Referat für Jugend, Familie und Soziales Kommunale Sozialpolitik und SGB II/SGB III Workshop Kooperation schafft Mehrwert Führungsakademie der BA 24. Juli 2013
Inhalt 1. Kommunale Sozialpolitik: Grundsätze 2. Strategische Orientierung der Nürnberger Sozialpolitik 3. Schnittstellen zwischen kommunaler Sozialpolitik und SGB II/SGB III 4. Strategische Konsequenzen 5. Zusammenfassung 2
1. Kommunale Sozialpolitik: Grundsätze Die Qualität des Sozialstaats misst sich nicht daran, wie hoch die Regelsätze sind, sondern wie er soziale Inklusion, soziale Integration und Teilhabe ermöglicht. Es gilt allen Bürgerinnen und Bürgern eines Gemeinwesens Existenzsicherung zu gewährleisten und soziale Teilhabe zu ermöglichen. Dabei geht es weder um Mildtätigkeit noch um Fürsorge: Es besteht ein Rechtsanspruch auf Unterstützung. 3
1. Kommunale Sozialpolitik: Grundsätze (Kommunale) Sozialpolitik erschöpft sich nicht in der Verwaltung von Not und Elend, sondern in der Bereitstellung sozialer Infrastruktur, in der Prävention und der gezielten Förderung. Maßgeblich für die Kommune sind vor allem die SGB II, VIII, IX, XI und XII. 4
1. Kommunale Sozialpolitik: Grenzen und Hindernisse Rechtliche und föderale Zuständigkeiten Rechtliche Verbindlichkeit Individueller, grundgesetzlicher Rechtsanspruch vs. freiwillige und Kann-Leistungen Wissen 5
2. Strategische Orientierung der Nürnberger Sozialpolitik Knapp 500.000 Einwohnerinnen und Einwohner Rund 74.000 Kinder und Jugendliche leben in etwa 47.000 Haushalten Rund 11.800 alleinerziehende Mütter und Väter Rund 103.000 Menschen über 65 Jahre 6
2. Strategische Orientierung der Nürnberger Sozialpolitik Ca. 11% Jugendliche ohne Schulabschluss Knapp 40 % der Nürnberger Bevölkerung hat einen Migrationshintergrund Arbeitslosenquote: 6,3 % (Quelle: BA, Juni 2013) Armutsgefährdungsquote: 19% (Quelle: Amt für Stadtforschung und Statistik Nürnberg/Fürth, Nov. 2012) Referat für Jugend, Familie und Soziales Kommunale Sozialpolitik & SGB II 7
2. Strategische Orientierung der Nürnberger Sozialpolitik - Orientierungsrahmen - Rechte von Kindern und Jugendlichen durchsetzen (3) Armut bekämpfen, Chancen eröffnen (4) Beschäftigung ermöglichen (5) Bildung fördern, früh beginnen (2) Familie stärken, Erziehung unterstützen (1) Integration von Migrantinnen und Migranten unterstützen (9) Sozialräume entwickeln, Stadtteile solidarisch gestalten (8) 8 Eine alternde Stadtgesellschaft gestalten (6) Bürgerschaftliches Engagement stärken (7) Genderkompetenz verankern, geschlechtersensibel handeln (10)
2. Strategische Orientierung der Nürnberger Sozialpolitik Vordringliche Handlungsfelder im Sozialraum: Die drei A» Aufwachsen im Stadtteil» Armut lindern und verhindern» Alternde Gesellschaft gestalten Quelle: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, 2012 9
3. Schnittstellen zwischen kommunaler Sozialpolitik und SGB II/SGB III Familienpolitik: kommunale Familienpolitik als neues Politikfeld Das System Familie als Ganzes betrachten und stärken Vereinbarkeit von Familie und Beruf Multiple Problemlagen erkennen und angehen 10
3. Schnittstellen zwischen kommunaler Sozialpolitik und SGB II/SGB III Bildung & Ausbildung: Bildung und Teilhabe Übergang Schule Beruf Qualifizierung 11
3. Schnittstellen zwischen kommunaler Sozialpolitik und SGB II/SGB III Wohnraumversorgung: Familien Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Menschen mit Migrationshintergrund Armutsgefährdete Menschen (SGB II, SGB III, SGB XII, AsylBLG, Wohngeld, Kinderzuschlag) 12
3. Schnittstellen zwischen kommunaler Sozialpolitik und SGB II/SGB III Altersarmut: Maßnahmen und Strategien in Generationenfolgen denken Konsequenzen für die Arbeitsmarktpolitik 13
4. Strategische Konsequenzen Grundsätzlich positive Bewertung der Arbeitsmarktreformen, insbesondere SGB II, aber:» Unterschiedlicher Charakter von Sozialversicherungs- und Fürsorgeleistung» Inkonsequente Schnittstellen zwischen SGB II und SGB III» Schwierige Organisation Daraus folgend verfestigte Probleme:» SGB II als Kombilohnsystem und Armutsbrücke» Stigmatisierung» Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit/des Dauerleistungsbezugs» Vererbung der Transferabhängigkeit und schlechterer Aufstiegschancen 14
4. Strategische Konsequenzen Wesentliche Ursachen: Schwächung vorgelagerter Systeme Keine flankierenden Maßnahmen zur Regulierung des Arbeitsmarktes im Niedriglohnbereich Fehlende individuelle Orientierung des SGB II und seiner Maßnahmen Zu viele kurzfristige Maßnahmen ohne Stabilisierung Instrumentenreform und zu geringer Ressourcenspielraum 15
4. Strategische Konsequenzen Flächendeckender Mindestlohn Kindergrundsicherung Einheitliches Förderinstrument Wohnen Individualprinzip statt Bedarfsgemeinschaft Entkoppelung SGB II und SGB III Soziale und arbeitsmarktliche Integration als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden Dauerhafte geförderte Beschäftigung ermöglichen 16
4. Strategische Konsequenzen Handlungskonsequenzen: Mehr Vielfalt, Flexibilität und Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort Zugänge schließen und spezifische Integrationsstrategien für die verschiedenen Gruppen Differenzierung: Unterschiedliche Personengruppen» Neuzugänge» Bestandskunden Regionale und lokale Bedingungen 17
4. Strategische Konsequenzen Neuzugänge: nachwachsende Jugendliche aus Bedarfsgemeinschaften Junge Menschen, die im Übergang Schule/Ausbildung/Arbeit scheitern Arbeitslose Menschen im SGB III, die innerhalb eines Jahres nicht integriert werden können Aufstocker Menschen, die aus dem SGB III heraus in nicht existenzsichernde Arbeit vermittelt wurden 18
4. Strategische Konsequenzen Bestandskunden: Ergänzer Sog. marktnahe Arbeitslose, die noch nicht vermittelt werden konnten Menschen mit multiplen Vermittlungshemmnissen, die besonderer Förderung bedürfen, um auf dem ersten Arbeitsmarkt unterzukommen Menschen, die aufgrund ihrer Leistungsfähigkeit oder Persönlichkeit kaum Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt haben Bedarfsgemeinschaften mit Kindern Selbständige 19
5. Zusammenfassung 1. Zusammenarbeit in einer sozialintegrativen Logik, die die Menschen nicht nur in Arbeit vermittelt, sondern ganzheitlich stabilisiert und Teilhabemöglichkeiten eröffnet 2. Vorgelagerte Systeme reformieren 3. Bedingungen des Aufwachsens verbessern 4. Ausbildungsgarantie: neue Wege bei der Ausbildung 5. Zielgruppenspezifische Angebote für besondere Gruppen, z.b. Langzeitarbeitslose, Ergänzende, Aufstockende 6. Dauerhafte Beschäftigungsmöglichkeiten in neuen Berufsfeldern 20
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