Kapitel 2: Kinderarbeit und Arbeitsschutz - eine historische Betrachtung 107. Kapitel 3: Erscheinungsformen von nachteiliger Kinderarbeit 137

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Transkript:

Inhaltsübersicht INHALTSÜBERSICHT Literaturverzeichnis 27 Einleitung 71 Kapitel 1: Begriffsdefinitionen 75 Kapitel 2: Kinderarbeit und Arbeitsschutz - eine historische Betrachtung 107 Kapitel 3: Erscheinungsformen von nachteiliger Kinderarbeit 137 Kapitel 4: Die Rechtslage hinsichtlich der Kinderarbeit 173 Kapitel 5: Menschenrechtsverständnisse in unterschiedlichen Kulturkreisen..317 Kapitel 6: Gründe für das Weiterbestehen von nachteiliger Kinderarbeit 355 Kapitel 7: Strategien zur Bekämpfung von Kinderarbeit 369 Kapitel 8: Schlussbetrachtung 421 Anhang: Konventionstexte in Auszügen 429 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/990049345 digitalisiert durch

INHALTSVERZEICHNIS INTERNETQUELLEN 61 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 63 EINLEITUNG 71 KAPITEL 1: BEGRIFFSDEFINITIONEN 75 A. Der Begriff Kind 75 I. Kindheit in der Geschichte 75 1. Antike 75 a) Infans 76 b) Impuberes infantia maiores 77 c) Zusammenfassung 77 2. Germanische Zeit, Mittelalterund Neuzeit 77 3. Das 20. und 21. Jahrhundert 79 a) Die Definition des Kindes im humanitären Völkerrecht 80 aa) Deklaration der Rechte des Kindes vom 20. November 1959 80 bb) Internationale Menschenrechtspakte 80 cc) Konvention über die Rechte des Kindes 81 dd) Übereinkommen Nr. 138 der International Labour Organisation 82 ee) Übereinkommen Nr. 182 der International Labour ff) Organisation 82 Europäisches Übereinkommen über die Ausübung von Kinderrechten 83 gg) Zusammenfassung 83 b) Innerstaatliches Recht der Bundesrepublik Deutschland 83 aa) Jugendarbeitsschutzgesetz 83 bb) Verordnung über den Kinderarbeitsschutz 84 4. Zwischenergebnis und Diskussion 84 II. Ergebnis für die Untersuchung 85 11

1. Diskussion 86 2. Endergebnis 86 B. Der Begriff Arbeit 87 I. Einführung 87 II. Diskussion des Begriffs Arbeit 87 III. Zusammenfassung und eigene Definition 89 C. Der Begriff Kinderarbeit 90 I. Einführung 90 II. III. Definitionen verschiedener deutschsprachiger Lexika und Enzyklopädien 91 Definitionen verschiedener fremdsprachiger Lexika und Enzyklopädien 93 IV. Definition der ILO 98 V. Definition von Kinderarbeit in der wissenschaftlichen Literatur 98 VI. Zwischenergebnis 99 VII. Lösungsansatz in der englischen Sprache 99 VIII. Zusammenfassung 100 IX. Eigene Definition 102 D. Diskussion 103 KAPITEL 2: KINDERARBEIT UND ARBEITSSCHUTZ- EINE HISTORISCHE BETRACHTUNG 107 A. Einleitung 107 B. Kinderarbeit früher im deutschsprachigen Gebiet 107 I. Kinderarbeit in Mittelalterund Neuzeit 107 II. Übergang zur Industrialisierung - Kinderarbeit am Beispiel von Kinderarbeit in Fabriken 108 12

C. Kinderschutzgesetzgebung 109 I. 19. Jahrhundert 109 II. 20. Jahrhundert 113 1. Erste Hälfte des 20. Jahrhunderts 114 2. Zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts 115 a) Jugendarbeitsschutzgesetz vom 9.8.1960 115 b) Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend vom 12.4.1976 115 c) Änderungen aus dem Jahr 1984 und 1986 116 d) Gesetzgebung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 117 e) Weitere Änderungen der Jahre 1994, 1997 und 1998 118 III. Exkurs: 21. Jahrhundert 119 1. Geltungsbereich des Jugendarbeitsschutzgesetzes 119 2. Gesetzliche Ausnahmen vom Arbeitsverbot 120 a) Ausnahmen nach 5 Abs. 1 JArbSchG 120 b) Ausnahmen nach 5 Abs. 3, Abs. 4a JArbSchG i.v.m. KindArbSchV 121 aa) Austragen von Druckerzeugnissen 122 bb) Tätigkeiten in privaten und landwirtschaftlichen Haushalten 122 cc) Arbeiten in der Landwirtschaft 123 dd) Handreichungen beim Sport 123 ee) Weitere Tätigkeiten 124 c) Ausnahmen nach 6 Abs. 1 JArbSchG 124 aa) Regelungen bei gestaltender Mitwirkung im Kunst- und Musikbereich 124 bb) Einschränkung dieser Ausnahmen 126 3. Voraussetzungen für die Ausnahmegenehmigung durch die Behörde 126 4. Inhalt und Form der Ausnahmegenehmigung 127 5. Verhältnis des JArbSchG zu anderen Vorschriften 128 6. Verbandskritik an der heute geltenden Gesetzeslage 128 13

D. Gesetze und Initiativen im internationalen Vergleich 129 I. Universelle Abkommen im 20. Jahrhundert 129 II. Internationale Verträge und Richtlinien in Europa im 20. Jahrhundert 132 1. Erklärung der EG-Kommission vom 31.1.1967 132 2. Aktionsprogramm der EG-Kommission vom 29.11.1989 132 3. EG-Sozialcharta 133 4. EU-Jugendarbeitsschutz-Richtlinie vom 22. Juni 1994 133 E. Zusammenfassung 135 KAPITEL 3: ERSCHEINUNGSFORMEN VON NACHTEILIGER KINDERARBEIT 137 A. Nachteilige Kinderarbeit in Entwicklungsländern 137 I. Kindersoldaten 137 II. Kinder als Sklaven 140 III. Weitere Arten - ein Kurzüberblick nach Regionen unterteilt 141 B. Nachteilige Kinderarbeit in Deutschland. 146 I. Formen 146 II. Milieu 147 III. Straßenkinder 147 IV. Verbreitung von Kinderarbeit in Deutschland 148 1. Bericht der Bundesregierung 148 2. Schätzungen von Experten 150 3. Kinderschutzbund 151 4. Ergebnis 151 C. Nachteilige Kinderarbeit im restlichen Europa und Nordamerika 151 D. Zusammenfassung der Kinderarbeit in Entwicklungsländern und in Industrienationen 154 E. Zweifelsfälle von nachteiliger Kinderarbeit 155 14

I. Anwendung der Definition auf als nachteilige Kinderarbeit bezeichnete Tätigkeiten 155 II. Ergebnis 158 F. Kinderarbeit in der Statistik 159 I. Schwierigkeiten bei der statistischen Erfassung weltweiter Kinderarbeit 159 II. Die Statistik der ILO 160 1. Schwierigkeiten der Aussagekraft der ILO-Statistik 161 a) Erfassung der Werte an einem Beispiel 161 b) Die Auswertung an diesem Beispiel 161 c) Schlussfolgerung 162 2. Inhalt der ILO-Statistik 162 G. Mögliche Auswirkungen der Durchsetzung eines Verbots von nachteiliger Kinderarbeit 164 H. Klassifizierung der unterschiedlichen Formen der Kinderarbeit 167 I. Zusammenfassung 172 KAPITEL 4: DIE RECHTSLAGE HINSICHTLICH DER KINDERARBEIT.... 173 A. Einleitung 173 B. Völkerrechtliche Verträge 173 I. Allgemeines zu den Verträgen 173 1. Unterschiedliche Ansatzpunkte 174 2. Pflichten der Staaten aus Vertrag 174 a) Unterlassungspflichten 175 b) Schutzpflichten 175 c) Garantenpflichten 177 3. Beschrünkungsmöglichkeiten der Vertragsstaaten durch Vorbehalte 178 15

II. Internationaler Menschenrechtsschutz auf universeller Ebene 181 1. Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 181 a) Entstehung der Konvention 182 b) Allgemeine Betrachtung 184 c) Schutzbereich der Konvention 185 d) Inhalt der Konvention bezüglich nachteiliger Kinderarbeit 186 aa) Art. 32 KRK 186 bb) Art. 33 KRK 190 cc) Art. 34 KRK 191 dd) Art. 35 KRK 193 ee) Art. 36 KRK 195 ff) Weitere Artikel zum Schutz des Kindes vor nachteiliger Kinderarbeit 197 e) Mögliche Einschränkung durch Vorbehalte 201 aa) Allgemeine religiöse Vorbehalte 201 bb) Einordnung der Erklärung 203 cc) Rechtsfolgen der unzulässigen Vorbehalte 205 dd) Weitere Interpretationserklärungen und Vorbehalte 210 f) Der Kinderrechtsausschuss der KRK 214 g) Grenzen der Verpflichtungen aus der KRK 218 h) Würdigung der Konvention 221 2. Die Internationalen Menschenrechtspakte 225 a) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 225 aa) Allgemeine Betrachtung 225 bb) Inhalt des Paktes 226 cc) Pflichten der Vertragsstaaten 229 b) Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 19. Dezember 1966 230 aa) Allgemeine Betrachtung 230 bb) Inhalt des Paktes 230 3. International Labour Organisation 232 16

a) Übereinkommen Nr. 182 der International Labour Organisation über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit - (ILO - Abkommen Nr. 182) 233 aa) Allgemeine Betrachtung 233 bb) Inhalt des Abkommens 233 cc) Kritik an der Konvention 235 b) Übereinkommen Nr. 29 der International Labour Organisation über Zwangs- oder Pflichtarbeit -(ILO-Abkommen Nr. 29) 237 aa) Allgemeine Betrachtung des Übereinkommens 237 bb) Inhalt des Abkommens 237 c) Übereinkommen Nr. 138 der International Labour Organisation über das Mindestalter für die Zulassung der Beschäftigung mit zugehöriger Empfehlung Nr. 146 (ILO - Abkommen Nr. 138) 238 aa) Allgemeine Betrachtung des Übereinkommens 238 bb) Inhalt des Übereinkommens 239 cc) Würdigung der Konvention 240 dd) World Labour Report 241 d) Das Überwachungsverfahren der ILO 243 aa) Normenkontrolle auf der Internationalen Arbeitskonferenz 243 (1) Verfahren 243 (2) Folgen des Berichts für Staaten, die einen Vertragsbruch begehen 244 bb) Klage- und Beschwerdeverfahren 244 4. Exkurs: UN-Resolutionen 246 5. Zusammenfassung 246 III. Internationaler Menschenrechtsschutz auf regionaler Ebene 247 1. Europa 247 a) Konvention zum Schütze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 - Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) 247 aa) Allgemeines zu dieser Konvention 247 bb) Anwendung auf den Schutz vor nachteiliger Kinderarbeit 250 (1) Art. 3 EMRK 250 (2) Art. 4 EMRK 253 17

(3) Art. 5 EMRK 256 (4) Erstes Zusatzprotokoll der EMRK 257 cc) Wehrhaftigkeit der EMRK 258 dd) Geltendmachung der Rechte durch Staaten- und Individualbeschwerde 260 ee) Bewertung 260 b) Europäische Sozialcharta vom 18. Oktober 1961 262 aa) Allgemeines zu dieser Charta 262 bb) Inhalt bezüglich Schutz vor nachteiliger Kinderarbeit 263 cc) Bewertung 263 c) Weitere Konventionen 264 d) Menschenrechtsschutz im Rahmen der Organisation über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 264 2. Amerika 265 a) Amerikanische Konvention über Menschenrechte - Amerikanische Menschenrechtskonvention vom 22. November 1969 (AMRK) 265 aa) Allgemeines zu dieser Konvention 265 bb) Inhalt bezüglich Schutz vor nachteiliger Kinderarbeit 266 b) Bewertung 268 3. Afrika 269 a) Die Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und Völker (Banjul-Charta vom 27. Juni 1981) 269 aa) Allgemeines zu dieser Charta 269 bb) Organisation 269 cc) Inhalt bezüglich Schutz vor nachteiliger Kinderarbeit 271 dd) Bewertung 272 b) Afrikanische Charta über die Rechte und das Wohlergehen des Kindes vom 11. Juli 1990 273 aa) Normen bezüglich nachteiliger Kinderarbeit 273 bb) Bewertung 275 4. Asien 276 a) Konvention der Gemeinschaft unabhängiger Staaten über die Rechte und Grundfreiheiten der Menschen vom 26. Mai 1995...276 aa) Allgemeines zu dieser Konvention 276 18

bb) Das Problem der Doppelmitgliedschaft 276 cc) Inhalt bezüglich Schutz vor nachteiliger Kinderarbeit 277 cc) Bewertung 278 b) SAARC Konventionen 279 IV. Zusammenfassung 280 V. Exkurs: Allgemeine völkerrechtliche Problematiken 281 aa) Verpflichtung der Staaten bei Verlust der Herrschaftsgewalt 281 bb) Konkurrenzen der einschlägigen Normen 284 cc) Umsetzung im innerstaatlichen Recht 286 C. Nationale Gesetze bezüglich nachteiliger Kinderarbeit 287 I. Ägypten 288 1. Allgemeines 288 2. Rechtslage hinsichtlich der Beschäftigung von Kindern 289 II. Tschad 290 1. Allgemeines 290 2. Rechtslage hinsichtlich der Beschäftigung von Kindern 291 III. China 293 1. Allgemeines 293 2. Rechtslage hinsichtlich der Beschäftigung von Kindern 293 IV. Philippinen 295 1. Allgemeines 295 2. Rechtslage hinsichtlich Beschäftigung von Kindern 296 V. Indien 297 1. Allgemeines 297 2. Rechtslage hinsichtlich Beschäftigung von Kindern 298 VI. Nepal 300 1. Allgemeines 300 2. Rechtslage hinsichtlich Beschäftigung von Kindern 300 VII. Russische Föderation 302 1. Allgemeines 302 2. Rechtslage hinsichtlich Beschäftigung von Kindern 302 19

VIII. Mexiko 306 1. Allgemeines 306 2. Rechtslage hinsichtlich Beschäftigung von Kindern 306 IX. Chile 309 1. Allgemeines 309 2. Rechtslage hinsichtlich Beschäftigung von Kindern 309 X. Nationale Gesetzgebung weiterer Staaten bezüglich nachteiliger Kinderarbeit in der Kurzübersicht 311 1. Bosnien und Herzegowina 311 2. Kroatien 312 3. Islamische Republik Iran 313 4. Kuba 314 XI. Diskussion und Zusammenfassung 315 KAPITEL 5: MENSCHENRECHTSVERSTÄNDNISSE IN UNTERSCHIEDLICHEN KULTURKREISEN 317 A. Einleitung 317 B. Kinderarbeit als Menschenrechtsverletzung 320 I. Einführung 320 II. Menschenrechte 322 1. Definition von Menschenrechten 322 2. Konsequenzen aus dieser Definition von Menschenrechten 323 3. Menschenrechte umfassen Schutz vor nachteiliger Kinderarbeit 324 4. Umgang verschiedener Kulturen mit Menschenrechten 325 a) Christlich-westlicher Kulturkreis 325 aa) Europäische und nordamerikanische Kultur 325 bb) Lateinamerikanischer Kulturkreis 327 b) Islamischer Kulturkreis 329 c) Asiatischer Kulturkreis 332 20

aa) Indisch-hinduistischer Kulturkreis 332 bb) Sinisch-konfuzianistischer Kulturkreis 335 cc) Japanisch-shintoistischer Kulturkreis 337 d).afrikanischer' Kulturkreis 337 5. Zwischenergebnis 340 III. Ergebnis in Bezug auf nachteilige Kinderarbeit 341 C. Verbot der Kinderarbeit als ius cogens 344 I. Zwingendes Völkerrecht 344 1. Definition 344 2. Rechtsfolge von ius-cogens-normen für Verträge 345 3. International Law Commission und ius cogens 345 II. Umfang der Menschenrechte, die ius cogens-charakter haben 346 1. Darstellung und Diskussion der Meinungen über den Umfang von ius cogens 346 2. Grundlegende Menschenrechte mit ius cogens-charakter 348 3. Sklaverei und Sklavenhandel 349 a) Universale Akzeptanz und gemeinsames Interesse 349 b) Zwingender Charakter und Zwischenergebnis 350 c) Sklaverei und dem Sklavenhandel ähnliche Praktiken 350 4. Rechtsfolgen 351 a) Notstand (state ofnecessity) 352 b) Rechtsfolgen einer Verletzung von ius cogens 353 5. Ergebnis 354 21

KAPITEL 6: GRÜNDE FÜR DAS WEITERBESTEHEN VON NACHTEILIGER KINDERARBEIT 355 A. Einführung 355 B. Wirtschaftliche Gründe für das Vorliegen von Kinderarbeit 355 C. Sozio-kulturelle Gründe für das Vorliegen von Kinderarbeit am Beispiel der Philippinen 358 D. Historisch-kulturelle Gründe für das Vorliegen von Kinderarbeit am Beispiel der Schuldknechtschaft in Asien und Afrika 359 I. Schuldknechtschaft in Asien am Beispiel Indien 359 II. Schuldknechtschaft in Afrika am Beispiel Nigeria 361 E. Demographische Faktoren für das Vorliegen von Kinderarbeit 362 F. Einstellung von Eltern und Arbeitgebern zur Kinderarbeit 363 G. Mangelndes Interesse seitens Regierungen und Rechtsprechung an der Strafverfolgung bzw. Bekämpfung von Kinderarbeit 365 H. Fehlende Rechtskenntnis der Betroffenen 366 I. Wahrnehmung der Arbeit durch die betroffenen Kinder 367 J. Bewertung 367 K. Zusammenfassung 368 22

KAPITEL 7: STRATEGIEN ZUR BEKÄMPFUNG VON KINDERARBEIT 369 A. Vorbemerkung 369 B. Darstellung und Diskussion verschiedener Lösungsansätze 370 I. Einführung von Sozialklauseln 371 1. Grundgedanke 371 2. Das Modell Social Accountability 8000 (SA 8000) 373 3. Überwachungsmöglichkeiten und Konsequenzen für Staaten 373 a) International Labour Organisation 374 b) Zoll- und Handelsabkommen 374 aa) GATT 374 bb) WTO 375 4. Beurteilung der Effizienz von Sozialklauseln 376 a) Argumente von Wirtschaftswissenschaftlern 376 b) Argumente von Vertretern aus Entwicklungsländern 377 II. Einführung von Soziallabels 379 1. Inhalt dieses Lösungsansatzes 379 2. Stärken und Schwächen dieser Lösungsansätze 380 III. Einführung von Verhaltenskodizes in Transnationalen Unternehmen 382 1. Darstellung dieses Lösungsansatzes 382 2. Diskussion der Effizienz von Verhaltskodizes 383 3. Beurteilung und Ausblick 387 IV. Ökonomische Einflussnahme durch die Weltbank 388 1. Grundgedanke 388 2. Diskussion über die Effizienz der Einflussnahme durch die Weltbank 389 V. Einflussnahme durch Vertragsstaaten 389 1. Publizität und stille Diplomatie 389 a) Möglichkeit der Einflussnahme durch Kürzung von Entwicklungshilfe 391 23

b) Diskussion über Effizienz des Mittels 392 2. Fazit 393 VI. Einflussnahme durch Selbstkontrolle mit Hilfe von Staatenberichten 394 1. Grundgedanke 394 2. Diskussion der Effizienz des Mittels 395 VII. Diskussion 397 VIII. Wertung und Zusammenfassung 400 C. Vorschläge, Projekte und Gesetzesinitiativen zur Bekämpfung der Kinderarbeit im In- und Ausland 401 I. Bekämpfung der Kinderarbeit in Deutschland 401 1. Einführung der Stelle eines Kinderschutzbeauftragten 401 2. Änderung der Vergabepraxis der Kommunen 403 3. Erhöhte Bußgelder bei Verstößen gegen das JArbSchG und Einführung weiterer privater Abkommen 406 4. Verstärkte Kontrollen durch die Gewerbeaufsicht 407 5. Bessere Verbreitung von Informationen über Individualund Schutzrechte im Schulunterricht 408 6. Berichterstattungen in den Medien 408 7. National Coalition für die Umsetzung der UN- Kinderrechtskonvention 411 II. Bekämpfung der Kinderarbeit im Ausland 413 1. Das IPEC-Programm der International Labour Organisation 413 2. Programme der United Nations Children's Fund (UNICEF) 414 3. Weitere private und kirchliche Hilfswerke und ihre Programme 415 a) terre des hommes 415 b) Christian Solidarity International 416 c) Save the Children Fund (SCF) 417 d) Anti-slavery International 417 e) Pronats 417 24

f) Regionale NGOs, die sich für die Bekämpfung der nachteiligen Kinderarbeit aussprechen 418 KAPITEL 8: SCHLUSSBETRACHTUNG 421 ANHANG: KONVENTIONSTEXTE IN AUSZÜGEN 429 25