WiSo-Partner-Veranstaltung am 16.10.2013 TOP 3: Eckpunkte für das neue ELER-Programm für den ländlichen Raum (EPLR) für Niedersachsen und Bremen 2014-2020 Christian Wittenbecher Referatsleiter ML 305 (ELER-VB)
Rahmenbedingungen 1. Landespolitische Ziele 2. Vorgaben der EU 3. Finanzen
Landespolitische Ziele Koalitionsvertrag sanfte Agrarwende Stärkung der regionalen Landesentwicklung enge Abstimmung zwischen den EU-Fonds Förderung an Bedarfen ausrichten
Vorgaben der EU Gemeinsamer Strategischer Rahmen für alle EU-Fonds (gem. ESI-VO; Zusammenspiel mit der EU-Strategie Europa 2020) Partnerschaftsvereinbarung zw. KOM und Deutschland Erster Entwurf liegt KOM vor für ELER noch diverse Platzhalter
Vorgaben der EU II: Rechtsrahmen für f r die Förderperiode F ab 2014 ELER-VO: 24.09. Einigung im Trilog (GAP) 19.11. Abstimmung im EP November Ratsbeschluss Jahresende: Inkrafttreten der ELER-VO Durchführungs-VO: Noch kein Entwurf z. Zt. diverse Leitlinienentwürfe der KOM Inkrafttreten Anfang 2014?
Vorgaben der EU III: Finanzielle Anforderungen ELER 2007 2013: 3 Achsen ELER : 6 Prioritäten = Keine finanzielle Mindestausstattung für Prioritäten min. 5 % Leader min. 30 % Klimaschutz und anpassung max. 4 % Technische Hilfe
Finanzielle Rahmenbedingungen Förderperiode 2007-2013 27 EU Mitgliedsstaaten 96,3 Mrd. Deutschland 9,1 Mrd. Förderperiode 2014-2020 28 EU Mitgliedsstaaten Deutschland 85,0 Mrd. 8,25 Mrd. - 9,1 %
Finanzielle Rahmenbedingungen Deutschland 8,25 Mrd. Verteilung zw. den Bundesländern??? Umschichtung von 1. in die 2. Säule der GAP??? für Niedersachsen gem. historischer Verteilung : für Niedersachsen bei 15 % Umschichtung: - 8,8 % = 889 Mio. + 580 Mio. = 1.469 Mio. Entscheidungen erst durch AMK im Nov.
Planungsprozess seit Okt. 2011 Was ist bis jetzt gelaufen? Drei WiSo-Partner-Veranstaltungen Div. Begleitausschuss-Sitzungen Zahlreiche Schreiben und Stellungnahmen von WiSo-Partnern Fachliche Kontakte zw. Ressorts (NI + HB) und WiSo-Partnern es liegen vor: SWOT-Analyse, SÖA, Strategie, ausgearbeitete Maßnahmenvorschläge
Planungsprozess seit Okt. 2011 Welche Schritte folgen? Politische Beschlüsse zu Inhalten und Schwerpunkten (im Sts-Ausschuss für EU-Förderung + Kabinett) Weitere Präzisierung der Maßnahmenvorschläge SUP und ex-ante-evaluierung sind in Vorbereitung Gespräche mit KOM Einreichen des Programmentwurfs nicht vor 2. Quartal 2014 Genehmigung des Programms Ende 2014 (?)
Soweit zu den Eckpunkten für die Planung des ELER-Programms. Weitere Details zu den Programminhalten folgen unter TOP 5! Danke für Ihre Aufmerksamkeit!