Geistiges Eigentum Immaterialgüterrecht Wintersemester 2015/2016 Einführung Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer
Hilfsmittel, Literatur, Gesetz C. F. Müller: Wettbewerbsrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht Wirtschaftsgesetze für den Bachelor, Band 2 (nwb Textausgabe) Handschriftliche Kommentierungen? Skript Folien (Webseite) Klausur Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 2
Filme: http://elsa.ub.uni-kl.de/dozent203 Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 3
- Überblick Immaterialgüterrecht Urheberrecht Kennzeichenrecht: Marke, Unternehmenskennzeichen Gegenstand Werk als persönliche geistige Schöpfung (Literatur, Wissenschaft, Kunst) Bezeichnungen von Waren oder Dienstleistungen und Unternehmen Designrecht Gemeinsamkeit der Schutzgüter: Immaterialgüter Patent, Gebrauchsmuster Zwei- und dreidimensionale Gestaltungen von Produkten Erfindungsschutz (Schutz von Lehren zum technischen Handeln) Eigene Vorlesung, jedoch auch hier Thema Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 4
Immaterialgüter und Sachen als unterschiedliche Gegenstände Sache Immaterialgut 1 Immaterialgut 2 materielles Gut Werk (Literatur) Werktitel 903 BGB 1, 7 UrhG 5 MarkenG Sacheigentümer Autor (Schöpfer) Verlag Rechte an den Sachen und an den in ihnen enthaltenen immateriellen Gütern fallen auseinander. Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 5
GRUR : Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Urheberrecht gewerblicher Rechtsschutz: Kennzeichenrechte Designs Erfindungsschutz (Patente, Gebrauchsmuster) Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 6
Konsequenzen 1. Inhaberschaft Natürliche Person im Urheberrecht Unternehmen oder natürliche Personen bei den gewerblichen Schutzrechten 2. Unveräußerlichkeit des Urheberrechts Freie Übertragbarkeit aller gewerblichen Schutzrechte 3. Schutzfristauslösung subjektiv im Urheberrecht objektiv im gewerblichen Rechtsschutz Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 7
Gemeinsamkeiten ( ) 1. Schutz der in den Dingen enthaltenen Information 2. Ausschließlichkeitsrechte (z. B. 14 I MarkenG, 38 I DesignG) Unterlassungsansprüche an erster Stelle der Rechtsfolgen (z. B. 14 V MarkenG) 3. Gemeinsame Hierzu jetzt Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 8
Gemeinsame : vier Schritte (=Prüfungsschema) 1. Schutzvoraussetzungen Schutzgegenstand Schutzhindernisse Der Schutzgegenstand muss durch das Recht erst hergestellt werden (vs. Sachen im BGB). Was ist ein Werk? Was ist ein markenfähiges Zeichen? Was ist ein schutzfähiges Design (Geschmacksmuster)? Im Patentrecht: Was ist eine Erfindung? Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 9
Gemeinsame : vier Schritte 1. Schutzvoraussetzungen 2. Schutzentstehung Formfrei Formgebunden (geprüft, ungeprüft, teilgeprüft) Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 10
Insbesondere Schutzentstehung Formfrei Urheberrecht Formgebunden (Verfahren) Patent (Prüfung) Gebrauchsmuster (Keine materielle Prüfung) Marken, Designs durch Benutzung Eintragung Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 11
Gemeinsame : vier Schritte 1. Schutzvoraussetzungen 2. Schutzentstehung 3. Schutzwirkungen Verbotsrechte (Ausschließlichkeitsrecht) Schranken z. B. 14 MarkenG, 11 ff. UrhG z. B. 53 UrhG, 23 MarkenG Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 12
Gemeinsame : vier Schritte 1.Schutzvoraussetzungen 2.Schutzentstehung 3.Schutzwirkungen 4.Erlöschen des Schutzes, Schutzfrist Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 13
Insbesondere Schutzfrist Neuheit und Schutzfrist: Neu (= geistige Leistung) Werke im Urheberrecht Erfindungen im Patentrecht Designs (Geschmacksmuster) Schutzfristen Nicht neu Kennzeichen (Marken) Keine Schutzfrist Potentiell ewiger Schutz Der Zustand der Gemeinfreiheit Geistiges Eigentum 1 Winter 2015/16 Prof. Dr. Michael Hassemer 14