Besteuerung ausländischer Unternehmen in China

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1 Besteuerung ausländischer Unternehmen in China von Dr. Michael Pfaar, Markus Salzmann 1. Auflage Besteuerung ausländischer Unternehmen in China Pfaar / Salzmann schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Internat. Steuerrecht erlag C.H. Beck München 2005 erlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 ... Revision. Überschrift 2 erla g e C. H. B e c k/ a hle n Abkürzungsverzeichnis... XII Literaturverzeichnis... XIX A. Gesetzgebung, Steuererhebung und erfahren I. Gesetzgebung und Auslegung der Normen... 1 II. Chinesische Steuerverwaltung Große Reform Gliederung der Steuerverwaltung Zuweisung des Besteuerungsrechts... 3 III. Besteuerungsverfahren Registrierung Abmeldung Steuererklärung Steuereinzug... 6 I. Betriebsprüfung Buchführung und Dokumentation Rechte von Steuerbehörden und Steuerpflichtigen... 7 a) Rechte von Steuerbehörden... 7 b) Rechte von Steuerpflichtigen Strafen und Zwangsmittel Strafen Zwangsmittel B. Überblick: Einzelsteuern und Reform des chinesischen Steuerrechts I. Einführung II. Direkte Steuern III. Indirekte Steuern I. Steuerreform C. örperschaftsbesteuerung ausländisch investierter Unternehmen I. Rechtsformen und unbeschränkte Steuerpflicht Rechtsformen für ausländisch investierte Unternehmen Unbeschränkte Steuerpflicht II. Ermittlung der Steuerbemessungsgrundlage Wirtschaftsjahr/Steuerjahr Ermittlung der Einkünfte a) Allgemeine Grundsätze der Einkünfteermittlung b) Produktionsunternehmen c) Handelsunternehmen d) Dienstleistungsunternehmen Abzugsfähige Aufwendungen a) Aufwendungen für die Gründung und Errichtung der Gesellschaft b) Personalaufwendungen IX

3 ... c) Aufwendungen für Mitarbeiterschulungen d) Aufwendungen für andere interne eranstaltungen e) Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen f) Steuern g) Forderungsabschreibung/-ausbuchung h) Zinsen erla g e C. H. B e c k/ a hle n i) Lizenzgebühren j) Bewirtungsaufwendungen k) Management Fees l) Leasingraten Nichtabzugsfähige Aufwendungen Abschreibungen erluste III. Steuervergünstigungen Überblick Steuerferien und halber Steuersatz Standortabhängige ergünstigungen a) Sonderwirtschaftszonen b) Wirtschaftliche und Technologische Entwicklungszonen c) Offene üsten- und Altstädte d) Hochtechnologiezonen e) Shanghai Pudong New Area f) Andere Gebiete ergünstigungen für spezielle Industrien und Aktivitäten a) Exportorientierte Unternehmen b) Technologisch-fortgeschrittene Unternehmen c) Softwareindustrie d) Schwerindustrie/Anlagenbau/Rohstoffförderung e) Infrastrukturentwicklung f) Forschungs- und Entwicklungs-Center Steuererstattungen für Reinvestitionen Steuervergünstigungen für wesentliche apitalerhöhungen auf lokaler Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens I. Steuersätze und -entrichtung X D. Beschränkte Steuerpflicht ausländischer Unternehmen I. Ausländische Betriebsstätten Innerchinesische Betriebsstättendefinition Bemessungsgrundlage II. Projektbesteuerung Einleitung Rechtsgrundlagen Stempelsteuer Geschäftssteuer Mehrwertsteuer auf Lieferungen örperschaftsteuer (Quellensteuer) Einkommensteuer Steuerliche Gestaltungshinweise III. Ausländische Repräsentanzbüros Steuerfreie vs. steuerpflichtige Aktivitäten... 55

4 ... erla g e 2. Besteuerungsverfahren a) Cost-plus -Methode b) Actual-Income -Methode c) Deemed-Income -Methode orrangigkeit der DBA-Regelungen I. Weitere beschränkt steuerpflichtige Einkünfte C. H. B e c k/ a hle n 1. Lizenzgebühren Dividenden Zinsen eräußerungsgewinne E. Indirekte Besteuerung ausländischer Unternehmen und Stempelsteuer I. Chinesisches Umsatzsteuersystem II. Chinesische Mehrwertsteuer Steuersubjekte Steuerobjekte a) Lieferung von Waren b) eredelungen aa) Praktische Gestaltung (1) Eigenveredelung (2) Lohnveredelung bb) Genehmigungsverfahren c) Reparatur- und Austauschdienstleistungen d) Ort der Lieferung und der Leistung e) Import von Waren aa) Import von selbst genutzten Betriebsanlagen (1) Geförderte Industriebereiche (2) Einschränkung der Einfuhrumsatzsteuererstattung (a) Altfälle (b) Genehmigung nach dem bb) Lizenzgebühren im Zusammenhang mit Importen (1) Patentrechte oder Rechte an Technologien (2) Markenzeichen (3) Urheberrechte (4) erkaufs- oder ertriebsrechte an den importierten Waren (5) Lizenzgewährung als oraussetzung cc) Import von Rohstoffen f) Objektive Steuerbefreiung Steuersätze orsteuerabzug a) Nichtabzugsfähige orsteuer b) Auswirkung des Nullsteuersatzes auf den orsteuerabzug aa) Entwicklung der Rechtslage bb) orsteuervergütungssätze cc) Aktuelle Rechtslage dd) Berechnung der Erstattung (1) Ausnahme, Anrechnung und Erstattung -Methode (2) Steuer zuerst, Erstattung später -Methode ee) Antragsverfahren c) orsteuerabzugsmöglichkeiten im eredelungsverkehr aa) Eigenveredelung bb) Lohnveredelung XI

5 Freihandels- und Exportverarbeitungszonen a) Gewährte ergünstigungen b) Lieferungen aus dem Gebiet Chinas c) erkauf der Waren in die R China Steueranreize für High-Tech- und Softwareindustrien Besteuerungsverfahren erla g e C. H. B e c k/ a hle n a) Registrierung und Dokumentation b) Zuständigkeit der Steuerbehörden c) Steuererhebung III. Geschäftssteuer Einführung in die Geschäftssteuer Steuersubjekte Steuerobjekte a) Steuerbare Dienstleistungen b) Sonstige steuerbare Tatbestände c) Technologietransfer und Lizenzgebühren aa) Steuerbarkeit bb) Befreiungsmöglichkeit d) Objektive Steuerbefreiung e) Ort der Dienstleistung Steuersätze Bemessungsgrundlage, orsteuerabzug und Berechnung Steuerschuldner, Steuerentstehung und örtliche Zuständigkeit a) Steuerschuldner b) Steuerentstehung c) Örtliche Zuständigkeit I. Abgrenzung von Mehrwertsteuer und Geschäftssteuer und deren Bedeutung für die Praxis Besteuerung von gemischten erkäufen in der Praxis Trennbare Geschäftsaktivitäten Auswirkungen auf die Softwareindustrie onsumsteuer Steuersubjekte Steuerobjekte und Steuersätze a) Herstellung und ertrieb von steuerbaren Waren aa) Bemessung bb) Anrechnung b) eredelung von Waren c) Import von Waren eranlagungszeitraum, Zahlung und örtliche Zuständigkeit I. Stempelsteuer Steuerobjekte Ausnahmen Steuersätze XII F. Zölle I. Entwicklung nach dem WTO-Beitritt II. Geschlossene Handelsabkommen Handelsabkommen mit der ASEAN Handelsabkommen mit Hong ong

6 ... erla g e III. Zollverfahren und Einfuhrabgaben Abfertigung zum freien erkehr a) Begriff des Importeurs b) Einreihung von Waren c) Zollwert aa) Software bb) Lizenzzahlungen C. H. B e c k/ a hle n cc) Zinszahlungen dd) errechnungspreise Zollbefreiungen Zolllagerverfahren a) Zulässige Aktivitäten b) Genehmigungsverfahren ergünstigungen in Freihandels- und Exportverarbeitungszonen I. Zollsätze China Compulsory Certificate (CCC) Zertifizierungspflichtige Produkte Ablauf des Antragsverfahrens I. Zollwesen in der Praxis G. Beteiligungsstrukturierung, auf und Restrukturierung von ausländisch investierten Unternehmen I. Steueroptimale Beteiligungsstrukturierung der Chinainvestition Repatriierung von Gewinnen a) Dividendenausschüttungen/Entnahmen b) Zinsen c) Lizenzgebühren eräußerungsgewinne bei Exit/Restrukturierung a) Direkte Beteiligung der deutschen Muttergesellschaft b) Chinesische Zwischenholding c) Separate Zwischenholding für jedes Investment d) Gemeinsame Zwischenholding in einem Drittstaat II. Unternehmenskauf in China Zielsetzung von erkäufer und Erwerber Mögliche Transaktionsstrukturen Share Deal a) Besteuerung des erkäufers b) Steuerliche Auswirkungen beim Erwerber Asset Deal a) Besteuerung des erkäufers b) Steuerliche Auswirkungen beim Erwerber Erwerb des gesamten Geschäftsbetriebs Erwerb mit einer Zwischenholding Synopse Fallstudie a) Ausgangssituation b) Share Deal c) Asset Deal d) Ergebnis III. Restrukturierung von Unternehmen Zivilrechtliche Grundlagen XIII

7 Steuerliche Regelungen a) Allgemeine erwaltungsanweisung vom aa) erschmelzung bb) Spaltung cc) Anteilsübertragung und Ausgabe neuer Anteile dd) Ausgabeagio bei apitalerhöhung erla g e C. H. B e c k/ a hle n ee) Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter ff) Praktische Anwendung der erwaltungsanweisung b) Steuerneutrale Restrukturierung im onzern c) Indirekte Besteuerung von Unternehmensrestrukturierungen XI H. errechnungspreise I. Entwicklung der errechnungspreisvorschriften II. erbundene Unternehmen III. Geschäftsbeziehungen zwischen verbundenen Unternehmen (controlled transactions) I. errechnungspreismethoden Übertragung von materiellen Wirtschaftsgütern Finanzierung Dienstleistungen Leasing Übertragung immaterieller Wirtschaftsgüter Dokumentationspflichten I. errechnungspreisprüfung durch die chinesischen Finanzbehörden II. Sanktionen III. Advance Pricing Arrangement (APA) IX. ostenumlageverträge für Forschungs- und Entwicklungskosten I. Holdinggesellschaften I. Errichtung und Geschäftsgegenstand Zulässige Aktivitäten Genehmigungsverfahren apitaleinzahlung und apitalverwendung Fremdfinanzierung Ausschüttung von Dividenden an ausländische Anteilseigner II. Besteuerung örperschaftsteuer Geschäftssteuer III. Besondere Regelungen für Regional Headquarter Shanghaier Regional Headquarter Nationales Regional Headquarter J. Besteuerung der Arbeitseinkünfte von Expatriates I. Arbeitnehmerebene Reform des Einkommensteuergesetzes in Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht in China a) Wohnsitz in China b) Aufenthalt von mehr als einem Jahr in China c) Aufenthalt von mehr als einem Jahr und weniger als fünf Jahren

8 ... erla g e 3. Umfang der Besteuerung von nichtselbständigen Einkünften a) Einkünfte b) Nicht steuerpflichtige ergütungsbestandteile c) Abzugsfähige Aufwendungen d) Anrechnung ausländischer Steuern Steuersätze Beispiele C. H. B e c k/ a hle n 6. Hinweise zur Steuergestaltung II. Unternehmensebene Betriebsausgabenabzug Weiterbelastung Betriebsstätte des Mutterunternehmens in China Anhang Sachverzeichnis X

9 ... erla g e C. H. B e c k/ a hle n akat

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