HOAI-Praxis: Anrechenbare Kosten fiir Architekten und Tragwerksplaner Wer darf was abrechnen? Was ist fiir wen anrechenbar? Mit einem ABC der anrechenbaren Kosten von Dipl.-Ing. Dieter Enseleit Beratender Ingenieur Offentlich bestellter vereidigter Sachverstandiger fiir Ingenieure Wolf Osenbruck Rechtsanwalt unter Mitarbeit von Dr.-Ing. Jorg Enseleit Beratender Ingenieur Dipl.-Ing. Jiirgen Marschner Beratender Ingenieur Dr. jur. Reinhard Voppel Rechtsanwalt 4., uberarbeitete Auflage vieweg
VII Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkiirzungsverzeichnis V XIII 1 Allgemeiner vertrags- und honorarrechtlicher Teil 1 1 Planervertrag als BGB-Werkvertrag 1 1.1 Rechtsfolgen im Hinblick auf die geschuldete Leistung 4 1.1.1 Erfullungsanspruch 4 1.1.2 Unvollstandige Leistungserbringung 6 1.1.3 Zuriickbehaltungsrecht 9 1.2 Vergtitung 10 1.2.1 Abgrenzung zur kostenlosen Vorleistung 10 1.2.2 Ubliche Vergutung 12 1.2.3 Vergutung fiir Teilleistungen 13 1.2.4 Abschlagszahlungen 13 1.3 Kiindigung und Vertragsaufhebung 14 1.3.1 Ordentliche Kundigung 14 1.3.2 Kundigung aus wichtigem Grund 17 1.3.3 Vertragsaufhebung 20 1.4 Mangelhaftung 20 1.4.1 Anspriichebei Mangeln 22 1.4.2 Schadensumfang 27 1.4.3 Haftung der Hohe nach 29 1.4.4 Beweislast fiir das Verschulden 29 1.4.5 Verjahrung der Mangelanspriiche 30 1.4.6 Abgrenzung von Haftungsspharen und Mitverschulden 32 1.4.6.1 Die Haftung von Planer und Bauunternehmer 32 1.4.6.2 Das Verhaltnis zwischen Architekt und Sonderfachleuten 33 1.5 Abrechnung 35 1.5.1 Priifbarkeit von Rechnungen als Falligkeitsvoraussetzung 35 1.5.2 Beginn und Dauer der Verjahrungsfrist des Vergutungsanspruchs 39 1.5.3 Bindungswirkung dererteilten Honorarschlussrechnung 41 2 Einzelne HOAI-Probleme 45 2.1 Rechtscharakter und Anwendungsbereich der HOAI 45 2.2 Schriftformerfordernis 47 2.3 Ausschreibung von Planungsleistungen 49 2.4 Abweichungen von Mindest- und Hochstsatzen 52 2.4.1 Unterschreitung der Mindestsatze 52 2.4.2 Oberschreitung der Hochstsatze 55 2.4.3 Rechtsfolgen von PreisrechtsverstoBen 57 2.4.3.1 Zivilrechtliche Folgen 57 2.4.3.2 Wettbewerbsrechtliche Folgen 58 2.4.3.3 Sonstige Folgen 59 2.5 Definition und Bedeutung von Grundleistungen. Besonderen Leistungen und Zusatzlichen Leistungen 59
VIII Inhaltsverzeichnis 2.6 Zeitliche Trennung der Ausfuhrung 62 2.7 Bedeutung der,,kann-vereinbaren"-bestimmungen 64 2.8 Gestaltungsmoglichkeiten bei der Honorarvereinbarung, Pauschalierung 65 2.9 Erfolgshonorar 67 2.10 Unabanderlichkeit der Honorarabrede 68 2.11 Uberleitungsregeln 71 II Kommentar zu den anrechenbaren Kosten 73 1 Allgemeines 73 1.1 Vorbemerkung 73 1.2 Zeithonorare statt Tafelhonorare nach anrechenbaren Kosten 74 1.3 Mehrere Gebaude nach 22 HOAI 77 1.3.1 Unterscheidung zwischen einem Gebaude oder mehreren Gebauden 77 1.3.2 Unterscheidung nach Auftraggebern 80 1.3.3 Wiederholungen bei Gebauden nach 22 Abs. 2 80 1.3.4 Wiederholungen bei mehreren Auftraggebern nach 22 Abs. 3 83 1.3.5 Wiederholungen bei mehreren Auftragen des gleichen Auftraggebers nach 22 Abs. 4 84 1.3.6 Einfluss der haustechnischen Anlagen 84 1.4 Verhaltnis von 21 zu 22 88 1.5 Mehrere Tragwerke nach 66 HOAI 88.5.1 Unterscheidung nach ein oder mehreren Tragwerken 90.5.2 Unterscheidung nach Auftraggebern 91.5.3 Konstruktiv verschiedene Tragwerke nach 66 Abs. 1 91.5.4 Konstruktiv weitgehend vergleichbare Tragwerke derselben Honorarzone nach 66 Abs. 2 92.5.5 Konstruktiv gleiche Tragwerke nach 66 Abs. 3 HOAI90-95 92.5.6 Konstruktiv gleiche Tragwerke nach 66 Abs. 4 HOAI90-95 bzw. 66 Abs. 3 HOAI84-88 94 1.5.7 Vergleich der Wiederholungstatbestande bei Gebauden und bei der Tragwerksplanung 95 1.6 Umbauzuschlage 96 1.6.1 Umbau- und Modernisierungszuschlage nach 24 97 1.6.2 Umbau nach 66 100 1.7 Veranderte Leistungsbewertung der Tragwerksplanung 101 1.7.1 Tragwerksausfuhrungszeichnungen nach 64 Abs. 2 101 1.7.2 Leistungserbringung durch verschiedene Planer 107 1.8 Anrechenbare Kosten bei Besonderen Leistungen 107 1.8.1 Besondere Leistungen, die zu den Grundleistungen hinzutreten 108 1.8.2 Besondere Leistungen, die ganz oder teilweise an die Stelle von Grundleistungen treten 108 1.8.3 Zusammenfassung 108 Anrechenbare Kosten fiir Leistungen bei Gebauden und Freianlagen nach 10 HOAI 109 2.1 Grundlagen des Honorars 109 2.2 Kostenermittlung 109 2.2.1 Kostenermittlungsverfahren nach DIN 276 110 2.2.2 Vertragssumme selten Kostenschatzungssumme 112
Inhaltsverzeichnis IX_ 2.2.3 Aufstellung der Kostenermittlung 113 2.2.4 Kostenvorgaben. 15 2.2.5 Kostenermittlung als Hauptleistungspflicht 16 2.2.6 Haftung fiir fehlerhafte Kostenermittlung und Toleranzgrenzen. 16 2.2.6.1 Mangelhafte Leistung. 17 2.2.6.2 Insbesondere Toleranzrahmen 118 2.2.6.3 Nacherfullung 122 2.2.6.4 Verschulden 122 2.2.6.5 Schaden und Ursachlichkeit 123 2.2.6.6 Versicherungsschutz 124 2.2.6.7 Auswirkung auf das Honorar 126 2.2.7 Abweichungen von 10 Abs. 2 126 2.2.8 Abweichende Honorarermittlung gemab 4a HOAI95 127 2.2.9 Erfolgshonorar gemab 5 Abs. 4 a HOAI 129 2.3 Auswirkungen von Vergiinstigungen 132 2.3.1 Wenn der Auftraggeber selbst Lieferungen oder Leistungen ubernimmt... 133 2.3.2 Wenn der Auftraggeber von bauausfuhrenden Unternehmen oder von Lieferern sonst nicht iibliche Vergiinstigungen erhalt 133 2.3.3 Wenn der Auftraggeber Lieferungen oder Leistungen in Gegenrechnung ausfuhrt 135 2.3.4 Vorhandene oder vorbeschaffte Baustoffe oder Bauteile/ Vorhandene Bausubstanz 135 2.3.4.1 Zeitpunkt der schriftlichen Vereinbarung 140 2.3.4.2 Baumassen vorhandener Bausubstanz 141 2.3.4.3 Preise vorhandener Bausubstanz 142 2.3.4.4 Wert vorhandener Bausubstanz 143 2.3.4.5 Angemessene anrechenbare Kosten vorhandener Bausubstanz... 143 2.3.4.6 Beispiel 1 aus der Objektplanung Gebaude 145 2.3.4.7 Angemessene anrechenbare Kosten vorhandener Bausubstanz, sofern die Leistung nicht in alien Leistungsphasen erbracht wird 146 2.3.4.8 Beispiel 2 aus der Objektplanung Gebaude 147 2.3.4.9 Beispiel 3 aus der Objektplanung Gebaude 148 2.3.4.10 Beispiel 4 aus der Tragwerksplanung 148 2.3.4.11 Beispiel 5 aus der Objektplanung Gebaude 150 2.3.4.12 Beispiel 6 aus der Objektplanung Gebaude 151 2.3.4.13 Beispiel 7 aus der Tragwerksplanung 153 2.3.4.14 Beispiel 8 Leistungen bei der Objektplanung 155 2.4 Anrechenbarkeit von Kosten fur Installationen, betriebstechnische Anlagen und betriebliche Einbauten 156 2.4.1 Objektplanung ist nicht Fachplanung 157 2.4.2 Auftrage iiber Objektplanung und Fachplanung an einen Auftragnehmer.. 15^ 2.4.3 Planen und Uberwachen ohne Fachplaner 15S 2.4.4 Planen und Uberwachen mit Fachplaner 158 2.4.5 Unterschiedliche Anwendung von 10 Abs. 4 bei einzelnen Leistungsphasen 158 2.5 Anrechenbare Kosten der Freianlagen nach $ 10. Abs. 4 a 163 2.6 Die nicht anrechenbaren Kosten bei Gebauden und raumbildenden Ausbauton 164 2.6.1 Fiir Grundleistungen sind nicht anrechenbar. soweit der Auftragnehmer weder plant noch die Ausfuhrung iiberwacht; 166 2.6.2 Fiir Grundleistungen sind auficrdem nicht anrechenbar: 166
Inhaltsverzeichnis 2.6.3 AuBenanlagen und deren Anrechenbarkeit bei der Objektplanung Gebaude 167 2.6.4 Anrechenbarkeit von Geraten und Wirtschaftsgegenstanden 167 2.6.5 Zusatzliche MaBnahmen und deren Anrechenbarkeit 167 2.6.6 Einrichtungsgegenstande (Mobel) und integrierte Werbeanlagen gemab 26 HOAI 170 2.7 Die anrechenbaren und nicht anrechenbaren Kosten der Freianlagen 170 2.7.1 Auftrag iiber Gebaude und Freianlagen an einen Planer 172 2.7.2 Planung der Freianlagen durch verschiedene Planer 173 2.8 Anrechenbare und nicht anrechenbare Kostengruppen 174 2.9 Honorartafel 175 Anrechenbare Kosten fiir Leistungen bei der Tragwerksplanung 177 3.1 Grundlagen des Honorars 178 3.1.1 Unterscheidung der Objekte 178 3.2 Ermittlungsverfahren der anrechenbaren Kosten 182 3.2.1 Prozentuale Ermittlung der anrechenbaren Kosten 183 3.2.2 Ermittlung der anrechenbaren Kosten nach Fachlosen 185 3.3 Auswirkungen von Vergiinstigungen 186 3.3.1 Wenn der Auftraggeber selbst Lieferungen oder Leistungen ubernimmt... 186 3.3.2 Wenn der Auftraggeber von bauausfuhrenden Unternehmen oder von Lieferern sonst nicht ubliche Vergiinstigungen erhalt 186 3.3.3 Wenn der Auftraggeber Lieferungen oder Leistungen in Gegenrechnung ausfuhrt 187 3.3.4 Vorhandene oder vorbeschaffte Baustoffe oder Bauteile/Vorhandene Bausubstanz 187 3.4 Anrechenbare Kosten nach Kostengruppen 188 3.5 Abweichende Ermittlung der anrechenbaren Kosten 195 3.6 Anrechenbare Kosten nach Fachlosen 197 3.6.0 Grundsatzliche Anmerkungen 199 3.6.1 Erdarbeiten 201 3.6.2 Mauerarbeiten 201 3.6.3 Beton- und Stahlbetonarbeiten 201 3.6.4 Naturwerksteinarbeiten 201 3.6.5 Betonwerksteinarbeiten 202 3.6.6 Zimmer- und Holzbauarbeiten 202 3.6.7 Stahlbauarbeiten 202 3.6.8 Tragwerke und Tragwerksteile aus Stoffen, die anstelle der in den vorgenannten Fachlosen enthaltenen Stoffe verwendet werden 202 3.6.9 Abdichtungsarbeiten 203 3.6.10 Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten 203 3.6.11 Klempnerarbeiten 203 3.6.12 Metallbau- und Schlosserarbeiten fur tragende Konstruktionen 204 3.6.13 Bohrarbeiten, auber Bohrungen zur Baugrunderkundung 204 3.6.14 Verbauarbeiten fur Baugruben 204 3.6.15 Rammarbeiten 204 3.6.16 Wasserhaltungsarbeiten 204 3.6.17 Kosten der Baustelleneinrichtung 204 3.6.18 Zusatzliche anrechenbare Kosten bei Ingenieurbauwerken nach Fachlosen 205
Inhaltsverzeichnis XI 3.7 Nicht anrechenbare Kosten nach Fachlosen 205 3.7.1 Herrichten des Baugrundstucks 207 3.7.2 Oberbodenauftrag 207 3.7.3 Mehrkosten fiir aubergewohnliche Ausschachtungsarbeiten 207 3.7.4 Rohrgraben ohne statischen Nachweis 207 3.7.5 Mauerwerk< 11,5 cm / Nichttragendes Mauerwerk < 11,5 cm 208 3.7.6 Bodenplatten ohne statischen Nachweis 209 3.7.7 Mehrkosten fur Sonderausfuhrungen, zum Beispiel von Dachern, Sichtbeton oder Fassadenverkleidungen 209 3.7.8 Winterbauschutzvorkehrungen und sonstige zusatzliche MaBnahmen fiir den Winterbau 212 3.7.9 Naturwerkstein-, Betonwerkstein-, Zimmer- und Holzbauarbeiten, Stahlbau- und Klempnerarbeiten, die in Verbindung mit dem Ausbau eines Gebaudes oder Ingenieurbauwerks ausgefuhrt werden 212 3.7.10 Baunebenkosten 7. 213 3.8 Anrechenbare Kosten aufgrund besonderer vertraglicher Vereinbarungen 214 3.8.1 Verbauarbeiten/BaugrubenumschlieBungen 216 3.8.2 Rammarbeiten 218 3.8.3 Bohrarbeiten 218 3.8.4 Wasserhaltungsarbeiten 219 3.8.5 Einpressarbeiten 219 3.8.6 Sichtbeton 219 3.8.7 Fassadenverkleidungen 219 3.9 Sonderfalle bei zeitlicher Trennung der Ausfuhrung und bei Winterbau 220 3.9.1 Zeitliche Trennung der Ausfuhrung 220 3.9.2 Winterbau 220 3.10 Honorartafeln fur Grundleistungen bei der Objektplanung Gebaude und bei der Tragwerksplanung 221 3.10.1 Interpolation der Tafelwerte 221 3.10.2 Honorare auberhalb der Honorartafeln 222 3.10.2.1 Kleinstobjekte 222 3.10.2.2 GroBobjekte 222 3.10.3 Tragwerksplanungen bei Ingenieurbauwerken in Verbindung mit 4 Abs. 2 234 3.11 Tragwerke bei Umbauten 235 3.12 Tragwerksplanungen fiir Traggeriiste bei Ingenieurbauwerken 236 3.12.1 Anwendungsbereich 237 3.12.2 Anrechenbare Kosten bei Traggeriisten 238 3.12.3 Hinweise auf andere Paragraphen 238 3.12.4 Anrechenbarkeit beim Ingenieurbauwerk 238 3.13 Baugruben als Objekte 238 3.13.1 Abgrenzung der vcrordneten und nicht verordnetcn Planungsleistungcn fur Baugruben 239 3.13.2 Nichtverordnete Tragwerksplanung: Baugruben als Baubchelfe 239 3.13.3 Verordnete Tragwerksplanung; Baugruben als Ingcnieurbauwerke 242
XII Inhaltsverzeichnis 4 ABC der anrechenbaren Kosten 247 5 Tabellen und Schaubilder 299 5.1 Allgemeine Abgrenzungen 300 5.2 Ermittlung der anrechenbaren Kosten 308 Literaturverzeichnis 319 Paragrafenverzeichnis 323 Sachworrverzeichnis 325