Die Anfänge der E-Government- Zusammenarbeit in der Schweiz Jean-Jacques Didisheim, Ehemaliger Leiter E-Government Schweiz
E-Government-Strategie Schweiz und Rahmenvereinbarung über die E-Government Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen Wie entstand E-Government Schweiz? Ein persönlicher Rückblick auf die Jahre 1997-2007 2
IKT in der Verwaltung in 1997 Instrumente Mainframes und COBOL-Programme Keine mobile IKT (keine Laptops, Tablets, Handy s) PC mit MS-Office und E-Mail / Telefax Präsentationen: auf Transparentfolien Zugriff auf www nicht für alle offen! Begriffe, die es noch nicht gab (oder die kaum jemand kannte) Cloud Big Data Social Networks Open (-source, -data, -government) E-Government 3
1997 1999 Informationsgesellschaft Juni 1997 - Bericht an den Bundesrat des Groupe de Réflexion für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz Februar 1998 - Erste Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz Bundesinformatik November 1998 - Entscheid des Bundesrates für eine Reorganisation der Informatik in der Bundesverwaltung (NOVE-IT) Juli 1999 - Gründung des ISB 4
Bericht des Groupe de Réflexion 1997 Kapitel Elektronischer Behördenverkehr und Information Der Bürger soll in Zukunft auch über elektronische Netze mit den Behörden in Kontakt treten können. Elektronische Formulare sind verwaltungsintern und verwaltungsextern in allen Bereichen anzubieten und einzusetzen. Material wie Publikationen oder Landeskarten sollen elektronisch bestellt, Bewilligungen ( ) elektronisch eingeholt und erteilt werden können, ebenso Ausweise ( ). Auch die Abwicklung des gesamten Submissionsverfahrens soll über die elektronischen Netze (Internet) ermöglicht werden. Der Zugang der Bürger und Wirtschaft zu Informationen des Gemeinwesens ist durch den Einsatz neuer Medien (Internet, CD- ROM) zu verbessern. Insbesondere sind amtliche Publikationen (inkl. Erlasse und Urteile) und andere Veröffentlichungen systematisch, umfassend und, soweit möglich, kostenlos in elektronischer Form über öffentliche Datennetze anzubieten. Die Kantone und Gemeinden sind in diese Aktivitäten einzubinden. 5
2000: Informatikleitbild und IKT-Strategie für die Bundesverwaltung 6
2001: Unterwegs zu einer E-Government- Strategie des Bundes Pressemitteilung des Bundesrates vom 5. April 2001 Bundesrat informiert sich über E-Government: modernere Verwaltung, aktivere Bürgerinnen und Bürger Der Bundesrat hat vom Stand der Arbeiten am E-Government Kenntnis genommen und das geplante Vorgehen gutgeheissen. Im Spätherbst 2001 will das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) dem Bundesrat eine breit abgestützte E-Government- Strategie mit konkreten Massnahmen vorlegen. Ausserdem werden unter Federführung der Bundeskanzlei Pilotprojekte für den elektronischen Behördenschalter (Guichet virtuel) und für das elektronische Abstimmen (E-Voting) vorbereitet. 7
2001 Öffentliche elektronische Konsultation 3 ½ Wochen 69 publizierte Beiträge 18 Mails Hohe Qualität Wichtige Anregungen hinsichtlich Klarheit und Verständlichkeit Kaum grundsätzliche Einwände zu den vorgeschlagenen Stossrichtungen 8
2002: E-Government-Strategie des Bundes Pressemitteilung des Bundesrates vom 13. Februar 2002 ( ) Der Bundesrat hat heute die egovernment-strategie verabschiedet, welche den Weg zu dieser Integration definiert. Dem Bund fällt dabei die Aufgabe zu, Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit mit den Kantonen, den Gemeinden und der Wirtschaft zu schaffen. Auf Stufe Kanton oder Gemeinde sollen direkte Dienstleistungen für die Bevölkerung angeboten werden. ( ) Die egovernment-strategie ist für die Bundesverwaltung verbindlich. Kantone und Gemeinden sind eingeladen, sie in eigener Verantwortung und in angepasster Form umzusetzen. Der Bund stellt dafür seine Dienste und Know-How zur Verfügung. ( ) 9
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Förderung der Zusammenarbeit ab 2002 Das ISB lanciert zwei Initiativen Kap. 4.1. der Strategie: Umsetzung / Verantwortlichkeiten Das ISB zeichnet für Architektur und Standards sowie für die Koordination von Erfahrungsaustausch und Reporting verantwortlich und pflegt das Projektportfolio 11
evanti.ch: ein Zusammenarbeits- und Kommunikationsprojekt 12
evanti.ch - Erster Versuch für schweizweite E-Gov-Portolio und -Cockpit 13
evanti.ch - Kommunikation auf (und aus) politischer Ebene 14
Guichet Virtuel und Vote électronique als wichtige Impulsprojekte für E-Government 15
2005: Der Benchmark-Schock 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% S A FIN EE UK DK NOR E I F ISL IRL D SI MT P LT B EL NL CZ CY L HU SK PL CH LV EU E-Gov-Benchmark Online-Abdeckung 2005 Aber die Schweiz unter den führenden Nationen in IT-Readiness Paradox? Was sind die Gründe? 16
2005: Die Politik wird aktiv Parlamentarische Vorstösse Parlamentarisch-wirtschaftliche Initiative «epower» Wiederkehrendes Thema der Staatschreiberkonferenz 17
2006: E-Government wird zum Schwerpunkthema des Bundesrates Pressemitteilung BAKOM, Januar 2006 Der Bundesrat hat seine Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz aus dem Jahr 1998 revidiert. Neu setzt er seine Schwerpunkte bei der elektronischen Verwaltung (egovernment) sowie beim Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen (ehealth). Auftrag des Bundesrats, Januar 2006 «Das EFD formuliert in Zusammenarbeit mit den Kantonen und relevanten Bundesstellen bis Juni 2006 eine Strategie für den elektronischen Behördenverkehr (egovernment) für die ganze Schweiz. Diese umfasst Massnahmen zur Umsetzung.» 18
2006: Unterwegs zur E-Government- Strategie Schweiz - Kernteam Bund (ISB, BK, seco, BAKOM, BFS), Einbezug weiterer interessierten Stellen (BJ, Bundesgericht, usw.) - Kernteam Kantone (BS, UR, TI, VS, ZH) - evanti.ch-think Tanks in Lausanne und in Bern - Diskussion an der Frühlingssession der Staatsschreiberkonferenz - Juni: Entwurf Strategie und Rahmenvereinbarung an den Bundesrat - September bis November: Offizielle Anhörung der Kantone und weiterer interessierten Stellen (Kick-Off anlässlich der Herbstsession der Staatschreiberkonferenz): Grosses Interesse, breite grundsätzliche Zustimmung - Dezember: Schlussredaktion Strategie und Entwurf für eine Rahmenvereinbarung 19
2007: Strategie und Rahmenvereinbarung Der Bundesrat verabschiedet die E-Government-Strategie Schweiz am 24. Januar 2007 und beauftragt das ISB mit der Weiterführung der Arbeiten zu einer Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Kantonen. Die Rahmenvereinbarung über die E-Government Zusammenarbeit in der Schweiz wurde durch die Plenarversammlung der KdK am 22. Juni genehmigt, vom Bundesrat am 29. August verabschiedet und bis Dezember 2007 von allen Kantonen ratifiziert. Aufbau der Geschäftsstelle und Beginn der koordinierten Umsetzung ab Januar 2008. 20