Grundrisse des Rechts Familienrecht von Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab 22. Auflage Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 66844 9 Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
Abkürzungsverzeichnis... XV Einleitung 1. Familie und Familienrecht... 1 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK... 5 3. Familienrecht und deutsche Einigung... 10 4. Familie und Gerichtsbarkeit... 11 5. Allgemeine Literatur zum Familienrecht... 13 Teil I. Das Eherecht 1. Kapitel. Einführung in das Eherecht... 15 6. Das Eherecht zwischen Staat und Religion... 15 7. Die Eheverständnisse... 17 2. Kapitel. Das Verlöbnis... 19 8. Begriff und Entwicklung... 19 9. Wirkungen... 21 10. Rechtsnatur... 22 11. Der Anspruch aus 1298, 1299... 24 3. Kapitel. Die Eheschließung... 27 12. Überblick... 27 13. Zur Struktur des Eheschließungsrechts... 29 14. Der Eheschließungsakt... 31 15. Die persönlichen Ehevoraussetzungen... 34 16. Willensmängel... 37 17. Die Scheinehe... 40 18. Die Eheverbote... 41 I. Zum Verständnis... 41 II. Verbot der Eheschließung während bestehender Ehe oder Lebenspartnerschaft... 42 III. Das Verbot der Ehe unter Verwandten... 43 IV. Das Eheverbot der Verwandtschaft kraft Adoption... 45 19. Die Aufhebung der Ehe... 45 4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft... 48 20. Zum Verständnis... 48 21. Die Ehe als Rechts- und Verantwortungsgemeinschaft... 49 I. Grundaussagen... 49
VIII II. Die Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft... 50 22. Haushaltsführung und Berufsleben... 54 23. Die Mitarbeit im Betrieb des anderen Ehegatten... 58 I. Fälle der Mitarbeitspflicht... 58 II. Ausgleich für geleistete Mitarbeit... 59 III. Schadensersatzansprüche... 59 24. Die rechtliche Durchsetzung von Ehepflichten... 60 I. Übersicht... 60 II. Das Verfahren auf Herstellung des ehelichen Lebens... 61 III. Sonstige Ansprüche unter Ehegatten... 62 IV. Ansprüche gegen Dritte wegen Ehestörung... 65 25. Die Unterhaltspflicht... 67 26. Die Schlüsselgewalt... 70 I. Einführung... 70 II. Der Geschäftskreis... 71 III. Die Betätigung der Schlüsselgewalt... 77 IV. Ausschluss, Beschränkung und Ruhen der Schlüsselgewalt... 78 V. Die Wirkungen der Schlüsselgewalt... 79 27. Eigentumsvermutungen... 82 28. Der Ehename... 84 I. Geschichte... 84 II. Keine Bestimmung eines Ehenamens... 85 III. Bestimmung eines Ehenamens... 85 IV. Die Wahl eines persönlichen Namenszusatzes... 86 V. Namensänderung anlässlich der Auflösung einer Ehe... 87 5. Kapitel. Das eheliche Güterrecht... 88 29. Übersicht... 88 I. Begriff und Bedeutung... 88 II. Der gesetzliche Güterstand: Zugewinngemeinschaft (Überblick)... 90 III. Der Wahlgüterstand der Gütertrennung... 91 IV. Der Wahlgüterstand der Gütergemeinschaft... 93 30. Eheverträge... 95 I. Vertragsfreiheit. Form des Ehevertrags... 95 II. Mögliche Inhalte... 95 III. Richterliche Vertragskontrolle... 97 IV. Vermögensrechtliche Verträge außerhalb des Güterrechts... 99 31. Das Güterrechtsregister... 100 32. Rechtsgeschäftliche Beschränkungen in der Zugewinngemeinschaft... 102 I. Übersicht... 102 II. Zustimmungsbedürftige Geschäfte nach 1365... 102 III. Zustimmungsbedürftige Geschäfte nach 1369... 107
IX IV. Die Abwicklung zustimmungsbedürftiger Geschäfte... 109 33. Zugewinnausgleich: Der Ausgleichsanspruch... 112 I. Die Voraussetzungen... 113 II. Feststellung und Berechnung des Ausgleichsanspruchs.. 114 III. Besonderheiten des Anfangsvermögens... 119 IV. Besonderheiten des Endvermögens... 123 V. Die Höhe des Anspruchs und seine Begrenzung... 124 VI. Anrechnung vorweggenommener Zuwendungen... 126 VII. Die Einrede nach 1381... 128 VIII. Modalitäten und Durchsetzung des Anspruchs... 129 IX. Beweislast und Auskunftsansprüche... 131 X. Der vorzeitige Zugewinnausgleich... 134 XI. Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich... 135 34. Vermögensbeziehungen unter den Ehegatten außerhalb des Güterrechts... 137 I. Überblick... 137 II. Der Ausgleich von Zuwendungen unter den Ehegatten... 138 III. Ausgleich für geleistete Mitarbeit... 144 IV. Das Verhältnis allgemeiner Ansprüche unter Ehegatten zu den Regeln des Güterrechts... 147 6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben... 151 35. Einführung in das Scheidungsrecht... 151 36. Zum Scheidungsverfahren... 153 37. Die Scheidungsgründe... 155 I. Das Scheitern der Ehe... 155 II. Vermutungen des Scheiterns... 157 III. Die zusätzlichen Erfordernisse des 1565 II... 158 IV. Die Härteklausel des 1568... 160 V. Die einverständliche Scheidung... 162 38. Das Getrenntleben... 164 I. Der Tatbestand... 164 II. Elterliche Sorge... 166 III. Unterhalt... 166 IV. Haushaltsgegenstände, 1361a... 168 V. Ehewohnung, 1361b... 168 39. Unterhalt nach der Scheidung... 174 I. Übersicht... 174 II. Unterhalt wegen Kindesbetreuung, 1570... 177 III. Die weiteren Unterhaltstatbestände... 181 IV. Die angemessene Erwerbstätigkeit ( 1574)... 186 V. Konkurrierende Ansprüche... 187 VI. Lebensbedarf und Unterhaltsmaß ( 1578)... 188 VII. Anzurechnendes Einkommen des Berechtigten... 198 VIII. Beschränkte Leistungsfähigkeit... 199
X IX. Rangfragen... 200 X. Absenkung und Befristung des Unterhalts wegen Unbilligkeit, 1578b... 203 XI. Grobe Unbilligkeit, 1579... 210 XII. Weitere Modalitäten... 215 XIII. Verträge über den Unterhalt Geschiedener, 1585c... 216 XIV. Die Geltendmachung des Kindesunterhalts... 218 40. Der Versorgungsausgleich... 219 I. Übersicht... 219 II. Die auszugleichenden Anrechte... 221 III. Die Beschränkung des Ausgleichs auf den Ehezeitanteil... 223 IV. Die Durchführung des Versorgungsausgleichs im Regelfall: Der Wertausgleich... 224 V. Schuldrechtlicher Ausgleich... 226 VI. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich... 227 VII. Einwendungen... 229 VIII. Verfahren, Auskunftspflichten... 230 41. Ehewohnung und Haushaltsgegenstände nach der Scheidung.. 231 I. Sinn der Regelung... 231 II. Ehewohnung... 231 III. Haushaltsgegenstände... 234 IV. Verfahren... 235 Teil II. Das Kindschaftsrecht 1. Kapitel. Die Verwandtschaft... 236 42. Begriffe... 236 43. Wirkungen... 238 2. Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht... 239 44. Von der väterlichen Gewalt zu den Rechten des Kindes... 239 45. Die elterliche Verantwortung... 242 46. Einheitliches Kindschaftsrecht... 247 3. Kapitel. Die Abstammung... 250 47. Einführung... 250 48. Mutterschaft... 251 49. Vaterschaft... 252 I. Übersicht... 252 II. Vaterschaft kraft Ehe... 253 III. Vaterschaft kraft Anerkennung... 256 IV. Die Anfechtung der Vaterschaft... 259 V. Die gerichtliche Feststellung der Vaterschaft... 269 VI. Besonderheiten bei der künstlichen Zeugung... 271 VII. Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung... 275
XI 4. Kapitel. Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft... 279 50. Der Name des Kindes... 279 I. Allgemeines. Der Vorname... 279 II. Die Bestimmung des Familiennamens Grundsätze... 279 III. Spätere Änderungen... 281 IV. Namenserteilung, 1618... 283 51. Beistand und Rücksicht... 285 52. Die Dienstleistungspflicht des Kindes, 1619... 286 5. Kapitel. Die elterliche Sorge... 288 53. Begriff... 289 54. Der Erwerb der elterlichen Sorge... 289 I. Überblick... 289 II. Elterliche Sorge für eheliche Kinder... 291 III. Elterliche Sorge für nichteheliche Kinder... 293 55. Die Personensorge... 302 I. Inhalt und Befugnisse... 302 II. Das Wohl des Kindes als Maßstab... 305 56. Die gesetzliche Vertretung... 308 I. Grundsätze... 308 II. Gemeinschaftliche Vertretung... 309 III. Grenzen der gesetzlichen Vertretung Übersicht... 312 IV. Vorbehalt gerichtlicher Genehmigung... 313 V. Ausschluss wegen möglicher Interessenkollisionen... 316 57. Meinungsverschiedenheiten bei gemeinsamem Sorgerecht... 317 58. Elternwille und Selbstbestimmung... 320 59. Der Schutz der elterlichen Sorge... 323 I. Elterliche Sorge als Rechtsposition... 323 II. Der Herausgabeanspruch nach 1632 I... 324 III. Die Bestimmung des Umgangs nach 1632 II... 325 60. Die Einbeziehung Dritter... 326 I. Einwilligung... 326 II. Familienpflege... 327 III. Der Schutz der Stieffamilie... 330 IV. Bestellung eines Pflegers... 332 61. Besonderheiten der Vermögenssorge... 332 I. Allgemeines... 332 II. Regeln der Vermögensverwaltung... 333 III. Verwendung des Kindesvermögens... 335 62. Ansprüche zwischen Kind und Eltern aus der Durchführung der Sorge... 336 63. Staatliche Unterstützung der elterlichen Sorge... 338 I. Einleitung... 338 II. Unterstützung durch das Familiengericht... 338 III. Die Beistandschaft des Jugendamtes... 339
XII IV. Kinder- und Jugendhilfe... 341 64. Das staatliche Wächteramt... 343 I. 1666 als Fundamentalnorm... 343 II. Die Gefährdung des persönlichen Wohls des Kindes... 344 III. Die Gefährdung des Kindesvermögens... 348 IV. Maßnahmen des Jugendamts... 349 V. Gerichtliche Maßnahmen bei Verhinderung der Eltern... 350 65. Veränderungen der elterlichen Sorge... 351 I. Überblick... 351 II. Das Ruhen der elterlichen Sorge... 352 III. Die Beendigung der elterlichen Sorge... 353 66. Die elterliche Sorge bei Trennung und Scheidung... 354 I. Einführung... 354 II. Das Sorgerecht kein obligatorisches Thema des Scheidungsprozesses... 355 III. Fortdauer der gemeinsamen Sorge kraft Gesetzes... 356 IV. Alleiniges Sorgerecht auf Antrag... 361 V. Sorgerechtsregelungen nach 1666... 364 VI. Besonderheiten bei nichtehelichen Kindern... 365 VII. Zum Verfahren... 365 VIII. Die Änderung von Sorgerechtsentscheidungen... 366 67. Recht auf Umgang und Auskunft... 366 I. Der Umgang zwischen Kind und Eltern... 366 II. Umgangsrechte nahe stehender Personen, 1685... 372 III. Umgangsrecht des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters, 1686a... 374 III. Anspruch auf Auskunft... 376 6. Kapitel. Die Annahme als Kind... 376 68. Einführung... 376 69. Voraussetzungen der Adoption... 378 I. Überblick... 378 II. Die Einwilligungen insbesondere... 379 III. Adoptionspflege... 383 70. Das Adoptionsdekret und seine Wirkungen... 384 I. Die Entscheidung des Familiengerichts... 384 II. Die Wirkungen der Annahme... 385 71. Die Aufhebung der Adoption... 387 7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht... 390 72. Zu den Unterhaltspflichten im Allgemeinen... 390 73. Die Unterhaltspflicht unter Verwandten... 392 I. Voraussetzungen, Inhalt, Grenzen... 392 II. Konkurrierende Unterhaltsansprüche und -pflichten... 398 III. Der Unterhaltsregress... 400
XIII 74. Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber den Kindern... 403 I. Gesteigerte Unterhaltspflicht... 403 II. Bedürftigkeit... 404 III. Leistungsfähigkeit... 405 IV. Das Maß des Unterhalts im Allgemeinen... 407 V. Die Kosten einer Ausbildung insbesondere... 408 VI. Art des Unterhalts... 410 VII. Härteklausel... 413 VIII. Das vereinfachte Verfahren zur Geltendmachung des Kindesunterhalts... 414 75. Besonderheiten bei nichtehelichen Kindern... 415 I. Unterhalt des Kindes... 415 II. Unterhalt der das Kind betreuenden Mutter... 415 III. Betreuungsunterhalt des Vaters... 419 76. Exkurs: Die Ausstattung... 420 Teil III. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung 1. Kapitel. Die Vormundschaft... 421 77. Übersicht... 421 78. Begründung der Vormundschaft... 422 79. Auswahl und Bestellung des Vormunds... 423 80. Die Ausübung der Personensorge... 425 81. Gesetzliche Vertretung... 427 82. Die Ausübung der Vermögenssorge... 428 83. Das Rechtsverhältnis zwischen Vormund und Mündel... 430 84. Die Beendigung der Vormundschaft und des Amtes eines Vormunds... 431 2. Kapitel. Die Pflegschaft... 432 85. Allgemeines... 432 86. Arten der Pflegschaft... 433 3. Kapitel. Die rechtliche Betreuung... 434 87. Einführung... 435 88. Bestellung des Betreuers... 435 I. Voraussetzungen und Umfang... 435 II. Die Person des Betreuers... 438 89. Das Rechtsverhältnis der Betreuung... 439 90. Entlassung des Betreuers, Beendigung der Betreuung... 443 Teil IV. Rechtsprobleme des nichtehelichen Zusammenlebens 91. Einführung... 444 92. Das anwendbare Recht... 446 I. Übersicht... 446 II. Gesetzesrecht ohne Rücksicht auf Verträge... 446
XIV III. Ausdrücklich geschlossene Verträge... 448 IV. Konkludent oder stillschweigend geschlossene Verträge 449 93. Einzelne Problemfelder... 451 I. Mietwohnung... 451 II. Haushaltsgegenstände... 453 III. Unterhalt... 454 IV. Allgemeine Vermögensverhältnisse... 455 V. Erbrecht... 464 VI. Kindschaftsrecht... 464 Teil V. Die eingetragene Lebenspartnerschaft 94. Ein neues Rechtsinstitut... 465 95. Die Begründung der Lebenspartnerschaft... 466 I. Voraussetzungen... 466 II. Hindernisse der Partnerschaftsbegründung... 467 III. Fehlerhafte Begründung der Lebenspartnerschaft... 467 96. Name... 468 97. Rechtswirkungen... 468 I. Inhalt des Rechtsverhältnisses... 468 II. Sonstige Wirkungen... 470 98. Güterrecht... 471 99. Auswirkungen für die Kinder eines Lebenspartners... 471 100. Getrenntleben... 473 101. Die Auflösung der Lebenspartnerschaft... 473 I. Überblick... 473 II. Die Aufhebung als Scheidung... 474 III. Aufhebungsfolgen... 475 Paragrafenverzeichnis (BGB)... 477 Sachverzeichnis... 485