Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenrechte im Völkerrecht

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Transkript:

Hans-Joachim Heintze Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenrechte im Völkerrecht Herausforderungen an den globalen und regionalen Menschenrechtsschutz Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einleitung 15 B. Der bestehende universelle völkerrechtliche Rahmen 19 I. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 19 1. Das Selbstbestiramungsrecht als Norm des Völkerrechts 19 a) Herausbildung des Selbstbestimmungsrechts 19 b) Der Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts 21 aa) Die Entstehung von Völkerrecht im allgemeinen 21 bb) Der normative Gehalt des Selbstbestimmungsrechts 21 cc) Der permanente Charakter des Selbstbestimmungsrechts 24 c) Der Inhalt des Selbstbestimmungsrechts 26 d) Die Gebietsbezogenheit des Selbstbestimmungsrechts 28 aa) Der territoriale Aspekt 30 bb) Der menschenrechtlich/humanitärvölkerrechtliche Aspekt 31 2. Der Träger des Selbstbestimmungsrechts der Völker 39 a) Völker als Träger des Selbstbestimmungsrechts 41 aa) Staatsvölker 42 bb) Völker im ethnischen Sinne 43 cc) Minderheiten 45 dd) Individuen 47 b) Anerkennung von Vertretungsorganen von Völkern 48 c) Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts 50 3. Das Selbstbestimmungsrecht und die Menschenrechte 52

a) Entwicklungstrends des Menschenrechtsschutzes 53 aa) Kodifikation der Menschenrechte im Völkerrecht 53 bb) Weiße Flecken bei der Kodifikation der Menschenrechte 58 cc) Völkerrechtliche Mechanismen zur Durchsetzung von Menschenrechten 62 (1) Berichtspflicht 63 (2) Individualbeschwerdeverfahren 65 (3) Tätigwerden des Sicherheitsrates 70 (a) Menschenrechtsverletzungen als Friedensbedrohungen 70 (b) Reaktion auf die Menschenrechtsverletzungen im Irak 71 (c) Durchbruch hinsichtlich Somalias 74 (d) Etablierung von Berichterstattungsmechanismen 77 (4) "1503"-Verfahren 77 b) Selbstbestimmungsrecht und UN-Menschenrechtspakte 78 c) Durchsetzung des Menschenrechts auf Selbstbestimmung 80 aa) Berichtspflicht 80 bb) Individualbeschwerdeverfahren 81 cc) Verfahren vor dem IGH 82 4. Äußeres Selbstbestimmungsrecht der Völker 83 a) Staatenbildung 84 b) Sezession 87 5. Inneres Selbstbestimmungsrecht der Völker 93 a) Gleichberechtigung der Staatsformen durch das Völkerrecht 93 b) Völkerrecht und Demokratie 95 aa) Objektive Bevorzugung demokratischer Staaten im Völkerrecht 95 bb) Kodifikation der Menschenrechte und Volkswille 97 cc) Bedeutung demokratischer Wahlen 100 c) Praxis der UN zur Durchsetzung von Demokratie 101 aa) Demokratiedefizit der UN 101 bb) Neuere Praxis der UN' 103 cc) Wechselbeziehungen mit Regionalorganisationen am Beispiel der UN und OAS 107 d) Selbstbestimmungsrecht und Entwicklung 111 e) Autonomie 113

aa) Autonomie mit dem Ziel der Verhinderung der Sezession 114 bb) Autonomie als Vorstufe der Sezession 117 cc) Personale Autonomie 119 II. Der Minderheitenschutz 121 1. Der Minderheitenschutz als Bestandteil des Völkerrechts 121 a) Herausbildung des völkerrechtlichen Minderheitenschutzes 121 b) Bestehender völkerrechtlicher Standard 122 2. Träger von Minderheitenrechten 125 a) Definition der Minderheit 125 aa) Anerkannte Merkmale einer Minderheit 125 bb) Anerkennung der Minderheit durch den Staat 128 b) Arten der Minderheiten 132 aa) Religiöse Minderheiten 132 bb) Sprachliche Minderheiten 134 cc) Ethnische/nationale Minderheiten 135 dd) Ureinwohner 136 3. Rechte von Minderheiten 140 a) Verweigerung von Gruppenrechten 142 b) Durchsetzung der Rechte von Minderheiten 144 aa) Universelle UN-Menschenrechtsverträge 144 bb) Bilaterale und multilaterale Verträge 146 cc) UN-Minderheiten-Deklaration 147 C. Der bestehende regionale politisch-völkerrechtliche Rahmen 149 I. Selbstbestimmungsrecht in KSZE-Dokumenten 151 1. Ausgestaltung des äußeren Selbstbestimmungsrechts 151 2. Ausgestaltung des inneren Selbstbestimmungsrechts 152

3. Bedeutung der völkerrechtlichen Anerkennung 155 II. Minderheitenschutz in Europa 160 1. Bedeutung des Minderheitenschutzes für Europa 160 2. Entwicklung innerhalb der KSZE 162 a) KSZE-Schlußakte von 1975 163 b) Kopenhagener Dokument von 1990 165 c) Charta von Paris 1990 und Folgeaktivitäten 166 d) Hoher Kommissar für nationale Minderheiten 169 e) Ansätze der Verrechtlichung der KSZE-Normen 174 3. Entwicklung innerhalb des Europarats 177 a) Europäische Kommission für Demokratie durch Recht 178 b) Die Empfehlung 1201 179 c) Die Wiener Erklärung vom 7. Oktober 1993 182 d) Charta der Regional- und Minderheitensprachen 184 D. Zusammenfassung 187 I. Definitionen von Völkern und Minderheiten 187 1. Definition des Volkes 187 2. Definition der Minderheit 188 II. Inhalt der Rechte von Völkern und Minderheiten 189 1. Staatenbildung 189 2. Autonomie 189 3. Recht auf Demokratie 190 III. Ethnische Konflikte 191 IV. Notwendige Kodifikation 192 Anhang 193 Ausgewählte Dokumente 193 10

I. UN-Dokumente 193 1. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Auszüge) 193 2. Allgemeine Bemerkung 12/21 des UN-Menschenrechtsausschusses 194 3. UN-Minderheiten-Deklaration 196 II. KSZE-Dokumente 203 Helsinki-Dokument 1992 (Auszüge) 203 III. Europarats-Dokumente 218 1. Entwurf eines Zusatzprotokolls zur EMRK 218 2. Wiener Erklärung vom 9.10.1993 (Auszüge) 224 IV. EG-Dokumente 230 Guidelines on the Recognition of New States 230 Ausgewählte Literaturhinweise 233 11