Inhaltsverzeichnis. Einleitung 15. Kapitel 1

Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 Kapitel 1 Notwendigkeit einer kunstspezifischen Betrachtungsweise zur Lösung des Konflikts zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit 20 A. Wesensmerkmal der Kunst: Kein Abbild, sondern Transformation der Wirklichkeit 21 I. Die Schwierigkeit der Bestimmung von Wirklichkeit und die Transformation der Wirklichkeit durch Kunst 21 1. Die Bestimmung der Wirklichkeit 21 2. Die Transformation der Wirklichkeit durch Kunst 23 3. Abgrenzung der Kunst zu anderen Darstellungsformen 26 II. Anerkennung der Kunstspezifität in der deutschen Geschichte 28 1. Die Kunstzensur in der Wilhelminischen Ära 1849-1919 29 2. Die Kunstfreiheit unter einem allgemeinen Gesetzesvorbehalt in der Weimarer Republik 1919-1933 31 3. Die absolute Negation der freien Kunst während des Nationalsozialismus 1933-1945 32 B. Die grundrechtliche Verwirklichung der Kunstfreiheit in Art. 5 Abs. 3 GG 35 I. Wie definiert man Kunst im Sinne von Art. 5 Abs. 3 GG? 36 1. Der Konflikt zwischen Notwendigkeit und Unmöglichkeit einer Begriffsbestimmung 36 2. Vorschläge für eine Definition des Kunstbegriffs 37 3. Gleichlauf von Kunstspezifität im Sinne Schaffung ästhetischer" Realität und Schutzbereichseröffnung des Art. 5 Abs. 3 GG? 41 II. Praktische Konkordanz zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit 41 1. Die Begrenzung von Grundrechten als notwendiges Korrektiv für eine effektive Grundrechtsausübung 41 2. Schrankenbestimmung im Fall der vorbehaltlos gewährleisteten Kunstfreiheit 42 http://d-nb.info/1038020743

8 Inhaltsverzeichnis 3. Wechselwirkung zwischen Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht 45 C. Zusammenfassung Kapitel 1 46 Kapitel 2 Vereinbarkeit einer kunstspezifischen Betrachtungsweise mit den sozialen Wirkungen der Kunst 47 A. Die Problematik der sozialen Wirkungen von Kunst 48 I. Nebeneinander von sozialen und ästhetischen Wirkungen der Kunst 48 1. Widerspruch zwischen kunstspezifischer Betrachtungsweise und den sozialen Wirkungen der Kunst 49 2. Die Rezeption eines Kunstwerks als individueller Akt 49 3. Grenzen einer kunstspezifischen Betrachtungsweise im Falle einer bewussten Vermengung von Realität und Fiktion 51 II. Beispiel einer bewussten Vermengung von Realität und Fiktion: Der sogenannte Schlüsselroman 52 1. Charakteristika eines Schlüsselromans 53 2. Klaus Manns Mephisto" 54 3. Martin Walsers Tod eines Kritikers" 59 B. Die gesetzliche Ausgestaltung des durch die sozialen Wirkungen der Kunst berührten Persönlichkeitsrechts 62 I. Historische Grundlagen des Persönlichkeitsrechts 63 1. Ursprünge eines verfassungsrechtlichen Persönlichkeitsrechtsschutzes 63 2. Entwicklungsetappen eines zivil- und strafrechtlichen Persönlichkeitsrechtsschutzes 64 3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Bundesrepublik 66 a) Im Verfassungsrecht: Herleitung des Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG 66 b) Im Zivilrecht: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als sonstiges Recht im Sinne von 823 Abs. 1 BGB 68 II. Inhaltliche Konkretisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 69 1. Im Verfassungsrecht: Mindeststandard eines umfassenden Persönlichkeitsrechtsschutzes 70

Inhaltsverzeichnis 9 2. Im Zivilrecht: Verfassungskonforme Auslegung durch normative Leitung... 72 a) Der Schutz vor Entstellungen, unwahren Behauptungen und Herabsetzungen 73 b) Der Schutz vor der Verbreitung von Persönlichkeitsäußerungen und wahren Tatsachen 74 c) Der Schutz der Intimsphäre 74 d) Der Schutz der Beziehungen zwischen Eltern und Kindern 75 e) Der Schutz vor wirtschaftlicher Nutzung 75 3. Im Strafrecht: Schutz des Persönlichkeitsrechts in Teilbereichen 76 C. Zusammenfassung Kapitel 2 77 Kapitel 3 Die Auflösung des Konflikts zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit durch den Richter 79 A. Folgen der verfassungsrechtlichen Uberlagerung des Zivilrechtsstreits für den Prüfungsmaßstab des Zivilrichters 80 I. Begründungsansätze zur Unterscheidung zwischen zivilrechtlichem und verfassungsrechtlichem Persönlichkeitsrecht 81 1. Die Theorie der unmittelbaren Wirkung von Grundrechten im Privatrecht: Gleichlauf von Zivil-und Verfassungsrecht 81 2. Die Theorie der mittelbaren Drittwirkung von Grundrechten: Ausgleich zwischen Privatautonomie und Grundrechtsschutz 83 3. Die Theorie der grundrechtlichen Schutzpflichten: Evolution der klassischen Grundrechtsfunktionen 84 II. Materielle Gleichwertigkeit von zivilrechtlichem und verfassungsrechtlichem Persönlichkeitsrecht 88 1. Bindungswirkung aus Art. 1 Abs. 3 GG für Rechtsprechung und Gesetzgeber 89 2. Gleichwertigkeit von Schutzpflichten- und Abwehrgrundrechten 90 3. Rechtsschutzgesichtspunkte 91 B. Folgen der verfassungsrechtlichen Uberlagerung des Zivilrechtsstreites für den Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts 92 I. Eingeschränkter Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts 93 1. Begrenzung der Prüfung auf spezifisches Verfassungsrecht 93 2. Im Mephisto-Urteil: Beschränkung auf eine abstrakte Willkürprüfung 94

10 Inhaltsverzeichnis 3. Folge einer reinen Willkürprüfung: Verkürzung des Grundrechtsschutzes... 95 II. Verfassungsmäßig gebotene Erweiterung des Prüfungsmaßstabes bei besonders intensiven Eingriffen in die Kunstfreiheit 96 1. Hohe Eingriffsintensität bei strafrechtlichen Sanktionen 96 2. Hohe Eingriffsintensität bei einem Romanverbot 97 3. Konsequenz der Erweiterung des Prüfungsmaßstabes: Vollumfängliche Überprüfung zivilrechtlicher Streitigkeiten 98 C. Zusammenfassung Kapitel 3 99 Kapitel 4 Die Leitentscheidungen Mephisto" und Esra" des Bundesverfassungsgerichts: Von der Verselbstständigungszur Je-Desto-Formel 101 A. Die Mephisto-Entscheidung: Abgleich zwischen Abbild und Urbild nach der Verselbstständigungs-Formel 102 I. Anwendung eines auch" kunstspezifischen Maßstabes 103 1. Die Unterscheidung zwischen realer und ästhetischer" Wirklichkeit als Grundlage der Abwägung 103 2. Inhalt der Verselbstständigungsformel 104 3. Besonderheiten des postmortalen Persönlichkeitsrechts im Konflikt mit der Kunstfreiheit 107 II. Unzureichende Beachtung der zeitgeschichtlichen Bedeutung des Mephisto".. 109 1. Die zeitgeschichtliche Bedeutung des Mephisto" 109 2. Mephisto" als Angriff auf die damalige Legitimationsgrundlage der Bundesrepublik 111 3. Verkennung der zeitgeschichtlichen Bedeutung durch das Hanseatische Oberlandesgericht 112 III. Entscheidungen zwischen Mephisto und Esra 113 B. Die Esra-Entscheidung: Die Je-Desto-Formel als Wechselwirkungslehre zwischen Persönlichkeitsbeeinträchtigung und Verfremdung 115 I. Kunstspezifische Abwägungsgrundsätze 116 1. Grundvoraussetzung: Erkennbarkeit und Bagatellvorbehalt 116 2. Notwendigkeit einer kunstspezifischen Abwägung 118

Inhaltsverzeichnis 11 3. Vermutung für die Fiktionalität eines Romans 119 II. Die Je-Desto-Formel und ihre konkrete Anwendung 120 1. Wechselwirkung zwischen Schwere der Persönlichkeitsbeeinträchtigung und gelungener Verfremdung des realen Vorbildes 120 2. Schluss von der Erzählperspektive auf die gelungene Verfremdung 120 3. Verhältnismäßigkeit eines Gesamtverbotes 122 III. Zusammenfassung der Esra-Leitlinien 123 C. Zusammenfassung Kapitel 4 124 Kapitel 5 Die Folgen einer konsequenten Anwendung der Esra-Rechtsprechung für die Freiheit der Kunst 125 A. Defizite der Esra-Rechtsprechung mit Blick auf eine kunstspezifische Betrachtungsweise 126 I. Kunstfremde Abwägung trotz kunstspezifischer Abwägungsgrundsätze 126 1. Schwierige Abgrenzung zwischen Erkennbarkeit und Fiktionalisierung 127 2. Schlüssigkeit und Kunstspezifität der Je-Desto-Formel 129 3. Widerspruch zwischen der Je-Desto-Formel und einer Vermutung für das Künstlerische 131 II. Illustration der mangelnden Kunstspezifität der Esra-Rechtsprechung anhand ihrer exemplarischen Anwendung auf bedeutende Werke der Literatur 133 1. Goethes Die Leiden des jungen Werthers" 134 2. Thomas Manns Der Tod in Venedig" 136 3. Übertragbarkeit auf weitere Werke der Literatur 138 B. Entscheidungen nach Esra": Restriktive Anwendung der Je-Desto-Formel 138 I. Esra-ähnliche Fälle ohne beabsichtigten Realitätsbezug 139 1. Die Entscheidung Pestalozzis Erben" 140 a) Anwendung einer kunstspezifischen Betrachtungsweise in Form der Vermutung für die Fiktionalität des Werkes 140 b) Keine Widerlegung der Vermutung der Fiktionalität 141

12 Inhaltsverzeichnis 2. Die Entscheidung Ehrensache" 141 a) Anwendung einer kunstspezifischen Betrachtungsweise in Form der Vermutung für die Fiktionalität des Werkes 142 b) Keine Widerlegung der Vermutung für die Fiktionalität des Werkes 143 c) Die autobiographische Erzählform als Indiz für die Darstellung der Wirklichkeit 143 d) Verringerte Schutzintensität des postmortalen Persönlichkeitsrechts 144 e) Übertragbarkeit der Esra-Grundsätze auf das Theater 144 3. Die Entscheidung Dignitas" 145 a) Schutz des Persönlichkeitsrechts auch von juristischen Personen 146 b) Feststellung der Unwahrheit von Tatsachen trotz Anwendung einer kunstspezifischen Betrachtungsweise 146 c) Entscheidende Kriterien: Verminderter Persönlichkeitsrechtsschutz von juristischen Personen und legitimes Informationsinteresse der Öffentlichkeit 147 II. Fälle der Dokufiktion 148 1. Die Entscheidung Contergan" 149 a) Anwendung der Esra-Leitlinien 150 b) Abwägung im Rahmen der Doppelhypothese zwischen Persönlichkeitsrecht und den Grundrechten aus Art. 5 Abs. 1 GG 151 c) Keine Berücksichtigung des Schutzes der Eltern-Kind-Beziehung 152 2. Die Entscheidung Kannibale von Rothenburg" 153 a) Berücksichtigung der medialen Selbstvermarktung des Antragstellers 153 b) Kein Fall der Esra-Rechtsprechung? 155 3. Die Entscheidung Baader-Meinhof-Komplex" 156 a) Keine erhebliche Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch die Realitätsabweichungen des Spielfilms 157 b) Berücksichtigung der zeitgeschichtlichen Bedeutung des Baader-Meinhof- Komplex" 157 C. Zusammenfassung Kapitel 5 158

Inhaltsverzeichnis 13 Kapitel 6 Vorschlag eines kunstspezifischen Lösungsansatzes für den Konflikt zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit 160 A. Zweistufige Prüfung: Gesamtbetrachtung des Werkes und anschließende Abwägung mithilfe einer Risikobetrachtung 161 I. Erste Stufe: Abgrenzung zwischen den verschiedenen Transformationsebenen im Rahmen einer Gesamtbetrachtung 161 1. Ausschließliche Darstellung ästhetischer" Realität 162 2. Verschlüsselte Darstellung der Realität 163 3. Offensichtliche Darstellung der Realität 165 II. Zweite Stufe: Abwägung mithilfe einer Risikobetrachtung 165 1. Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten des Betroffenen 166 2. Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten des Künstlers 167 3. Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten der Öffentlichkeit 168 B. Anwendung des kunstspezifischen Lösungsansatzes auf die Fälle Esra" und Mephisto" 171 I. Im Fall Esra": Ablehnung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung auf der ersten Stufe 172 1. Ergebnis einer Gesamtbetrachtung: Vorliegen ästhetischer Realität" in Reinform 172 2. Hilfsweise: Abwägung anhand einer Risikobetrachtung 175 II. Im Fall Mephisto": Ablehnung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung auf der zweiten Stufe 176 1. Ergebnis der Gesamtbetrachtung: Verschlüsselte Darstellung der Realität... 176 2. Abwägung anhand einer Risikobetrachtung 176 C. Zusammenfassung Kapitel 6 178 Zusammenfassung 179 Fazit 182 Literaturverzeichnis 184 SachWortverzeichnis 194