Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen

Anne Faber Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen Die Erweiterungspolitik der EU: Stand und Perspektiven 10.01.2011

Seminarplan Termine 18.10.- 25.10.10 Themen I Einführung 01.11.- II 15.11.10 Historische Entwicklung und vertragliche Grundlagen 22.11.- 03.01.11 10.01.- 31.01.11 III Institutionelle Grundstruktur und Funktionsweise der EU IV Aktuelle Fragen und Perspektiven

Gastvortrag Prof. Dr. Klaus Busch Die Eurokrise - hat der Euro noch eine Zukunft? Montag, 31.01.2011, 11 Uhr

Aufbau der Sitzung - Nachtrag - gemeinsamer Einstieg - Referat - Fragen + Rückmeldungen zum Referat - gemeinsame Diskussion und Besprechung der Vorbereitungsfragen

Nachtrag Quelle: eu u2008.fr 3. Wie können Wahlen zum Parlament attraktiver gestaltet werden?

Nachtrag Europäisches Parlament

SUOMI/FINLAND ISLAND NORGE SVERIGE ROSSIJA EESTI EESTI LATVIJA DANMARK LIETUVA ROSSIJA UNITED KINGDOM UNITED KINGDOM BELARUS IRELAND NEDERLAND BELGIQUE-BELGIE POLSKA DEUTSCHLAND LUXEMBOURG (GRAND-DUCHE) CESKA REPUBLIKA UKRAINA SLOVENSKA REPUBLIKA ÖSTERREICH FRANCE SCHWEIZ SLOVENIJA MONACO ANDORRA MOLDOVIA MAGYARORSZAG ROMANIA HRAVATSKA SRBIJA SAN MARINO BOSNA I HERCEGOVINA CRNA GORA BULGARIJA MAKEDONIJA SHQIPERI PORTUGAL ESPANA ELLADA TÜRKIYE MALTA ELLADA Einstieg Wo liegen die Grenzen der EU im Jahr 2025? CYPRUS

SUOMI/FINLAND ISLAND NORGE SVERIGE ROSSIJA EESTI EESTI LATVIJA DANMARK LIETUVA ROSSIJA UNITED KINGDOM UNITED KINGDOM BELARUS IRELAND NEDERLAND BELGIQUE-BELGIE POLSKA DEUTSCHLAND LUXEMBOURG (GRAND-DUCHE) CESKA REPUBLIKA UKRAINA SLOVENSKA REPUBLIKA ÖSTERREICH FRANCE SCHWEIZ SLOVENIJA MONACO ANDORRA MOLDOVIA MAGYARORSZAG ROMANIA HRAVATSKA SRBIJA SAN MARINO BOSNA I HERCEGOVINA CRNA GORA BULGARIJA MAKEDONIJA SHQIPERI PORTUGAL ESPANA ELLADA TÜRKIYE MALTA ELLADA CYPRUS

Referat

1. Welches sind die Kriterien für einen EU-Beitritt?

Erweiterungspolitik der EU Beitrittskriterien Kopenhagener Kriterien (1993) Institutionelle Stabilität als Garantie für eine demokratische und rechtsstaatliche Ordnung Wahrung der Menschenrechte und Schutz von Minderheiten funktionsfähige Marktwirtschaft Übernahme der Rechte und Pflichten des Aquis Ziele der politischen Union und der WWU Absorptionsfähigkeit der EU Kontinuierliche Ausdifferenzierung des Beitrittsverfahrens

Erweiterungspolitik der EU Neue Elemente Strategien Heranführung Vorbeitrittspartnerschaften Konditionalität Aussetzung der Verhandlungen Stefan Fülle, Kommissar für Erweiterung Ziel: Beitrittsautomatismus verhindern Effekt: paternalistisch, pragmatisch, reaktiv

2. Welche Länder sind (potentielle) Kandidaten für einen EU-Beitritt?

Erweiterungspolitik der EU Kandidatenländer Kroatien Island Mazedonien Montenegro Türkei Albanien Bosnien + Herzegowina Serbien Kosovo Quelle: http://ec.europa.eu/enlargement/countries/index_en.htm

3. Welche Alternativen zur Erweiterung/Vollmitgliedschaft wären denkbar?

Erweiterungspolitik der EU Beitrittsalternativen Hintergrund Akzeptanz weiterer Erweiterungen gesunken abgestufte Integration Ziel: Ring von Ländern, die die Werte und Ziele der EU teilen Stabilisierung von Europas Peripherie Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) als Lösung? Vorbereitungsstrategie oder dauerhafte Alternative?

Erweiterungspolitik der EU

Erweiterungspolitik der EU Europäische Nachbarschaftspolitik Quelle: http://ec.europa.eu/world/enp/index_en.htm

Erweiterungspolitik der EU ENP Ziel Stabilitätsraum ausdehnen, aber weitere Beitritt verhindern Umsetzung Kooperationsform unterhalb der Mitgliedschaft Höchst unterschiedliche Programme und Stadien der Verhandlungen und Beziehungen mit ENP-Ländern Weniger Kosten (EU), geringerer Nutzen (ENP-Länder) Unzulänglich für die östliche Peripherie, überflüssig für die südliche Peripherie! Sticks without real carrots?

4. Wie könnte bzw. sollte die Erweiterungspolitik reformiert werden, um EU-intern auf größere Akzeptanz zu treffen?

Erweiterungspolitik der EU Kandidatenländer Türkei (2009)

Erweiterungspolitik Akzeptanz (in 2007) Quelle: Eurobarometer 67

Erweiterungspolitik der EU Akzeptanz a) Sequenzierung von Vertiefung und Erweiterung - Integrationsverträglichkeitsprüfung a) Stärkere Parlamentarisierung d. Beitrittsprozess - Stärkere Einbeziehung der nationalen Parlamente und des EP zur Schaffung einer größeren Öffentlichkeit

5. Perspektiven der EU-Entwicklung

EU Erweiterungspolitik Perspektiven Drei Strategien: Vertiefen, dann erweitern Erweitern, dann vertiefen Gleichzeitig erweitern und vertiefen Anforderungen an eine zukünftige Erweiterungsstrategie: Differenzierung der Angebote gegenüber Drittstaaten Transparenz Kommunikation der Ziele in den MS der EU

Fragen zur nächsten Sitzung Europapolitische Herausforderungen 2011-2030 1. Welche kurz-, und welche längerfristigen Herausforderungen für die zukünftige Entwicklung der EU definiert der Bericht der Reflexionsgruppe? 2. Welche Reformvorschläge und Anstöße bietet der Bericht? 3. Wie müsste Ihrer Ansicht nach eine Strategie aussehen, die den Herausforderungen auf europäischer Ebene angemessen wäre?