Das Recht der landwirtschaftlichen Betriebe nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz Eigentumsentflechtung, Umstrukturierung, Vermögensauseinandersetzung Von Dr. Dieter Schweizer, Bonn Verlag Kommunikationsforum GmbH Köln Recht Wirtschaft Steuern
Seite Vorwort Einleitung 1 Kapitel 1: Eigentum, Enteignung und Zwangskollektivierung I. Ausgangslage 3 II. Umgestaltung der Eigentumsordnung in der Nachkriegszeit 3 1. Ideologische Hintergründe 3 2. Eigentumsarten allgemein 5 IN. Das Volkseigentum 9 1. Allgemeines 9 2. Entstehung des Volkseigentums 13 2.1 Enteignung der gewerblichen Wirtschaft in der sowjetischen Besatzungszone 13 2.2 Die Bodenreform 15 IV. Neubauerneigentum 18 1. Entstehung des Neubauerneigentums 18 2. Rechtsqualität des Neubauerneigentums 20 2.1 Allgemeines 20 2.2 Rechtsqualität nach dem Gesetz über die Rechte der Eigentümer von Grundstücken aus der Bodenreform 23 V. Zwangskollektivierung 23 1. Allgemeines 23 2. Musterstatuten LPG-Typ I, II und III 31 3. Einbringung von Wirtschaftsgebäuden 34 V VI. Enteignung landwirtschaftlicher Betriebe nach 1949 35 IX
1. Enteignungen wegen Republikflucht 35 2. Enteignungen wegen Sabotage, Boykottund Kriegshetze 38 3. Enteignungen wegen Verstoßes gegen die Wirtschaftsstrafverordnung 39 4. Verordnung über die Pflichtablieferung und den Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse 40 5. Verordnung über zurückkehrende Personen 40 VII. VIII. IX. Nutzungsverhältnisse mit dem Rat des Kreises (Kreispachtbetriebe) 42 Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften 46 Ausgangslage für die Umgestaltung des LPG-Gesetzes in der ehemaligen DDR 48 1. Mitgliedschaft, Statut 48 2. Autonomie, Vertragsfreiheit 49 3. Grundstückseigentümer und Bodennutzung 49 4. Gewinnbeteiligung 49 Kapitel 2: Umstrukturierungsansätze durch die Volkskammer der DDR I. Erste Phase der Umstrukturierung des Agrarrechts in der DDR 51 1. Gesetz zur Änderung und Ergänzung des LPG-Gesetzes 51 1.1 Allgemeine Zielsetzung 51 1.2 Die wesentlichen Änderungen 52 2. Gesetz über die Übertragung volkseigener Nutzflächen in das Eigentum von LPG 53 3. Gesetz über die Unterstützung von Genossenschaften der Landwirtschaft, die durch staatliche Reglementierung mit hohen Krediten belastet sind 53
4. Gesetz über die Rechte der Eigentümer von Grundstücken aus der Bodenreform 54 II. Zweite Phase der Umstrukturierung des Agrarrechts in aer uunl 1. Landwirtschaftsanpassungsgesetz 2. Zu den Regelungen im einzelnen 2.1 2.2 2.2.1 2.2.2 2.2.3 2.2.4 2.2.5 2.3 2.3.1 2.3.2 2.3.3 2.3.4 2.3.5 2.4 2.5 2.5.1 2.5.2 2.5.3 Zielstellung des Gesetzes; Gewährung des Eigentums Umstrukturierung der LPG Teilung einer LPG als übertragendes Unternehmen Zusammenschluß von LPGs Umwandlung von kooperativen Einrichtungen Umwandlung von LPGs in eingetragene Genossenschaften Auflösung einer LPG Bildung bäuerlicher Familienbetriebe Kündigung der Mitgliedschaft Unterstützung der Wiedereinrichter durch die LPG Rückgabe der eingebrachten Fläche Verpachtung von Flächen der LPG oder eingetragenen Genossenschaft Fortbestehen der Entschuldung kleinund mittelbäuerlicher Betriebe Nutzung fremder Flächen durch die LPG Bodenordnung Bodenordnungsverfahren Freiwilliger Landtausch Wohnsitzprivileg 54 54 54 56 56 56 56 56 57 57 57 57 57 58 58 58 58 59 59 59 59 XI
2.6 2.6.1 2.6.2 2.6.3 2.6.4 Sonstige Regelungen Freiheit von Steuern und Abgaben Anwendungsbereich des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes Aufhebung des LPG-Gesetzes und der Musterstatuten Ausführungsbestimmungen 59 59 60 60 60 Gesetz über die Änderung oder Aufhebung von Gesetzen der Deutschen Demokratischen Republik 60 IV. Überleitung des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes durch den Einigungsvertrag 61 Kapitel 3: Novellierungen des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes I. Erforderlichkeit der Novellierung des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes 63 II. Die I.Novelle 64 III. Die 2. Novelle 66 1. "Ordnungsgemäße Anmeldung" nach 69 Abs.3 LwAnpG in der Fassung vom 3. Juli 1991 66 2. Ergänzung des 69 Abs.3 LwAnpG durch die 2. Novelle 67 3. Anmerkungen zur 2. Novelle 67 Kapitel 4: Rechtsprobleme bei der Anwendung des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes I. Haftung der Vorstandsmitglieder ( 3 a LwAnpG) 71 1. Sorgfalt der Vorstandsmitglieder 72 2. Differenzierender objektiver Sorgfaltsmaßstab oder einheitlicher Sorgfaltsmaßstab für alle Vorstandsmitglieder 73 XII
2.1 Zusammensetzung und Funktion des Vorstands der LPG 74 2.2 Keine entsprechende Haftungsnorm nach DDR-Recht 74 2.3 Begründung des Gesetzentwurfs 76 2.4 Sorgfaltsmaßstab für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder einer Genossenschaft 77 3. Haftungsdifferenzierung bei ehrenamtlichen Vorstandsmitgliedern einer Genossenschaft 78 4. Haftungsdifferenzierung bei LPG-Vorsitzenden 78 5. Ergebnis 79 6. Haftung der Vorstandsmitglieder vor Inkrafttreten der 1. Novelle 80 6.1 Haftung aus einer analogen Anwendung des 34 GenG 80 6.2 Haftung aus 823 BGB 81 II. III. Qualifizierte Mehrheit für Teilungs- Umwandlungs- und Auflösungsbeschlüsse 81 1. Allgemeines 81 2. Beschlüsse vor Inkrafttreten der Novelle vom 3. Juli 1991 82 3. Verfassungsmäßigkeit des 7 Abs. 2 LwAnpG 84 Umwandlung von landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften durch Formwechsel 86 1. Allgemeines 86 2. Hinweise zu einzelnen Vorschriften 88 2.1 Abgrenzung des Unternehmensgegenstands bei Formwechsel in eine Personengesellschaft 88 2.2 Äußerung des Revisionsorgans 88 2.3. Anfechtung des Umwandlungsbeschlusses 89 2.4 Einhaltung der für die neue Rechtsform geltenden Gründungsvorschriften 89 XIII
IV. 3. 4. 5. Eintragung in das Register Barabfindungsangebot 4.1 Bemessung der Barabfindung 4.2 Durchsetzung des Barabfindungsangebots 4.2.1 Nach dem LwAnpG vom 29. Juni 1990 4.2.2 Nach dem LwAnpG vom 3. Juli 1991 4.3 Fälligkeit des Barabfindungsangebots Umwandlung von kooperativen Einrichtungen durch Formwechsel Auflösung von LPGs und kooperativen Einrichtungen 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13 14. 15. 16. Auflösung durch Beschluß 1.1 Auflösungsbeschluß vor Inkrafttreten der Novelle 1.2 Fortsetzungsbeschluß ( 42 Abs. 1 LwAnpG i. V. m. 79 a GenG) Auflösung kraft Gesetzes Eintragung der Auflösung Bekanntmachung der Auflösung Bestellung der Liquidatoren Abberufung der Liquidatoren Notbestellung eines Liquidators Eintragung der Liquidatoren Vertretung und Unterzeichnung der Liquidatoren für die LPG Publizität des Registers Aufgaben der Liquidatoren Rechte und Pflichten der Liquidatoren Rechtsstellung der LPG im Liquidationsstadium Verteilung des LPG-Vermögens Maßstab der Vermögensverteilung bei der Liquidation Wiederaufnahme der Liquidation 90 91 92 93 93 93 94 94 94 94 94 95 96 97 97 98 100 102 102 103 104 105 106 109 110 111 112 XIV
V. Arbeitsrechtliche Probleme 112 1. Mitgliedschaft und Arbeitsverhältnis 113 2. Kündigung des Arbeitsverhältnisses 114 3. Aufstellung von Sozialplänen in LPGs 115 3.1 Ziel des Sozialplans 116 3.2 Voraussetzungen für die Schaffung eines Sozialplans und Verfahren 116 3.3 Wirkungen des Sozialplans 118 3.4 Gerichtliche Durchsetzbarkeit von Ansprüchen der Arbeitnehmer 118 3.5 Verbindlichkeit des Sozialplans 119 3.6 Sozialplanforderungen im Insolvenzfall 119 4. Zuständigkeit der Arbeitsgerichte 120 VI. Vermögensauseinandersetzung in der LPG 121 1. Abfindungsanspruch ausscheidender Mitglieder 121 1.1 Abfindungsanspruch als Verbindlichkeit 125 1.2 Umstellungskurs des Abfindungsanspruchs 126 1.3 Abweichungen vom Abfindungsanspruch 127 1.4 Nachforderungsrecht nach Inkrafttreten der Novelle 128 2. Milchreferenzmenge 129 3. Zuckerrübenlieferrechte 131 4. Unterstützungspflicht der LPG 131 5. Ermittlung des Eigenkapitals (Bilanz) 131 5.1 Rückstellungen (allgemein) 135 5.2 Aufwandsrückstellungen 135 6. Einsichtsrecht in die Bilanz 136 6.1 Einsichtsrecht für LPG-Mitglieder 137 6.2 Einsichtsrecht für ausgeschiedene Mitglieder 137 7. Durchsetzung des Anspruchs auf Rechnungslegung 138 XV
8. Berichtigung der Bilanz 138 8.1 Allgemeines 138 8.2 Anspruch auf Berichtigung der Bilanz 138 9. Fälligkeit des Abfindungsanspruchs 139 9.1 Allgemeines 139 9.2 Fälligkeit des Barabfindungsangebots 140 10. Rückgabe von eingebrachten Gebäuden, Hofstellen und Flächen an LPG-Mitglieder, Feldbestellungskosten 141 10.1 Rückgabe von Flächen und Hofstellen 141 10.2 Ersatz der Feldbestellungskosten 141 10.3 Unmöglichkeit der Rückgabe der eingebrachten Flächen 143 10.3.1 Wirtschaftliche Gründe 143 10.3.2 Rechtliche Gründe 144 10.3.3 Ersatzland 145 10.4 Rückgabe von Wirtschaftsgebäuden des LPG-Mitglieds 145 10.4.1 Unmöglichkeit der Rückgabe aus tatsächlichen Gründen 145 10.4.2 Zumutbarkeit der Rückgabe von Wirtschaftsgebäuden 146 10.4.3 Rückgabe der Wirtschaftsgebäude bei Gesamtvollstreckung in das Vermögen der LPG 146 11. Ansprüche ausgeschiedener Mitglieder 148 12. Ansprüche nach 51 a, 44 Abs. 1 LwAnpG bei Erbengemeinschaften 149 13. Verfassungsmäßigkeit der 44 und 51a LwAnpG 151 13.1 Abfindungsanspruch nach 44 LwAnpG 151 13.2 Abfindungsanspruch nach 51 a Absätze 2 und 3 LwAnpG 153 XVI
VII. VIII. Verfahren zur Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse 154 1. Zusammenführung von Grundstücks- und Gebäudeeigentum ( 64 LwAnpG i. V. m. 53 LwAnpG) 154 1.1 Eigentum an LPG-Gebäuden 155 1.2 Errichtung von Eigenheimen 155 1.3 Bau und Nutzung von Anlagen zur Erholung und Freizeitgestaltung 156 1.4 Antragsgrundsatz 157 1.5 Bodenordnungsverfahren nach 64 LwAnpG 158 1.6 Bewertung der Gebäude und Grundstücke 158 2. Beleihung gemeinnütziger Siedlungsunternehmen und anderer geeigneter Stellen 160 3. Rechtsbehelfsverfahren 161 4. Vorläufige Besitzregelung 161 5. Kosten des Bodenordnungsverfahrens ( 62 LwAnpG) 162 6. Bodenordnungs- und Flurbereinigungsverfahren 163 Eigentum, Nutzung und Verfügbarkeit von LPG-Gebäuden 164 1. Rechtslage bis zum Inkrafttreten des 2. Vermögensrechtsänderungsgesetzes 164 1.1 Übersicht über die Nutzungsrechte der LPG 164 1.2 Eigentum an LPG-Gebäuden 165 1.3. Nutzungsrechte an LPG-Gebäuden 167 1.3.1 Recht zum Besitz aus 46 Abs.1 LwAnpG 168 1.3.2 Recht zum Besitz aus 47 Satz 2 LwAnpG 168 1.3.3 Recht zum Besitz aus 53, 64 LwAnpG 169 1.3.4 Recht zum Besitz aus dem Eigentumsrecht 169 XVII
IX. X. XI. XII. 1.3.5 Besitzrecht aus 18 LPG-Gesetz 170 1.4. Vom Staat oder von sozialistischen Betrieben überlassene Flächen 173 1.4.1 Nutzungsverträge mit dem Rat des Kreises 173 1.4.2 Grundstücke unter staatlicher Verwaltung 173 1.4.3 Überlassung volkseigener Flächen 173 1.5. Übertragbarkeit des Eigentums an LPG-Gebäuden 174 1.5.1 Nutzungsrecht nach dem Nutzungsrechtsgesetz 174 1.5.2 Nutzungsrecht aus Nutzungsvertrag 174 1.5.3 Fortwirkendes Nutzungsrecht aus 18 LPG-Gesetz 175 2. Rechtslage nach Inkrafttreten des 2. Vermögensrechtsänderungsgesetzes 2.1 Eigentum an LPG-Gebäuden 2.2 Verkehrsfähigkeit von LPG-Gebäuden 2.3 Besitzrecht am Grundstück 2.4 Nutzungsentgelt für den Grundstückseigentümer Waldflächen 1. Kahlgeschlagene Flächen 2. Verfassungsmäßigkeit des 64 a LwAnpG Gerichtliches Verfahren in Landwirtschaftssachen Schiedsgericht, Schiedsverfahren Gebühren, Steuern, Kosten und Abgaben 1. Gebühren 2. Kosten 3. Kosten des Rechtsstreites 4. Steuern 177 177 178 179 180 181 183 184 185 187 187 188 189 190 190 XVIII
XIII. Prüfungsrecht der Länder 192 Kapitel 5: Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz I. Nutzungsverträge mit dem Rat des Kreises 193 1. Ansprüche aus Nutzungsverträgen mit dem Rat des Kreises gegen den Staat 194 1.1 Rechtsnachfolge des Rates des Kreises 194 1.1.1 Rechtsnachfolge aufgrund der Vermögensnachfolge 195 1.1.2 Rechtsnachfolge aufgrund des Kommunalverfassungsgesetzes 199 1.1.3 Rechtsnachfolge aufgrund des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes 199 1.1.4 Rechtsnachfolge aufgrund der Funktionsnachfolge 200 1.2 Fortgeltung und Wirksamkeit der Nutzungsverträge mit dem Rat des Kreises 200 1.3 Rechtsweg 203 1.4 Verjährung der Ansprüche aus den Nutzungsverträgen mit dem Rat des Kreises 203 1.5 Resümee 204 2. Ansprüche aus Nutzungsverträgen mit dem Rat des Kreises gegen die LPG 205 II. Die LPG in der Gesamtvollstreckung 207 1. Rechtsgrundlagen für die Gesamtvollstreckung 207 2. Voraussetzungen der Gesamtvollstreckung 208 2.1 Zahlungsunfähigkeit 208 2.2 Überschuldung 209 3. Einleitung der Gesamtvollstreckung 209 XIX
4. Pflicht zur Beantragung des Gesamtvollstreckungsverfahrens 210 5. Eröffnung der Gesamtvollstreckung 211 6. Anfechtung von Rechtshandlungen 212 7. Anfechtungsgrund 213 8. Anfechtungstatbestände im einzelnen 214 8.1 10 Abs. 1 Nr. 1 GesO 214 8.2 10 Abs. 1 Nr. 2 GesO 215 8.3 10 Abs. 1 Nr. 3 GesO 216 8.4 10 Abs. 1 Nr. 4 GesO 217 9. Geltendmachung der Anfechtung 217 10. Rückforderung ausgezahlter Inventarbeiträge 218 Kapitel 6: Rückgabe und Entschädigung für enteignete landwirtschaftliche Betriebe I. Ausgleichsleistungen für Bodenreformenteignete (1945-1949) 223 1. Rückübertragung der durch die Bodenreform enteigneten Betriebe 223 2. Ausgleichsleistungen 224 3. Rückerwerbsrecht 225 II. Enteignungennach 1949 225 1. Rückgabe von nach 1949 enteigneten landwirtschaftlichen Betriebe 225 2. Rückgabe von "aufgegebenem Neubauerneigentum" 226 2.1 Rechtslage bis zum Inkrafttreten des 2. Vermögensrechtsänderungsgesetzes 226 2.2 Gesetzliche Regelung zur Bestimmung des Eigentümers an Bodenreformgrundstücken 228 3. Entschädigungsansprüche für nach 1949 enteignete Betriebe 229 4. Vermögensabgabe 230 XX
Anhang I Tabelle über die Betriebsgrößenverteilung (altes Reichsgebiet) 1939 231 Anhang II "Neubauernurkunde" 233 Anhang III Erklärung der Bundesregierung vom 6. April 1960 235 Anhang IV Muster der Nutzungsverträge mit dem Rat des Kreises 239 Literaturverzeichnis 249 XXI