Von Greenpeace & CO Wie arbeiten die internationalen Umweltorganisationen Dr. Achim Brunnengräber Freie Universität Berlin priklima@zedat.fu-berlin.de Die neuen Sterne am Firmament globaler Politik! Spiegel Spezial 11/1995: Macht der Mutigen! Die Zeit 25.8.1995: Die neue Internationale! Financial Times 30.4.1998: Die Netzwerk- Guerilla in Aktion! Politische Ökologie (Heft 72/2001): Vom David zum Goliath?! Der Spiegel 23.7.2001: eine neue, wirklich internationale Protestgeneration 1
Wachstum der NGOs Anzahl 7000 6000 5000 4000 3000 2000 1000 0 1909 1951 1956 1964 1972 1978 1985 1987 Zeit 1989 Quelle: www.uia.org/statistics/organizations/ytb299.php 1991 1993 1995 1997 1998 1999 Eine EnJiOh - was ist das (nicht)?! Menschenrechts-, Entwicklungs-, Umwelt-... NGOs technisch oder politisch ausgerichtet! Neue Soziale Bewegungen! Interessengruppen (BDI, ADAC etc.)! Kirchen! Gewerkschaften! Parteien, Stiftungen und Parlamente 2
Einfallstor für NGOs:! Ende der Blockkonfrontation - vom Systemwettbewerb zum vorwiegend ökonomisch definierten Standortwettbewerb! Neoliberale Globalisierung, Verschärfung glokaler Probleme! Langsamkeit etablierter nationaler Akteure! Legitimationserfordernisse internationaler Instanzen und Kritik am Neoliberalismus! Internationales Demokratiedefizit Exkurs: Dimensionen von Global Governance! Erweiterung des Akteur-Settings (Inkorporation)! Erweiterung der politischen Agenda (Diffusion)! Entwicklung neuer Normen und neuer Wertvorstellungen! Verknüpfung der Handlungsebenen (Glokalisierung, Transnationalisierung, Vernetzung)! Entwicklung weicher Steuerungsprozesse 3
Instrumentenmix! Zielgruppenspezifische Öffentlichkeitsarbeit (Produktion von Bildern, medialer Protest)! öffentliche Mobilisierung (gewinnende Strategien, positive Botschaften, Kritik) Straßenprotest und Demonstrationen Internationale re-/ pro-aktive Kampagnen Expertise & Beratung, Lobbying Monitoring ( sanfte Kontrollinstanz) Implementierung (Projektarbeit) Veranstalter von Foren und Konferenzen Raum für Diskussion schaffen Relevanz und Einfluss NGOs in den Medien Sprechertypen Repräsentant Medienzugang/ Wahrnehmung Mittel der Politik Advokaten Treuhänderischer Anwalt der Betroffenen Moralisch-ethische Bergründung Informationskampagnen, Projekte Helden Stellvertreter des medialen Publikums Inszenierung von Protest, Skandalisierung Aktionen, Schlagbilder Experten Delegierter einer NGO Fachliche Expertise Studien, Gutachten, Medienauftritte Quelle: Brunnengräber 1997:14. 4
Formen der Legitimation! Herstellung von Transparenz! Sachargumente, Wissen! Glaubwürdigkeit und Akzeptanz! Phantasievolle Aktionen! Moralisierung der Ökonomie! Widersprüche neoliberaler Politik! (Konkrete) Alternativen entwickeln Elemente postparlamentarischer Demokratie Gipfelstürmer oder Straßenkämpfer?! NGOisierung der Weltpolitik ist an machtpolitische Grenzen gestoßen - Ernüchterung macht sich breit (Rio+10) - Einfluss von NGOs war gering - massive Präsenz der global player! Herausbildung globaler Protestformen - Seattle 1999: Welthandelsorganisation - Prag 1999: Weltbank und IWF - Genua 2001: G7/G8 - Porto Alegre 2001-06: Weltsozialforum 5
Was ist neu an der New Global Opposition?! die globalisierungskritische Bewegung hat einen transnationalen Charakter! es besteht ein dichtes Netz alternativer Kommunikation (via Internet)! Kultureller Austausch und Identitätsbildung! Verschiedenheit wird akzeptiert und die breite der Bewegung als Stärke angesehen! Begründung eines gemeinsamen Kampfes Macht oder Einfluss?! NGOs und NSB verfügen über soft power, Stichwort geliehene Macht! Ringen um Meinungsführerschaft! Sie können ihre Interessen kaum gegen machtvolle Interessen durchsetzen! Veränderungen werden durch das etablierte (internationale) politische System realisiert 6
Hoffnungsträger oder überschätzte Akteure! Führt das Engagement von NGOs zum nachhaltigen Schutz der Umwelt! und tragen NGOs zur Demokratisierung des internationalen Systems bei! oder legitimieren NGOs ein neoliberales System aus Privatisierung, Deregulierung und Liberalisierung? 7