EheschlieBung und Eheauflòsung im indischen Familienrecht

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Transkript:

Alexandra von Oppen EheschlieBung und Eheauflòsung im indischen Familienrecht Rechtsvergleichung und ordre public PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften

INHALTSVERZEICHNIS A. EINLEITUNG 1 B. ALLGEMEINERTEIL 5 I. RELEVANZ DES INDISCHEN EHE- UND EHESCHEIDUNGSRECHTS NACH DEUTSCHEM IPR 5 1. EheschlieBung in Deutschland 5 a) Kollisionsrechtliche Anknùpfiing 5 b) Anwendbares Sachrecht 7 2. EheschlieBung im Ausland 8 a) Kollisionsrechtiiche Anknùpfung 8 b) Anwendbares Sachrecht 9 3. Scheidung/gerichtliche Trennung 10 IL DIE EINZELNEN RELIGIONEN IN INDIEN UND IHRE EHEKONZEPTIONEN 12 1. Religionen, die im Bereich des Eherechts in Indien Bedeutung haben 12 a) Religionen im Anwendungsbereich des Hindu Marriage Act (HMA) 12 (1) Hinduismus 12 (2) Buddhismus 14 (3) Jainismus 15 (4) Sikhismus 15 b) Isiam 16 e) Christentum 20 d) Parsismus/Zoroastrismus 21 e) Judentum 23 2. Religiòses Eheverstandnis 23 a) Hinduismus 23 b) Isiam 26 (1) Ehe auf Lebenszeit (nikah) 27 (2) Befristete Ehe (muta) 29 e) Christentum 31 d) Parsismus 32 3. Anwendung in Deutschland 32 a) befristete Ehe 33 IX

b) Morgengabe 35 III. ANWENDUNGSBEREICH DERINDISCHEN EHERECHTE 37 1. Personaler Anwendungsbereich der religiòsen Rechte 37 a) Hindu Marriage Act 1955 37 b) Muslimisches Recht 39 e) Indian Christian Marriage Act 1872 und Indian Divorce Act 1869 40 d) Parsi Marriage and Divorce Act 1936 41 2. Konversion und Apostasie, interpersonaler Gesetzeskonflikt 42 3. Der Anwendungsbereich des zivilen Eherechts 45 a) Special Marriage Act 1954 45 b) Foreign Marriage Act 1969 46 e) Sec. 4 (e) SMA 47 4. Territoriale Besonderheiten 48 a) Jammu & Kaschmir 48 b) Goa, Daman & Diu und Pondicherry 49 (1) Goa, Daman & Diu: Código Civil 49 (2) Pondicherry: Code Civil 50 e) Einzelne Ehegesetze 51 (1) HMA: Bundesstaatliche Erganzungsgesetze 51 (2) ICMA: Manipur, Travancore-Cochin 52 IV. DIE STRUKTUR DER EHERECHTE 53 1. Rechdiche Folgen bei fehlenden Ehevoraussetzungen und VerstòBen gegen Ehehindernisse 53 a) Hindu Marriage Act 53 (1) Nichtig (void), sec. 11 HMA 53 (2) Vemichtbar {voidable), sec. 12 HMA 57 (3) Status der Kinder, sec. 16 HMA 57 b) Muslimisches Recht 59 (1) Nichtig (batti) 59 (2) Schwebend unwirksam (fasid) 60 e) Recht der Christen 61 d) Recht der Parsen 62 e) Ziviles Eherecht 63 2. Scheidung und gerichtliche Trennung 64 a) Hindu Marriage Act 64 X

(1) Verschuldensscheidung, sec. 13 Abs. 1, 2 HMA 64 (2) Gerichtliche Trennung, sec. 10 HMA 65 (3) Konventionalscheidung, sec. 13B HMA 66 (4) Scheidung aufgrund Zerriittung, sec. 13 Abs. la HMA 67 (5) Auflòsung nach Gewohnheitsrecht oder regionalen Rechtsvors'chriften, sec. 29 Abs. 2 HMA 68 b) Muslimisches Recht 69 e) Indian Divorce Act 71 d) Parsi Marriage and Divorce Act 74 e) Ziviles Eherecht 75 3. Wiederherstellung der ehelichen Rechte 76 a) Hindu Marriage Act 76 b) Muslimisches Recht 78 e) Indian Divorce Act, Parsi Marriage and Divorce Act, Special Marriage Act und Foreign Marriage Act 78 4. Vergleich und Anwendbarkeit in Deutschland 79 a) Fehlerfolgen 79 (1) Ipso-iure-Nichtigkeit 79 (2) Ex-tunc- und ex-nunc-wirkung 81 b) Scheidung und gerichtliche Trennung 82 (1) Scheidung 82 (2) Probleme des christlichen Scheidungsrechts 83 (3) Probleme bei der Anwendung des muslimischen Rechts: Ta^-Scheidung 84 (a) Talaq-Scheidung in Deutschland 85 (b) Talaq-Scheidung im Ausland 86 e) Gerichtliche Trennung 88 d) Wiederherstellungsklage 88 BESONDERERTEIL 91 EHESCHLIESSUNGSVORAUSSETZUNGEN UND EHEHINDERNISSE 91 1. Einehe 91 a) Die einzelnen Eherechte 92 (1) Hindu Marriage Act 92 (2) Recht der Moslems 94 (a) Polygamie 94 XI

(b) Rechtfertìgung 96 (3) Recht der Christen 99 (4) Recht der Parsen 101 (5) Ziviles Eherecht 102 b) Vergleich 102 e) Anwendungin Deutschland 103 (1) EheschlieBung in Deutschland 104 (a) Potentiell polygam 104 (b) Aktuell polygam 105 (2) EheschlieBung im Ausland 106 (a) Potentiell polygam 106 (b) Aktuell polygam 107 2. Eheverbot der Verwandtschaft oder Schwàgerschaft 109 a) Die einzelnen Eherechte 110 (1) Hindu Marriage Act 110 (a) Verbotene Verwandtschaftsgrade, sec. 5 Abs. 4, sec. 3 g HMA 110 (b) Sapinda-Verwandtschaft, sec. 5 Abs. 5, sec. 3 f HMA Ili (e) Folgen bei VerstòBen 112 (2) Recht der Moslems 113 (a) Blutsverwandtschaft 113 (b) Milchverwandtschaft 114 (e) Schwàgerschaft. 114 (d) Jama bayn al mahramayn-verbot bei polygamer EheschlieBung 115 (3) Recht der Christen 116 (a) Sec. 88ICMA - Verweis auf welche Rechte? 116 (b) Sec. 88 ICMA - Verweis auf welche Ehevoraussetzungen und Ehehindemisse? 117 (4) Recht der Parsen 118 (a) Verwandtschaft 119 (b) Schwàgerschaft 119 (5) Ziviles Eherecht. 119 (a) Eheverbot der Verwandtschaft und Schwàgerschaft im SMA 119 (b) Folgen bei VerstòBen nach dem SMA 120 (e) FMA 120 XII

b) Vergleich 121 (1) Verwandtschaft 121 (2) Schwàgerschaft 122 (3) Religiose ~Vtthote:jama bayn al mahramyn, Sapinda, Milchverwandtschaft 122 (4) Gesetzestechnik 123 (5) Folgen bei VerstòBen gegen Endogamieverbote 123 e) Anwendungin Deutschland 124 3. Ehemundigkeitsalter 125 a) Die einzelnen Eherechte 126 (1) Hindu Marriage Act 126 (2) Recht der Moslems 129 (a) Ehemùndigkeit und Folgen bei einem VerstoB gegen das Mindestalter 129 (b) Traditionelle option of puberty und das Scheidungsrecht nach sec. 2 (7) DoMMA 132 (e) Recht der Frau auf selbstàndige EheschlieBung 135 (3) Recht der Christen 136 (a) Unterschiedliche Heiratsmindestaltersgrenzen 136 (b) Einwilligung des gesetzlichen Vertreters 138 (e) EheschlieBung ohne gesetzlich geforderte Einwilligung des Vertreters 139 (4) Recht der Parsen 140 (5) Ziviles Eherecht 140 b) Vergleich 141 e) Anwendung in Deutschland 143 (1) Hòheres Ehemundigkeitsalter 143 (2) Geschlechtsverschiedene Altersgrenzen 144 (3) Kinderehen 144 4. Geistige und kòrperliche Fàhigkeiten 146 a) Die einzelnen Eherechte 147 (1) Geistige Fàhigkeit zur Abgabe einer Ehewillenserklàrung 147 (a) Hindu Marriage Act 147 (i) Sec. 5 (n) HMA - Voraussetzungen und Folgen bei einem VerstoB 147 XIII

XIV (li) Sec. 13 Abs. 1 (iii) HMA - Scheidung, Definitìon 149 (b) Recht der Moslems 151 (e) Recht der Christen 152 (d) Recht der Parsen 153 (e) Ziviles Eherecht 154 (2) Kòrperliche Fàhigkeiten: Impotenz 155 (a) Hindu Marriage Act 155 (b) Recht der Moslems 158 (e) Recht der Christen 159 (d) Recht der Parsen 160 (e) Ziviles Eherecht 161 b) Vergleich 161 (1) Geistige Fàhigkeiten 161 (2) Impotenz 162 e) Anwendungin Deutschland 164 (1) Anforderungen an die geistige Fàhigkeit 164 (2) Impotenz 165 5. Ehewillenserklàrung, Willensmàngel 165 a) Die einzelnen Eherechte 165 (1) Hindu Marriage Act 165 (2) Recht der Moslems 172 (3) Recht der Christen 173 (4) Recht der Parsen 174 (5) Ziviles Eherecht 175 b) Vergleich 176 e) Anwendung in Deutschland 178 6. Ehehindernis der Religions- und Kastenverschiedenheit 179 a) Die religiòsen Eherechte 179 (1) Hindu Marriage Act 179 (a) Religionsverschiedenheìt 179 (b) Kastenverschiedenheit 180 (2) Recht der Moslems 181 (a) Religionsverschiedenheit 181 (b) Verbot der Ungleichheit 183 (3) Recht der Christen 183 (4) Recht der Parsen 184 b) Vergleich 184 e) Anwendung in Deutschland 185

7. Verbot der Wiederheirat 187 a) Die einzelnen Eherechte 187 (1) Hindu Marriage Act 187 (2) Recht der Moslems 189 (a) Wartezeit (iddat) 189 (b) Wiederverheiratungsverbot nach Triple-Talaq 191 (3) Recht der Christen 191 (4) Recht der Parsen 192 (5) Ziviles Eherecht 192 b) Vergleich 192 e) Anwendung in Deutschland 194 II. FORM DER EHESCHLIESSUNG 196 1. Die einzelnen Eherechte 196 a) Hindu Marriage Act 196 (1) EheschlieBungszeremonie, sec. 7 HMA 196 (2) Registrierung, sec. 8 HMA 202 b) Recht der Moslems 203 e) Recht der Christen 206 (1) EheschlieBung durch einen Geistlichen 207 (2) EheschlieBung durch einen Standesbeamten 208 (3) EheschlieBung durch einen gem. sec. 9 ICMA ermàchtigten Christen 209 (4) Zeit und Ort, Registrierung 210 d) Recht der Parsen 211 (1) EheschlieBungszeremonie, sec. 3 Abs. 1 b) PMaDA 211 (2) Registrierung, sec. 6,17 PMaDA 212 e) Ziviles Eherecht 213 (1) Special Marriage Act 213 (2) Foreign Marriage Act 214 2. Vergleich und Wertung 215 a) EheschlieBungszeremonie 215 b) Registrierung 217 e) Fakultative oder obligatorische Zivilehe 217 3. Anwendung in Deutschland 221 a) EheschlieBungszeremonien 221 b) Aufgebotsverfahren 222 e) Handschuhehe 223 XV

d) Art. 13 Abs. 3 S. 2 EGBGB 225 III. SCHEIDUNGS- UND TRENNUNGSGRUNDE 227 1. Die einzelnen Eherechte 227 a) Verlassen (der ehelichen Lebensgemeinschaft) Desertion 227 (1) Hindu Marriage Act 227 (2) Recht der Moslems 231 (3) Recht der Christen 231 (4) Recht der Parsen 232 (5) Ziviles Eherecht 232 b) Grausamkeit - Cruelty 232 (1) Hindu Marriage Act 232 (2) Recht der Moslems 236 (3) Recht der Christen 237 (4) Recht der Parsen 238 (5) Ziviles Eherecht 239 e) Ehebruch-Adultery 240 (1) Hindu Marriage Act 240 (2) Recht der Moslems 241 (3) Recht der Christen 242 (4) Recht der Parsen 242 (5) Ziviles Eherecht 242 d) Sexualstraftaten 243 (1) Vergewaltigung 243 (2) Sodomie und Bestialitàt 244 e) Ubertritt zu einer anderen Religionsgemeinschaft 245 (1) Hindu Marriage Act 245 (2) Recht der Moslems 245 (3) Recht der Christen 246 (4) Recht der Parsen 247 f) Kòrperliche Erkrankungen: Lepra und Geschlechtskrankheiten 247 (1) Hindu Marriage Act, Recht der Moslems 247 (2) Recht der Christen und Parsen 248 (3) Ziviles Eherecht 248 g) Stòrung der ehelichen Lebensgemeinschaft 249 (1) Verschollenheit 249 (2) Verurteilung zu einer mehrjàhrigen Gefàngnissttafe 250 XVI

(3) Verletzung von Unterhaltspflichten 250 h),,entsagung von den weltlichen Dingen" 250 2. Vergleich 251 a) Scheidungsgrunde, die auf dem Verschuldensprinzip beruhen 251 b) Religionswechsel 252 e) Kòrperliche Erkrankungen 253 d) Stòrung der ehelichen Lebensgemeinschaft,,,Entsagung von den weltlichen Dingen" 254 3. Anwendung in Deutschland 255 D. SCHLUSS 259 I. GEMEINSAMKEITEN UND UNTERSCHIEDE DER EHERECHTE 259 IL ORDRE PUBLIC 261 1. Ziviles Eherecht, Hindu Marriage Act, Parsi Marriage and Divorce Act, Indian Christìan Marriage Act, Indian Divorce Act 261 2. Muslimisches Recht 262 III. AUSBLICK 264 LITERATURVERZEICHNIS 265 ENTSCHEIDUNGSVERZEICHNIS 283 INDISCHE ZEITSCHRIFTEN UND ENTSCHEIDUNGSSAMMLUNGEN 300 XVII