Information über die Geschäfte der Rechnungsgemeindeversammlung vom

Transkript

1 Information über die Geschäfte der Rechnungsgemeindeversammlung vom Rechnung 2010 a) Genehmigung Nachtragskredite über Fr. 1'458' b) Genehmigung laufende Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 808' c) Genehmigung der Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von Fr. 1'348' d) Genehmigung der Sonderrechnungen 1) Aufwandüberschuss Gemeinschaftsantenne von Fr. 9' ) Aufwandüberschuss Wasserversorgung von Fr. 2' ) Ertragsüberschuss Abwasserbeseitigung von Fr. 10' ) Ertragsüberschuss Abfallbeseitigung von Fr. 35' e) Verwendung des Ertragsüberschusses 2. Genehmigung Investitionsabrechnungen a) Bauabrechnung Sanierung Mittelgäubach b) Bauabrechnung Erschliessung Grossmatt c) Bauabrechnung Erschliessung Spitzacker d) Planungskredit Gemeindehaus 3. Abschreibung von Kreditbeträgen Fussweg Treppacker - Tieracker 4. Präsentation Finanzplanung Kenntnisnahme 5. Kreditbegehren a) Projektierungskredit Schulhauserweiterungsbau Fr. 537' b) Baukredit Aussenrenovation Gemeindehaus Fr. 580' Übernahme Quotenbürgschaft Finanzierung Seniorenzentrum Untergäu 7. Schaffung neuer Stelle Betriebspraktiker mit einem Pensum von 100% 8. Verschiedenes 1. Rechnung Die Anträge des Gemeinderates sowie sämtliche Details sind der separat aufliegenden Rechnung 2010 zu entnehmen. 2. Genehmigung Investitionsabrechnungen a) Bauabrechnung Sanierung Mittelgäubach Am wurde für die Sanierung Mittelgäubach, aufgeteilt in 4 Etappen, ein Kredit von Fr. 1'973'400 bewilligt. Nach zugesicherten Subventionen von Fr. 960'000 wäre der von Kappel zu tragende Anteil Fr. 1'013'400 gewesen. - Die Etappen 1-3 kosteten jedoch bereits Fr. 2'322' Durch partnerschaftliche Verhandlungen im Rahmen der LRO (Landumlegung Region Olten) ist es gelungen, die noch auszuführende 4. Etappe in die Verantwortung der LRO zu übertragen. Somit kann der Bau abgerechnet werden. Zudem ist es dem Gemeinderat gelungen, die Subventionen auf Fr. 1'265' erhöhen zu lassen. Die Sanierung Mittelgäubach kostet die Gemeinde Kappel somit Fr. 1'056'490.40, 4.25% mehr als vor 10 Jahren budgetiert.

2 Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Bauabrechnung Sanierung Mittelgäubach von Fr. 2'322' zu genehmigen. b) Bauabrechnung Erschliessung Grossmatt Die Erschliessung Grossmatt kostete Fr. 873' gegenüber dem bewilligten Gesamtkredit von Fr ' Somit kam die Erschliessung Fr. 262' günstiger als budgetiert. Begründung: Durch Verhandlungen konnte ein Gehwegrecht abgeschlossen werden, statt dass Land erworben werden musste. Weiter wurden, infolge diverser Projektänderungen des Architekten, die Kanalisationen privat erstellt. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Bauabrechnung Erschliessung Grossmatt von Fr. 873' zu genehmigen. c) Bauabrechnung Erschliessung Spitzacker Die Erschliessung Spitzacker kostete Fr. 272' gegenüber dem bewilligten Gesamtkredit von Fr. 346' Somit kam die Erschliessung Fr. 73' günstiger als budgetiert. Begründung: Nebst den günstigeren Angeboten der Baumeister, die Submission wurde im Januar durchgeführt, war die bestehende Fundationsschicht besser als erwartet, was ein wesentlicher Teil der Kosten für Aushub, Abfuhr und Gebühren sparte. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Bauabrechnung Erschliessung Spitzacker von Fr. 272' zu genehmigen. d) Planungskredit Gemeindehaus Der Gemeinderat und die Gemeindeversammlung (am ) hatten insgesamt Planungskredite von Fr. 150' für die Sanierung und den Umbau des Gemeindehauses gesprochen. Beansprucht wurde der Kredit mit Fr. 154' Ausführender Planer waren Grünig Architekten AG, Hägendorf und Olten. Bei der Planung ging man von weiteren Regionalisierungen analog der SRU aus. Dementsprechend grosszügig wurde, was die Räumlichkeiten betraf, geplant. Zwischenzeitlich verstarb der beauftragte Architekt und die weiteren regionalen Projekte schafften den Sprung zur Realisierung nicht (z.b. regionaler Werkhof). Alleine auf die Kappeler Verwaltungsbedürfnisse ausgerichtet ist jedoch eine Ausführung analog der Planung überdimensioniert und mit einer Kostenfolge von Fr. 3.6 Mio. (Kostenschätzung per / - 15%) nicht vertretbar. Vielmehr ist der Gemeinderat der Meinung, dass mit dem unter Traktandum 5 beantragten Kreditbegehren die Substanz erhalten werden soll und mit einer zu planenden Innensanierung die Bedürfnisse über die nächsten Jahre gedeckt werden können. Aus diesem Grund ist der Planungskredit als erledigt, da nicht zu realisieren, abzuschreiben.

3 Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Abrechnung des Planungskredites Sanierung und Umbau des Gemeindehauses von Fr. 154' zu genehmigen. 3. Abschreibung von Kreditbeträgen Fussweg Treppacker - Tieracker Die Gemeindeversammlung vom bewilligte einen Kredit über Fr 88'000 für den Bau eines Fussweges welcher den Treppacker mit dem Tieracker westlich verbinden sollte. Hauptsächliches Argument war, dass die Fussgänger vom Gunzgertal auf dem Steinacker herkommend nicht den Umweg durch das Wohnquartier Treppacker machen müssen um an die Mittelgäustrasse zu gelangen. Es wurde nun aber festgestellt, dass der blosse Bau eines Fussweges nicht dem Erschliessungsprogramm entspricht. Das Erschliessungsprogramm sieht den Bau einer Strasse vor, nicht den eines Fussweges. Projektiert, gerechnet und bewilligt ist jedoch ein Fussweg. Mit der zur Verfügung stehenden Summe kann keine Strasse gebaut werden, da zuerst noch das Land erworben werden muss. Aus diesem Grund ist der Restkredit von Fr. 87'700 für den Bau eines Fussweges abzuschreiben. Der Bau einer Erschliessungsstrasse jedoch ist, aus der Sicht des Gemeinderates, da es nichts Neues zu erschliessen gibt, nicht zwingend, schafft diese Strasse der Gemeinde zumindest derzeit keinen Mehrwert und ist darum bis auf Weiteres nicht weiter zu verfolgen. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den Restkredit von Fr. 87'700 für den Bau des Fussweges Treppacker Tieracker West abzuschreiben. 5. Kreditbegehren a) Projektierungskredit Schulhauserweiterungsbau Fr. 537'732 Aus dem am gesprochenen Kredit für die Durchführung des Wettbewerbes ging das Projekt "Parterre" von Lorenz Döring Architekten als Sieger hervor. Sie hatten die gestellte Aufgabe, nach Ansicht der Wettbewerbsjury, die 1965 errichtete Schulanlage (Kappel zählte damals wenig mehr als 1'000 Einwohner) den heutigen Gegebenheiten (Kappel zählte am '975 Einwohner exkl. Wochenaufenthalter) anzupassen, gemessen an den Kriterien Nutzen, Gestaltung und Kosten, am besten gelöst. Mit dem beantragten Projektierungskredit, welcher auf totalen Baukosten von Fr Mio. mit einer Genauigkeit von + / - 15% basiert, soll ein Kostenvoranschlag mit detaillierter Beschreibung der vorgesehenen Arbeiten und Lieferungen, Bezeichnung der gewählten Materialien, mit Ausmass und geschätzten Preisen bei einer Genauigkeit von + / - 10% erstellt werden. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den Projektierungskredit Schulhauserweiterungsbau von Fr. 537'732 zu genehmigen.

4 b) Baukredit Aussenrenovation Gemeindehaus Fr. 580' Unter 2d) wurde bereits dargelegt, dass der Gemeinderat das bestehende Gemeindehaus in seiner Substanz zu erhalten gedenkt. Die im beantragten Baukredit beinhalteten Arbeiten dienen ausschliesslich dem Erhalt der Gebäudehülle (Dichtungen, Dämmungen sowie Bedachung als solches / Fenster und Sonnenschutz / Malerarbeiten) sowie die im direkten Zusammenhang mit der Gebäudehülle stehenden Punkte Invalideneingang und Briefkastenanlage. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den Baukredit Aussenrenovation Gemeindehaus über Fr. 580' zu genehmigen. 6. Übernahme Quotenbürgschaft Finanzierung Seniorenzentrum Untergäu Das Seniorenzentrum Untergäu soll um- und ausgebaut werden. Dazu sind grössere Investitionen nötig, welche von den Gemeinden mitzutragen sind. Die betroffenen Einwohnergemeinden waren jedoch mit dem Vorschlag seitens der Eigentümer, der Theresienstiftung, nicht einverstanden und die Gemeindepräsidentenkonferenz hat zuhanden des jeweiligen Gemeinderates resp. zuhanden der Gemeindeversammlung den Antrag für die Finanzierung der notwendigen Fr. 8 Mio. mit einer Laufzeit von 10 Jahren wie folgt erstellt: 1. Die Einwohnergemeinden Boningen, Gunzgen, Hägendorf, Kappel und Rickenbach bürgen im Rahmen ihrer Quoten gegenüber der Bank XY für das erforderliche Darlehen von Fr. 8 Mio., welches das Seniorenzentrum für den Um- und Ausbau des Seniorenzentrums benötigt. 2. Die Einwohnergemeinden haften der Bank XY, entgegen OR 403, nicht solidarisch, sondern im Verhältnis zu den Quoten, mit denen sie an der Bürgschaft beteiligt sind. 3. Dieser Antrag kommt nur zustande, wenn sämtliche Gemeindeversammlungen der "Bürgschaftsgemeinden" diesem Antrag zustimmen. 4. Die Quoten der einzelnen Einwohnergemeinden betragen: Boningen 06.76% Gunzgen 15.20% Hägendorf 42.85% Kappel 26.74% entspricht Fr. 2'139'200 Rickenbach 08.45% Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Übernahme einer Quotenbürgschaft gegenüber der kreditgebenden Bank von 26.74% auf der maximalen Investitionssumme von Fr. 8 Mio., entsprechend Fr. 2'139'200.00, für den Um- und Ausbau des Seniorenzentrums, unter der Voraussetzung, dass alle am Seniorenzentrum beteiligten Gemeinden (Boningen/Gunzgen/Hägendorf/Kappel/Rickenbach) ihrer Quote zustimmen.

5 7. Schaffung neuer Stelle Betriebspraktiker mit einem Pensum von 100% Die Baukommission befasste sich eingehend mit der Frage über die bisherige Organisation Gebäudereinigung (Grundreinigungen und Unterhaltsreinigungen) durch externe Firma und eigenes Personal, die in der Summe den Anforderungen nicht genügen. Seit 2003 wurden sukzessive Reinigungsarbeiten ausgelagert ohne jedoch die Gesamtsituation zu überprüfen. Die Baukommission kam aufgrund ihrer Studie zum Schluss, dass die Ausführung sämtlicher Reinigungsarbeiten mit einer korrekten Grundund Unterhaltsreinigung durch qualifiziertes eigenes Personal günstiger zu stehen kommt als eine solche mit der bisherigen Lösung. Anders ausgedrückt: die Arbeit mit eigenem Personal ausgeführt ergäbe für den gleichen Preis das angestrebte Resultat. Um die Arbeiten mit eigenem Personal ausführen zu können, ist die Stelle eines Betriebspraktikers zu schaffen. Der Betriebspraktiker verfügt über eine praxisorientierte Ausbildung in den Bereichen Reinigung, Wartungs- und Kontrollarbeiten, Baulicher Unterhalt und Reparaturen, Grünpflege, Abfallbewirtschaftung sowie Arbeitssicherheit und Betriebsorganisation. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Stelle eines Betriebspraktiker mit einem 100% Pensum zu schaffen.