Allgemeines Schuldrecht

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Transkript:

Grundrisse des Rechts Allgemeines Schuldrecht von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker 36. Auflage Allgemeines Schuldrecht Brox / Walker wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 63286 0 : Allgemeines Schuldrecht Brox / Walker

Abkürzungsverzeichnis... Schrifttumsverzeichnis... XXIII XXIX 1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts 1. Standort und Bedeutung des Schuldrechts... 1 I. Begriff und gesetzliche Regelung... 1 1. Begriff... 1 2. Gesetzliche Regelung... 2 II. Unterscheidung zum Sachenrecht... 4 III. Bedeutung... 6 2. Kapitel. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses 2. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses... 7 I. Begriff... 7 1. Schuldverhältnis im weiteren Sinne... 7 2. Schuldverhältnis im engeren Sinne... 8 II. Pflichten des Schuldners und Forderungsrecht des Gläubigers... 8 1. Pflichten des Schuldners... 9 2. Forderungsrecht des Gläubigers... 14 III. Schuld und Haftung... 15 1. Begriffsbestimmungen... 15 2. Gegenstand der Haftung... 15 3. Schuld ohne Haftung... 17 IV. Schuldverhältnis und Gefälligkeitsverhältnis... 17 1. Abgrenzung... 17 2. Folgen einer Gefälligkeit... 18 3. Kapitel. Entstehung von Schuldverhältnissen 3. Arten der Entstehung von Schuldverhältnissen... 20 I. Entstehung durch Rechtsgeschäft... 20 1. Entstehung durch Vertrag... 20 2. Entstehung durch einseitiges Rechtsgeschäft... 21 3. Keine Entstehung durch unbestellte Lieferung oder sonstige Leistung... 22 II. Entstehung kraft Gesetzes... 23 1. Geschäftlicher Kontakt... 23 2. Unerlaubte Handlung... 23

X 3. Ungerechtfertigte Bereicherung... 24 4. Geschäftsführung ohne Auftrag... 24 III. Zusammentreffen von rechtsgeschäftlichen und gesetzlichen Schuldverhältnissen... 26 4. Begründung von Schuldverträgen... 27 I. Schuldvertrag und Vertragsfreiheit... 28 1. Vertragsfreiheit und Verfassung... 28 2. Abschlussfreiheit... 30 3. Gestaltungsfreiheit... 32 4. Formfreiheit... 34 II. Gestaltung des Vertrages durch Allgemeine Geschäftsbedingungen... 38 1. Begriff... 39 2. Vorteile und Nachteile von AGB... 41 3. Einbeziehung in den Vertrag... 42 4. Auslegung von AGB und Vorrang der Individualabrede 45 5. Inhaltskontrolle... 45 6. Umgehungsverbot... 50 7. Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung oder Unwirksamkeit... 50 8. Gerichtliche Geltendmachung der Unwirksamkeit von AGB... 52 9. Anwendbarkeit der 305ff. in Sonderfällen... 53 III. Keine faktischen Vertragsverhältnisse... 56 1. Ohne wirksamen Vertrag vollzogene Dauerschuldverhältnisse... 56 2. Inanspruchnahme von Leistungen im Massenverkehr... 58 3. Inanspruchnahme einer Leistung bei widersprüchlichem Verhalten... 58 IV. Vorverträge... 59 1. Zweck... 59 2. Inhalt... 59 3. Form... 60 4. Bedeutung... 60 5. Entstehung von vorvertraglichen Schuldverhältnissen... 60 I. Gesetzliche Regelung... 62 II. Bedeutung... 62 III. Voraussetzungen für die Entstehung eines vorvertraglichen Schuldverhältnisses... 63 1. Vertragsverhandlungen... 64 2. Vertragsanbahnung... 64 3. Ähnliche geschäftliche Kontakte... 64 IV. Beteiligte des vorvertraglichen Schuldverhältnisses... 65 1. Potentielle Vertragspartner... 65 2. Dritte... 65

XI 4. Kapitel. Inhalt der Schuldverhältnisse 6. Bestimmung des Schuldinhalts... 68 I. Bestimmtheit der Leistung... 68 II. Bestimmung durch eine Partei oder einen Dritten... 69 1. Bestimmung durch eine Partei... 69 2. Bestimmung durch einen Dritten... 72 7. Grundsatz von Treu und Glauben... 74 I. Bedeutung des 242... 75 1. Treu und Glauben als allgemeiner Rechtsgrundsatz... 75 2. Abgrenzung und Anwendungsbereich... 76 II. Einzelne Anwendungsfälle... 77 1. Bestimmung der Art und Weise der Leistung... 78 2. Begründung von Pflichten im Schuldverhältnis... 78 3. Abänderung der vertraglichen Leistungspflicht... 80 4. Einwand der unzulässigen Rechtsausübung... 80 8. Gattungsschuld, Wahlschuld und Ersetzungsbefugnis... 82 I. Gattungsschuld... 83 1. Begriff... 83 2. Abgrenzung... 83 3. Rechtliche Bedeutung... 84 4. Konkretisierung... 85 II. Wahlschuld... 86 1. Begriff... 86 2. Wahlrecht... 86 3. Unmöglichkeit... 87 III. Ersetzungsbefugnis... 87 1. Begriff... 87 2. Ersetzungsbefugnis des Schuldners... 88 3. Ersetzungsbefugnis des Gläubigers... 88 9. Geld- und Zinsschuld... 89 I. Geldschuld... 89 1. Begriff und Inhalt... 89 2. Abwicklung... 91 II. Zinsschuld... 92 1. Begriff... 92 2. Entstehung... 92 3. Höhe der Zinsen... 93 10. Aufwendungsersatz, Wegnahmerecht und Auskunftspflicht... 94 I. Aufwendungsersatz... 94 1. Aufwendungen... 94 2. Aufwendungsersatzanspruch... 95

XII II. Wegnahmerecht... 96 1. Voraussetzungen... 96 2. Ausübung... 96 III. Pflicht zur Auskunft und Rechenschaftslegung... 97 1. Auskunftspflicht... 97 2. Pflicht zur Rechenschaftslegung... 98 3. Pflicht zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung.. 99 11. Vertragsstrafe... 99 I. Bedeutung... 100 II. Begriff und Abgrenzung... 101 1. Begriff... 101 2. Abgrenzung... 101 III. Voraussetzungen... 102 1. Positives Tun... 103 2. Unterlassen... 103 IV. Verhältnis zu Erfüllung und Schadensersatz... 103 1. Nichterfüllung... 104 2. Nicht gehörige Erfüllung... 104 V. Richterliche Strafherabsetzung... 105 12. Art und Weise der Leistung... 106 I. Schuldner... 106 1. Leistung des Schuldners in Person... 107 2. Leistung durch einen Dritten... 107 II. Gläubiger... 109 1. Leistung an den Gläubiger... 109 2. Leistung an einen Dritten... 109 III. Leistung... 110 1. Teilleistung... 110 2. Falschleistung... 110 IV. Leistungsort... 110 1. Bedeutung und Begriff... 110 2. Bestimmung des Leistungsortes... 111 V. Leistungszeit... 113 1. Begriff und Bedeutung... 113 2. Bestimmung der Leistungszeit... 114 13. Leistungsverweigerungsrechte des Schuldners... 115 I. Zurückbehaltungsrecht... 116 1. Begriff und Bedeutung... 116 2. Voraussetzungen... 116 3. Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts... 118 4. Wirkungen... 119 II. Einrede des nicht erfüllten Vertrages... 119 1. Voraussetzungen... 120

XIII 2. Ausschluss... 120 3. Wirkungen... 121 5. Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse 14. Erfüllung... 123 I. Voraussetzungen der Erfüllung... 124 1. Bewirken der geschuldeten Leistung... 124 2. Leistung an Erfüllungs Statt... 126 II. Wirkungen der Erfüllung... 127 1. Tilgung der Schuld... 127 2. Wirkung bei Forderungsmehrheit... 128 3. Verpflichtungen des Gläubigers... 129 15. Hinterlegung... 129 I. Voraussetzungen und Verfahren... 130 1. Voraussetzungen... 130 2. Verfahren... 131 II. Wirkungen... 132 1. Rücknahmerecht des Schuldners... 132 2. Ausschluss des Rücknahmerechts... 132 III. Selbsthilfeverkauf... 133 1. Voraussetzungen... 133 2. Durchführung... 134 3. Wirkungen... 134 16. Aufrechnung... 134 I. Begriff und Zweck... 135 1. Begriff... 135 2. Zweck... 136 II. Aufrechnungslage... 136 1. Gegenseitigkeit der Forderungen... 136 2. Gleichartigkeit der Forderungen... 137 3. Wirksamkeit der Forderungen... 137 4. Fälligkeit der Gegenforderung... 138 III. Aufrechnungserklärung... 138 IV. Wirkung der Aufrechnung... 139 1. Rückwirkendes Erlöschen der Forderungen... 139 2. Mehrheit von Forderungen... 140 V. Ausschluss der Aufrechnung... 140 1. Ausschluss durch Parteivereinbarung... 140 2. Ausschluss durch das Gesetz... 141 17. Sonstige Erlöschensgründe... 143 I. Erlass... 143 II. Negatives Schuldanerkenntnis... 144

XIV III. Abänderungsvertrag... 145 IV. Schuldersetzung... 145 V. Konfusion... 146 VI. Unmöglichkeit, Zweckerreichung, Zweckfortfall... 146 1. Abgrenzung... 146 2. Rechtliche Behandlung... 147 VII. Fristablauf oder Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen. 148 1. Fristablauf... 149 2. Ordentliche Kündigung... 149 3. Außerordentliche Kündigung... 151 18. Rücktritt... 153 I. Begriff, Wirkung und Abgrenzung... 154 1. Begriff und gesetzliche Regelung... 154 2. Wirkung auf das Schuldverhältnis... 154 3. Abgrenzung... 155 II. Voraussetzungen... 155 1. Rücktrittsrecht... 155 2. Rücktrittserklärung... 157 III. Ausschluss des Rücktritts... 157 1. Kein Ausschluss bei Unmöglichkeit der Rückgewähr... 157 2. Verfristung des Rücktritts... 158 IV. Rechtsfolgen... 158 1. Erlöschen nicht erfüllter Leistungspflichten... 158 2. Rückgewähr empfangener Leistungen und Herausgabe tatsächlich gezogener Nutzungen... 158 3. Wertersatz statt unmöglicher Rückgewähr oder Herausgabe... 160 4. Ersatz für nicht gezogene Nutzungen und für Verwendungen... 163 5. Erfüllung Zug um Zug... 164 V. Unwirksamkeit des Rücktritts... 164 1. Reugeldvereinbarung... 164 2. Aufrechnungsmöglichkeit... 165 VI. Abdingbarkeit der 346ff.... 165 6. Kapitel. Verbraucherschutz bei besonderen Vertriebsformen 19. Verbraucherschutz bei besonderen Vertriebsformen... 167 I. Überblick über den Verbraucherschutz im BGB... 169 II. Besondere Vertriebsformen... 169 1. Haustürgeschäfte... 170 2. Fernabsatzverträge... 173 3. Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr... 177 4. Anbieterwechsel bei Dauerschuldverhältnissen... 178 III. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers... 179

XV 1. Begriff und Bedeutung... 179 2. Voraussetzungen des Widerrufsrechts... 180 3. Ausübung des Widerrufsrechts... 180 4. Beschränkung des Widerrufsrechts durch ein Rückgaberecht... 183 5. Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe... 184 6. Widerrufs- und Einwendungsdurchgriff... 189 7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners 20. Verantwortlichkeit des Schuldners... 194 I. Haftung für eigenes Verschulden... 195 1. Pflichtwidrigkeit... 195 2. Verschuldensfähigkeit... 195 3. Schuldform... 196 II. Haftung für fremdes Verschulden... 202 1. Bedeutung des 278... 202 2. Voraussetzungen... 203 3. Substitution... 206 4. Unterschiede zwischen 278 und 831... 206 III. Haftung ohne Verschulden... 208 1. Anderweitige Bestimmung... 208 2. Inhalt des Schuldverhältnisses... 209 8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis 21. Überblick über die Störungen im Schuldverhältnis... 211 I. Begriff der Störung im Schuldverhältnis... 211 II. Typen der Störungen im Schuldverhältnis... 212 III. Gesetzliche Grundlagen... 213 IV. Darstellung der Störungen im Schuldverhältnis... 214 22. Unmöglichkeit der Leistung... 214 I. Auswirkungen auf die primären Leistungspflichten... 216 1. Ausschluss der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit ( 275 I)... 216 2. Ausschluss der Leistungspflicht bei grob unverhältnismäßigem Aufwand ( 275 II)... 221 3. Ausschluss der Leistungspflicht bei Unzumutbarkeit höchstpersönlicher Leistungen ( 275 III)... 223 4. Der Anspruch auf das Surrogat ( 285 I)... 224 5. Befreiung von der Gegenleistungspflicht ( 326)... 225 II. Schadensersatz statt der Leistung... 230 1. Schadensersatz wegen nachträglicher Unmöglichkeit ( 280, 283)... 231

XVI 2. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit ( 311 a II)... 236 III. Aufwendungsersatz ( 284)... 238 1. Bedeutung... 238 2. Anwendungsbereich... 239 3. Voraussetzungen... 239 4. Rechtsfolge... 241 IV. Rücktritt ( 326 V)... 241 1. Bei Schlechtleistung... 242 2. Bei Teilunmöglichkeit... 242 3. Bei Unsicherheit über den Grund der Nichtleistung... 243 23. Verzögerung der Leistung... 244 I. Ersatz des Verspätungsschadens... 246 1. Voraussetzungen... 246 2. Rechtsfolgen... 254 II. Schadensersatz statt der Leistung... 256 1. Voraussetzungen... 257 2. Rechtsfolgen... 261 III. Aufwendungsersatz... 263 IV. Rücktritt... 263 1. Voraussetzungen... 264 2. Rechtsfolgen... 268 V. Sonstige Folgen der Leistungsverzögerung... 269 1. Haftungsverschärfung im Verzug... 269 2. Verzinsung des Wertersatzanspruchs im Verzug... 270 3. Besonderheiten bei Rechtshängigkeit... 270 24. Schlechtleistung... 272 I. Begriff der Schlechtleistung und Überblick über die gesetzliche Regelung... 273 II. Anwendungsbereich der Vorschriften über Schlechtleistung 274 III. Schadensersatz statt der (ganzen) Leistung... 275 1. Schadensersatz wegen eines behebbaren Leistungsmangels... 275 2. Schadensersatz wegen eines unbehebbaren Leistungsmangels... 279 IV. Schadensersatz wegen Mangelfolgeschäden... 280 1. Voraussetzungen... 280 2. Ersatzfähiger Schaden... 280 V. Aufwendungsersatz... 280 VI. Rücktritt ( 323 I, 326 V)... 281 1. Rücktritt wegen eines behebbaren Leistungsmangels... 281 2. Rücktritt wegen eines unbehebbaren Leistungsmangels. 283 25. Verletzung von Schutzpflichten... 285 I. Überblick über die gesetzliche Regelung... 286

XVII II. Schutzpflichtverletzung im Schuldverhältnis... 286 1. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung aus 280 I... 286 2. Schadensersatz statt der Leistung ( 280 I, III, 282)... 287 3. Rücktritt ( 324)... 288 III. Schutzpflichtverletzung im vorvertraglichen Schuldverhältnis... 289 1. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung nach 280 I, 311 II... 289 2. Schadensersatz statt der Leistung... 293 3. Rücktritt... 293 26. Gläubigerverzug... 294 I. Voraussetzungen... 295 1. Leistungsberechtigung... 295 2. Leistungsvermögen... 296 3. Leistungsangebot... 296 4. Nichtannahme der Leistung... 297 II. Wirkungen... 298 1. Keine Leistungsbefreiung... 298 2. Haftungserleichterung... 298 3. Übergang der Leistungsgefahr bei Gattungsschulden... 298 4. Übergang der Preisgefahr beim gegenseitigen Vertrag... 299 5. Sonstige Wirkungen... 299 27. Störung der Geschäftsgrundlage... 300 I. Gesetzliche Regelung und Bedeutung... 301 II. Voraussetzungen... 302 1. Wegfall der objektiven Geschäftsgrundlage ( 313 I)... 302 2. Fehlen der subjektiven Geschäftsgrundlage ( 313 II)... 305 III. Rechtsfolgen... 305 1. Anspruch auf Anpassung des Vertrages... 305 2. Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Kündigung des Vertrages... 306 IV. Abgrenzung von anderen Rechtsinstituten... 307 1. Vertragsauslegung... 307 2. Irrtumsanfechtung... 308 3. Unmöglichkeit... 308 4. Mängelrechte... 309 5. Zweckverfehlungskondiktion... 309 6. Kündigung aus wichtigem Grund... 310 9. Kapitel. Schadensersatzpflicht 28. Überblick über die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs... 311 I. Tatbestand... 312

XVIII II. Rechtswidrigkeit... 313 III. Verantwortlichkeit... 314 IV. Schaden... 315 29. Schaden und Geschädigter... 316 I. Begriff des Schadens... 317 II. Schadensarten... 317 1. Materieller und immaterieller Schaden... 317 2. Normativer Schaden... 320 3. Erfüllungs- und Vertrauensschaden... 321 4. Unmittelbarer und mittelbarer Schaden... 322 III. Geschädigter... 322 1. Unmittelbar und mittelbar Geschädigter... 322 2. Drittschadensliquidation... 323 30. Verursachung und Zurechnung des Schadens... 330 I. Verursachung... 331 1. Äquivalenztheorie... 331 2. Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität... 332 II. Zurechnung... 333 1. Adäquanztheorie... 333 2. Schutzzweck der Norm... 335 3. Rechtmäßiges Alternativverhalten... 337 4. Hypothetische Kausalität... 338 5. Zurechnung eines schadensverursachenden Handelns des Verletzten selbst oder eines Dritten... 342 31. Art und Umfang des Schadensersatzes... 343 I. Art des Schadensersatzes... 344 1. Naturalherstellung... 344 2. Geldersatz... 346 II. Schadensberechnung... 349 1. Vermögenseinbuße... 350 2. Entgangener Gewinn... 351 3. Konkrete und abstrakte Schadensberechnung... 352 4. Vorteilsausgleichung... 353 5. Besonderheiten beim Ersatz von Alt durch Neu... 356 6. Ersatz von Vorsorgekosten... 357 III. Mitwirkendes Verschulden des Geschädigten... 358 1. Bedeutung... 359 2. Voraussetzungen... 359 3. Rechtsfolgen... 364

XIX 10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis 32. Vertrag zu Gunsten Dritter... 366 I. Arten und Abgrenzung... 366 1. Arten... 366 2. Abgrenzung... 367 II. Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten... 368 1. Deckungsverhältnis... 369 2. Valutaverhältnis... 370 3. Verhältnis zwischen Versprechendem und Drittem... 370 III. Einwendungen und Einreden des Versprechenden... 371 IV. Leistungsstörungen... 371 1. Leistungsstörung durch den Versprechensempfänger... 371 2. Leistungsstörung durch den Versprechenden... 371 3. Leistungsstörung durch den Dritten... 372 33. Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte... 372 I. Bedeutung und Rechtsgrundlage... 374 1. Bedeutung... 374 2. Rechtsgrundlage... 375 II. Voraussetzungen... 375 1. Leistungsnähe... 376 2. Schutzinteresse des Gläubigers... 377 3. Erkennbarkeit für den Schuldner... 377 4. Schutzbedürftigkeit des Dritten... 378 III. Wirkungen... 378 1. Schadensersatz... 378 2. Einwendungen des Schuldners... 379 IV. Abgrenzung... 380 1. Vertrag zu Gunsten Dritter... 380 2. Drittschadensliquidation... 380 34. Gläubigerwechsel... 381 I. Arten des Gläubigerwechsels... 382 II. Begriff, Bedeutung und besondere Arten der Forderungsabtretung... 383 1. Begriff... 383 2. Bedeutung... 384 3. Besondere Arten... 385 III. Voraussetzungen der Abtretung... 385 1. Vertrag... 385 2. Bestehen der Forderung... 386 3. Übertragbarkeit der Forderung... 387 4. Bestimmbarkeit der Forderung... 388 IV. Wirkungen der Abtretung... 389 1. Übergang der Forderung... 389

XX 2. Übergang der Neben- und Vorzugsrechte... 390 3. Einwendungen und Einreden des Schuldners... 390 V. Schuldnerschutz... 391 1. Unkenntnis des Forderungsübergangs... 392 2. Aufrechnung... 393 3. Abtretungsanzeige und Urkundenvorlegung... 394 35. Schuldübernahme und Schuldbeitritt... 396 I. Begriff, Bedeutung und Abgrenzung... 397 1. Begriff... 397 2. Bedeutung... 398 3. Abgrenzung... 398 II. Voraussetzungen der befreienden Schuldübernahme... 399 1. Vertrag zwischen Neuschuldner und Gläubiger... 400 2. Genehmigter Vertrag zwischen Alt- und Neuschuldner 400 3. Sonderfall: Hypothekenübernahme... 402 III. Wirkungen der befreienden Schuldübernahme... 403 1. Schuldnerwechsel... 403 2. Einwendungen... 403 3. Neben- und Vorzugsrechte... 404 IV. Vertraglicher Schuldbeitritt... 404 1. Begriff und Begründung... 404 2. Abgrenzung von der Bürgschaft... 405 3. Wirkungen... 406 V. Gesetzlicher Schuldbeitritt... 406 11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern 36. Teilschuldner- und Teilgläubigerschaft... 407 I. Teilschuldnerschaft... 408 II. Teilgläubigerschaft... 409 37. Gesamtschuldner- und Gesamtgläubigerschaft... 409 I. Gesamtschuldnerschaft... 410 1. Entstehung des Gesamtschuldverhältnisses... 411 2. Außenverhältnis gegenüber dem Gläubiger... 414 3. Innenverhältnis der Gesamtschuldner... 415 II. Gesamtgläubigerschaft... 423 1. Außenverhältnis gegenüber dem Schuldner... 423 2. Innenverhältnis der Gesamtgläubiger... 425 38. Schuldner- und Gläubigergemeinschaft... 426 I. Schuldnergemeinschaft... 427 II. Gläubigergemeinschaft... 428 1. Gesamthandsgläubigerschaft... 428 2. Bruchteilsgläubigerschaft... 429

XXI 3. Gemeinschaftliche Forderungsberechtigung bei unteilbaren Leistungen ( 432)... 430 Paragrafenregister... 433 Sachregister... 443