Abkürzungsverzeichnis... XIII

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Transkript:

Abkürzungsverzeichnis... XIII Erster Teil: Dogmatik des Schmerzengeldrechts (Von Martina Kisslinger)... 1 I. Schmerzengeld bei Körperverletzung... 3 1. Überblick... 3 2. Schmerzengeld gem 1325 ABGB... 4 3. Schmerzengeld gem 13 Z 4 EKHG... 6 4. Schmerzengeld in haftpflichtrechtlichen Sondergesetzen... 7 II. Der Ersatz von ideellen Schäden... 9 1. Rsp und Lehre... 9 2. Eigene Ansicht... 11 3. Gesetzliche Bestimmungen im ABGB... 14 a. Schmerzengeld bei Körperverletzung gem 1325... 14 b. Verunstaltungsentschädigung gem 1326... 14 c. Verletzung an der geschlechtlichen Selbstbestimmung gem 1328... 15 d. Verletzung des Rechts auf Wahrung der Privatsphäre gem 1328a... 17 e. Verletzung des Rechts auf persönliche Freiheit gem 1329... 17 f. Verletzung der Ehre gem 1330... 19 g. Verletzung des Vermögens gem 1331... 20 III. Funktionen des Schmerzengeldes... 21 1. Ausgleichs- und Genugtuungsfunktion... 21 2. Präventionsfunktion... 25 3. Straffunktion... 27 IV. Begriff der Körperverletzung... 29 1. Einleitung... 29 2. Körperverletzung im engeren und weiteren Sinn... 30 3. Psychische Erkrankungen als Körperverletzung... 34 VII

a. Rsp und Lehre... 34 b. Ansicht Danzls... 38 c. Eigene Ansicht... 39 4. Körperverletzung und ärztlicher Eingriff... 41 5. Körperverletzung im StGB... 43 V. Schmerzengeld bei seelischen Schmerzen als Folgen einer Körperverletzung... 46 VI. Schmerzengeld bei psychischen Erkrankungen... 47 1. Eingriff in ein absolut geschütztes Rechtsgut und Rechtswidrigkeit... 47 2. Bloße Gefährdung der körperlichen Integrität... 49 3. Beispiele aus der Judikatur... 51 a. Psychische Erkrankung durch Raubüberfall oder Geiselnahme 51 b. Psychische Erkrankung wegen ehelicher Treuepflichtverletzung... 52 c. Psychische Erkrankung wegen Trennung von den Kindern. 54 d. Psychische Erkrankung durch Mobbing am Arbeitsplatz... 57 e. Seelische Qualen durch ungeeignete Unterrichtsmethoden.. 59 f. Psychische Erkrankung bei Missbildung des Kindes... 61 g. Begehrungsneurosen... 63 h. Schockschäden bei Tötung oder schwerer Verletzung naher Angehöriger... 67 i. Trauerschmerz bei Tötung naher Angehöriger... 82 VII. Bemessung des Schmerzengeldes... 93 1. Allgemeines... 93 2. Objektiv-konkrete Bemessung... 96 a. Grundsätze... 96 b. Schmerzengeld... 97 3. Schmerzengeldsätze... 99 4. Bemessungskriterien... 102 a. Art, Dauer und Intensität der Schmerzen... 102 b. Schwere der Verletzung und der Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes... 103 c. Dauerfolgen... 103 d. Psychische Belastungen als Folgen der Köperverletzung... 104 e. Besondere Schmerz(un)empfindlichkeit... 114 f. Alter des Geschädigten... 122 g. Soziale Stellung des Geschädigten... 124 h. Vermögensverhältnisse... 125 i. Angehörigeneigenschaft... 128 VIII

j. Vorschädigung / Anlageschaden... 129 k. Vorteilsausgleich... 132 l. Verschuldensgrad... 136 m. Beweislast... 138 n. Geldentwertung... 139 o. Auslandsbezug / Kaufkraftparität... 140 5. Zeitpunkt der Bemessung... 141 6. Form der Bemessung... 141 a. Globalbemessung... 141 b. Teilbemessung... 143 c. Ergänzende Nachbemessung... 148 d. Schmerzengeldrente... 149 VIII. Haftungsausschluss für Personenschäden... 151 1. Vertragliche Haftungsausschlüsse... 151 2. Gesetzliche Haftungsausschlüsse... 153 IX. Schmerzengeld bei Handeln auf eigene Gefahr... 154 1. Allgemeines... 154 2. Körperverletzung beim Sport... 155 3. Haftung des Bergführers aus reiner Gefälligkeit... 156 X. Schmerzengeld bei Einwilligung in die Körperverletzung... 158 XI. Schmerzengeld bei Arbeitsunfall... 159 1. Schädigung des Dienstnehmers durch den Dienstgeber... 159 a. Dienstgeberhaftungsprivileg gem 333 ASVG... 159 b. Integritätsabgeltung gem 213a ASVG... 161 c. Legalzession gem 332 ASVG... 163 d. Originärer Regress des Sozialversicherungsträgers gem 334 ASVG... 165 e. Befriedigungsvorrang bei unzureichender Deckungssumme gem 336 ASVG... 166 2. Schädigung des Dienstgebers durch den Dienstnehmer... 167 a. Mäßigung nach Billigkeit gem 2 DHG... 167 b. Regressansprüche... 168 3. Schädigung durch Arbeitskollegen... 168 XII. Mitverschulden... 169 1. Allgemeines... 169 2. Verletzung der Gurten- und Helmanlegepflicht... 171 XIII. Entstehen des Anspruchs und Zinsen... 174 XIV. Vererbbarkeit, Verpfändbarkeit, Übertragbarkeit, Aufrechenbarkeit 176 IX

XV. Verjährung... 179 XVI. Steuern... 184 XVII. Pozessuales... 185 1. Die Klage... 185 a. Allgemeines... 185 b. Klagebegehren... 185 c. Leistungsklage... 187 d. Feststellungsklage... 188 2. Gerichtlicher Vergleich / Abfindungsvergleich... 191 3. Der medizinische Sachverständige als Beweismittel... 193 a. Der Sachverständige... 193 b. Freie Beweiswürdigung des Gutachtens... 193 c. Verbot rechtlicher Beurteilung durch den Sachverständigen. 194 d. Privatgutachten... 194 4. Das Kostenprivileg gem 43 Abs 2 ZPO... 196 5. Rechtsmittel... 199 a. Grundsätze... 199 b. Berufung... 200 c. Revision... 200 d. Wiederaufnahmsklage... 202 Zweiter Teil: Judikaturanalyse (Jänner 1990 Oktober 2012) (Von Melanie Schlager). 205 I. Zur Orientierung... 207 II. Entscheidungen... 209 1. Armverletzungen...209 2. Auge, Gehör und Geruchssinn...216 3. Bauchverletzungen...225 4. Beinverletzungen...231 5. Brust- und Rippenverletzungen...259 6. Fußverletzungen...263 7. Genitalverletzungen...272 8. Gesichtsverletzungen...274 9. Halsverletzungen...287 10. Handverletzungen...288 11. Herzverletzungen...293 12. Hüft- und Beckenverletzungen...294 13. Kopfverletzungen...299 14. Lungenverletzungen...333 X

15. Schulterverletzungen...334 16. Wirbel(säulen)verletzungen...338 17. Zahnverletzungen...352 18. Prellungen und Knochenbrüche am gesamten Körper...355 19. Verätzung und Verbrennungen...360 20. Psychische Beeinträchtigungen mit Krankheitswert...362 21. Psychische Beeinträchtigungen ohne Krankheitswert...382 22. Sonstiges...385 Literaturverzeichnis... 389 Stichwortverzeichnis... 395 XI