Vorwort Autorenangabe Geleitwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung 1 Einführung in das rechtliche Gefüge 2

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Transkript:

Inhaltsübersicht Vorwort V Autorenangabe VI Geleitwort VII Inhaltsverzeichnis XI Abkürzungsverzeichnis XIX Literaturverzeichnis XXIII Einleitung 1 Einführung in das rechtliche Gefüge 2 Teil 1 Person und Mensch 7 A. Die Rechtsfähigkeit 9 B. Privatrechtlicher Persönlichkeitsschutz 11 C. Strafrechtlicher Persönlichkeitsschutz 13 D. Grundrechte 14 E. Staatsvertragsrecht: EMRK, Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin, UNO-Pakt II 16 F. Vorgehen bei Interessenkonflikt 17 G. Handlungsfähigkeit 18 H. Das Namensrecht 30 I. Meldung von Geburt, Todgeburt, Tod und Name 32 Teil 2 Die Familie 35 A. Das Kindsverhältnis 37 B. Kindesschutz 43 C. Erwachsenenschutz 45 Teil 3 Krankengeschichte und Datenschutz 49 A. Allgemeines 51 B. Krankengeschichte als Datensammlung 51 C. Datenbearbeitung 52 IX http://d-nb.info/1032272511

Inhaltsübersicht Teil 4 Strafrecht, Opferhilfe und Schutz vor Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen 57 A. Allgemeines zum Strafrecht 59 B. Delikte gegen Leib und Leben 62 C. Krankengeschichte als Urkunde 73 D. Strafbare Handlungen gegen die Amts- und Berufspflicht 75 E. Opferhilfe 81 F. Schutz vor Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen 82 Teil 5 Haftpflichtrecht 85 A. Allgemeines 87 B. Gesetzliche Grundlagen 87 C. Haftungsvoraussetzungen 87 D. Grundlagen des Behandlungsvertrags und Pflichten daraus 99 Teil 6 Arbeitsrecht 133 A. Allgemeines 135 B. Die wichtigsten Vertragspflichten 135 C. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 137 D. Schwangere Frauen und stillende Mütter 139 E. Familienpflichten 140 Teil 7 Weitere Themen 141 A. Patientinnenrechte und -pflichten 143 B. Forschung am Menschen 145 C. Versuche mit Heilmitteln und «Off-label use» von Medikamenten. 149 D. Genetische Untersuchungen am Menschen 151 E. Obduktion und Organspende 153 F. Sterilisation 155 G. Medizinisch unterstützte Fortpflanzung 156 H. Patientenverfügung 157 I. Sterbehilfe 159 J. Krankenversicherung 159 K. Unterstützung für Schwangere und Mütter 161 X

Vorwort V Autorenangabe VI Geleitwort VII Inhaltsübersicht IX Abkürzungsverzeichnis XIX Literaturverzeichnis XXIII Einleitung 1 Einführung in das rechtliche Gefüge 2 Teil 1 Person und Mensch 7 A. Die Rechtsfähigkeit 9 1. Inhalt 9 2. Beginn 9 3. Ende 11 B. Privatrechtlicher Persönlichkeitsschutz 11 1. Allgemeines 11 2. Eingriff in die Persönlichkeitsrechte 12 C. Strafrechtlicher Persönlichkeitsschutz 13 D. Grundrechte 14 1. Allgemeines 14 2. Menschenwürde 14 3. Recht auf Leben 15 4. Einschränkung 15 E. Staatsvertragsrecht: EMRK, Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin, UNO-Pakt II 16 F. Vorgehen bei Interessenkonflikt 17 G. Handlungsfähigkeit 18 1. Beschränkte Handlungsunfähigkeit 19 2. Urteilsfähigkeit 20 a. Allgemeines 20 b. Vermutungen 20 c. Bedeutung für die medizinische Behandlung 21 XI

d. Minderjährige 21 aa. Altersbedingte Unterschiede 21 bb. Behandlungsvertrag 22 3. Urteilsunfähigkeit 23 a. Allgemeines 23 b. Urteilsunfähigkeit unter der Geburt 23 aa. Vermutung 23 bb. Massgebender Wille 24 4. Vertretung 24 a. Vertretung von habituell urteilsunfähigen Patientinnen 24 aa. Wille der Vertreterin 24 bb. Wünsche der Patientin 25 cc. Dringende Fälle und Interessenkonflikte 25 b. Vertretung von kasuell urteilsunfähigen Patientinnen 25 aa. Patientenwille 25 bb. Pflichten der Vertreterin 26 c. Vertretung bei Eingriffen ohne medizinische Indikation 26 d. Person der Vertreterin 27 aa. Eltern 27 bb. Vormund und Beistand 28 cc. Gewillkürte Vertreterin 29 dd. Vertretungsbeistandschaft 29 ee. Gesetzliche Vertreterin von volljährigen Personen 29 H. Das Namensrecht 30 1. Erwerb des Namens 30 a. Der Nachname 30 b. Der Vorname 30 2. Änderung des Namens 31 I. Meldung von Geburt, Todgeburt, Tod und Name 32 Teil 2 Die Familie 35 A. Das Kindsverhältnis 37 1. Zur Mutter 37 2. Zum Vater 37 a. Entstehung 37 aa. Vaterschaft des Ehemannes 37 bb. Durch Anerkennung 38 cc. Durch Vaterschaftsklage 38 b. Anfechtung 39 XII

c. Vorgehen zur Feststellung der Vaterschaft 39 aa. Gutachten 40 bb. Untersuchung 40 3. Durch Adoption 41 a. Allgemeines 41 b. Voraussetzungen der Adoption von Minderjährigen 41 aa. Allgemeines 41 bb. Eigenschaften der Adoptierenden 41 cc. Zustimmung der leiblichen Eltern 42 dd. Zustimmung der urteilsfähigen zu adoptierenden Person 42 ee. Adoptionsgeheimnis 42 ff. Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung 42 B. Kindesschutz 43 1. Allgemeines 43 2. Ermahnungen und Weisungen 43 3. Beistand 43 4. Entzug der Obhut 44 5. Entzug der elterlichen Sorge 45 C. Erwachsenenschutz 45 1. Allgemeines 45 2. Erwachsenenschutzbehörde 45 3. Beistandschaft 46 4. Fürsorgerische Unterbringung 46 5. Melderechte 47 Teil 3 Krankengeschichte und Datenschutz 49 A. Allgemeines 51 B. Krankengeschichte als Datensammlung 51 C. Datenbearbeitung 52 1. Allgemeines 52 2. Rechtfertigung 52 a. Einwilligung 53 b. Überwiegendes Interesse der Ärztin/Hebamme 53 c. Gesetzliche Grundlagen 54 3. Bearbeitung von Daten im Zusammenhang mit einer medizinischen Behandlung 54 XIII

3. Verjährung von Ansprüchen 100 4. Vertragspflichten 101 a. Sorgfaltspflicht 102 aa. Allgemeines 102 bb. Beurteilungszeitpunkt 103 cc. Standard 103 dd. Ermessen 104 ee. Dokumentation 104 b. Eingriffsaufklärung und Einwilligung 107 aa. Allgemeines 107 bb. Gesetzliche Grundlagen der Eingriffsaufklärung 108 cc. Inhalt der Aufklärung 108 dd. Pränataldiagnose 109 ee. Behandlungsalternativen 110 ff. Risiken 112 gg. Zeitpunkt 113 hh. Mitwirkungspflicht der Patientin 114 ii. Aufklärungspflichtige und Empfängerin 114 jj. Form 115 kk. Beweis 115 11. Folgen der fehlenden oder fehlerhaften Aufklärung 116 mm. Hypothetische Einwilligung 116 nn. Aufklärung über wirtschaftliche Aspekte der Behandlung 118 aaa. Allgemeines 118 bbb.leistungen der Krankenkassen 119 ccc. Folgen der unterlassenen wirtschaftlichen Aufklärung 120 c. Organisation und Arbeitsteilung 121 aa. Organisationspflichten 121 bb. Arbeitsteilung 123 aaa. Horizontale Arbeitsteilung 123 bbb. Vertikale Arbeitsteilung 124 d. Qualitätssicherung 125 aa. Allgemeines 125 bb. Gesetzliche Grundlagen 126 cc. Massnahmen 126 aaa. Diverse 126 bbb.risk-management 127 ccc. CIRS 127 dd. Folgen der Verletzung von Qualitätsanforderungen oder Wirtschaftlichkeit 128 XVI

e. Selbständige Berufsausübung 128 aa. Allgemeines 128 bb. Voraussetzungen 129 cc. Anforderungen an Hebamme und Ärztin 130 Teil 6 Arbeitsrecht 133 A. Allgemeines 135 B. Die wichtigsten Vertragspflichten 135 1. Die Pflichten der Arbeitnehmerin 135 2. Die Pflichten der Arbeitgeberin 136 a. Lohnzahlungspflicht 136 b. Fürsorgepflicht 137 C. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 137 1. Befristetes Arbeitsverhältnis 137 2. Unbefristetes Arbeitsverhältnis 137 a. Sperrfristen 138 b. Missbräuchliche Kündigung 138 c. Fristlose Kündigung 139 D. Schwangere Frauen und stillende Mütter 139 E. Familienpflichten 140 Teil 7 Weitere Themen 141 A. Patientinnenrechte und -pflichten 143 1. Die Rechte 143 2. Die Pflichten 144 B. Forschung am Menschen 145 1. Allgemeines 145 2. Schutz der Teilnehmenden 146 3. Forschung an Kindern, urteilsunfähigen Jugendlichen und Erwachsenen 146 4. Forschung an schwangeren Frauen und Embryonen 147 5. Forschung in Notfallsituationen 147 6. Forschung an Verstorbenen 148 7. Forschung an embryonalen Stammzellen 148 8. Bewilligung 149 XVII

C. Versuche mit Heilmitteln und «Off-label use» von Medikamenten 149 1. Heilversuche 149 2. «Off-label use» 149 D. Genetische Untersuchungen am Menschen 151 1. Allgemeines 151 2. Indikation 151 3. Vorgängige Beratung 152 4. Untersuchungsergebnis 152 5. Datenschutz = 152 E. Obduktion und Organspende 153 1. Obduktion 153 2. Organspende 153 F. Sterilisation 155 G. Medizinisch unterstützte Fortpflanzung 156 1. Indikation 156 2. Methoden 156 3. Nicht erlaubte Eingriffe 156 4. Aufklärung 157 H. Patientenverfügung 157 I. Sterbehilfe 159 J. Krankenversicherung 159 1. Allgemeines 159 2. Versicherungsschutz 159 3. Leistungserbringer 160 4. Prämien 160 5. Zusatzversicherungen 161 K. Unterstützung für Schwangere und Mütter 161 1. Sozialhilfe 162 a. Allgemeines 162 b. Leistungen der Sozialhilfe 162 2. Schwangerschaftsberatungsstellen 163 3. Leistungen des Kindsvaters 163 4. Leistungen privater Organisationen 164 5. Mutterschaftsentschädigung 165 6. Familienzulagen 165 XVIII