Vertragsenglisch für Management und Berater

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Transkript:

Vertragsenglisch für Management und Berater von Dr. Gerhard Pischel, LL.M. (Univ. Lond.) Rechtsanwalt München 2013 oljs Verlag Dr.Otto Schmidt Köln

Vorwort Literaturverzeichnis VII XV Einleitung 1 Kapitel 1 Rechtliche und gesellschaftliche Normen 1. Einleitung 5 2. Case Law und Codified Law 6 a) Rechtsprechung und Gesetz 6 b) Spielraum der Interpretation 7 c) Consideration 11 d) Abstraktionsprinzip 12 e) Reichtum der englischen Sprache 12 3. Besonderheiten bei Verhandlungen 13 a) Allgemeines 13 b) Verhandlungen mit Briten 16 aa) Höflichkeit 16 bb) Vermeintliche Zustimmung 17 cc) Ablehnung 18 c) Verhandlungen mit US-Amerikanern 19 aa) Tatsächliches Verhandeln 19 bb) Interne Unterlagen 20 Kapitel 2 Grundsätze der Vertragsgestaltung 1. Allgemeine Regeln des Vertragsdesigns 21 a) Ein Begriff - ein Wort 22 b) Rechtsordnung und begriffliche Anknüpfung 23 c) Vermeidung von allgemeinen Undeutlichkeiten 26 d) False Friends 29 IX

e) Countable und non-countable 31 f) Vermeidung direkter Rede und geschlechtsspezifischer Worte 32 g) Punkt und Komma 32 h) Verwendung starker, aktiver Verben 34 g) Empfehlung und Befehl 34 2. Groß- und Kleinschreibung 35 a) Definitionen 35 b) Feststehende Begriffe und Worte 38 c) Beschränkung und Ausschluss 38 3. Überschriften 38 4. Normalschrift, Kursives und Fettdruck 39 5. Abkürzungen 39 6. Webseiten 40 Kapitel 3 Gliederung von Verträgen 1. Sechserraster deutschen Vertragsdesigns 43 2. Gliederung im Common Law 46 3. Unterschiede und Gemeinsamkeiten 48 4. Nummerierung und Bezugnahme 49 Kapitel 4 Allgemeine Formulierungen in der Vertragsgestaltung 1. Verpflichtung und Berechtigung 51 2. Ermessen 52 3. Bemühen 53 4. Zustimmungsvorbehalte 54 5. Regelungen im Kontext der Verträge 55 a) Vorrangigkeit 56 aa) Notwithstanding and Irrespective of 56 bb) Weitere Formulierungen 56 X

b) Nachrangigkeit 57 aa) Without Prejudice to 57 bb) Subject to 57 6. Bedingung, Ausnahme, Vermutung, negative Formulierung und Beweislastverschiebung 58 a) Vermutungsregeln 58 b) Bedingungen 58 c) Ausnahmen 60 d) Negative Formulierungen 61 Kapitel 5 Einzelne Formulierungen in der Vertragsgestaltung 1. Leistungszeit 63 a) Effective Date, Signing and Closing 63 b) Prompt and Without Undue Delay versus Time of Essence.. 63 c) Klarheit der Fristbestimmung 64 aa) Last and Take 64 bb) By and Until 64 cc) For and Since 65 dd) In und After 65 2. Erfüllungssort - Ship and Deliver 65 3. Änderung der Leistung 66 a) Allgemeines 66 b) Change Requests 67 4. Geldleistung 68 a) Allgemeines 68 b) Umsatzabhängige Vergütung 69 c) Mindesterlöse 70 5. Representation, Warranties and Guarantees 71 a) Representation 71 b) Warranty 72 c) Guarantee 74 XI

6. Liability, Damages and Indemnification 74 a) Liability 75 b) Damages 75 c) Indemnification 79 7. Corporate Guarantee, Recourse and Joint Debtors 81 8. Wettbewerbsverbote 82 9. Bucheinsichtsrechte 83 10. Optionen 84 a) Einfache Option 84 b) Qualifizierte Option 85 11. Sicherung des Projektfortschrittes 88 12. Termination 88 13. Rechtsfolgen einer Kündigung 90 a) Nachbestellung 91 b) Bestehende Bestellungen 91 c) Aufbrauchsfristen 91 d) Rückkaufsrecht oder -pflicht 92 e) Fortgeltung von Regelungen 92 14. Zustellung und Empfang 93 15. Schlussbestimmungen 94 a) Schriftformerfordernis - Written Form and Amendments.. 94 b) Verzicht - Waiver 95 c) Konkurrierende Ansprüche - No Election of Remedies... 96 d) Salvatorische Klausel - Severability 96 e) Verhältnis der Parteien zu einander - Relationship of the Parties 96 f) Kosten und Aufwendungen - Costs and Expenses 97 g) Höhere Gewalt - Force Majeure 97 h) Vertragsunterlagen und Unterschriften - Counterparts... 98 i) Vertragseintritt und Abtretbarkeit - Benefits and Burdens; Assignments 98 j) Interpretation 99 k) Rechtswahl - Choice of Law 100 1) Gerichtsstand - Venue 101 m) Schiedsverfahren - Arbitration 102 XII

Kapitel 6 Übungen und Lösungen 1. Allgemeines 105 2. Wettbewerbsverbot 107 3. Umformulierung einer Audit Klausel 109 4. Change Request 111 5. Letter of Intent 111 6. Umkehr der Beweislast 114 Stichwortverzeichnis 115 XIII