Die Verschuldung der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften in der ehemaligen DDR und die Entschuldung ihrer Rechtsnachfolger

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Johanna Tiedeman
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1 Die Verschuldung der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften in der ehemaligen DDR und die Entschuldung ihrer Rechtsnachfolger von Michael Rawert Wissenschaftsverlag Vauk Kiel KG 1994

2 i Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Problemstellung Zielsetzung Methodisches Vorgehen 3 TEIL 1: GRUNDLAGEN DER VERSCHULDUNG 4 2 Politische und ökonomische Rahmenbedingungen der Landwirtschaft in der ehemaligen DDR Ideologische Grundlage Politische Ordnung Eigentumsordnung Wirtschaftsplanung 8 Exkurs 1: Produktionsplanung der LPGen im Kreis Amstadt 11 Exkurs 2: Investitionsplanung einer Schweinemastanlage Fondswirtschaft Sonstiges 23 3 Finanz- und Bankwesen in der ehemaligen DDR unter besonderer Beriicksichtigung des landwirtschaftlichen Sektors Finanzwesen in der ehemaligen DDR Bankwesen in der ehemaligen DDR Hintergrund Struktur des Bankwesens Bank fiir Landwirtschaft und Nahrungsgiiterwirtschaft Bauerliche Handelsgenossenschaften 39

3 ii Kreditwirtschaft in der sozialistischen Planwirtschaft Allgemeines Kreditarten und ihre Bedeutung Grundmittelkredite Umlaufmittelkredite Ausgestaltung der Kreditverhaltnisse im Bereich der Landwirtschaft Voraussetzungen für die Kreditgewahrung Kreditbestimmungen für Grundmittelkredite Kreditbestimmungen für Umlaufmittelkredite Kreditbestimmungen für den Wohnungsbau Kredit als Lenkungsinstrument des Staates Hintergrund Verteilungsfunktion Kontrollfunktion Stimulierungsfunktion 61 Bedeutung des Kredites bei der Umgestaltung der Landwirtschaft in der DDR Bedeutung des Kredites wahrend der Bodenreform Bedeutung des Kredites wahrend der Kollektivierung Bedeutung des Kredites in der Phase der Industriaüsierung Phase "Mehr Verantwortung für das Dorf/Land" Wirtschaftliche Situation der LPGen zur Wende 71

4 iii TEIL 2: ENTSCHULDUNG DER LPG-RECHTSNACHFOLGER 76 6 Anderung der Rahmenbedingungen, deren Folgen und eingeleitete GegenmaBnahmen Rechtliche Grundlagen des Anpassungsprozesses Hintergrund Gesetz zur Unterstützung der mit Altkrediten stark belasteten Unternehmen Landwirtschaftsanpassungsgesetz Treuhandgesetz DM-Bilanzgesetz Wirtschafts-, Wahrungs- und Sozialunion 83 Exkurs: Kreditbelastung der LPGen nach der Wirtschafts-, Wahrungs- und Sozialunion Einigungsvertrag Folgen der veranderten Rahmenbedingungen MaBnahmen zur Unterstützung des landwirtschaftlichen Sektors Allgemeines Zinserstattungen und Schuldenmoratorium Liquiditatskredïte Anpassungshilfen Entschuldung und Besserungsscheinregelung Sonstige MaBnahmen Geforderte MaBnahmen Neuordnung der Kreditwirtschaft Gesetzliche Grundlage Übernahme der Staatsbankfunktionen durch westliche Banken Übernahme der Bank für Land- und Nahrungsgüterwirtschaft durch die Deutsche Genossenschaftsbank Raiffeisenbanken als Rechtsnachfolger der Bauerlichen Handelsgenossenschaften 108

5 iv Entschuldung der landwirtschaftlichen Betriebe durch die Treuhandanstalt Hintergrund Entschuldung volkseigener Güter Rechtliche Grundlage Entschuldungsverfahren Entschuldung der LPG-Rechtsnachfolger Hintergrund Rechtliche Grundlage Umsetzung der rechtlichen Bestimmungen Startphase der Entschuldung Prüfung der Antragsunterlagen durch die Bundeslander Aufgaben der Treuhandanstalt Sicherung der Gleichbehandlung der Unternehmen Erste Rate der Entschuldung Zweite Rate der Entschuldung Spezialprobleme der Entschuldung 165 Bilanzielle Entlastung der landwirtschaftlichen Unternehmen durch die Glaubigerbanken Hintergrund Rechtliche Grundlagen und Ausgestaltung der bilanziellen Entlastung Gesetzliche Grundlage Arbeitsanweisung zur bilanziellen Entlastung Rangrücktrittsvereinbarung Technische Abwicklung der Besserungsscheinregelung zwischen den Beteiligten Bank und Unternehmen Bank und Ausgleichsfonds Probleme beim AbschluB der bilanziellen Entlastung Folgen beim NichtabschluB der Rangrücktrittsvereinbarung Stand der Bearbeitung der Rangriicktrittsvereinbarungen 213

6 V 10 Darstellung und Beurteilung der Entlastungsmafinahmen anhand empirischer Daten : Datengrundlage Strukturmerkmale der Unternehmensstichprobe BetriebsgröBe und Bodengüte Rechtsform Ergebnisse Altkreditbelastung Betriebssanierungs- und Entwicklungsplan Abwertung der mit Grundmittelkrediten finanzierten MaBnahmen Selbsteinscbltzung der Unternehmen über ihre Existenzwahrscheinlichkeit Durchschnittlicher Nutzungsgrad altkreditbelasteter Objekte Höhe der eigenen nicht betriebsnotwendigen Vermögenswerte Voraussichtliche Altkreditbelastung der Unternehmen nach der EntschuldungsmaBnahme Sonstiges Auswirkungen der EntlastungsmaBnahmen auf die LPG-Rechtsnachfolger Vermögensauseinandersetzung und EntlastungsmaBnahmen Neukreditierung und EntlastungsmaBnahmen Dauer der Altkreditbelastung Sonstiges SchluBbetrachtung Zusammenfassung 259 Quellenverzeichnis 262 Anhang 281

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