X Inhaltsverzeichnis 3 Funktion, Funktionsverlagerung und Transferpaket Funktion und Funktionsverlagerung als allgemeine Tatbestandsmerkmale

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Geleitwort... V Vorwort...VII Inhaltsverzeichnis... IX Abbildungsverzeichnis... XXI Tabellenverzeichnis... XXIII Abkürzungsverzeichnis... XXV Symbolverzeichnis... XXXI 1 Einleitung Internationalisierung und Sicherung des nationalen Steueraufkommens Defintion, Bedeutung und Grenzen der Entscheidungsneutralität im Steuerrecht Modellierung der Entscheidung anhand von Entscheidungswerten Gang der Untersuchung Internationale Einkünfteabgrenzung im deutschen Außensteuerrecht Grundlagen internationaler Einkünfteabgrenzung anhand von Verrechnungspreisen Einkünftekorrektur nach 1 AStG Tatbestandsvoraussetzungen von 1 AStG Fremdvergleichsmethoden nach 1 Abs. 3 AStG Rechtsfolgen des 1 AStG Rechtsfolgen des 1 AStG beim tatsächlichen Fremdvergleich Rechtsfolgen des 1 AStG beim hypothetischen Fremdvergleich... 22

2 X Inhaltsverzeichnis 3 Funktion, Funktionsverlagerung und Transferpaket Funktion und Funktionsverlagerung als allgemeine Tatbestandsmerkmale Funktionsbegriff Zusammenfassung bestimmter betrieblicher Aufgaben Organischer Teil des Unternehmens Voraussetzungen des Teilbetriebs Zusammenfassende Definition Funktionsverlagerung Ausprägungen der Funktionsverlagerung Übertragung von Wirtschaftsgütern und Vorteilen Der Übergang von Chancen und Risiken Negativabgrenzungen Zusammenfassung Transferpaket Funktionen und Umfang des Transferpakets Bestandteile des Transferpakets in seiner Bewertungsfunktion Immaterielle Wirtschaftsgüter Geschäfts- oder Firmenwert Sonstige Vorteile Dienstleistungen Das Bewertungssystem für Funktionsverlagerungen Gesamtbewertung im tatsächlichen und hypothetischen Fremdvergleich Abweichende Einzelbewertung in den Öffnungsklauseln... 55

3 Inhaltsverzeichnis XI Keine Übertragung wesentlicher immaterieller Werte und die Verlagerung von Routinefunktionen Summe der Einzelverrechnungspreise liegt im Einigungsbereich der Gesamtbewertung Genaue Bezeichnung eines wesentlichen immateriellen Wirtschaftsguts oder sonstigen Vorteils Besondere Tatbestandsvoraussetzungen der Öffnungsklauseln Wesentlichkeit des immateriellen Wirtschaftsgutes bzw. Vorteils Berücksichtigung eines Geschäfts- oder Firmenwerts Berücksichtigung eines (sonstigen) Vorteils Glaubhaftmachung Durchführung des Fremdvergleichs Gesamtbewertung Ermittlung des Einigungsbereichs Gewinnerwartungen der beteiligten Unternehmen Kapitalisierungszinssatz Kapitalisierungszeitraum Berücksichtigung von Steuern bei der Transferpaketbewertung Behandlung der Kaufpreiszahlung beim aufnehmenden Unternehmen Berücksichtigung tatsächlicher Handlungsalternativen Berücksichtigung von Transaktions- und Schließungskosten... 93

4 XII Inhaltsverzeichnis Grenzen des Einigungsbereichs Bestimmung des Verrechnungspreises Bestimmung von Einigungsbereich und Verrechnungspreis bei der Übertragung von Verlustfunktionen Einzelbewertung in den Öffnungsklauseln Einzelverrechnungspreise für alle betroffenen Wirtschaftsgüter und Dienstleistungen Ansatz von Einzelverrechnungspreisen Sachgerechte Anpassungen und die Abweichung von der Gesamtbewertung des Transferpakets Einzelverrechnungspreise für die Bestandteile des Transferpakets Bewertung immaterieller Wirtschaftsgüter Ansatz und Bewertung eines Geschäftswerts und der sonstigen Vorteile Zusammenwirken von Öffnungsklauseln und Gesamtbewertung Maßgeblicher Bewertungszeitpunkt und dessen Einfluss auf das Bewertungsergebnis Schadensersatz-, Entschädigungs- und Ausgleichsansprüche Nachträgliche Preisanpassung wegen abweichender Gewinne Erhebliche Abweichung Anpassung des Verrechnungspreises Kritik der Preisanpassungsklausel und Gestaltungsmöglichkeiten

5 Inhaltsverzeichnis XIII 6 Behandlung von Funktionsverlagerungen im internationalen Abkommensrecht Vermeidung der Doppelbesteuerung Doppelbesteuerungsabkommen nach dem OECD-Musterabkommen Beschränkung des Fremdvergleichs durch Art. 9 OECD-MA Internationale Verständigungsverfahren Fremdvergleich und Funktionsverlagerungen in den OECD-Verrechnungspreisrichtlinien Hypothetischer Fremdvergleich Die Behandlung von Restrukturierungen im OECD Business-Restructuring-Bericht Auswirkungen auf internationale Funktionsverlagerungen aus Deutschland Vereinbarkeit der nationalen Regelungen zur Funktionsverlagerung mit dem Europarecht Einfluss des Europarechts auf das nationale Steuerrecht Betroffene Grundfreiheiten im Zusammenhang mit konzerninternen Funktionsverlagerungen Rechtfertigungsgründe Missbrauchsbekämpfung Ausgewogene Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kohärenz des Steuersystems Verhältnismäßigkeit Europarechtliche Bewertung der deutschen Vorschriften zur Funktionsverlagerung Hypothetischer Fremdvergleich Mittelwertvermutung und Glaubhaftmachung abweichender Werte

6 XIV Inhaltsverzeichnis Gesamtbewertung im Transferpaket und Ansatz eines Geschäfts- oder Firmenwerts Vollständige Informationstransparenz Preisanpassung Sofortbesteuerung der stillen Reserven Zusammenfassung Die Entscheidung über eine Funktionsverlagerung Grundlagen der rationalen Entscheidung und Zielgröße des Entscheiders Entscheidungswerte der Verlagerung betrieblicher Funktionen im Konzern Merkmale und Anwendungsbereich von Entscheidungswerten Entscheidungswerte im hypothetischen Fremdvergleich Entscheidungswert als Hilfsmittel zur optimalen Allokation von Ressourcen im Konzern Die Entscheidung im Modell Bedeutung der Entscheidungswerte für die Entscheidung über eine Funktionsverlagerung Beschränkung grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen Ermittlung der Entscheidungswerte des Transferpakets Bewertungsverfahren Wert des unverschuldeten Unternehmens Entziehbare Überschüsse Diskontierungszinssatz Drei-Phasen-Modell Auswirkungen der Fremdfinanzierung

7 Inhaltsverzeichnis XV Steuervorteil der Verschuldung Marktwert des Fremdkapitals Rahmenbedingungen für die Entscheidung im Modell Kapitalmarktannahmen Gesellschaftsrechtliche und betriebswirtschaftliche Rahmenbedingungen Ertragsteuerliche Rahmenbedingungen Besteuerung der Funktionsgewinne Besteuerung der Dividenden beim Empfänger Einzelheiten der Funktionsverlagerung Zusammensetzung des Transferpakets und dessen Behandlung bei der ausländischen Tochtergesellschaft Steuerliche Fiktion anstelle einer tatsächlichen Zahlung Finanzierung des Transferpaketpreises Ermittlung und Untersuchung der Entscheidungswerte für das Transferpaket Unbegrenzte Mobilität der Funktion Die Entscheidungswerte bei unbegrenzter Mobilität und gleichen Rahmenbedingungen im In- und Ausland Entscheidungswert des abgebenden Unternehmens Entscheidungswert des aufnehmenden Unternehmens Entscheidungswert des Konzerns

8 XVI Inhaltsverzeichnis Berücksichtigung von Standortvorteilen und Synergieeffekten im Ausland Steigerung des Zahlungsüberschusses aus der Funktion Niedrigerer Steuersatz im Ausland Verringerung des Risikos Zusammenfassung Barrieren für die Funktionsverlagerung Zeitliche Streckung der Abschreibung Entscheidungswert des empfangenden Unternehmens Entscheidungswert des Gesamtunternehmens Auswirkungen auf die Entscheidung Transaktionskosten Kosten des abgebenden Unternehmens Kosten des aufnehmenden Unternehmens Kosten auf Konzernebene Zusammenfassung Belastung der Zahlungsströme zwischen den Konzerngesellschaften mit der Hinzurechnung nach 8b Abs. 5 KStG und der Quellensteuer Hinzurechnung nach 8b Abs. 5 KStG Abweichende Belastung ausländischer Dividenden Vorrang des abkommensrechtlichen Schachtelprivilegs Quellensteuer Zusammenfassung

9 Inhaltsverzeichnis XVII Fehlende Anerkennung des Verrechnungspreises durch die ausländische Steuerbehörde Negative Standortfaktoren Unsicherheit und Fehler bei der Bewertung Zusammenfassung Gestaltung der Funktionsverlagerung Zuordnung der Transaktionskosten Einfluss der Zuordnung auf das Ergebnis des hypothetischen Fremdvergleichs Einfluss der Zuordnung auf den Entscheidungswert des Konzerns Zusammenwirken der beiden Effekte und Auswirkungen auf die Menge möglicher Funktionsverlagerungen Beispiel und Zusammenfassung Alternative Finanzierung des Transferpaketpreises Innenfinanzierung durch die TA Fremdfinanzierung des Transferpaketpreises Beispiel zur Mischfinanzierung des Transferpaketpreises Keine tatsächliche Zahlung Zusammenfassung Inanspruchnahme der Öffnungsklausel zur Einzelbewertung Vereinbarung einer Preisanpassungsklausel Auswirkung auf den Einigungsbereich im hypothetischen Fremdvergleich Auswirkung auf den Entscheidungswert aus Konzernsicht

10 XVIII Inhaltsverzeichnis Beispiel und Zusammenfassung Überblick über Besonderheiten des Fremdvergleichs in anderen Konzernstrukturen Mehrstöckiger Konzern Funktionsverlagerung mit Beteiligung nahestehender Personengesellschaften Analyse der Entscheidung über eine Funktionsverlagerung Zusammenwirken der Entscheidungswerte Auswirkungen der untersuchten Hindernisse und Gestaltungen auf die Entscheidung Übersicht Inländische und ausländische Einflussfaktoren Konzernspezifische Einflussfaktoren und Einflussfaktoren auf den Fremdvergleich Einbezug von Einflussgrößen auf den Konzernentscheidungswert in den hypothetischen Fremdvergleich Zusammenfassung Auswirkungen der deutschen Besteuerung von Funktionsverlagerungen Ermittlung der Einigungsbereichsgrenzen im hypothetischen Fremdvergleich Mittelwertvermutung Öffnungsklauseln Preisanpassungsklauseln Folgerungen für die Besteuerung von Funktionsverlagerungen Kategorisierung der Ursachen für eine Belastung aufgrund der Vorschriften zum Fremvergleich bei Funktionsverlagerungen

11 Inhaltsverzeichnis XIX Rechtfertigung der Beeinträchtigung und Verbesserungsmöglichkeiten Durchführungsprobleme Folgen des Fremdvergleichs Berücksichtigung wirtschaftlicher Beschränkungen Zusammenfassung und Ausblick Anhang Literaturverzeichnis Rechtsquellenverzeichnis Steuergesetze Wichtige Steueränderungsgesetze Rechtsverordnungen Gemeinschaftsrecht Rechtsprechungsverzeichnis Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Rechtsprechung anderer Gerichte Verwaltungsanweisungen und IDW Standards Verwaltungsanweisungen IDW Standards

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