Vetospieler in der deutschen Gesundheitspolitik

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Transkript:

Policy Analyse 2 Sylvia Pannowitsch Vetospieler in der deutschen Gesundheitspolitik Ertrag und Erweiterung der Vetospielertheorie für qualitative Fallstudien Nomos

Die Reihe Policy Analyse wird herausgegeben von Prof. Dr. Nils C. Bandelow, TU Braunschweig Prof. Dr. Britta Rehder, Ruhr-Universität Bochum Prof. Dr. Christoph Strünck, Universität Siegen Band 2

Sylvia Pannowitsch Vetospieler in der deutschen Gesundheitspolitik Ertrag und Erweiterung der Vetospielertheorie für qualitative Fallstudien 2.Auflage Nomos

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Münster, Univ., Diss., 2011 ISBN 978-3-8329-7119-9 1. Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2012. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

Inhaltsverzeichnis Danksagung Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 11 I. Einleitung 13 II. Grundlagen 27 2.1. Drei gesundheitspolitische Entscheidungsprozesse 27 2.1.1. Das Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) 27 2.1.2. Das Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) 28 2.1.3. Das Wettbewerbsstärkungsgesetz (WSG) 29 2.2. Die Bestimmung der Politikstabilität 31 2.2.1. Operationalisierung 31 2.2.2. Analyse der Politikstabilität 32 2.2.2.1. Das Gesundheitsstrukturgesetz 32 2.2.2.2. Das Gesundheitsmodernisierungsgesetz 35 2.2.2.3. Das Wettbewerbsstärkungsgesetz 38 2.2.3. Fazit 42 2.3. Definition des Vetospielerbegriffs 43. 2.4. Empirische Grundlage & Methode der Untersuchung 52 2.4.1. Detaillierte Fallstudien 52 2.4.2. Fallauswahl 56 2.4.3. Dokumentanalyse als Datenerhebungsmethode 58. 7

III. Die Bedeutung der tsebelischen Variablen für die Politikstabilität 61 3.1. Die Bedeutung der Anzahl der Vetospieler für die Politikstabilität 61 3.1.1. Auswirkungen der Anzahl der Vetospieler auf die Politikstabilität (nach Tsebelis) 61 3.1.2. Die Analyse der Anzahl der Vetospieler 64 3.1.3. Fazit 68 3.2. Die Bedeutung der Kongruenz der Vetospieler für die Politikstabilität 69 3.2.1. Auswirkungen der Kongruenz der Vetospieler auf die Politikstabilität 69 3.2.2. Operationalisierung der Kongruenzmessung 70 3.2.3. Analyse der Kongruenz der gesundheitspolitischen Positionen 74 3.3.3.1. Die Kongruenz beim Gesundheitsstrukturgesetz 75 3.2.3.2. Die Kongruenz beim Gesundheitsmodernisierungsgesetz 77 3.2.3.3. Die Kongruenz beim Wettbewerbsstärkungsgesetz 80 3.2.4. Fazit 82 3.3. Die Bedeutung der Kohäsion der Vetospieler für die Politikstabilität 83 3.3.1. Einflussfaktoren auf die Größe der Kohäsion von kollektiven Vetospielern 86 3.3.1.1. Distanz zwischen den internen Vetospielern 86 3.3.1.2. Die Anzahl der internen Vetospieler 88 3.3.2. Auswirkung der Kohäsion der Vetospieler auf die Politikstabilität 89 3.3.2.1. Abstimmungsregeln 89 3.3.2.2. Reformfreundlichkeit 90 3.3.3. Operationalisierung und Analyse der Kohäsion 91 3.3.3.1. Das Abstimmungsverhalten im Bundestag 92 3.3.3.2. Die relevanten internen Vetospieler: Flügel & Exekutivgremien 93 3.3.3.3. Bestimmung der gesundheitspolitischen Positionen der internen Vetospieler 96 3.3.3.4. Zwischenfazit: Die Höhe der Kohäsion 108 3.3.4. Fazit 111 3.4. Zwischenfazit: Die Bedeutung der Vetospieleranzahl, Kongruenz und Kohäsion der Vetospieler für die Politikstabilität 112 8

IV. Die Bedeutung der Variable der Macht und der Konsensvariablen für den Einfluss der Vetospieler auf die Politikstabilität 119 4.1. Die Bedeutung der Macht der Vetospieler für die Politikstabilität 119 4.1.1. Auswirkungen der Macht der Vetospieler auf die Politikstabilität 120 4.1.2. Macht als Untersuchungsvariable 121 4.1.2.1. Definitionen von Macht 121 4.1.2.2. Operationalisierung von Macht 122 4.1.3. Analyse der Macht der gesundheitspolitischen Vetospieler 127 4.1.3.1. Entscheidungsbeteiligung 127 4.1.3.2. Ressourcen 138 4.1.3.3. Stellung im Informationsfluss 144 4.1.3.4. Weisungsbefugnisse 149 4.1.3.5. Sanktionsmöglichkeiten 151 4.1.3.6. Agenda Setter 156 4.1.3.7. Abstimmungsstärke/ Machtindex 163 4.1.3.8. Konfliktfähigkeit 166 4.1.3.9. Stakeholderabhängigkeit 176 4.1.3.10. Existenz von Gegenverbänden/ Gegenspieler 180 4.1.3.11. Zwischenfazit: Die Bestimmung der tatsächlichen Macht der Vetospieler 183 4.1.4. Bestimmung der Reformfreundlichkeit der mächtigen Vetospieler 187 4.1.5. Fazit 193 4.2. Die Bedeutung der Interaktionsorientierung der Vetospieler für die Politikstabilität 195 4.2.1. Formen von Interaktionsorientierung 195 4.2.2. Die Auswirkungen der Interaktionsorientierung auf die Politikstabilität 196 4.2.3. Operationalisierung und Analyse der Interaktionsorientierung der Vetospieler 197 4.2.3.1. Mehrheitsverhältnisse Bundestag & Bundesrat 201 4.2.3.2. (ideologische) Präferenzkongruenz 204 4.2.3.3. Koalitionsformate/Koalitionsbündnisse & Allianzen 207 4.2.3.4. Bereichsoppositionen 213 4.2.3.5. Beteiligungsmöglichkeiten und zwänge 214 4.2.3.6. Kohäsion 217 4.2.3.7. Macht 218 9

4.2.3.8. Handlungsdruck 219 4.2.3.9. Zeitpunkt 219 4.2.3.10. Persönlichkeit 220 4.2.3.11. Vertrauen 221 4.2.3.12. Öffentliche Wahrnehmung Verantwortungszuschreibung 224 4.2.3.13. Zwischenfazit: Grad der Kompetitivität 226 4.2.4. Fazit 228 4.3. Die Bedeutung der Strategie der Vetospieler für die Politikstabilität 230 4.3.1. Die Auswirkungen der Strategie der Vetospieler auf die Politikstabilität 231 4.3.2. Operationalisierung und Analyse der konsensförderlichen strategischen Optionen 236 4.3.2.1. Veränderung des Akteurssets 236 4.3.2.2. Verminderung der Zahl der Entscheidungsalternativen 244 4.3.2.3. Senkung des Konfliktniveaus 247 4.3.3. Fazit 254 4.4. Die Bedeutung des Handlungsdrucks auf die Vetospieler für die Politikstabilität 256 4.4.1. Auswirkungen des Handlungsdrucks auf die Politikstabilität 256 4.4.2. Operationalisierung und Analyse des Handlungsdrucks 257 4.4.3. Fazit 261 4.5. Zwischenfazit: Die Bedeutung der Macht und der Konsensvariablen für die Politikstabilität 262 V. Zusammenfassung 267 5.1. Zusammenfassung und Interpretation der Ergebnisse 267 5.2. Interdependenzen zwischen den Variablen 271 5.3. Sequenzielles Untersuchungsdesign 273 5.4. Abschlussbewertung 277 5.5. Ausblick 279 Anhang 286 Literaturverzeichnis 309 10