Internationales Steuerrecht der Schweiz

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Transkript:

Peter R. Altenburger Dr. iur. M.C.L., M.B.A. Internationales Steuerrecht der Schweiz

Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis III VII XII XVII 1. Teil: Zugehörigkeit und Quelle 1 1 Übersicht 1 2 Persönliche Zugehörigkeit 2 1. Grundsatz 2 2. Natürliche Personen Wohnsitz und steuerlicher Aufenthalt 3 3. Aus dem Ausland zuziehende natürliche Personen Ordentliche Besteuerung 4 4. Aus dem Ausland zuziehende natürliche Personen Besteuerung nach Aufwand 6 5. Juristische Personen 8 a) Statutarischer Sitz 8 b) Ort der tatsächlichen Verwaltung 9 3 Wirtschaftliche Zugehörigkeit 10 1. Massgeblichkeit der Quelle 10 2. Geschäftsbetriebe in der Schweiz 11 3. Betriebsstätten in der Schweiz 12 4. Grundstücke in der Schweiz 16 a) Allgemeines 16 b) Geschäfts- und Betriebsliegenschaften 17 c) Ausländische Hypothekargläubiger 18 4 Intransparente vs. Transparente Rechtsträger 19 1. Vorbemerkungen 19 2. Umgang mit hybriden Rechtsträgern 21 2. Teil: Die Verrechnungssteuer als Quellensteuer 25 1 Einleitung 25 2 Steuerschuldner 27 VII

3 Steuerobjekt 30 1. Gegenstand der Verrechnungssteuer 30 2. Erträge aus beweglichem Kapitalvermögen 31 3. Schuldzinsen 31 4. Einfluss der Verrechnungssteuer auf Konzernfinanzierungen 34 a) Verrechnungssteuerfreie bzw. -pflichtige Finanzierungen 34 b) Notorische Schwachstellen «Upstream» und «Sidestream Loans» 35 c) «Swiss Finance Branches» 37 5. Exkurs: EU-Zinsbesteuerung 38 6. Dividenden 39 a) Vom Nennwerts- zum Kapitaleinlageprinzip 39 b) Ausrichtung von Dividenden 42 c) Verdeckte Gewinnausschüttungen 43 d) Direktbegünstigtentheorie 44 e) Verdeckte Kapitaleinlagen 46 f) Gratisaktien 47 g) Liquidationsüberschüsse 48 7. Erträge aus kollektiven Kapitalanlagen nach KAG 51 a) Übersicht 51 b) Verrechnungssteuern 52 8. Kundenguthaben bei inländischen Banken 53 9. Lizenzen, Kapitalgewinne und an Ausländer ausbezahlte Lebensversicherungen 54 4 Rückerstattung und Meldung 54 1. Rückerstattungsverfahren 54 2. Meldeverfahren nach DBA und ZBstA 57 a) Übersicht 57 b) Meldeverfahren über die Grenze 58 c) «Battle of Forms» 59 d) Besonderheiten des Gesuchs gemäss Art. 15 ZBstA 60 e) Beanspruchungsfristen 61 VIII

3. Teil: Steuerstandort Schweiz 65 1 Übersicht 65 2 Ordentlich besteuerte Gesellschaften 66 3 Beteiligungsabzug im Bund 67 4 Kantonale Steuerprivilegien 71 1. Beteiligungsabzug 71 2. Gesellschaften mit Holdingprivileg 71 3. Verwaltungsgesellschaften 73 a) Domizilgesellschaften 73 b) Gemischte Gesellschaften 74 4. Kantonale Kapitalsteuern «Race to the Bottom» 76 5 Weitere von Bund und Kanton propagierte Besteuerungsarten 77 1. Dienstleistungsgesellschaften 77 2. Prinzipal-Gesellschaften 77 a) Ausgangslage 77 b) Besteuerung in der Schweiz 79 3. IP-Gesellschaften 80 4. Exkurs: Trusts 83 6 Veräusserungstatbestände 87 1. Erwerb einer schweizerischen Zielgesellschaft 87 2. Sicht des schweizerischen Verkäufers 88 3. Indirekte Teilliquidation 89 4. Exkurs: Transponierung 91 5. Altreserven 93 7 Umstrukturierungen 94 1. Allgemeines 94 2. Grundsachverhalt Fusion mit Verschmelzung 97 3. Modellfall Immigrationsfusion 99 4. Modellfall Emigrationsfusion 100 5. Exkurs: Sitzverlegung ins Ausland 101 6. Modellfall Quasifusionen 102 7. Modellfall Fusionsausgliederung 106 8 Steuervorbescheide («Tax Rulings») 108 IX

4. Teil: Doppelbesteuerungsabkommen nach Massgabe des OECD-Musterabkommens 111 1 Vorbemerkungen 111 1. Juristische Doppelbesteuerung 111 2. Wettbewerbsfähigkeit 112 2 OECD-Musterabkommen 115 3 DBA im Verhältnis zum nationalen Recht 117 4 Auslegung von DBA 117 5 Funktionsweise der DBA 120 1. Gliederung und Inhalt des OECD-MA 120 2. Stufen der Abkommensberechtigung 121 3. Persönlicher Anwendungsbereich 121 4. Ansässigkeit 122 5. Art. 5 OECD-MA Betriebsstättendefinition 125 6. Sachlicher Anwendungsbereich 127 7. Funktionsweise einzelner Zuteilungsnormen 129 a) Art. 21 OECD-MA Übriges Einkommen 129 b) Art. 6 OECD-MA Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen 130 c) Art. 7 OECD-MA Unternehmens- und Betriebsstättengewinne 132 d) Art. 9 Abs. 1 OECD-MA Verrechnungspreise 134 e) Art. 9 Abs. 2 OECD-MA Berichtigungsverfahren 139 f) Art. 10, 11, 12 OECD-MA Dividenden, Zinsen, Lizenzen 140 g) Art. 13 OECD-MA Veräusserungsgewinne 143 h) Art. 15 OECD-MA Unselbständige Erwerbstätigkeit 144 i) Art. 17 OECD-MA Künstler und Sportler 146 j) Art. 18 OECD-MA Ruhegehälter 147 6 Einschränkungen der Beanspruchungs berechtigung 148 1. Allgemein 148 2. Fraus Conventionis 149 3. Nutzungsberechtigung 150 4. SAARs 153 5. U.S. LOB-Provision (Art. 22 DBA USA) 156 X

7 Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung 158 1. Art. 23 A und 23 B OECD-MA 158 2. Schweizerische DBA 161 8 Nichtdiskriminierung, Qualifikationskonflikte und Streitbeilegung 162 1. Nichtdiskriminierung 162 2. Qualifikationskonflikte 163 3. Streitbeilegung 163 5. Teil: Amtshilfe 165 1 Übersicht 165 2 Die Wende Chronologie der Ereignisse 167 3 Amtshilfepraxis nach der Wende 169 1. USA Freiwillige Offenlegung 169 2. TIEA 171 3. Art. 26 OECD-MA 172 4. Gesuchsspezifischer Anforderungskatalog 173 4 Informationen aus der Schweiz 175 1. Von der kleinen zur grossen Amtshilfe 175 2. Vom schweizerischen Umgang mit dem OECD-Standard 177 3. Amtshilfegesetz 178 Stichwortverzeichnis 181 XI