 5. ollkontinuierlicher Schichtbetrieb... 157 6. Rufbereitschaft... 158 7. Bereitschaftsdienst zur Instandhaltung von Produktionsanlagen... 159 8. Sonderarbeitszeiten für Außendienst, Pförtner, Monteure, erkaufsfahrer... 162 9. Grundsätze der urzarbeit... 164 10. Einführung von urzarbeit... 166 11. Umsetzung der tarifvertraglichen Arbeitszeitverkürzung (Freischichten)... 168 12. Unterschiedliche Umsetzung der tarifvertraglichen Arbeitszeitverkürzung nach Bereichen... 170 13. Sommerzeit... 172 E. Flexible Arbeitszeit orbemerkungen... 175 1. Gleitende Arbeitszeit... 177 2. Arbeitszeit-erlegung... 184 3. Mobilzeit... 185 4. Teilzeitkräfte... 187 5. Altersteilzeit... 192 6. Flexible Arbeitszeit mit Zeitkonten Industriebetrieb I... 198 7. Flexible Arbeitszeit mit Zeitkonten Industriebetrieb II... 204 8. Bedarfsorientierte Arbeitszeit (APOAZ) Industriebetrieb... 209 9. Flexible Arbeitszeit mit festen Bezügen Großhandel... 213 10. Zeitversetzte Arbeitszeit mit Schichtwechsel undendienst/monteure 217 11. Arbeitsplatz-Teilung... 219

... 12. Außerbetriebliche Arbeitsstätten freie Telearbeit... 224 13. Alternierende Telearbeit... 231 F. Urlaub orbemerkungen... 237 1. Grundsätze der Urlaubsgewährung... 237 2. Betriebsurlaub (Urlaubsplan)... 242 3. Betriebsferien zwischen Weihnachten und Neujahr... 244 4. Sonderurlaub... 246 5. Häusliche rankenpflege (Pflegeurlaub)... 248 6. erlängerung des gesetzlichen Erziehungsurlaubs... 253 erla g e G. Zeitabhängige ergütung IX C. H. B e c k/ a hle n orbemerkungen... 257 1. Umstellung auf Monatslohn... 257 2. Bargeldlose Lohn- und Gehaltszahlung... 260 3. Förderung der ermögensbildung... 261 4. Gewinnbeteiligung... 263 5. Weihnachtsgratifikation... 265 6. Weihnachtsgratifikation mit Fehlzeitenkürzung... 266 7. Belegschaftsaktien... 268 8. Übertarifliche Zulagen... 271 9. Anrechnung der Tariferhöhungen auf Zulagen... 272 10. Betriebliches Einkommensmodell... 274 11. Mehrarbeitsvergütung von Außendienstmonteuren... 286 12. Fahrtkostenzuschuss für öffentliche erkehrsmittel... 287 13. Sonderregelung für ruhende Arbeitsverhältnisse... 289 H. Leistungsabhängige ergütung orbemerkungen... 295 1. Akkordentlohnung... 296 2. Grundsätze der Prämienentlohnung... 300 3. Prämienlohn... 307 4. Gruppenarbeit... 308 5. Gruppenakkord und Gruppenprämie... 315 6. Provisionen im Außendienst... 317 7. Leistungszulagen... 320 8. Leistungsprämien im AT-Bereich... 323 9. Prämien für Zielerreichung... 326 10. Meisterprämien... 329 11. Zeitersparnis-Prämie (Büroprämie)... 334 12. Summarische Arbeitsbewertung... 340 13. Analytische Arbeitsbewertung... 343 14. Ausschuss für Arbeitsbewertung... 345

... X J. Technische ontrolleinrichtungen orbemerkungen... 347 1. Stechuhren... 349 2. Elektronische Zeiterfassung... 350 3. Bildschirmarbeit... 353 4. ED-Rahmenbetriebsvereinbarung... 355 5. Ein- und Durchführung von Personalinformationssystemen... 358 6. Telefongebühren und Telefondatenverarbeitung... 368 7. Schutz personenbezogener Daten... 370 8. Einführung und Nutzung von CAD... 372 9. Einführung eines ED-Betriebssystems... 376 10. Betriebsdatenerfassung- und Fertigungssteuerungssysteme... 379 erla g e C. H. B e c k/ a hle n 11. Information der Betriebsräte bei Einführung und Änderung von D- Anwendungen... 381 12. Einführung und Anwendung des SAP/RP-Systems... 383 13. Einsatz von Informations- und ommunikationstechniken... 389 14. ideo-/amera Überwachung... 397. Betriebliches orschlagswesen orbemerkungen... 401 1. Betriebliches orschlagswesen (urzfassung)... 403 2. Betriebliches orschlagswesen Produktion... 424 3. Betriebliches orschlagswesen Dienstleistung... 431 4. Bestellung eines Erfinderberaters... 433 5. erbesserungsarbeitskreise/qualitätszirkel... 434 6. ontinuierlicher erbesserungsprozess... 438 7. Urheberrechtsfähige Arbeitnehmerleistung... 440 L. Soziale Einrichtungen orbemerkungen... 445 1. Betriebliche Altersversorgung... 446 2. Entgeltumwandlung zur Altersversorgung... 450 3. Gewährung Darlehen an Mitarbeiter... 453 4. Werksverpflegung (Casinoverwaltung)... 454 5. Diätzuschuss... 456 6. Werkswohnungen... 457 7. Mietgestaltung bei Werkswohnungen... 459 8. Ferienzimmer/Ferienwohnungen... 462 9. Parkschädenregelung... 463 10. ostenübernahme bei Unfällen... 464 11. Arbeitsjubiläen... 466 12. erpflegungszuschuss bei Sonderarbeitszeiten... 468 13. Zuschuss zum öffentlichen Nahverkehr... 469 14. Sozialveranstaltungen... 472 15. Zuwendungen bei Hochzeit und Geburten... 474

... XI M. Gesundheit/Arbeitsschutz orbemerkungen... 477 1. Gestellung und Tragen von örperschutzmitteln... 478 2. Dienst- und Schutzkleidung/Tragen von Namensschildern... 479 3. Bildschirmarbeitsplätze... 481 4. Organisation des Gesundheitsschutzes... 485 5. Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit... 493 6. Maßnahmen zur erbesserung des betrieblichen Arbeitsschutzes... 494 7. Sicherheitsbeauftragte... 496 8. Arbeitsschutzausschuss... 497 9. Einsatz von Mitarbeitern mit gesundheitlichen Einschränkungen... 500 10. Schonarbeitsplätze... 501 erla g e C. H. B e c k/ a hle n 11. Technische Änderungen im Betrieb... 503 12. Besuch langfristig erkrankter Belegschaftsmitglieder... 505 13. Gefährdungsbeurteilung... 506 14. Integrationsvereinbarung... 509 N. Betriebliche Zusammenarbeit orbemerkungen... 517 1. Gemeinsamer Betriebsrat... 517 2. Geschäftsverkehr mit dem Betriebsrat... 519 3. Beschwerdeordnung... 521 4. Einigungsstelle... 524 5. Gemeinsame Ausschüsse... 527 6. Wirtschaftsausschuss... 529 7. Betriebsversammlungen... 531 8. Betriebsversammlungen außerhalb der Arbeitszeit... 533 9. Teilnahme bestimmter Personen an Betriebsversammlungen... 534 10. Jugend- und Auszubildendenversammlung... 535 11. Aufgabendelegation an Arbeitgruppen... 537 12. Bildung eines onzernbetriebsrats... 538 13. Bildung von Spartenbetriebsräten... 540 14. Europäischer Betriebsrat... 542 O. Neue Problembereiche/Moderne Unternehmensführung orbemerkungen... 549 1. Unternehmensgrundsätze... 549 2. Innovationsmanagement... 553 3. Umweltschutz... 555 4. orruptionsbekämpfung... 559 5. ereinbarungen über Altersgrenzen... 560 6. Ausländische Arbeitnehmer Chancengleichheit... 561 7. Rassismus/Fremdenfeindlichkeit... 564 8. Frauenförderung... 568 9. Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz... 570

... XII 10. Mobbing... 573 11. Familie und Beruf... 577 12. inderbetreuung... 579 13. Einsatz von freiwilligen Sozialhelfern... 583 14. Hilfsmaßnahmen bei Suchterkrankungen... 587 15. Computer Arbeitsplatz mit Internetnutzung... 590 16. Einsatz eines E-Mail Systems... 592 17. Qualitätsmanagement... 594 18. Einführung und Nutzung von Personenrufgeräten und Mobiltelefonen 598 erla g e P. Wirtschaftliche Mitbestimmung C. H. B e c k/ a hle n orbemerkungen... 604 1. Personalabbau Interessenausgleich... 607 2. Personalabbau Sozialplan... 612 3. Totalschließung Interessenausgleich... 618 4. Totalschließung Sozialplan... 619 5. Teilschließung Interessenausgleich... 623 6. Teilschließung Sozialplan... 628 7. Betriebsverlegung Interessenausgleich... 631 8. Betriebsverlegung Sozialplan... 634 9. Strukturveränderungen Interessenausgleich... 638 10. Insolvenz Interessenausgleich... 643 11. Insolvenz Sozialplan... 645 12. Betriebsaufspaltung Interessenausgleich/Sozialplan... 646 13. BA-geförderte Transfervereinbarung... 651 14. Transfer-Beschäftigungsgesellschaft... 653 Stichwortregister... 657