XIV. a. Einführung b. Arbeitsweise der ESA c. Rückflussprinzip Europäische Union... 35

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Transkript:

Inhalt Einführung... 1 A. Problemdarstellung und Untersuchungsziel... 4 B. Notwendige Begriffsbestimmungen... 5 C. Aufteilung... 6 D. Untersuchungsmethode... 6 Erster Teil... 9 Raumfahrt Vom Traum zur Realität... 9 A. Raumfahrt Strategische Entwicklung für staatliche Interessen... 10 I. Ausgangslage... 10 1. Anfänge Naturwissenschaftliche Grundlagenforschung... 11 2. Fortsetzung Militärisch getriebene Technologieentwicklung... 12 3. Kalter Krieg Raumfahrt als Wettstreit der Systeme... 13 II. Erkenntnisgewinne der technologischen Errungenschaften... 16 1. Staatliche Positionierung... 16 2. Gesellschaftliche Wahrnehmung... 17 3. Militärische Anwendungen... 17 4. Kommerzielle Geschäftsfelder... 18 III. Prägende zeitliche Ereignisse... 19 1. Geophysikalisches Jahr... 19 2. Antarktisvertrag... 20 IV. Fazit... 21 B. Raumfahrt Internationale Organisationen für zwischenstaatliche Zusammenarbeit... 21 I. Gründung internationaler Organisationen... 22 1. Politische Erwägungen... 22 2. Kommerzielle Zwecke... 23 a. Ziel der Gründungen... 23 b. Internationale Raumfahrtorganisation im Einzelnen... 24 II. Privatisierung der internationalen Organisationen... 25 1. Von der institutionellen Struktur zur Privatisierung... 25 XIII

2. Privatisierungsumsetzung... 26 III. Fazit... 27 C. Raumfahrt Kommerzielle Nutzung durch Private... 27 I. Einstieg Privater in die Raumfahrt... 28 1. Marktreife der Raumfahrttechnik... 28 2. Gestalterischer Einfluss auf die Struktur der Raumfahrt... 29 II. Fazit... 30 D. Raumfahrt als Gegenstand europäischer Politik... 31 I. Darstellung der beteiligten Organisationen... 31 1. Europäische Weltraumorganisation ESA... 31 a. Einführung... 32 b. Arbeitsweise der ESA... 34 c. Rückflussprinzip... 35 2. Europäische Union... 35 a. Einführung... 36 b. Zuständigkeit der Gemeinschaft über raumfahrtbezogene Themen vor dem Vertrag von Lissabon... 37 aa. Allgemeine Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich der Raumfahrt... 38 bb. Verfassungsvertrag... 39 cc. Vertrag von Lissabon... 40 II. Gemeinsamer Weg der ESA und der Europäischen Union... 43 1. Ausgangsgeschichte... 43 2. Drei-Weisen-Gutachten und neues Kapitel der europäischen Raumfahrt... 45 3. Weißbuch der Europäischen Kommission zur europäischen Raumfahrt... 47 4. Rahmenabkommen vom 25. November 2003... 48 5. Europäische Raumfahrtpolitik... 50 6. Mitteilung der Europäischen Kommission vom 4. April 2011... 54 7. Ausblick... 57 E. Fazit... 58 Zweiter Teil... 59 Überblick über die Quellen des Weltraumrechts in Europa... 59 A. Weltraumspezifische völkerrechtliche Verträge... 59 I. Ausschuss der Vereinten Nationen für die friedliche Nutzung des Weltraums... 60 XIV

1. Ausgangspunkt Die friedliche Nutzung des Weltraums... 60 2. Raumfahrtspezifischer Auftrag der Vereinten Nationen... 60 3. Mitglieder und Arbeitsweise... 61 4. Leistung des UN-COPUOS... 62 II. Raumfahrtspezifische völkerrechtliche Verträge... 63 B. Nationale europäische Weltraumrechtsnormen... 65 I. Notwendigkeit des nationalen Weltraumrechts... 65 1. Unzulänglichkeit des internationalen Rechtsrahmens... 65 2. Gegenstand des nationalen Weltraumrechts... 67 II. Nationale Weltraumgesetze im Einzelnen... 68 Einführende Betrachtungen... 68 1. Erste Phase der nationalen Gesetzgebung Norwegen... 68 2. Zweite Phase der nationalen Gesetzgebung... 68 a. Schweden... 69 b. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 69 3. Dritte Phase der nationalen Gesetzgebung... 70 a. Belgien... 70 b. Niederlande... 71 c. Frankreich... 71 d. Österreich... 72 4. Deutschland Staat ohne Weltraumgesetz mit raumfahrtbezogenen Regulierungen... 74 C. Fazit... 76 Dritter Teil... 79 Rechtsvergleichende Darstellung nationaler Weltraumgesetze in Europa... 79 A. Notwendigkeit eines nationalen Weltraumrechts... 80 I. Ausgangslage... 80 1. Abwägungen der Notwendigkeit eines weltraumspezifischen Gesetzgebungsverfahrens... 80 2. Zeitpunkt des gesetzgeberisch Tätigwerdens... 81 II. Mögliche Handlungen des gesetzgeberisch tätigwerdenden Staates... 82 1. Zugriff auf bereits existierende Regelungen... 82 2. Erlass einer ad hoc-regelung... 82 III. Fazit... 83 XV

B. Anwendungsbereich eines nationalen Weltraumgesetzes... 83 I. Persönlicher Anwendungsbereich... 83 1. Völkerrechtlicher Ansatz... 83 a. Identifizierung des zuständigen Vertragsstaates... 84 b. Identifizierung des Regelungsgegenstandes... 84 c. Fazit... 85 2. Nationale Umsetzungen... 86 a. Norwegen... 86 b. Schweden... 86 c. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 87 d. Belgien... 87 e. Niederlande... 88 f. Frankreich... 89 g. Österreich... 89 3. Zwischenergebnis... 90 II. Sachlicher Anwendungsbereich... 91 1. Völkerrechtlicher Ansatz... 91 2. Nationale Umsetzungen... 93 a. Norwegen... 93 b. Schweden... 93 c. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 93 d. Belgien... 94 e. Niederlande... 94 f. Frankreich... 95 g. Österreich... 96 3. Zwischenergebnis... 97 III. Fazit... 97 C. Erlaubnis von Weltraumtätigkeiten... 98 I. Völkerrechtlicher Ansatz... 98 II. Nationale Umsetzungen... 101 1. Norwegen... 101 2. Schweden... 101 3. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 102 4. Belgien... 102 5. Niederlande... 103 XVI

6. Frankreich... 104 7. Österreich... 104 III. Fazit... 105 D. Erlaubnisspezifische Betrachtungen... 106 I. Vorsorgliche Erlaubnisvoraussetzungen... 106 1. Völkerrechtlicher Ansatz... 106 a. Verhältnis zwischen dem zuständigen Staat und dem Startstaat... 107 b. Haftungsrechtliche Auslegung des Begriffes Weltraumgegenstand... 107 aa. Haftungsgrundlage für Space Debris als Weltraumgegenstände... 108 bb. Haftungsgrundlage für Teile von Weltraumgegenständen... 110 c. Zwischenergebnis... 110 2. Nationale Umsetzungen... 111 a. Norwegen... 111 b. Schweden... 111 c. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 111 d. Belgien... 112 e. Niederlande... 112 f. Frankreich... 112 g. Österreich... 112 3. Zwischenergebnis... 113 II. Befreiung von der Erlaubnispflicht... 114 1. Völkerrechtlicher Ansatz... 114 2. Nationale Umsetzungen... 114 a. Norwegen... 114 b. Schweden... 114 c. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 114 d. Niederlande... 115 e. Belgien... 115 f. Frankreich... 115 g. Österreich... 116 3. Zwischenergebnis... 116 XVII

III. Übertragung einer Erlaubnis... 117 1. Völkerrechtlicher Ansatz... 117 2. Nationale Umsetzungen... 118 a. Norwegen... 118 b. Schweden... 118 c. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 118 d. Belgien... 118 e. Niederlande... 119 f. Frankreich... 119 g. Österreich... 119 3. Zwischenergebnis... 120 IV. Anerkennung fremder Erlaubnisse... 120 1. Völkerrechtlicher Ansatz... 121 2. Nationale Umsetzungen... 121 3. Zwischenergebnis... 122 V. Fazit... 122 E. Beaufsichtigung von Weltraumtätigkeiten... 123 I. Völkerrechtlicher Ansatz... 124 II. Nationale Umsetzungen... 124 1. Norwegen... 124 2. Schweden... 124 3. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 125 4. Belgien... 126 5. Niederlande... 126 6. Frankreich... 126 7. Österreich... 127 III. Fazit... 128 F. Registrierung von Weltraumgegenständen... 128 I. Völkerrechtlicher Ansatz... 130 1. Anwendungsbereich... 130 a. Begriff des Startstaates... 130 b. Nationales Register und Weltraumgegenstand... 131 2. Befreiung von der Registrierungspflicht... 132 3. Inhalt der Verpflichtung... 133 4. Einsichtnahme in das nationale Register... 134 5. Änderungen eines Eintrags im Register... 134 XVIII

II. Nationale Umsetzungen... 135 1. Norwegen... 135 2. Schweden... 135 3. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 136 4. Belgien... 136 5. Niederlande... 137 6. Frankreich... 137 7. Österreich... 138 8. Fazit... 139 G. Internationale Konsultationen... 141 I. Völkerrechtlicher Ansatz... 141 II. Nationale Umsetzungen... 143 1. Norwegen... 143 2. Schweden... 143 3. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 144 4. Belgien... 144 5. Niederlande... 145 6. Frankreich... 145 7. Österreich... 145 III. Fazit... 146 H. Haftung... 146 I. Völkerrechtlicher Ansatz... 147 II. Nationale Umsetzungen... 149 1. Norwegen... 149 2. Schweden... 149 3. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 150 4. Belgien... 151 5. Niederlande... 152 6. Frankreich... 152 a. Haftung gegenüber Dritten... 153 aa. Bestimmung der Haftung... 154 bb. Rückgriffsklage und staatliche Garantie... 154 cc. Zulässigkeit der staatlichen Garantie gemäß EGV... 155 b. Haftung der an der Operation teilnehmenden Personen... 157 7. Österreich... 157 III. Fazit... 157 I. Raumfahrtspezifischer Umweltschutz... 158 XIX

I. Völkerrechtlicher Ansatz... 159 II. Nationale Umsetzungen... 161 1. Norwegen... 161 2. Schweden... 161 3. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 161 4. Belgien... 162 5. Niederlande... 163 6. Frankreich... 163 7. Österreich... 164 III. Fazit... 165 J. Versicherungsfragen... 166 I. Völkerrechtliche Anforderung... 166 II. Nationale Umsetzungen... 167 1. Norwegen... 167 2. Schweden... 167 3. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland... 167 4. Belgien... 168 5. Niederlande... 168 6. Frankreich... 168 7. Österreich... 169 III. Fazit... 171 K. Weitere Regelungsbereiche... 172 I. Gegenseitiger Haftungsverzicht... 172 II. Gesetzliche Bestimmung der Rolle der nationalen Weltraumagentur... 174 L. Fazit... 175 Vierter Teil... 177 Kritische Betrachtungen... 177 Vorbemerkung Einblick in die Besonderheiten der europäischen Raumfahrtindustrie... 177 I. Herstellerindustrie... 178 II. Startdienstleister... 180 III. Betreibermarkt... 182 IV. Ausblick... 183 A. Staatliche Motivationsgründe zur Einführung eines nationalen Raumfahrtrechts... 184 I. Erfüllung hoheitlicher Aufgaben... 184 XX

1. Unzulänglichkeit des bestehenden Rechtsrahmens... 184 a. Ursprüngliche Rechtslage... 185 b. Inhaltlicher Modernisierungsbedarf... 187 2. Positionierung auf europäischer Ebene... 187 3. Absicherung finanzieller Risiken... 188 II. Unterstützung der Industrie... 189 III. Fazit... 191 B. Auswirkungen unterschiedlicher nationaler Weltraumgesetze... 192 I. Gegenüberstellung der staatlichen Herangehensweisen... 193 1. Ausbleiben eines nationalen Weltraumgesetzes... 193 2. Einführung eines nationalen Weltraumgesetzes... 194 II. Zu Regelungsunterschieden der nationalen Weltraumgesetze... 195 1. Kodifizierung einer Praxis Standortvorteil für heimische Unternehmen... 195 2. Erlaubnis Verwaltungslast für betroffene Unternehmen... 197 3. Registrierung Übertragung des Eigentums eines gestarteten Weltraumgegenstandes... 198 a. Fallbeispiele... 199 b. Position der Staaten... 200 c. Völkerrechtliche Schlussfolgerungen... 201 d. Fazit... 202 4. Technische Regelungen Vorzüge der etablierten Standards... 203 5. Versicherung Planbarkeit des Geschäftsmodells... 204 6. Haftung und Verantwortlichkeit Folgen der freien Nutzung des Weltraums... 205 a. Zum Harmonisierungsbedarf unter den nationalen Weltraumgesetzen... 205 b. Zur Qualifikation der weltraumspezifischen Verantwortlichkeit im Völkerrecht... 207 aa. Haftung... 208 (1) Haftung im Völkerrecht... 208 (2) Haftung im Weltraumrecht... 209 bb. Verantwortlichkeit... 210 (1) Verantwortlichkeit im Völkerrecht... 210 (2) Verantwortlichkeit im Weltraumrecht... 212 cc. Fazit... 214 XXI

7. Licence Shopping Gefahr von Billigflaggen in der Raumfahrt... 214 III. Fazit... 218 C. Ausblick... 220 Abschließende Betrachtungen... 223 Abkürzungen... 227 Literatur... 229 Sachregister... 251 Résumé... 255 XXII