Vormundschaft, Pflegschaft und Beistandschaft für Minderjährige

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Transkript:

Vormundschaft, Pflegschaft und Beistandschaft für Minderjährige Herausgegeben von Prof. Dr. Helga Oberloskamp Bearbeitet von Markus Band, München; Hans-Otto Burschel, Schenklengsfeld; Martin Filzek, Husum; Edda Elmauer, Hallbergmoos;Yvonne Gottschalk, Frankfurt; Prof. Dr. Urs Peter Gruber, Bodenheim; Prof. Dr. Birgit Hoffmann, Freiburg; Prof. Peter-Christian Kunkel, Offenburg; Prof. Dr. Helga Oberloskamp; Bonn; Helmut Schindler, Neutraubling 3., völlig neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2010

Verzeichnis der Bearbeiter Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis X XI XIX 1. Kapitel. Allgemeine Fragen 1. Rechtliche Einordnung von Vormundschaft, Pflegschaft und Beistandschaft 1 I. Geschichte der Vormundschaft, Pflegschaft und verwandter fürsorgerischer Rechtsinstitute 1 II. Gegenwärtiger Rechtszustand im Überblick 8 III. Statistische Aspekte 12 2. Organe des Vormundschaftswesens und ihre Funktionen 18 I. Vormund 18 II. Familiengericht 26 III.Jugendamt 28 IV. Verein 32 3. Das familiengerichtliche Verfahren/Verfahren in Kindschaftssachen 33 I. Einführung 33 II. Allgemeine Vorschriften 36 III. Verfahrensablauf 50 IV. Verfahrensabschluss 59 V. Vollstreckung 62 VI. Rechtsmittel/Rechtsbehelfe 64 VII. Verfahrenskostenhilfe 68 VIII. Einstweilige Anordnungen 70 IX. Vermittlungsverfahren 74 X. Kosten 74 XI. Verfahren bei der Auswahl und Bestellung eines Vormundes/Pflegers 75 XII. Vergütungsfestsetzungsverfahren 76 XIII. Unterbringungsverfahren Minderjähriger 77 4. Persönliche Rechte und Pflichten von Vormund und Pfleger 79 I. Aufwendungsersatz 79 II. Vergütung 81 III. Zivilrechtliche Haftung 83 IV. Entlassung 86 V. Strafrechtliche Verantwortung 89 5. Vormundschaften und Pflegschaften mit Auslandsbezug 90 I. Einleitung 91 II. Internationale Zuständigkeit 96 III. Anhängige ausländische Verfahren; Zuständigkeitsstreitigkeiten 107 IV. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen 115 V. Internationale Kooperation 125 VI. Anwendbares Recht 129 VII. Praktische Probleme beim Umgang mit ausländischen Gerichten und Behörden 142 VII

2. Kapitel. Vormundschaft für Minderjährige 6. Funktionen einer und Anlässe für eine Vormundschaft 144 I. Funktionen einer Vormundschaft 144 II. Anlässe für eine Vormundschaft 145 7. Beginn und Ende der Vormundschaft 149 I. Beginn einer Vormundschaft 149 II. Ende einer Vormundschaft 151 8. Die Personensorge 153 I. Einleitung 154 II. Die Dauer der Personensorge 155 III. Pflege und Erziehung des Mündels 155 IV. Das Aufenthaltsbestimmungsrecht 160 V. Der Herausgabeanspruch 166 VI. Das Recht zur Bestimmung des Umgangs 170 VII. Die medizinische Versorgung des Mündels 174 VIII. Die Aufsicht über das Mündel 181 IX. Die Vertretung des Mündels 187 X. Der Mündel in der Pflegefamilie 189 XI. Der Mündel im Haushalt des Vormunds 192 9. Die Vermögenssorge 193 A. Rechtsgrundlage für die Ausübung der Vermögenssorge 194 B. Allgemeine Pflichten bei der Ausübung der Vermögenssorge 195 C. Wirtschaftliche Grundsätze bei der Anlage und der Verwaltung von Mündelvermögen 270 3. Kapitel. Pflegschaft für Minderjährige 10. Minderjährigenpflegschaft: Eigenart, Zwecke, Erscheinungsformen 294 I. Sinn und Zweck von Pflegschaften für Minderjährige 294 II. Das Rechtsverhältnis Pflegschaft" und das Amt des Pflegers 297 III. Pflegschaft kraft Gesetzes 298 IV. Pflegschaft kraft gerichtlicher Anordnung 298 11. Beginn und Ende der Pflegschaft 319 I. Beginn der Pflegschaft 319 II. Ende der Pflegschaft 323 12. Die Führung der Pflegschaft 327 I. Inhalt und Schranken 327 II. Meinungsverschiedenheiten 331 4. Kapitel. Besonderheiten bei der Veretnsvormundschaft/-pflegschaft/-beistandschaft und Verfahrensbeistandschaft 13. Erlaubnis für den Verein nach 54 SGB VIII, Bestellung, Führung und Beendigung... 333 1. Entwicklung der Vereinsvormundschaft/-Pflegschaft/-beistandschaft und Verfahrensbeistandschaft 334 II. Rechtsfähigkeit des Vereins 338 III. Erlaubnis für den Verein zur Führung von Vormundschaften, Pflegschaften und Beistandschaften 339 IV. Die Bestellung der Vereinsvormundschaft/-pflegschaft 348 V. Die Führung der Vereinsvormundschaft/-pflegschaft 350 VI. Die Beendigung der Vereinsvormundschaft/-pflegschaft 359 VII. Die Vereinsbeistandschaft 360 VIII. Die Verfahrensbeistandschaft der Mitarbeiter oder des Vereins 361 VIII

14. Vergütung und Aufwendungsersatz für den Verein, Vereinbarungen mit den Jugendämtern, Kostentragung und Haftung des Vereins 362 I. Vergütung und Aufwendungsersatz für den Verein 363 II. Die Förderung der Vormundschaftsvereine durch die Jugendämter 375 III. Fragen der Kostentragung durch den Verein oder den persönlich bestellten Mitarbeiter 377 IV. Fragen der Haftung 384 5. Kapitel. Besonderheiten bei der Amtsbeistandschaft/Amtspflegschaft/Amtsvormundschaft 15. Gemeinsame Problemstellungen 388 I. Stellung und Bedeutung in den Koordinaten des Gesetzes und in der Praxis 389 II. Rechtsnatur 393 III. Die öffentlich-rechtliche Qualität der Amtsbeistandschaft/Amtspflegschaft/ Amtsvormundschaft 397 IV. Die vormundschaftsrechtlichen Besonderheiten 438 V Die einzelne Amtsbeistandschaft/Amtspflegschaft/Anitsvormundschaft als Grundverhältnis und als laufender Vollzug 446 16. Die gesetzliche Amtsvormundschaft 458 I. Rechtliche Charakterisierung und Fragen der Konkurrenzen 459 II. Begründungstatbestände 461 III. Führung der gesetzlichen Amtsvormundschaft 466 IV. Beendigung 467 17. Die bestellte Amtsvormundschaft/Amtspflegschaft 468 I. Aufgabenfelder, Grenzen 468 II. Begründung und Führung des Amtes 470 III. Beendigung des Amtes 470 18. Die Beistandschaft 471 I. Einführung 471 II. Die Aufgabenkreise 483 III. Wirkung der Beistandschaft 491 IV. Beginn der Beistandschaft 494 V. Ende der Beistandschaft 499 6. Kapitel. Erzieherische und materielle Hilfen 19. Leistungen der Jugendhilfe und weitere Sozialleistungen 502 I. Die Leistungen der Jugendhilfe 502 II. Weitere Sozialleistungen 520 III. Der Einsatz von Einkommen und Vermögen 529 7. Kapitel. Kosten 20. Vormundschaft 536 I. Gerichtskosten 536 II. Notarkosten 539 III. Verwaltungskosten 539 IV. Rechtsanwaltsvergütung 540 21. Pflegschaft 540 I. Gerichtskosten 540 II. Notarkosten 543 III. Verwaltungskosten 544 IX

IV Rechtsanwaltsvergütung 544 V. Kostenerstattung 544 22. Beistandschaft 544 23. Sonstige Angelegenheiten 544 1. Einzelverrichtungen 545 2. Vormundschaftsgerichtliche bzw. familiengerichtliche Genehmigung 545 3. Annahme als Kind 546 4. Zurückweisung und Zurücknahme von Anträgen 546 5. Vorläufiger Rechtsschutz 547 6. Erziehungshilfen, Erziehungsmaßregeln 547 7. Beurkundungen 547 8. Vermögensverzeichnis 547 9. Jugendamtsverfahren 548 10. Bundeszentralregister 548 11. Vereinsregister 548 12. Vollstreckungsklausel 548 13. Zwangsvollstreckung 548 14. Zwangs- und Ordnungsgeld 549 15. Prozesskostenhilfe 549 24. Beschwerden 550 I. Gerichtskosten 550 II. Rechtsanwaltsvergütung 553 III. Notarkosten 554 IV. Kostenerstattung 554