Die sektorspezifische Regulierung der Netzwirtschanen Energie, Telekommunikation und Eisenbahn 31

Ähnliche Dokumente
Sebastian Piech

Management von Energienetzen. oder. Hat betriebswirtschaftlich den größten Nutzen, wer volkswirtschaftlich sinnvoll handelt?

Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht 12. Anreizregulierung. Eine kritische Untersuchung

Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Netzentgeltregulierung

Regulierung im Vergleich Verkehr, Energie und Telekommunikation. Dresden,

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften

VII. Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Vorwort...VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abkürzungsverzeichnis... XV. Einführung...1

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. A) Einleitung, Begriffe und Problemstellung 15

ARegV - Anreizregulierungsverordnung

Effiziente Stromnetzregulierung

Die Weiterentwicklung der Anreizregulierung in der dritten Regulierungsperiode Zum Entwurf der Anreizregulierungsverordnung

Wiegand Laubenstein, VROLG. Die Rechtsprechung des Energiekartellsenats des OLG Düsseldorf im Jahr April Workshop zum Energierecht

Vorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...

Die Geschäftsführerhaftung nach 43II GmbHG und die Möglichkeit privatautonomer Begrenzungen

Die grenzüberschreitende Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung

Afghanistan zwischen Islam und Gleichberechtigung

Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze (Anreizregulierungsverordnung - ARegV)

Normative Ermächtigungen im Regulierungsrecht

Beschluss. In dem Verwaltungsverfahren. Festlegung des übergehenden Anteils der kalenderjährlichen Erlösobergrenze

Hartmann & Wiegler. Umlaufrendite festverzinslicher Wertpapiere

Quersubventionierung öffentlicher Unternehmen zur Finanzierung von Leistungen der Daseinsvorsorge

Durmu Ünlü. Die Liberalisierung der Trinkwasserversorgung in Deutschland

Die Anerkennung US-amerikanischer Gesellschaften in Deutschland

Innovation. AG 7 3. Workshop zur Evaluierung der ARegV Bonn,

Inhaltsverzeichnis. A. Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung... 24

Einleitung und Gang der Untersuchung 15

Energiewirtschaft und Energierecht Summer School 2008 Teil 1: Anreizregulierung

Evaluierung der Anreizregulierung durch die Bundesnetzagentur. Strategie-Meeting am , Meisenheim

Die Sicherung von Bankeinlagen in Deutschland und der Europäischen Union

Privates Bankvertragsrecht im EG-Binnenmarkt

Heike Pleß. Verlag Dr. Kovac. Untersucht am Modell eines Verteilernetzbetreibers Strom

Regulierungsrahmen für die Elektrizitätsverteilnetze

Fall ihrer Beteiligung an Presseunternehmen (2). Schutz der Meinungsfreiheit politischer Parteien durch Art. 5 I 1 GG (a).

Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze (Anreizregulierungsverordnung - ARegV)

A. Vorüberlegungen 11

Handel mit Emissionszertifikaten

Das Richterspruchprivileg in nationaler und gemeinschaftsrechtlicher Hinsicht

Inhaltsverzeichnis. Kurzfassung 1

Johann Ruppert. Markteintritt und Marktstellung privater Eisenbahnverkehrsunternehmen im Schienengüterverkehr der Bundesrepublik Deutschland

Der E-POSTBRIEF in der öffentlichen Verwaltung Einsatzoptionen im Sozial- und Steuerverfahren sowie für Berufsgeheimnisträger

Versorgungsqualität. 3. Workshop zur Evaluierung der ARegV Bonn,

Verordnung der Bundesregierung

Inhaltsübersicht. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Regulierungsmanagement in der Energiewirtschaft

Inhaltsverzeichnis. A. Einführung in den Untersuchungsgegenstand 13. B. Entwicklung der betrieblichen Altersversorgung 17

I. Mitgliedschaft und Gesellschaftsanteil 46 II. Vermögensanteil und sein Verhältnis zum Anteil am Gesellschaftsvermögen

Der Steuerungsansatz der Verpackungsverordnung im Spannungsverhältnis zum Kartellrecht

Bankenaufsicht und marktbezogenes Eigenkapital

Auswirkungen einer Staatszielbestimmung Tierschutz" im Grundgesetz, insbesondere auf die Forschungsfreiheit

Das Beihilfe- und Vergaberecht in der Krise t

Preisnachlässe an virtuelle Ein kaufsgemeinsch aften l im I n t e r n e t nach der

Vorwort... 3 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I Überblick und Einleitung A Allgemeines... 23

Bachelor und Master in der beruflichen Bildung

Nina Nolte. Deregulierung von Monopolen und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Inhaltsübersicht. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Datenschutz in der Anwaltskanzlei

Inhaltsübersicht. Teil 1. Die Auslegungsmethoden des EuGH 21

Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Einführung

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23

Abschnitt B. Kapitalmarktgestützte Umsetzung der Anforderungen des IDW S 1 i.d.f. 2008, des IDW RS HFA 10 und des IDW RS HFA 16 31

Auswirkungen der Unmöglichkeit auf den Erfüllungsanspruch

Schriftenreihe. Hg. von Prof. Dr. Manfred Rehbinder, Institut für Urheber- und Medienrecht, München

Inhaltsverzeichnis. 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 II. Problemstellung und Gang der Untersuchung 3

Das Verhältnis zwischen Grundfreiheiten und Grundrechten in der Europäischen Union

Die Bewertung landwirtschaftlicher Betriebe im Zugewinnausgleich nach der HöfeO

Inhalt. A. Transsexualität als psychische Störung der Geschlechtsidentität 13

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 15

Einleitung 15. Gang der Untersuchung 21

Die Entwicklung des technischen und wirtschaftlichen Fortschritts"

Anreizregulierung: Ein Win-Win

Inhaltsverzeichnis. Einleitung 1

Inhaltsverzeichnis. EU-Richtlinienverzeichnis Entscheidungsverzeichnis Literaturverzeichnis Internetquellen...

Siehe hierzu: Sieben, Maltry Netznutzungsentgelte für elektrischen Energie, S. 62 ff.

Marktoffnung im Luftverkehr

6LFKHUKHLWGXUFKQDFKWUlJOLFKH 6LFKHUXQJVYHUZDKUXQJ"


Die Mängelgewährleistung beim Unternehmenskauf im Wege des asset deal nach der Schuldrechtsreform

1. EINFÜHRUNG - MOTIVATION UND ZIELSETZUNG DER UNTERSUCHUNG Standortwahl - das wichtigste Stichwort des globalen Produktionsnetzwerks 1

A TRAUN ER VERLAG. Wertsteigerung durch freiwillige Publizität? Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Abkürzungsverzeichnis... XVII. Einleitung Gang der Darstellung... 7

Videoüberwachung als präventives Mittel der Kriminalitätsbekämpfung in Deutschland und in Frankreich

Europäisches Arbeitsschutzrecht und betriebliche Mitbestimmung

Wertungswidersprüche zwischen Embryonenschutzgesetz und den Regelungen des Schwangerschaftsabbruchs?

Der umwandlungsrechtliche Interessenausgleich nach 323 Abs. 2 UmwG

Die Bewertung der Kabelweitersenderechte der Sendeunternehmen in Deutschland und den USA

Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 1

Das Nachbarerbbaurecht

Abkürzungsverzeichnis 15. Einleitung 19


Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren

Inhaltsübersicht. Kapitel 1. Einführung 21. II. Vergleichende Untersuchung der Tatbestände 238 Abs. 1 StGB und 1 Abs. 1 Nr. 2 lit.

Christiane Kutscha. Die Geruchsmarke. Registrierfähigkeit eines Geruchs als europäische Gemeinschaftsmarke und als nationale deutsche Handelsmarke

Die kaufrechtliche Garantie

Umweltprüfungen bei Infrastrukturvorhaben

Regulierung in der Energiewirtschaft

Das Amt des Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag

Schutz des Kronzeugen im Spannungsfeld von behördlicher Kartellrechtsdurchsetzung und privaten Schadensersatzklagen

Transkript:

Inhaltsverzeichnis Abkürzimgsverzeichnis 15 Abbildungs- und Tabellenverzeichnis 21 Einleitung 23 Einführung in die Thematik 23 Ziel und Erkenntnisinteresse der Arbeit 25 Gang der Untersuchung 27 Teil 1 Die sektorspezifische Regulierung der Netzwirtschanen Energie, Telekommunikation und Eisenbahn 31 A) Sektorspezifischer Regulierungsbedarf 31 I. Rechtfertigung einer Regulierung der Netzwirtschanen 31 1. Wettbewerbstheoretischer Regulierungsgrund: Marktversagen 32 a) Das natürliche Monopol im Bereich der Netzwirtschañen 33 b) Weitere Gründe für ein Marktversagen 35 2. Wirtschaftsverfassungstheoretischer Regulierungsgmnd: Gemeinwohlbelange 37 II. Rechtfertigung einer spezifischen Netzwirtschaftsregulierung neben dem allgemeinen Wettbewerbsrecht 38 III. Schlussfolgerungen für den sektorspezifischen Regulierungsbedarf 41 B) Strukturelle, technische und ökonomische Grundlagen der Netzwirtschaften Energie, Telekommunikation und Eisenbahn 43 I. Energie 43 1. Stand der Marktöffnung 43 2. Technische Grundlagen 45 3. Netzökonomie 46 II. Telekommunikation 48 1. Stand der Marktöffhung 48 2. Technische Grundlagen 50 3. Netzökonomie 52 III. Eisenbahn 53 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1007865598 digitalisiert durch

1. Stand der Marktöffhung 53 2. Technische Grundlagen 55 3. Netzökonomie 56 IV. Vergleich der betrachteten Netzwirtschaften 58 C) Instrumente des geltenden sektorspezifischen Regulierungsrechts 62 I. Überblick über die Zugangs- und Entflechtungsregulierung 63 II. Entgeltregulierung 64 1. Überblick über die Entgeltregulierung 64 2. Kostenregulierung 67 3. Anreizregulierung 68 4. Vergleich von Kostenregulierung und Anreizregulierung 70 D) Zusammenfassung der Grundlagen der sektorspezifischen Regulierung 73 Teil 2 Die Anreizregulierung 75 A) Anreizregulierungsvarianten 76 I. Obergrenzenregulierung 76 1. Die Variante der Price-Cap-Regulierung 76 2. Die Variante der Revenue-Cap-Regulierung 80 II. Yardstick Competition 82 III. Zusammenfassende Bewertung der Obergrenzenregulierung und der Yardstick Competition 83 B) Ausgangsniveau 87 I. Bedeutung des Ausgangsniveaus 87 II. Möglichkeiten bei der Festlegung des Ausgangsniveaus 89 III. Ermittlung des Ausgangsniveaus 90 1. Kostenorientierung der Anreizregulierung 91 2. Angemessene Verzinsung des eingesetzten Kapitals 92 a) Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes 93 aa) Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes nach der Kapitalmarktmethode 94 bb) Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes nach der Bilanzwertmethode 96 cc) Bewertung der Methoden im Hinblick auf die Anreizregulierung 97 b) Bewertung des betriebsnotwendigen Kapitals 97 3. Zusammenfassung der Ermittlung des Ausgangsniveaus 98 C) Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate 99 I. Bedeutung der individuellen Produktivitätsfortschrittsrate 99 II. Ermittlung der individuellen Produktivitätsfortschrittsrate 100 1. Effizienzvergleich 100 a) Nicht-parametrische Methoden 102

b) Parametrische Methoden 105 c) Bewertung der Methoden des Effizienzvergleichs 107 2. Vergleichsmarktmethode 108 3. Analytische Kostenmodelle 109 III. Zusammenfassung der individuellen Produktivitätsfortschrittsrate 110 D) Generelle Produktivitätsfortschrittsrate 111 I. Bedeutung der generellen Produktivitätsfortschrittsrate 111 II. Ermittlung der generellen Produktivitätsfortschrittsrate 112 E) Allgemeine Preissteigerungsrate 112 I. Bedeutung der allgemeinen Preissteigerungsrate 112 II. Möglichkeiten bei der Bestimmung der allgemeinen Preissteigerungsrate 113 F) Hybride Elemente 114 I. Bedeutung der hybriden Elemente 114 II. Mögliche hybride Elemente 114 1. Revenue Driver 114 2. Erweiterungsfaktor 115 3. Regulierungskonto 115 4. Profit Sharing 116 5. Glidepath 116 6. Ausgleichs-oder Korrekturfaktor 116 7. Qualitätsregulierung 117 G) Dauer der Regulierungsperiode 118 I. Bedeutung der Dauer der Regulierungsperiode 118 II. Möglichkeiten bei der Festlegung der Dauer der Regulierungsperiode 118 H) Zusammenfassung der zentralen Parameter der Anreizregulierung 119 Teil 3 Die Anreizregulierung in der Energiewirtschaft 121 A) Die Zulässigkeit der Anreizregulierung nach den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Entgeltregulierung 121 B) Einordnung der Anreizregulierung in das sektorspezifische Regulierungsrecht des EnWG 123 C) Die Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung 126 I. Anreizregulierungsvariante 127 II. Ausgangsniveau 128 1. Systematik zur Bestimmung des Ausgangsniveaus 128 2. Bestimmung des Ausgangsniveaus 129 a) Ermittlung der Netzkosten nach den 4 ff. Strom/GasNEV 130

10 b) Angemessene Verzinsung des eingesetzten Kapitals nach 7 Strom/GasNEV 131 aa) Festlegung des Eigenkapitalzinssatzes nach 7 Abs. 6 S. 1 in Verbindung mit 7 Abs. 4 und 5 Strom/GasNEV 131 (1) Vereinbarkeit des kapitalmarktorientierten Ansatzes mit 7 Abs. 5 Strom/GasNEV 132 (2) Anpassung des Wagniszuschlags aufgrund von Besonderheiten der deutschen Anreizregulierung 136 bb) Festlegung des betriebsnotwendigen Eigenkapitals nach 7 Abs. 1 und 3 Strom/GasNEV 138 cc) Ermittlung der Eigenkapitalzinsen 139 3. Bestimmung des Ausgangsniveaus in der ersten Regulierungsperiode nach 6 Abs. 2 ARegV 139 a) Problem nicht anerkannter Kostenkategorien 140 b) Festlegung des Eigenkapitalzinssatzes nach 7 Abs. 6 S. 1 Strom/GasNEV 144 4. Zusammenfassung der Regelungen zur Bestimmung des Ausgangsniveaus 145 III. Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate 146 1. Der Vergleichsmaßstab 147 a) Effizienzbegriff 148 b) Systematische Auslegung der 21,21 a EnWG 149 c) Systematische Auslegung der Regelungen des TKG 151 d) Historische Auslegung 152 e) Sinn und Zweck der Regelung 153 f) Ergebnis der Auslegung zum Vergleichsmaßstab 154 2. Methoden des Effizienzvergleichs 154 a) Bestimmung des Effizienzwerts der Verteilnetzbetreiber nach 12 ARegV in Verbindung mit Anlage 3 ARegV 155 aa) Notwendigkeit der Parallelität von DEA und SFA 157 bb) Notwendigkeit der Parallelität von standardisierten und nicht standardisierten Kosten 158 b) Bestimmung der Effizienz von Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreibern nach 22 ARegV 159 3. Kosten der Unternehmen als Aufwandsparameter 161 a) Dauerhaft nicht beeinflussbare Kosten nach 11 Abs. 2 ARegV 162 b) Keine Anerkennung von Kapitalkosten für Altanlagen als dauerhaft nicht beeinflussbare Kosten 166 aa) Vereinbarkeit der Nichtanerkennung von Kapitalkosten für Altanlagen als nicht beeinflussbare Kosten mit 21 a Abs. 4 S. 6 EnWG 167

bb) Vereinbarkeit der Nichtanerkennung von Kapitalkosten für Altanlagen als nicht beeinflussbare Kosten mit den Vorgaben des Grundgesetzes 170 4. Vergleichsparameter zur Bestimmung der Versorgungsaufgabe 174 5. Ermittlung der individuellen Produktivitätsfortschrittsrate aus dem Effizienzvergleich 175 IV. Generelle Produktivitätsfortschrittsrate 176 1. Rechtmäßigkeit der Berücksichtigung 177 2. Das Bezugsobjekt des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors 180 3. Die betragsmäßige Bestimmung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors 182 V. Allgemeine Preissteigerungsrate 184 VI. Hybride Elemente 185 1. Regulierungskonto 185 2. Anpassung der Erlösobergrenze 186 3. Implementierung einer Qualitätsregulierung 187 a) Das Qualitätselement zur Sicherstellung der Netzzuverlässigkeit 188 b) Investitionsförderung zur Sicherstellung der Versorgungsqualität 190 c) Zusammenfassung der Qualitätsregulierung 193 4. Zusammenfassung der hybriden Elemente 193 VII. Dauer der Regulierungsperiode 193 D) Zusammenfassende Bewertung der energiewirtschaftlichen Anreizregulierung 194 Teil 4 Die Anreizregulierung in der Telekommunikationswirtschaft 197 A) Die Zulässigkeit der Anreizregulierung nach den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Entgeltregulierung 197 B) Einordnung der Anreizregulierung in das sektorspezifische Regulierungsrecht des TKG 198 C) Die Price-Cap-Regulierung nach 32 Nr. 2 und 34 TKG 200 I. Anreizregulierungsvariante 201 II. Ausgangsniveau 204 1. Bestimmung des Ausgangsentgeltniveaus bei bereits genehmigten Entgelten nach 34 Abs. 2 S. 2 TKG 204 2. Bestimmung des Ausgangsentgeltniveaus bei ungenehmigten Entgelten 205 3. Zusammenfassung 206 III. Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate 207 11

1. Berücksichtigung des Verhältnisses des Ausgangsentgeltniveaus zu den Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung nach 34 Abs. 4 TKG 208 a) Langfristige zusätzliche Kosten der Leistungsbereitstellung 209 b) Angemessene Verzinsung des eingesetzten Kapitals nach 31 Abs. 2 und 4 TKG 210 aa) Bilanzwert- oder kapitalmarktorientierte Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes 211 bb) Bilanzwert- oder kapitalmarktorientierte Gewichtung der Kapitalanteile 214 cc) Ermittlung des betriebsnotwendigen Kapitals 216 c) Anwendbarkeit des 31 Abs. 3 TKG im Rahmen der Price-Cap-Regulierung 217 d) Zwischenergebnis 218 2. Berücksichtigung der Produktivitätsfortschrittsrate vergleichbarer Unternehmen nach 34 Abs. 5 TKG 218 IV. Generelle Produktivitätsfortschrittsrate 220 V. Allgemeine Preissteigerungsrate 221 VI. Hybride Elemente 222 1. Nebenbedingungen 222 2. Anpassung der Preisobergrenze 223 3. Qualitätsregulierung 223 VII. Dauer der Regulierungsperiode 223 D) Zusammenfassende Bewertung der telekommunikationswirtschaftlichen Anreizregulierung 224 Teil 5 Die Anreizregulierung in der Eisenbahnwirtschaft 227 A) Die Zulässigkeit der Anreizregulierung nach den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Entgeltregulierung 227 B) Die Entgeltregulierung im geltenden Eisenbahnrecht 230 I. Auslegung des 14 Abs. 4 AEG 232 II. Auslegung des 21 Abs. 1 EIBV 235 III. Zwischenergebnis 236 C) Notwendigkeit der Anreizregulierung trotz der Besonderheiten des Eisenbahnsektors 237 I. Die LuFV als effizienzsteigerndes Steuerungsinstrument 238 1. Inhalt der LuFV 238 2. Umsetzung des in Art. 6 Abs. 2 RL 2001/14/EG geforderten Anreizelements durch die LuFV? 240 3. Notwendigkeit der Anreizregulierung 242 II. Effizienzsteigernde Wirkung des intermodalen Wettbewerbs 243 12

1. Intermodaler Wettbewerb zwischen der Schiene und anderen Verkehrsträgern 243 2. Notwendigkeit der Anreizregulierung 245 III. Fehlende markübliche Rendite als Anreiz zu Kostensenkungen 246 IV. Die verfassungsrechtliche Sonderstellung der EIU des Bundes: Insolvenzunfâhigkeit 247 V. Die Anreizregulierung als sinnvolles Entgeltregulierungsinstrument für die Schienennetzentgelte 248 D) Diskussion des Anreizregulierungsberichts der Bundesnetzagentur hinsichtlich der zentralen Parameter der Anreizregulierung 249 I. Anreizreguli erungs variante 250 II. Ausgangsniveau 253 III. Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate 255 1. Ermittlung des zu erwartenden Produktivitätsfortschritts 256 a) Produktivitätsfortschrittsrate der nichtbundeseigenen EIU 256 b) Produktivitätsfortschrittsrate der bundeseigenen EIU 257 2. Unterscheidung von beeinflussbaren und nicht beeinflussbaren Kosten 259 a) Kosten aus dem Stilllegungsregime und der Bundesverkehrswegeplanung 260 b) Kosten aus Mindestinstandhaltungs- und Mindestersatzinvestitionen 261 3. Angemessene Verzinsung des eingesetzten Kapitals 262 a) Rechtliche Grundlagen der Kapitalverzinsung 263 b) Ermittlung eines kalkulatorischen Gesamtkapitalzinssatzes 265 aa) Bestimmung des Fremdkapitalzinssatzes 265 bb) Bilanzwert- oder kapitalmarktorientierte Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes 266 c) Ermittlung des eingesetzten Kapitals 267 4. Zusammenfassung der Erkenntnisse zur individuellen Produktivitätsfortschrittsrate 268 IV. Generelle Produktivitätsfortschrittsrate 269 V. Allgemeine Preissteigerungsrate 271 VI. Hybride Elemente 272 1. Glidepath 272 2. Anpassung der Preisobergrenze 273 3. Qualitätsregulierung 274 VII. Dauer der Regulierungsperiode 276 E) Empfehlung für die Umsetzung der Anreizregulierung und ihrer zentralen Parameter in das Eisenbahnrecht 277 I. Notwendige Änderungen im AEG 279 1. Änderung und Erweiterung des 14 Abs. 4 AEG 280 2. Änderung und Erweiterung des 26 AEG 281 13

II. Entwicklung einer Verordnung über die Anreizregulierung 283 Teil 6 Anreizregulierung als sektorübergreifendes Entgeltregulierungsinstrument 289 A) Vergleichende Analyse der sektorspezifischen Regelungen der Anreizregulierung 289 B) Ausblick 296 Zusammenfassung wesentlicher Erkenntnisse 301 Literaturverzeichnis 313 14