BEPS - Base Erosion and

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Transkript:

www.nwb.de BEPS - Base Erosion and Profit Shifting Herausgegeben von Dr. Andreas Oestreicher, Univ.-Prof., Steuerberater, Georg-August-Universität Göttingen Mit Beiträgen von Dr. Christian Dorenkamp Deutsche Telekom AG, Bonn Dr. Thomas Elser TAXGATE, Suttgart Dr. Thomas Eisgruber Bayrisches Staatsministerium der Finanzen, München Prof. Dr. Michael Hendricks Flick Gocke Schaumburg, Bonn Hannah Nusser Universität Mannheim Prof. Dr. Michael Overesch Universität zu Köln Dr. Hans Georg Raber Volkswagen AG, Wolfsburg Prof. Dr. Michael Schaden Ernst & Young, Stuttgart Dr. Christian Schleithoff Bundesminsterium der Finanzen, Berlin Dr. Arne Schnitger PricewaterhouseCoopers AG, Berlin Prof. Dr. Christoph Spenge! Universität Mannheim pwc nwb

IX Vorwort Inhaltsübersicht Verfasserverzeichnis Abbildungsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII IX XVI XVIII XX 1. Teil: BEPS - Base Erosion and Profit Shifting - Druckpunkte der Internationalen Besteuerung 1 I. Hybrid Mismatches 1 1. Einleitung 2 2. Begriffe 2 3. Gründe für das Entstehen von Hybrid Mismatches" 3 4. Fallbeispiele 4 4.1. Hybride Gesellschaften 4 4.2. Doppelt ansässige Gesellschaften 6 4.3. Hybride Finanzierungsinstrumente 6 4.4. Hybride Transaktionen 7 4.5. Abgrenzung 9 5. Abwehrmechanismen 10 5.1. Allgemeines 10 5.2. Vorschriften zur Verhinderung der Erzielung von Steuervorteilen durch hybride Finanzierungsinstrumente 11

X 5.3. Abstimmung des Zusammenwirkens verschiedener innerstaatlicher Abwehrmechanismen 14 5.4. Verhinderung von Steuergestaltungen bei hybriden Gesellschaften 15 6. Hybrid Mismatches" und Unionsrecht 21 7. Zusammenfassung und Ausblick 24 II. BEPS - Druckpunkte aus Sicht eines deutschen Konzerns 25 1. Einleitung und Überblick 26 2. Google-Fall 27 3. BEPS Druckpunkte"-Handlungsbedarf in Deutschland? 31 3.1. Überblick 31 3.2. Digitale Wirtschaft 32 3.3. Internationale Kohärenz: Hybridstrukturen, CFC, Thin Cap, Harmful Tax Practices 33 3.4. Internationale Standards: Abkommensmissbrauch, Betriebsstättendefinition, Verrechnungspreise 35 3.5. Transparenz und Vorhersehbarkeit 38 4. Fazit 40 III. Internationale Transaktionsstrukturierung 43 1. Einleitung 44 2. BEPS und internationale Transaktionsstrukturierung - Leveraged Buy Outs im Fadenkreuz der OECD 44 3. Internationale LBO-Strukturierung aus deutscher steuerlicher Sicht 48 3.1. Überblick 48 3.2. Private Equity Fonds und ihre Anleger als typische Investoren im Rahmen von deutschen LBO-Transaktionen 49 3.3. Ausgewählte steuerliche Strukturierungsziele 52 3.4. Die Strukturierungsbausteine im Einzelnen aus deutscher steuerlicher Sicht 57 4. Kritische Analyse uni-, bi- oder multilateraler Maßnahmen zur Vermeidung von BEPS bei LBOs 63 4.1. Abkommensrechtliche Aspekte 63 4.2. Einseitige Maßnahmen 65 5. Schlussbemerkung 65

XI IV. Ausmaß der internationalen Gewinnverlagerung und Auswirkungen von Abwehrmaßnahmen 67 1. Einleitung 68 2. Nachweis von einzelnen Wegen der Gewinnverlagerung 70 2.1. Finanzierungsgestaltungen 70 2.2. Verrechnungspreisgestaltungen 71 2.3. Steueroptimale Zuordnung immaterieller Wirtschaftsgüter...71 2.4. Nutzung hybrider Gesellschaften und Finanzinstrumente 72 3. Befunde zum Ausmaß der Gewinnverlagerung 72 3.1. Internationale Steuerplanung und Konzernsteuerquoten 73 3.2. Einfluss der Steuerbelastung auf die Gewinne von Tochtergesellschaften 73 3.3. Gesamtumfang der Gewinnverlagerung aus Deutschland 74 4. Auswirkungen von Abwehrmaßnahmen auf die Gewinnverlagerung 74 4.1. Relevanz einzelner Gewinnverlagerungskanäle 75 4.2. Wirksamkeit von Verrechnungspreisvorschriften 75 4.3. Wirksamkeit von Unterkapitalisierungsvorschriften 75 4.4. Wirksamkeit der Hinzurechnungsbesteuerung 76 5. Einfluss von Restriktionen der Gewinnverlagerung auf Investitionen 76 5.1. Einfluss der Gewinnverlagerung auf die Investitionstätigkeit in Hochsteuerländern 76 5.2. Investitionseffekte von Restriktionen der Gewinnverlagerung 77 5.3. Investment-Shifting statt Profit-Shifting? 77 6. Zusammenfassung und Ausblick 78 2. Teil: BEPS - Base Erosion and Profit Shifiting - Die Vorschläge von G8, EU und OECD 81 I. OECD - Initiative Base Erosion and Profit Shifiting - Politische Schwerpunkte und Ziele der Bundesregierung 81 1. Einleitung 82 2. Strukturen des internationalen Steuerechts 82 3. Aktuelle Problemfelder der internationale Besteuerung 83 4. Folgen aktueller internationaler steuerlicher Entwicklungen 84 5. Ziele der Bundesregierung im OECD-BEPS Projekt 85 6. Maßnahmen zur Eindämmung von BEPS 86

XII 7. OECD-Projekt BEPS 87 8. Fazit 89 II. BEPS - aus Sicht der Finanzverwaltung 91 1. Die bisherigen Schwerpunkte des Internationalen Steuerrechts 92 1.1. Einleitung 92 1.2. Finale Verluste 92 1.3. Sonderbetriebsausgaben über die Grenze 92 1.4. Funktionsverlagerung 92 1.5. Hybride Gestaltungen 93 1.6. Treaty overrides 93 2. Die aktuellen praktischen Probleme 93 3. Starbucks, Google, Apple... eine überraschende Diskussion 94 4. BEPS - Base Erosion and Profit Shifting 97 4.1. Die Analyse und der Aktionsplan 97 4.2. Zu den Aktionsplänen 1-4 97 4.3. Zu den Aktionsplänen 5-7 99 4.4. Zu den Aktionsplänen 8-10 100 4.5. Zu den Aktionsplänen 11 und 12 100 4.6. Zu den Aktionsplänen 13-15 101 5. Das Internationale Steuerzentrum in Bayern 102 III. Auswirkungen der BEPS-Initiative auf den internationalen Informationsaustausch in Steuersachen 105 1. Einführung und Grundlagen 106 1.1. Internationaler Informationsaustausch und BEPS 106 1.2. Notwendigkeit zwischenstaatlicher Kooperationen 106 1.3. Internationaler Informationsaustausch zur Überwindung völkerrechtlicher Befugnisschranken 107 1.4. Typologie der Auskünfte 108 1.5. Ablaufeines Informationshilfeverfahrens am Beispiel der Ersuchenshilfe 109 1.6. Risiken des zwischenstaatlichen Informationsaustauschs 110 2. Rechtsgrundlagen und tragende Prinzipien 112 2.1. Erforderlichkeit besonderer Rechtsgrundlagen 112 2.2. Überblick über die Rechtsgrundlagen 113 2.3. Inanspruchnahme internationaler Informationshilfe durch die deutsche Finanzverwaltung 116

XIII 2.4. Gewährung internationaler Hilfe durch die deutsche Finanzverwaltung 117 2.5. Tragende Prinzipien der aktuellen internationalenlnformationshilfe 117 3. BEPS-Initiative und internationaler Informationsaustausch 119 3.1. Internationaler Informationsaustausch im Zusammenhang mit Maßnahme 5 (privilegierender Besteuerungsregime) 119 3.2. Internationaler Informationsaustausch im Zusammenhang mit Maßnahme 12 (Anzeigepflicht für aggressive und missbräuchliche Gestaltungen) 121 3.3. Internationaler Informationsaustausch im Rahmen von Maßnahme 13 (Country-by-country-reporting) 122 4. Gesamtbewertung und Fazit 124 3. Teil: BEPS - Base Erosion and Profit Shifiting - Grundlegende Reformansätze 125 I. Handlungsoptionen gegen agressive Steuerplanung -was könnte getan werden? 125 1. Einleitung 126 2. Prominente Modelle aggressiver Steuerplanung 127 3. Existenz, Kanäle, Ausmaß und Problematik internationaler Steuerplanung 132 4. OECD BEPS-Aktionsplan 133 5. Analyse möglicher Reformmaßnahmen 134 5.1. Ausdehnung der Wohnsitzbesteuerung 134 5.2. Ausdehnung der Ouellenbesteuerung von Zinsen und Lizenzen 136 5.3. Verschärfung von Verrechnungspreisvorschriften 146 5.4. Country-by-Country Reporting 146 6. Zusammenfassung 150 II. Ausgewählte Reformansätze im steuerpolitischen Kontext aus Unternehmenssicht 153 1. Überblick und Gliederung 154 2. BEPS im politischen und steuerpolitischen Spannungsfeld 154 2.1. Handlungsbedarf zu BEPS 154 2.2. Richtige Adressaten bei BEPS 155

XIV 3. Konfliktfelder internationaler Besteuerung 156 3.1. Steuerwettbewerb versus Harmonisierung 156 3.2. Internationaler Wettbewerb der Unternehmen 156 3.3. Vereinheitlichung versus Berücksichtigung nationaler Besonderheiten 156 3.4. Steuervereinfachung versus zunehmende Komplexität 157 3.5. Besteuerung durch Ansässigkeits- und Quellenstaat 157 3.6. Freistellungs- versus Anrechnungsmethode 157 3.7. Doppelbesteuerung und doppelte Nichtbesteuerung 158 3.8. Zentrale Rechtsgrundsätze (Rechtssicherheit, Datenschutz, Verhältnismäßigkeit) versus schnelle Lösungen 158 4. Fundamentale Reformansätze des internationalen Steuersystems 159 4.1. Aufteilung des Gesamtgewinns nach bestimmten Schlüsselgrößen auf die Staaten 160 4.2. Besteuerung im Staat des Konsumenten 161 5. Grundlegende Reformansätze der OECD 161 5.1. Erhöhung der Transparenz durch die Einführung strengerer Offenlegungs- und Berichtspflichten 162 5.2. Multilateralisierung und Dynamisierung des Internationalen Steuerrechts 165 6. Fazit 166 III. Lässt sich BEPS in Deutschland durch die Anwendung von existierenden und neuen Missbrauchstatbeständen bekämpfen?... 167 1. Aggressive Steuergestaltung und 42 AO 168 2. Beispiel zu Hybrid Mismatches" 168 2.1. Der verschwundene Zinsertrag 168 2.2. Der verschwundene Lizenzertrag 170 3. Zur Dogmatik des 42 AO 171 3.1. Wortlaut des 42 AO als Ausgangspunkt 172 3.2. Einbringung in Kapitalgesellschaften - Teilbetrieb/ Wesentliche Betriebsgrundlage 172 3.3. Unangemessene rechtliche Gestaltung 174 3.4. Konsequenzen für die beiden Beispielsfälle: 179 3.5. 42 AO und spezialgesetzliche Missbrauchsnormen 180 3.6. Mögliche Kritik 180 3.7. Ergebnis 181

XV Literaturverzeichnis 183 Rechtsprechungsverzeichnis 203 Erlasse, Schreiben und (Rund-) Verfügungen der Finanzverwaltung 206 Bundestags- und Bundesratsdrucksachen 207 Richtlinien und Vorschläge auf EU-Ebene 208 Stichwortverzeichnis 209