2.1 Gewinnverlagerung Auswirkungen der Gewinnverlagerung auf die Investitionsentscheidungen multinationaler Unternehmen 10

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1 I Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1 Abkürzungsverzeichnis Symbolverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellen Verzeichnis VI X XIII XIV 1. Einleitung 1 2. Ökonomische Auswirkungen der Verrechnungspreisbestimmung nach den OECD-Richtlinien Gewinnverlagerung Auswirkungen der Gewinnverlagerung auf die Investitionsentscheidungen multinationaler Unternehmen Konflikte zwischen den Finanzverwaltungen und den Unternehmen bei der Bestimmung von Verrechnungspreisen Übersicht über die empirischen Befunde zu steuerlichen Risiken und Befolgungskosten bei der Verrechnungspreisermittlung Doppelbesteuerungsrisiken Steuerliche Befolgungskosten und Steuerliche Vollzugskosten Folgerung aus den empirischen Ergebnissen Fremdvergleichsgrundsatz Fremdvergleichsgrundsatz Fehlende theoretische Fundierung des Fremdvergleichsgrundsatzes Fehlende Vergleichbarkeit von Transaktionen Ermittlung von Verrechnungspreisen Regeln der OECD Keine feste Methodenreihenfolge Verrechnungspreisermittlung durch die geltenden Verrechnungspreismethoden 33

2 II Auswahl eines Verrechnungspreises aus einer Bandbreite von Werten Regeln des deutschen Gesetzgebers Stufenschema des 1 Abs. 3 AStG Auswahl eines Verrechnungspreises aus einer Bandbreite von Werten Hypothetischer Fremdvergleich Vergleich der Regeln der OECD mit den Regeln des deutschen Gesetzgebers Vergleich der geltenden Verrechnungspreismethoden Vergleich der Regeln zur Auswahl eines Verrechnungspreises aus einer Bandbreite von Fremdvergleichswerten Fazit Ausgewählte Probleme der Verrechnungspreisbestimmung Immaterielle Wirtschaftsgüter Einfuhrung Definition immaterieller Wirtschaftsgüter Regeln der OECD Regeln des deutschen Gesetzgebers Verrechnungspreisbestimmung bei der Übertragung immaterieller Wirtschaftsgüter Verrechnungspreisbestimmung bei der Übertragung immaterieller Wirtschaftsgüter nach den Regeln der OECD Verrechnungspreisbestimmung bei der Übertragung immaterieller Wirtschaftsgüter nach den Regeln des deutschen Gesetzgebers Vergleich der Regeln der Verrechnungspreisbestimmung filr immaterielle Wirtschaftsgüter Fazit 70

3 III 4.2 Funktionsverlagerungen Transferpaketbetrachtung Einfuhrung Übertragung eines ongoing-concern" und die Übertragung von Geschäftschancen nach den Vorgaben der OECD Funktionsverlagerung gemäß 1 Abs. 3 Satz 9 AStG Vergleich der Regeln der OECD mit den Regeln des deutschen Gesetzgebers Fazit Berücksichtigung von aperiodischen Besteuerungseffekten Einführung Berücksichtigung der aperiodischen Steuerbelastung Bestimmung des Mindestpreises Bestimmung des Höchstpreises Folgen für den Einigungsbereich und den Verrechnungspreis Fazit Berücksichtigung von Fremdkapital bei der Bewertung von Transferpaketen Einführung Relevanz der Kapitalstruktur Unterschiedliche Möglichkeiten der Berücksichtigung des Steuervorteils durch verschiedene Bewertungsmethoden löl Grundlegende Problematik der Bestimmung des Anteils von Eigenund Fremdkapital am Gesamtkapital der Funktion Möglichkeiten zur Bestimmung der Kapitalstruktur Fazit 107

4 IV Preisanpassungsklausel Einführung Zweck und Ausgestaltung von Preisanpassungsklauseln Berücksichtigung einer Preisanpassung im Grenzpreiskalkül des Erwerbers Berücksichtigung einer Preisanpassungsklausel im Grenzpreiskalkül des Veräußerers Fazit Ausgewählte Steuerplanungsmöglichkeiten Steuerplanungsmöglichkeiten für Personengesellschaften Einführung Berücksichtigung der Ertragsteuerbelastung der Anteilseigner Beispiel Sachverhalt Ermittlung der Preisgrenzen Ausnutzung von Bewertungswahlrechten Fazit Steuerplanungsmöglichkeiten zur Vermeidung einer nachträglichen Preisanpassung Einfuhrung Verrechnungspreisbildung mittels uneingeschränktem oder eingeschränktem Fremdvergleich Anwendung der Öffhungsklauseln des 1 Abs. 3 Satz 10 AStG Lizenzvereinbarungen Vertraglich vereinbarte Preisanpassungsklausel Möglichkeiten zur Verringerung der Auslösungswahrscheinlichkeit Aufteilen des neuen EinigungsbeTeichs Vergrößerung des ursprünglichen Einigungsbereichs 143

5 V Fazit Reformüberlegungen Gründe für die Beibehaltung des Fremdvergleichs Ausgangspunkt von Reformüberlegungen Möglichkeiten einer Reform Objektivierung der steuerlichen Erfolgsabgrenzung Objektivierung bei der Ermittlung von Verrechnungspreisen Bestehende Vereinfachungen und Standardisierungen Ansatzpunkte für weiterreichende Standardisierungen Anwendung der vorgeschlagenen Verrechnungspreismethoden Vergleich des Vorschlags mit den geltenden Regeln der Verrechnungspreisbestimmung Vorschläge zu einer grundlegenden Reform der steuerlichen Erfolgsabgrenzung Beibehaltung der Preisvergleichsmethode Zuweisung der Gewinne an die Vertriebsunternehmen Gewinnzuweisung zu allen Unternehmen, die am Produktionsprozess beteiligt sind Zusammenfassung einzelner Transaktionen Die Vorschläge im Detail Vergleich des Vorschlags mit den geltenden Regeln der Verrechnungspreisbestimmung Vergleich des Vorschlags mit einer formelhaften Gewinnaufteilung Aus den Vorschlägen resultierende Steuerplanungsmöglichkeiten Zusammenfassung 189 Literaturverzeichnis XV