Unternehmensbesteuerung in China nach der Steuerreform

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1 Unternehmensbesteuerung in China nach der Steuerreform Rechtsstand Juni 2009 Von Dr. Michael Pfaar, Steuerberater Partner, Ernst & Young AG, Düsseldorf s!lernst&young QualitylnEverythingWeDo CIWD

2 VII Vorwort V VII A. Gesetzgebung, Steuererhebung und Verfahren 1 I. Gesetzgebung und Auslegung der Normen 1 II. Chinesische Steuerverwaltung 4 1. Große Reform Gliederung der Steuerverwaltung 4 3. Zuweisung des Besteuerungsrechts 7 III. Besteuerungsverfahren 9 1. Registrierung 9 2. Abmeldung Steuererklärung Steuereinzug 11 IV. Betriebsprüfung Buchführung und Dokumentation Rechte von Steuerbehörden und Steuerpflichtigen 13 V.Strafen und Zwangsmittel Strafen Zwangsmittel : 17 B. Überblick über einschlägige Einzelsteuern und Reform des chinesischen Steuerrechts 19 I.Einführung 19 II. Direkte Steuern ^23 1. Körperschaftsteuer Einkommensteuer 24 III. Indirekte Steuern 25 C. Körperschaftsbesteuerung ausländisch investierter Unternehmen 27 I. Rechtsformen und unbeschränkte Steuerpflicht Rechtsformen für ausländisch investierte Unternehmen 29

3 VIII 2. Unbeschränkte Steuerpflicht 30 II. Ermittlung der Steuerbemessungsgrundlage 32 l.wirtschaftsjahr/steuerjahr Ermittlung der Einkünfte Abzugsfähige Aufwendungen Nichtabzugsfähige Aufwendungen Abschreibungen Verluste 43 III. Steuervergünstigungen Alte Steuervergünstigungen im Überblick Neue Steuervergünstigungen im Überblick Übergangsregelungen Unternehmen in ethnischen Selbstverwaltungszonen/Westregionen Steuervergünstigungen für spezielle Industrien und Aktivitäten Anschaffung von bestimmten Anlagen 56 IV. Steuersätze und-entrichtung 57 D. Beschränkte Steuerpflicht ausländischer Unternehmen 59 I. Ausländische Betriebsstätten Innerchinesische Betriebsstättendefinition Bemessungsgrundlage 63 II. Projektbesteuerung Einleitung Rechtsgrundlagen Stempelsteuer Geschäftssteuer Mehrwertsteuer auf Lieferungen Körperschaftsteuer (Ouellensteuer) Einkommensteuer Steuerliche Registrierung und Erklärungspflichten Steuerliche Gestaltungshinweise 73 III. Ausländische Repräsentanzbüros 75

4 IX 1. Steuerfreie vs. steuerpflichtige Aktivitäten Besteuerungsverfahren Vorrangigkeit der DBA-Regelungen 79 IV. Weitere beschränkt steuerpflichtige Einkünfte Lizenzgebühren Zinsen Veräußerungsgewinne 85 E. Indirekte Besteuerung ausländischer Unternehmen und Stempelsteuer 87 I. Chinesisches Umsatzsteuersystem 92 II. Chinesische Mehrwertsteuer Steuersubjekte Steuerobjekte Steuerbemessungsgrundlage und Steuersätze Vorsteuerabzug Freihandels- und Exportverabeitungszonen Steueranreize für High-Tech- und Softwareindustrien Besteuerungsverfahren 119 III. Geschäftssteuer Einführung in die Geschäftssteuer Steuersubjekte Steuerobjekte." Steuersätze Bemessungsgrundlage, Vorsteuerabzug und Berechnung Steuerschuldner, Steuerentstehung und örtliche Zuständigkeit 131 IV. Abgrenzung von Mehrwertsteuer und Geschäftssteuer und deren Bedeutung für die Praxis Besteuerung von gemischten Verkäufen in der Praxis Trennbare Geschäftsaktivitäten Auswirkungen auf die Softwareindustrie 136 V. Konsumsteuer Steuersubjekte 138

5 2. Steuerobjekte und Steuersätze Veranlagungszeitraum, Zahlung und örtliche Zuständigkeit 144 VI. Stempelsteuer Steuerobjekte Ausnahmen Steuersätze : 148 F.Zölle 151 I. Entwicklung nach dem WTO-Beitritt 152 II. Geschlossene Handelsabkommen.\ Handelsabkommen mit der ASEAN Handelsabkommen mit Hong Kong 154 III. Zollverfahren und Einfuhrabgaben Abfertigung zum freien Verkehr Zollbefreiungen Zolllagerverfahren Vergünstigungen in Freihandels- und Exportverarbeitungszonen 166 IV. Zollsätze 168 V. China Compulsory Certificate (CCC) Zertifizierungspflichtige Produkte Ablauf des Antragsverfahrens 170 VI. Zollwesen in der Praxis 171 G. Beteiligungsstrukturierung, Kaufund Restrukturierung von ausländisch investierten Unternehmen 173 I. Steueroptimale Beteiligungsstrukturierung der Chinainvestition Repatriierung von Gewinnen Veräußerungsgewinne bei Exit / Restrukturierung 181 II. Steueroptimale Wertschöpfungskette für China Modell Entscheidungsumfeld Steuerliche und rechtliche Implikationen in China Steuerliche und rechtliche Implikationen in Deutschland 193

6 XI III. Unternehmenskauf in China Zielsetzung von Verkäufer und Erwerber Mögliche Transaktionsstrukturen ShareDeal AssetDeal Erwerb mit einer Zwischenholding Synopse Fallstudie 201 IV. Restrukturierung von Unternehmen Zivilrechtliche Grundlagen Steuerliche Regelungen 207 H.Verrechnungspreise 213 I.Entwicklung der Verrechnungspreisvorschriften 214 II. Verbundene Unternehmen 216 III. Verrechnungspreismethoden 218 IV. Dokumentationspflichten 219 V. Verrechnungspreisprüfung durch die chinesischen Finanzbehörden 221 VI. Sanktionen 224 VII. Advance Pricing Arrangement (APA) 225 VIII. Kostenumlageverträge für Forschungs- und Entwicklungskosten 228 I.Holdinggesellschaften.' 231 I.Errichtung und Geschäftsgegenstand Zulässige Aktivitäten Genehmigungsverfahren Kapitaleinzahlung und Kapitalverwendung Fremdfinanzierung Ausschüttung von Dividenden an ausländische Anteilseigner 238 II. Besteuerung Körperschaftsteuer Geschäftssteuer 242 III. Besondere Regelungen für Regional Headquarter 243

7 _>CJJ 1. Shanghaier Regional Headquarter Nationales Regional Headquarter 245 J. Besteuerung der Arbeitseinkünfte von Expatriates 247 I. Arbeitnehmerebene Reform des Einkommensteuergesetzes in Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht in China Umfang der Besteuerung von nichtselbstständigen Einkünften Steuersätze Beispiele i Hinweise zur Steuergestaltung...Z. 257 II. Unternehmensebene Betriebsausgabenabzug Weiterbelastung Betriebsstätte des Mutterunternehmens in China 260 Literaturverzeichnis 263 Gesetzliche Grundlagen und Verwaltungsanweisungen 273 Stichwortverzeichnis 289

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