Bilanzsteuerrecht. von. Dr. Heinrich Weber-Grellet. Richter am Bundesfinanzhof. 6., überarbeitete Auflage. Januar 2000

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Bilanzsteuerrecht von Dr. Heinrich Weber-Grellet Richter am Bundesfinanzhof 6., überarbeitete Auflage Januar 2000 8 5? 099 Surlstische Gesamtbibliothek' leehnische Universität Darmstadt ALPMANN UND SCHMIDT Münster Verlag Dr.OttoSchmidt Köln Juristische Gesamtbibliothek TUD Illlllllllllllllllllllll 57661860

Inhaltsverzeichnis 1. Abschnitt: Grundlagen 1 1. Gegenstand 1 2. Anwendungsbereich 1 3. Rechtsgrundlagen 2 4. Rechtsnatur, Struktur, Methodik und Grundbegriffe 4 4.1 Rechtsnatur 4 4.2 Struktur 4 4.3 Methodik des Bilanzsteuerrechts 4 4.4 Grundbegriffe 5 4.5 Verhältnis der Gewinnermittlung nach 4 Abs. 1 EStG zu der nach 5 EStG 6 Fall 1: Der bilanzierende Rechtsanwalt 6 2. Abschnitt: Bilanz 7 1. Begriff der Bilanz 8 2. Gewinnermittlung durch Bilanzierung 8 3. Bilanzarten 12 4. Bilanztheorien 14 4.1 Statische Bilanztheorie 14 4.2 Dynamische Bilanztheorie 14 4.3 Organische Bilanzlehre 14 4.4 Moderne Bilanztheorien 15 5. Bilanz im Rechtssinn 15 5.1 Handelsbilanz 15 5.2 Steuerbilanz im Rechtssinn 16 6. Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung (GoB) 18 6.1 Bedeutung der GoB 18 6.2 Rechtsnatur und Ermittlung der GoB 19 6.3 Einzelne Grundsätze 20 6.3.1 Formelle GoB 20 6.3.2 Materielle GoB 20 Fall 2: Bergschäden 22 Fall 3: Bayerische Spezialitäten oder der 6:1-Clou 23 Fall 4: Mutter und Tochter - zur phasengleichen Bilanzierung von Dividendenansprüchen (nach BGH v. 12.1.1998, DStR 1998, 383 - Tomberger) : 27

7. Verhältnis von Handels- und Steuerbilanz; Maßgeblichkeitsgrundsatz 30 7.1 Entwicklung 30 7.2 Inhalt 31 7.3 Einschränkungen des Maßgeblichkeitsgrundsatzes 32 7.3.1 Einschränkung durch spezielle Vorschriften 32 7.3.2 Einschränkungen aus Sinn und Zweck der steuerlichen Gewinnermittlung 33 7.4 Umgekehrte Maßgeblichkeit.-. 33 Fall 5: Ärger mit den Subventionen oder - kein Genuß ohne Reue 33 7.5 Kritik 35 8. Wirtschaftsjahr und Gewinnermittlungszeitraum 37 Fall 6: Die mißglückte Steuerpause 37 3. Abschnitt: Buchführung 38 1. Funktion und Stellung der Buchführung im betrieblichen Rechnungswesen 38 2. Formelle und materielle Anforderungen an eine ordnungsmäßige Buchführung 39 3. Buchführungssysteme 42 3.1 Allgemeines - Grundvoraussetzungen 43 3.2 Bestandteile einer Buchführung 43 3.2.1 Buchungsbeleg 43 3.2.2 Grundbücher 43 3.2.3 Hauptbuch 43 3.2.4 Neben- und Hilfsbücher 44 3.3 Buchführungssysteme im einzelnen 44 3.3.1 Einfache Buchführung 44 3.3.2 Doppelte Buchführung 45 3.3.3 Kameralistische Buchführung 46 4. Formen der doppelten Buchführung 46 5. Wirkungsweise der doppelten Buchführung 47 6. Inventur, Hauptabschlußübersicht 51 6.1 Inventur 51 6.2 Hauptabschlußübersicht 52 7. Buchführungspflicht 54 7.1 Buchführungspflicht nach Handelsrecht 54 7.2 Buchführungspflicht nach Steuerrecht 54 7.2.1 Abgeleitete Buchführungspflicht nach 140 AO 54 7.2.2 Originäre Buchführungspflicht nach 141 AO 54 Fall 7: Kein Freund von Büchern 54 7.3 Aufbewahrungspflichten 56 7.4 Aufzeichnungen 56 7.5 Verstoß gegen Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten 56 II

4. Abschnitt: Die Positionen der Bilanz 58 1. Überblick...58 2. Aktivposten 58 2.1 Aktivierung 58 Fall 8: Des Prüfers liebstes Kind - Aktivierung halbfertiger Arbeiten 58 2.2 Zeitpunkt der Aktivierung 59 2.3 Wirtschaftsgut und abgeleitete Nutzungsbefugnis 60 2.3.1 Wirtschaftsgut * 60 Fall 9: Der Bomber der Nation" - ein immaterielles Wirtschaftsgut? 60 2.3.2 Abgeleitete Nutzungsbefugnis 62 Fall 10: Eigener Aufwand aufteilweise fremden Grund und Boden 62 2.4 Einteilung der Wirtschaftsgüter 65 2.4.1 Wirtschaftsgüter des Anlage- und des Umlaufvermögens 65 Fall 11: Anlagevermögen von kurzer Dauer 65 2.4.2 Materielle und immaterielle Wirtschaftsgüter 66 Fall 12: Das chamäleongleiche Erbbaurecht 66 2.4.3 Bewegliche und unbewegliche Wirtschaftsgüter 68 Fall 13: Das bewegliche Rohrleitungsnetz 68 2.4.4 Abnutzbare und nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter 69 2.4.5 Selbständige Wirtschaftsgüter, Bestandteile, Anteile 69 2.4.6 Herstellungsaufwand - Erhaltungsaufwand - anschaffungsnahe Aufwendungen 72 Fall 14: Ein aufwendiger Umbau 74 2.4.7 Immaterielle Wirtschaftsgüter ( 5 Abs. 2 EStG) 76 Fall 15: Kein Verlaß auf die Frauen 77 Fall 16: Düfte und Emulsionen 79 2.4.8 Geschäftswert 81 2.4.9 Firmenwertähnliche Güter '. 82 2.4.10 Praxiswert 82 2.5 Subjektive Zurechnung 83 Fall 17: Ein lukratives Tauschgeschäft 83 Fall 18: Immobilien-Leasing und degressive Leasing-Rate 87 2.6 Betriebliche Zugehörigkeit 89 2.6.1 Betriebsvermögen 89 -r"~ Fall 19: Freie Genossen 89 Fall 20: Goldbarren 92 2.6.2 Privatvermögen 94 2.6.3 Gemischt genutzte Wirtschaftsgüter 94 Fall 21: Vorsicht, Falle: Zur Bilanzierung teilweise betrieblich genutzter Wirtschaftsgüter 94 2.6.4 Grundstücke und Grundstücksteile als Betriebsvermögen 96 Fall 22: Gemischte Nutzung von Grundstücken 97 III

3. Bilanzierung von Abgrenzungsposten 100 3.1 Rechnungsabgrenzungsposten 100 Fall 23: Der werbewirksame Freiluftballon 100 3.2Disagio 102 3.3 Zölle und Verbrauchssteuern 102 3.4 Umsatzsteuer auf Anzahlungen ( 5 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 EStG) 102 3.5 Bilanzierungshilfen 103 4. Passivposten.*. 104 4.1 Allgemeine Grundsätze 105 4.2 Eigenkapital 105 4.3 Verbindlichkeiten 105 Fall 24: Unbewegte Sparkonten 105 4.4 Rückstellungen 107 4.4.1 Allgemeines 107 4.4.2 Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten 108 Fall 25: Pflegebedürftige Hubschrauber 108 4.4.3 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften 111 4.4.4 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungs- und Abraumbeseitigungsaufwendungen 112 4.4.5 Rückstellungen für Jubiläumszuwendungen 112 4.4.6 Rückstellungen wegen Verletzung von Schutzrechten 113 4.4.7. Keine Rückstellung für Anschaffungs- oder Herstellungskosten 4.4.8 Pensionsrückstellungen ( 6 a EStG) 114 4.4.9 Nachholung der Rückstellung 115 4.4.10 Auflösung der Rückstellung 115 4.4.11 Einzelfälle 116 4.5 Rücklagen 120 4.5.1 Allgemeines 120 4.5.2 Rücklage für Ersatzbeschaffung (R 35 EStR) 121 Fall 26: Folgen eines Kurzschlusses 121 4.5.3 Rücklage nach 6 b EStG 122 Fall 27: Eine schöne Rechnerei - Anwendung des 6 b EStG 123 5. Abschnitt: Bewertung der Bilanzpositionen 126 1. Grundsätze 126 1.1 Das Bewertungsproblem 126 1.2 Bilanzsteuerrechtliche Bewertungskonzeption 126 1.3 Anwendungsbereich des 6 EStG 128 1.4 Verhältnis des 6 EStG zu handelsrechtlichen BewertungsVorschriften 128 1.5 Grundgedanken des 6 EStG 129 1.5.1 Ausweis von Gewinnen 129 1.5.2 Ausweis von Verlusten 129 1.5.3 Rückgängigmachung nicht realisierter Verluste 129 IV

2. Ausgangswerte 130 2.1 Anschaffungskosten 131 2.1.1 Allgemeine Grundsätze 131 2.1.2 Anschaffungsnebenkosten 131 Fall 28: Anschaffungskosten für ein Grundstück 132 2.1.3 Änderung der Anschaffungskosten 133 2.1.4 Behandlung von Zuschüssen 134 2.1.5 Anschaffungskosten beimtausth 134 Fall 29: Steuerliche Flurbereinigung 134 2.1.6 Erwerb mehrerer Wirtschaftsgüter in einem Vertrag 135 2.2 Herstellungskosten 136 2.2.1 Allgemeines 137 2.2.2 Materialkosten 138 2.2.3 Fertigungslöhne und -gehälter 138 2.2.4 Materialgemeinkosten 138 2.2.5 Fertigungsgemeinkosten 139 2.2.6 Sonderkosten 139 2.2.7 Abschreibungen 139 2.2.8 Umfang der Aktivierung 140 Fall 30: Aufwendige Kunststoffpressen 140 2.3 Teilwert 144 2.3.1 Allgemeines 144 2.3.2 Verhältnis Teilwert- gemeiner Wert 145 2.3.3 Bedeutung der Rentabilität 146 2.3.4 Teilwertvermutungen 146 Fall 31: Die ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibung - ein Kind des Überflusses 149 2.4 Weitere Wertmaßstäbe 151 2.4.1 Gemeiner Wert 151 2.4.2 Buchwert 151 2.4.3 Substanz- und Ertragswert 151 3. Bewertungsmethoden 153 3.1 Einzelbewertung 153 3.2 Gruppenbewertung 153 3.3 Durchschnittsbewertung 154 3.4 Bewertung nach der Verbrauchs-/Veräußerungsfolge 155 3.5 Festbewertung 156 3.6 Retrograde Ermittlung (Verkaufswertverfahren) 157 4. Wertherabsetzungen, insbesondere Absetzungen für Abnutzung (AfA) 158 4.1 Allgemeines 158 4.2 Gegenstand der AfA 159 4.3 Abschreibungsberechtigung 160 4.4 Bemessungsgrundlage 160

4.5 Regelmäßige AfA 161 4.5.1 Beginn der AfA 161 4.5.2 Abschreibungsdauer 161 4.5.3 Abschreibungsmethoden 162 4.5.4 Wechsel der Abschreibungsmethoden 164 4.5.5 Nachholung von Abschreibungen 165 4.5.6 Abschreibung nachträglicher Herstellungskosten 165 4.6 AfA bei Gebäuden und selbständigen Gebäudeteilen 166 Fall 32: Gebäude-AfA bei Pflicht zum Abbruch 168 4.7 Außerordentliche AfA 169 4.7.1 Bei außergewöhnlicher Abnutzung 169 4.7.2 Abschreibung auf den niedrigeren Teilwert 170 4.7.3 Sonderabschreibungen 171 4.8 Bewertungsfreiheit für geringwertige Wirtschaftsgüter 173 5. Zuschreibungen 174 Fall 33: Ansatz von Zwischenwerten 175 6. Der Zeit- und Zinsfaktor bei der Bewertung 175 7. Bewertung und Stichtagsprinzip 178 Fall 34: Die plötzliche Erbschaft 178 8. Bewertung im einzelnen 180 8.1 Nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter 180 8.1.1 Grund und Boden 180 8.1.2 Beteiligungen und andere Finanzanlagen 180 Fall 35: Nichts als Ärger - zur Beteiligung an einem Atomkraftwerk 180 8.2 Abnutzbares Anlagevermögen 182 8.2.1 Gebäude 182 Fall 36: Nachhaltige Folgen eines Gebäudeabbruchs 183 8.2.2 Geschäftswert und geschäftswertähnliche Wirtschaftsgüter 184 Fall 37: Der Praxiswert bei Bildung einer Sozietät 186 8.3 Umlaufvermögen 188 8.3.1 Vorratsvermögen 188 Fall 38: Steuerliches Fracksausen 189 8.3.2 Forderungen 191 Fall 39: Das günstige Mitarbeiterdarlehen 191 8.4 Verbindlichkeiten 194 Fall 40: Fallende Zinsen - steigende Schulden 194 8.5 Rückstellungen 196 8.5.1 Rückstellungen wegen ungewisser Verbindlichkeiten 196 Fall 41: Rekultivierung bei steigenden Preisen 196 8.5.2 Rückstellungen wegen drohender Verluste aus schwebenden Geschäften 200 8.6 Betriebseröffnung 201 Fall 42: Eröffnung eines gewerblichen Grundstückshandels 201 8.7 Entgeltlicher Betriebserwerb 202 VI

8.8 Unentgeltlicher Erwerb 202 Fall 43: Betriebsübergang vom Vater auf den Sohn 205 Ö.Abschnitt: Korrekturen 208 1. Entnahmen und Einlagen 208 1.1 Begriff und Bedeutung 208 1.2 Gegenstand von Einlage und Entnahme 208 Fall 44: Einlage verlustbringender Wirtschaftsgüter - ein Steuersparmodell? 208 1.3 Betrieb; betriebsfremde Zwecke 210 Fall 45: Auslandsverlagerung - Gefahr für stille Reserven 210 1.4 Einlage-/Entnahmehandlung und-wille; Irrtum 211 1.5 Einlage und Entnahme bei Kapitalgesellschaften 213 Fall 46: Ein einfacher Fall? 213 1.6 Bewertung von Entnahmen 215 1.6.1 Bewertung mit dem Teilwert 215 1.6.2 Sachspenden 215 1.7 Bewertung von Einlagen 216 1.7.1 Bewertung mit dem Teilwert 216 1.7.2 Bewertung von kurze Zeit vor der Einlage angeschafften oder hergestellten Wirtschaftsgütern 216 1.7.3 Einlage wesentlicher Beteiligungen 217 1.7.4 Nutzungen und Nutzungsrechte 218 1.8 Rechtsfolgen von Einlage und Entnahme 218 2. Steuerfreie Einnahmen und nicht oder beschränkt abziehbare Betriebsausgaben 219 2.1 Steuerfreie Einnahmen 219 2.2 Nicht oder beschränkt abziehbare Betriebsausgaben 220 Fall 47: Der schnelle Dachdecker 220 7. Abschnitt: Bilanzberichtigung und -änderung 222 1. Bilanzberichtigung 222 1.1 Begriff der Bilanzberichtigung 222 1.2 Bilanzberichtigung und Veranlagung 222 Fäll 48: Die falsche Rückstellung 222 2. Bilanzänderung 224 8. Abschnitt: Gewinnermittlung bei Personengesellschaften 225 1. Grundlagen 225 1.1 Bilanzbündeltheorie 226 1.2 Einheit der Gesellschaft 226 2. Mitunternehmer 226 3. Sondervergütungen ( 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 1, 2. HS EStG) 227 VII

4. Steuerbilanz; Sonder- und Ergänzungsbilanzen 229 4.1 Steuerbilanz der Gesellschaft 229 4.2 Sonderbilanz 229 Fall 49: Betriebsaufgabe mit Sonderbetriebsvermögen 229 4.3 Ergänzungsbilanz 230 5. Transaktionen 231 5.1 Einlage und Entnahme 231 5.2 Überführung und Übertragung von einzelnen Wirtschaftsgütern 232 6. Gewinnermittlung 233 Fall 50: Für jeden etwas - Steuerbilanz, Ergänzungsbilanz, Sonderbilanz 233 7. Negative Kapitalkonten ( 15 a EStG) 240 Fall 51: Verlustausgleich mit Gewinnen im Sonderbetriebsvermögen 240 9. Abschnitt: Einnahme-Überschußrechnung ( 4 Abs. 3 EStG) - Exkurs 244 1. Systematik der Überschußrechnung 244 2. Betriebseinnahmen 245 Fall 52: Gegenleistung von Betriebsausgaben als Betriebseinnahmen 245 3. Betriebsausgaben 246 Fall 53: Beiträge an einen Berufsverband 247 4. Einzelfragen 248 Fall 54: Die Einnahmen und Ausgaben des Dr. A 251 5. Wechsel der Gewinnermittlungsart 255 10. Abschnitt: Zur Technik der Steuerbilanz 256 1. Notwendigkeit von Anpassungen 256 2. Technik der Anpassung durch Mehr-Weniger-Rechnung 257 Fall 55: Ein schöner Abschluß ziert die Übung 259 Stichwortverzeichnis 265 VIII