- Seite 1 - Einwohnergemeinde Kappel Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. Datum Mittwoch, 2. September 2015 Sitzungsort Gemeindehaus / Sitzungszimmer 1. Stock Zeit 19:00 21:42 Uhr Vorsitz Anwesend Schmidlin Rainer Ritter Patrick Jäggi Andreas Ledergerber Heinrich Schärli Eveline Willimann Daniel Bader Christoph Zuhörer Protokoll Wiedmer Hans Peter Traktanden 1. Protokollgenehmigung Protokoll Nr. 8/2015 der Sitzung vom 12.08.2015 2. Sanierung Kreisel Mittelgäu-, Hägendorf- und Boningerstrasse Verkehrsführung während Kreiselsanierung AVT - Vernehmlassung 3. Sanierung Kanalisation mit Inliner - Rainweg, Kreuzfeld, Grossmatt, Kreisel - Sanierung Kanalisation Rainweg (Inliner) - Arbeitsvergabe für CHF 53'275.00 (Konto 711.501.07) - Vergabe 4. Liegenschaft Werkhof Photovoltaikanlage auf Werkhof 275 276 257
- Seite 2-5. Ortsplanungsrevision Offerte Ingenieur über CHF 24'500.00 exkl. MwSt. für die Planung einer neuen Erschliessungsstrasse Breiten/Höchmatt (Referenten: Rainer Schmidlin, Gemeindepräsident und Lukas Matter, Bauverwalter) 6. Liegenschaft Werkhof Nachtragskredit über CHF 30'000.00 (Kto. 622.503.02) für Mehrkosten Baugrubenaushub und Materialersatz 7. Schulhausreinigung Neuanschaffung Bodenreinigungsmaschine Schulhausneubau - Kostendach CHF 11'000.00 (Konto 218.311) 8. Schulhausneubau Kreditantrag Umzug ins neue Schulhaus - Kostendach CHF 7'500.00 (Kto. 218.318) (Referent: Patrick Ritter, Ressortleiter Bildung) 9. Verlustscheininkasso Rückkauf von Verlustscheinen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 10. Friedhofreglement Revision Friedhofreglement (Referentin: Eveline Schärli, Ressorleiterin Versorgung/Umwelt) 11. Reglement über die Benützung von gemeindeeigenen Räumen und Anlagen Objektspezifische Hausordnungen (Referent: Hans Peter Wiedmer, Verwaltungsleiter) - Lesung; Genehmigung 278 281 279 282 277 99 235 12. Pendenzenliste (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 13. Informationen aus den Ressorts 14. Mitteilungen
- Seite 3-15. Verschiedenes 012.02 Protokolle Gemeinderat 1. Protokollgenehmigung Protokoll Nr. 8/2015 der Sitzung vom 12.08.2015 Beschluss: Das Protokoll der Sitzung Nr. 8/2015 vom 12.08.2015 wird mit den Ergänzungen einstimmig genehmigt (bei einer Enthaltung, zufolge Abwesenheit an der letzten Sitzung). 601 Verkehrsplanung 2. Sanierung Kreisel Mittelgäu-, Hägendorf- und Boningerstrasse Verkehrsführung während Kreiselsanierung AVT - Vernehmlassung 275 Stellungnahme: 1. Wenn möglich Sanierung zeitlich so weit wie möglich hinausschieben 2. Eine Vollsperrung mit Pendelbus (Zusatzkosten BOGG) wird abgelehnt 3. Variante mit Teilsperrungen wäre akzeptabel mit flankierenden Massnahmen, wie z.b. grossräumige Umfahrung (inkl. Fahrverbot) für den Schwerverkehr 4. Alternative: Eine Vollsperrung würde gutgeheissen, wenn der Busbetrieb über die Unterdorfstrasse, Dorfstrasse, Dachsmatt und Flurweg durchgängig gemacht wird. 711 Kanalisationsanlagen 3. Sanierung Kanalisation mit Inliner - Rainweg, Kreuzfeld, Grossmatt, Kreisel Sanierung Kanalisation Rainweg (Inliner) - Arbeitsvergabe für CHF 53'275.00 (Konto 711.501.07) - Vergabe 276 Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst einstimmig die Vergabe der Inlinersanierung der Kanalisationsleitungen im Rainweg, in der Grossmatt, in der Kreuz-
- Seite 4 - feldstrasse und beim Kreisel in der Mittelgäustrasse an die Firma KRT Kanal- Service AG zum Preis von Fr. 53 275.00 inkl. MwSt. Die Bauverwaltung wird zur Auftragserteilung ermächtigt. 091 Bau, Unterhalt, Erwerb, Verkauf 4. Liegenschaft Werkhof Photovoltaikanlage auf Werkhof 257 Zur Beratung des Antrags Nr. 1 tritt Patrick Ritter als Verwaltungsrat der eug um 19.35 Uhr in den Ausstand. Beschluss Antrag Nr. 1: Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Nutzung der Dachfläche des Werkhofneubaus durch eine Photovoltaikanlage der eug Elektra Untergäu mit einer jährlichen Rückvergütung von pauschal CHF 250.00 für den Stromverbrauch des Werkhofes. Der Vertragsentwurf wird an der nächsten Sitzung zur Lesung und allfälligen Genehmigung vorgelegt. Daraufhin wird Patrick Ritter wieder ins Sitzungszimmer gebeten. Beschluss: Der Gemeinderat lehnt den Antrag Nr. 2 für die pauschale Vergütung eines Betrages von CHF 1725.00 zur Entschädigung des FC Kappels mit der Begründung dass die Liegenschaft Werkhof ausschliesslich der Gemeinde gehört und der FC mit seiner Finanzierung nur ein Nutzungsrecht erworben hat einstimmig ab. 7 Umwelt, Raumordnung 5. Ortsplanungsrevision Offerte Ingenieur über CHF 24'500.00 exkl. MwSt. für die Planung einer neuen Erschliessungsstrasse Breiten/Höchmatt (Referenten: Rainer Schmidlin, Gemeindepräsident und Lukas Matter, Bauverwalter) 278 Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Planungsofferte zu akzeptieren und den Auftrag auf Kosten der Gemeinde der Firma Frey & Gnehm Ingenieure AG zu vergeben.
- Seite 5-091 Bau, Unterhalt, Erwerb, Verkauf 6. Liegenschaft Werkhof Nachtragskredit über CHF 30'000.00 (Kto. 622.503.02) für Mehrkosten Baugrubenaushub und Materialersatz 281 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt die Mehrkosten in der Höhe von CHF 30 000.00 für einen zusätzlichen Aushub von 500m3 und den Materialersatz mit Betonrecycling innerhalb des Rahmens des bewilligten Gesamtkredits einstimmig. 091 Bau, Unterhalt, Erwerb, Verkauf 7. Schulhausreinigung Neuanschaffung Bodenreinigungsmaschine Schulhausneubau - Kostendach CHF 11'000.00 (Konto 218.311) 279 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt den Kredit für die Anschaffung von neuen Reinigungsmaterialien und Reinigungsgeräten in der Höhe von CHF 11 000.00 innerhalb der Rechnung 2015 einstimmig. 091.04 Bauakten (sofern nicht Gemeinderatsakten), Werkverträge 8. Schulhausneubau Kreditantrag Umzug ins neue Schulhaus - Kostendach CHF 7'500.00 (Kto. 218.318) (Referent: Patrick Ritter, Ressortleiter Bildung) 282 Beschluss: Der Gemeinderat heisst den Kredti von CHF 7 500.00 für den Umzug in den Schulhausneubau gemäss Gegenantrag Andreas Jäggi zu Lasten des Budgets des Schulhausneubaus mit 6 (sechs) Ja-Stimmen bei 1 (einer) Gegenstimme gut. 912.06 Verlustscheine 9. Verlustscheininkasso Rückkauf von Verlustscheinen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 277
- Seite 6-740.01 Reglemente Sachbereich (rechtskräftige) 10. Friedhofreglement Revision Friedhofreglement (Referentin: Eveline Schärli, Ressorleiterin Versorgung/Umwelt) 99 Beschluss: Der Gemeinderat erteilt der Friedhofkommission den Auftrag einstimmig, das Friedhofreglement in Zusammenarbeit mit dem Bestattungsamt Kappel und den entsprechenden Stellen in Boningen zu überarbeiten mit dem Ziel, das Bestattungswesen vollständig an die Gemeindeverwaltung zu übertragen. Als Richtlinie für die Überarbeitung ist das Modell von Hägendorf und Rickenbach zu verwenden. 026 Liegenschaften-Nutzung betriebliche 11. Reglement über die Benützung von gemeindeeigenen Räumen und Anlagen Objektspezifische Hausordnungen (Referent: Hans Peter Wiedmer, Verwaltungsleiter) - Lesung; Genehmigung 235 Beschluss: Der Gemeinderat weist die Hausordnung zurück und verlangt eine Überarbeitung analog von Hausordnungen für Mehrfamilienhäuser oder Mehrzweckanlagen von anderen Gemeinden. 12. Pendenzenliste (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 13. Informationen aus den Ressorts 14. Mitteilungen
- Seite 7-15. Verschiedenes Die Sitzung wird um 21.42 Uhr geschlossen. Der Gemeindepräsident: Der Verwaltungsleiter: Rainer Schmidlin Hans Peter Wiedmer