Arbeiten im Alter [von 55 bis 75]

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Transkript:

Arbeiten im Alter [von 55 bis 75]

ZAAR Schriftenreihe Herausgegeben von Volker Rieble, Abbo Junker und Richard Giesen Band 31

Volker Rieble, Abbo Junker und Richard Giesen (Herausgeber) Arbeiten im Alter [von 55 bis 75] 4. ZAAR-Tagung Hamburg, 14. September 2012 ZAAR Verlag München 2013

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Alle Rechte vorbehalten 2013 Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht Destouchesstraße 68 80796 München www.zaar.uni-muenchen.de info@zaar.uni-muenchen.de Druck: AZ Druck und Datentechnik GmbH Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISSN 1863-0847 ISBN 978-3-939671-25-1

Vorwort 5 Vorwort Die tradierte Erwerbsbiografie endet mit der Altersgrenze, teilweise aber auch schon zuvor, durch Frühverrentung oder Altersteilzeit im Blockmodell. Indes verändern sich Arbeitsangebot und Arbeitsnachfrage. Menschen altern unterschiedlich, nicht wenige wollen auch über die Altersgrenze hinaus arbeiten. Auf der anderen Seite sind Unternehmen auf fehlende Fachkräfte angewiesen und verfolgen neben anderen Personaldeckungsstrategien auch die Beschäftigung Älterer. Die Rentenversicherung ist ohnehin darauf angewiesen, dass Menschen länger arbeiten. Doch sind unsere Regelsysteme darauf wenig vorbereitet. Das tradierte Phasenmodell lässt wenig Spielraum für individuelles Erwerbsverhalten. Das Phasenmodell schützt den älteren Arbeitnehmer besonders doch führt das mittelbar zu Abschreckungseffekten: Wer beschäftigt einen 65-Jährigen weiter, wenn dessen tarifliche Unkündbarkeit weiterläuft? Sozialrechtlich geht es um die Kombination von Teilzeitarbeit und Teilrente vor und nach der Altersgrenze. Wissenschaftliche Durchdringung tut not weil Gesetze und Tarifverträge geändert werden müssen und weil die Praxis sich auf den Wandel der Erwerbsgesellschaft einstellen muss. Wie 2010 findet die Tagung in Hamburg statt und in Gemeinschaft mit der Bucerius Law School, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht. München, September 2012 Professor Dr. Richard Giesen Professor Dr. Matthias Jacobs Professor Dr. Abbo Junker Professor Dr. Volker Rieble

6

Inhalt 7 Inhalt Seite Vorwort... 5 Inhalt... 7 Autoren... 9 Abkürzungen... 11 Martin Gasche Empirie und Ökonomie des Arbeitsmarktverhaltens Älterer... 15 Diskussion... 47 Markus Stoffels Befristung und Kündigungsschutz jenseits der Altersgrenze... 53 Diskussion... 74 Katharina Dahm Tarifvertraglicher Altersschutz von 55 bis 75 diskriminierend?... 87 Sebastian Kolbe Fluchten: Seniorenbeschäftigung in freier Mitarbeit oder bei (tariffreien) Vertragsarbeitgebern... 121 Diskussion... 140 Timo Hebeler Sozialrechtliche Fragen der Kombination von (Teil-) Rente und Weiterarbeit... 149 Diskussion... 169

8 Diskussionsteilnehmer... 179 Sachregister... 181

Autoren 9 Autoren Dahm, Katharina, Dr. iur., Akademische Rätin an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Johannes Gutenberg Universität Mainz Gasche, Martin, Dr., Munich Center for the Economics of Aging (MEA) am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialplitik Hebeler, Timo, Dr. iur., ordentlicher Professor für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft an der Universität Trier Kolbe, Sebastian, Privatdozent Dr. iur., Ludwig-Maximilians-Universität/ Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht, München Stoffels, Markus, Dr. iur., ordentlicher Professor für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

10

Abkürzungen 11 Abkürzungen AAG... Aufwendungsausgleichsgesetz Abs.... Absatz, Absätze a.d.... außer Dienst a.e.... am Ende AE... Arbeitsrechtliche Entscheidungen AEUV... Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union a.f.... alte Fassung AG... Aktiengesellschaft AGG... Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AiB... Arbeitsrecht im Betrieb Alt.... Alternative AOK... Allgemeine Ortskrankenkasse AP... Arbeitsrechtliche Praxis (Entscheidungssammlung) ArbG... Arbeitsgericht ArbRB... Der Arbeits- Rechts-Berater Art.... Artikel AÜG... Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Aufl.... Auflage AuR... Arbeit und Recht BAG... Bundesarbeitsgericht BAGE... Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts BAT... Bundes- Angestelltentarifvertrag BB... Betriebs-Berater Bd.... Band, Bände BetrVG... Betriebsverfassungsgesetz BGB... Bürgerliches Gesetzbuch BGBl.... Bundesgesetzblatt BMAS... Bundesministerium für Arbeit und Soziales BSG... Bundessozialgericht BT-Drucks.... Bundestags- Drucksache BUrlG... Bundesurlaubsgesetz BVerfG... Bundesverfassungsgericht BVerfGE... Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ca.... circa DAK... Deutsche Ange- stellten- Krankenkasse DB... Der Betrieb ders.... derselbe DGB... Deutscher Gewerkschaftsbund DJT... Deutscher Juristentag EP... Entgeltpunkte etc.... et cetera EU... Europäische Union

12 Abkürzungen EuGH... Europäischer Gerichtshof EuZA... Europäische Zeitschrift für Arbeitsrecht EuZW... Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht e.v.... eingetragener Verein EzA... Entscheidungssammlung zum Arbeitsrecht f., ff.... folgende Fn.... Fußnote, Fußnoten GewO... Gewerbeordnung GG... Grundgesetz GmbH... Gesellschaft mit beschränkter Haftung GRCh... Grundrechtecharta GWR... Gesellschaftsund Wirtschaftsrecht HGB... Handelsgesetzbuch Hrsg.... Herausgeber IG... Industriegewerkschaft IGBCE... Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie JZ... Juristenzeitung K.O.... Knocked out KSchG... Kündigungsschutzgesetz LAG... Landesarbeitsgericht LAGE... Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte lit.... littera MEA... Munich Center for the Economics of Ageing MTV... Manteltarifvertrag MuSchG... Mutterschutzgesetz NGG... Gewerkschaft Nahrung-Genuss- Gaststätten NJW... Neue Juristische Wochenschrift Nr.... Nummer, Nummern NRW... Nordrhein- Westfalen NVwZ... Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht NZA... Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht NZA-RR... Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht- Rechtsprechungs- Report Arbeitsrecht ÖTV... Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr RdA... Recht der Arbeit Rn.... Randnummer, Randnummern RV aktuell... Rentenversicherung aktuell S.... siehe; Seite, Seiten SF... Sozialer Fortschritt

Abkürzungen 13 SGb... Die Sozialgerichtsbarkeit SGB... Sozialgesetzbuch SHARE... Survey of Health, Ageing and Retirement in Europe Slg.... Amtliche Sammlung SOKA... Sozialkasse SozSich... Soziale Sicherheit TVG... Tarifvertragsgesetz TV-L... Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder TVöD... Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst TzBfG... Teilzeit- und Befristungsgesetz usw.... und so weiter ver.di... Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft VG... Verwaltungsgericht vgl.... vergleiche WSI... Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut der Hans Böckler Stiftung ZAAR... Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht ZBR... Zeitschrift für Beamtenrecht ZESAR... Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht ZEuP... Zeitschrift für Europäisches Privatrecht ZfA... Zeitschrift für Arbeitsrecht ZIP... Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZRP... Zeitschrift für Rechtspolitik ZTR... Zeitschrift für Tarifrecht

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Empirie und Ökonomie des Arbeitsmarktverhaltens Älterer Martin Gasche Seite I. Einleitung... 16 II. Empirie des Arbeitsmarktverhaltens Älterer... 17 1. Daten und Fakten zum Arbeitsmarktverhalten Älterer... 17 2. Charakteristika der erwerbstätigen Älteren... 24 a) Datengrundlage... 24 b) Ergebnisse... 25 III. Ökonomie des Arbeitsmarktverhaltens Älterer... 29 1. Entscheidungspfade... 29 2. Ökonomische Anreize für das Arbeitsmarktverhalten Älterer anhand von Beispielen... 33 a) Rentenabschläge... 33 b) Hinzuverdienstgrenzen und Teilrentenbezug... 34 c) Die Zuschussrente... 39 IV. Fazit... 46 Diskussion... 47 Quelle: Rieble/Junker/Giesen (Hrsg.), Arbeiten im Alter [von 55 bis 75] (München 2013), S. 15-46