2 Was sind Kolonien und was sind Entwicklungsstaaten?... 59

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Inhalt Danksagung................................. 13 Propädeutischer Teil 1 Einleitung................................. 17 1.1 Fragestellung: Menschenrechte für die Neuordnung der Weltwirtschaft........................ 17 1.2 Internationale Geschichte und Begriffsgeschichte..... 32 1.3 Quellen............................ 45 1.3.1 Quellenlage und -zugriff............... 45 1.3.2 Zeitliche Eingrenzung der Quellen......... 47 1.4 Literatur und Forschungsstand............... 50 1.4.1 Das Selbstbestimmungsrecht in den Menschenrechtspakten............... 52 1.4.2 Die Deklaration über das Recht auf Entwicklung. 53 1.5 Aufbau............................ 57 2 Was sind Kolonien und was sind Entwicklungsstaaten?........ 59 3 Wirkmächtige Deutungen und Debatten im Fachdiskurs....... 71 3.1 Das innere Selbstbestimmungsrecht als Synthese der Menschenrechte....................... 71 3.2 Das Mehrwertproblem der Synthesetheorie........ 77 3.3 Menschenrechtsverwirklichung als Bedingung und Ziel der Entwicklung....................... 78 3.4 Die Normqualität der beiden Rechte............ 84 4 Entwicklung als Selbstbestimmung................... 89 4.1 Entwicklung als Selbstbestimmung : Ein Darstellungsmittel...................... 89

6 Inhalt 4.2 Koloniale, antikoloniale und postkoloniale Verhältnisbestimmung................... 93 4.3 Grenzen von Entwicklung als Selbstbestimmung : Gescheiterte Staaten..................... 99 5 Die Menschenrechtssetzung in der UNO................ 103 5.1 Zum Begriff und zur politischen Dimension universaler Menschenrechte....................... 103 5.2 Organe und Organisationen................ 108 5.3 Führende Diplomaten: Baroody, Pazhwak, M Baye.... 114 Hauptteil 6 Die UNO-Charta und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. 119 6.1 Die UNO-Charta von 1945................. 119 6.1.1»Wir, die Völker [ ]«Die Präambel der Charta. 121 6.1.2 Menschenrechte in der Charta........... 122 6.1.3 Artikel 55: Brückenschlag von Menschenrechten zu Selbstbestimmung und Entwicklung...... 125 6.1.4 Der Grundsatz der Selbstbestimmung der Völker. 127 6.1.5 Kolonialismus als heiliger Entwicklungsauftrag.. 132 6.2 Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948. 134 6.2.1 Universaler Geltungsanspruch, inhaltlicher Überblick und Struktur............... 134 6.2.2 Entwurfsgeschichte................. 137 6.2.3 Wirkungen und Stellenwert der Erklärung..... 142 6.2.4 Die acht Enthaltungen und die nationale Selbstbestimmung.................. 144 6.2.5 Entwicklung und besserer Lebensstandard.... 147 6.2.5.1 Soziale Gerechtigkeit und internationale Ordnung: Artikel 22 und 28......... 148 6.2.5.2 Das Recht auf Eigentum: Artikel 17..... 155 7 Der Einschluss des Selbstbestimmungsrechts der Völker in die Internationalen Menschenrechtspakte von 1966............ 159 7.1 Der Entwurfsprozess der Pakte und ihr Stellenwert im Überblick.......................... 159 7.2 Beginn der Debatte: Das Selbstbestimmungsrecht in der 5. Session des Dritten Komitees (Okt./Nov. 1950)..... 161 7.2.1 Entwicklungen bis zur 5. Session des Dritten Komitees....................... 161

Inhalt 7 7.2.2 Die Resolution 421D (V).............. 163 7.2.3 Führungswechsel in der Selbstbestimmungsfrage. 164 7.2.4 Das Selbstbestimmungsrecht: Ein Recht der Kolonialvölker?................... 166 7.2.5 Hergang und Streitpunkte der Debatte um den afghanisch-saudischen Antrag........... 171 7.3 Das Selbstbestimmungsrecht in der 6. Session des Dritten Komitees (Nov. 1951 Jan. 1952)......... 178 7.3.1 Überlastung der Menschenrechtskommission... 178 7.3.2 Abstimmungen und Abänderungsanträge zur Resolution 545 (VI)................. 179 7.3.3 Hergang der Debatte um das Selbstbestimmungsrecht auf der 6. Session.... 183 7.3.3.1 Die Positionen und Argumente der Delegationen................. 184 7.3.3.2 Die Polemiken................ 188 7.3.3.3 Die Frage nach dem Rechtssubjekt..... 190 7.3.4 Verknüpfung des Selbstbestimmungsrechts mit wirtschaftlichen Rechten der Staaten........ 195 7.4 Erster Entwurf des Artikels 1: Die 8. Session der Menschenrechtskommission (April Juni 1952)..... 198 7.4.1 Zur Position des Sekretariats............ 198 7.4.2 Überblick über den Entwurfsprozess des Artikels 1....................... 200 7.4.3 Die allgemeine Debatte über das Selbstbestimmungsrecht............... 203 7.4.4 Entwürfe, Abänderungsanträge und Abstimmungen.................... 208 7.4.4.1 Paragraphen 1 und 2: Die amerikanische Delegation steht Patin............ 209 7.4.4.2 Paragraph 3: Die permanente Souveränität über natürliche Ressourcen......... 212 7.5 Der Implementationsartikel: 9. Session der Menschenrechtskommission (April/Mai 1953)...... 217 7.5.1 Entwicklungen bis zur 9. Session der Menschenrechtskommission............ 217 7.5.2 Die Ausarbeitung des Implementationsartikels.. 220 7.6 Erste Lesung der Konventionsentwürfe: Die 9. Session des Dritten Komitees (Okt./Nov. 1954)........... 227 7.6.1 Fertigstellung der Konventionsentwürfe...... 227

8 Inhalt 7.6.2 Ausblick auf die Implementationsempfehlungen und ihre Folgen................... 228 7.6.3 Hergang der 9. Session des Dritten Komitees... 230 7.7 Fertigstellung des Artikels 1: Die 10. Session des Dritten Komitees (Okt./Nov. 1955)................. 237 7.7.1 Überblick über den Hergang der 10. Session... 237 7.7.2 Die allgemeine Debatte über das Selbstbestimmungsrecht............... 238 7.7.3 Bestellung der Arbeitsgruppe............ 243 7.7.4 Diskussion des Entwurfs der Arbeitsgruppe.... 244 7.7.5 Abänderungsanträge und Abstimmungen zum Entwurf der Arbeitsgruppe............. 249 7.8 Die Selbstbestimmungsartikel bei der Verabschiedung der Pakte 1966........................ 253 7.8.1 Schlaglichter auf die Entwicklungen von 1955 bis 1966.......................... 253 7.8.1.1 Politische Selbstbestimmung: Entkolonisierung............... 253 7.8.1.2 Wirtschaftliche Selbstbestimmung: Permanente Souveränität.......... 258 7.8.2 Die 21. Session des Dritten Komitees: Einschlägige Abänderungen der Pakte.............. 260 7.9 Fazit............................. 265 8 Entstehung der Deklaration über das Recht auf Entwicklung von 1986.................................... 275 8.1 Von Entwicklung zum Recht auf Entwicklung..... 275 8.1.1 Kollektivnutzen vor Menschenrechten: Die Entwicklungsdekaden (1961 1990) als Spiegel des Entwicklungsdiskurses............... 278 8.1.2 Aufwertung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte: Der Ganji-Bericht....... 292 8.1.3 Solidarität und Gerechtigkeit: M Bayes Gründungschrift des Rechts auf Entwicklung 1972. 297 8.2 Die neue Weltwirtschaftsordnung 1974.......... 304 8.3 Von Wölfen und Lämmern: das Recht auf Entwicklung in der Menschenrechtskommission von 1974 bis 1976.... 309 8.4 Die stille Anerkennung: Die 33. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1977)...... 315 8.4.1 Streit um den Vorrang der Rechtskategorien... 315

Inhalt 9 8.4.2 Ein Recht auf Kündigung des Kolonialvertrags.. 318 8.4.3 Der Auftrag für eine Studie über das Recht auf Entwicklung..................... 320 8.5 Das Recht auf Entwicklung setzt sich durch: Die Debatte bis 1979........................... 327 8.5.1 Warten auf Waldheim: Die 34. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1978).. 327 8.5.2 Die Waldheim-Studie über die internationalen Dimensionen des Rechts auf Entwicklung..... 333 8.5.3 Der UNESCO-Bericht................ 347 8.5.4 Die Besprechung der Waldheim-Studie : Die 35. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1979)................... 351 8.5.5 Anerkennung des Rechts auf Entwicklung durch die Generalversammlung (Okt./Nov. 1979)..... 357 8.6 Die Gründung der Arbeitsgruppe über das Recht auf Entwicklung: Die 37. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1981)...... 365 8.6.1 Entwicklungen bis zur 37. Session......... 365 8.6.1.1 Die Schuldenkrise.............. 365 8.6.1.2 Das Seminar über die ungerechte Weltwirtschaftsordnung (Juli 1980)..... 366 8.6.2 Der Entscheid für eine Arbeitsgruppe....... 369 8.6.3 Weitere Aspekte der Debatte um das Recht auf Entwicklung..................... 374 8.6.3.1 Begründungen des Rechts auf Entwicklung. 374 8.6.3.2 Träger, Adressaten und Gehalt des Rechts auf Entwicklung............... 377 8.6.3.3 Weltwirtschaftsordnung und Menschenrechte............... 383 8.6.3.4 Parallelität von Selbstbestimmungsrecht und Recht auf Entwicklung......... 386 8.6.3.5 Die Ursachen des Reichtums der Streit um die Modellführerschaft......... 389 8.7 Die Erörterungen der Arbeitsgruppe (Juni 1981 Dez. 1984).......................... 395 8.7.1 Erste Phase: Der Entscheid für eine Deklaration (Juli 1981 Jan. 1982)................ 397 8.7.1.1 Die Banjul-Charta.............. 397

10 Inhalt 8.7.1.2 Zusammensetzung und Organisation der Arbeitsgruppe................ 399 8.7.1.3 Streitpunkte des Rechts auf Entwicklung.. 400 8.7.1.4 Die Kritik des amerikanischen Experten Peter L. Berger................ 405 8.7.1.5 Resultate der Sessionen eins bis drei der Arbeitsgruppe................ 410 8.7.2 Zweite Phase: Der Aufbau der Deklaration (Feb. Dez. 1982)...................... 412 8.7.2.1 Die zweite Waldheim-Studie........ 412 8.7.2.2 Erneuerung des Mandats der Arbeitsgruppe: Die 38. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1982)..................... 415 8.7.2.3 Sessionen vier und fünf der Arbeitsgruppe (Juni Dez. 1982).............. 419 8.7.3 Dritte Phase: Zähe Fortschritte bei der Präambel (Jan. Okt. 1983).................. 422 8.7.3.1 Der Aufstieg der Volkspartizipation im Menschenrechtsdiskurs: Die 39. Session der Menschenrechtskommission (Jan. März 1983).................. 422 8.7.3.2 Sessionen sechs und sieben der Arbeitsgruppe (Juni Nov. 1983)...... 425 8.7.4 Vierte Phase: Das Scheitern der Arbeitsgruppe 1984.......................... 427 8.7.4.1 Die 40. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1984)..................... 427 8.7.4.2 Sessionen acht und neun der Arbeitsgruppe (Sept. Dez. 1984)..... 432 8.8 Das Zerwürfnis 1985.................... 435 8.8.1 Abkehr vom Konsenskurs: Die 41. Session der Menschenrechtskommission (Feb./März 1985).. 435 8.8.2 Der Aufschub: Die 40. Generalversammlung (Nov./Dez. 1985)................... 445 8.9 Die Verabschiedung 1986.................. 449 8.10 Fazit............................. 456

Inhalt 11 Schluss 9 Zwischen Abwehr und Anspruch.................... 477 10 Anhänge.................................. 483 Anhang A: Organigramm der relevanten UNO-Organe........ 483 Anhang B: Chronologischer Überblick über die relevanten Sessionen........................... 484 Anhang C: Auszüge aus der UNO-Charta, 26. Juni 1945 (D/E/F)... 485 Anhang D: Einschlägige Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, 10. Dezember 1948............ 489 Anhang E: Einschlägige Artikel der beiden Menschenrechtspakte, 19. Dezember 1966..................... 490 Anhang F: Deklaration über das Recht auf Entwicklung, 4. Dezember 1986...................... 493 Anhang G: Declaration on the Right to Development, 4. Dezember 1986............................. 499 Anhang H: Technisch konsolidierter Text des Entwurfs für die Deklaration über das Recht auf Entwicklung, 14. November 1983..................... 504 Anhang I: Jugoslawischer Entwurf für die Deklaration über das Recht auf Entwicklung, 7. März 1985............ 511 Anhang J: Einschlägige Artikel des Entwurfs für die Deklaration über das Recht auf Entwicklung (A/C.3/40/L.53), 25. November 1985..................... 517 11 Bibliografie................................ 519 11.1 Quellen............................ 519 11.1.1 UNO-Quellen..................... 519 11.1.2 UNESCO-Quellen.................. 523 11.1.3 Andere Quellen................... 524 11.2 Darstellungen........................ 526