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Transkript:

Vorwort Bearbeiterverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Abkürzungsverzeichnis V VII XVII XIX Einleitung 1 Einkommensteuergesetz (EStG) I Steuerpflicht 1 [Steuerpflicht] la [Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EUVEWR-Arigehörigen] 23 35 II Einkommen 1 Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen 2a Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten 2 Steuerfreie Einnahmen 3 Steuerfreie Einnahmen 3a ' 3b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit 3c Anteilige Abzüge 4 ^ 81 106 193 193 197 3 Gewinn 4 4a 4b 4c 4d 4e 4f 4g 4h 5 5a 5b 6 6a 6b 6c 6d 7 Gewinnbegriff im Allgemeinen Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsahr Direktversicherung Zuwendungen an Pensionskassen ; Zuwendungen an Unterstützungskassen Beiträge an Pensionsfonds Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte u n d Erfullungsübernahmen Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach 4 Absatz 1 Satz 3 Betriebsausgabenabzug für Zihsaufwendüngen (Zinsschranke) Gewinn bei Kaufleuten u n d bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- u n d Verlustrechnungen ' ' Bewertung Pensionsrückstellung Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Änlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach 4 Absatz 3 oder nach Durchschnittssätzen Euroumrechnungsrücklage,, Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung 218 321 326 331 334 348 353 362 369 387 453 464 469 563 585 613 616 616 IX

Vorwort Bearbeiterverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Abkürzungsverzeichnis :,, : Einleitung V VII XVII XIX 1 Einkommensteuergesetz (EStG) I Steuerpflicht 1 [Steuerpflicht] : ~ la [Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU-/EWR-Angehörigen] 23 35 II Einkommen 1 Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen 2a Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten 2 Steuerfreie Einnahmen 3 Steuerfreie Einnahmen 3a 3b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit 3c Anteilige Abzüge 3 Gewinn 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen : 4a Gewinnennittlungszeitraum, Wirtschaftsahr : 4b Direktversicherung 4c Zuwendungen an Pensionskassen : v 4d Zuwendungen an Unterstützungskassen 4e Beiträge an Pensionsfonds 4f Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen 4g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach 4 Absatz 1 Satz 3 4h Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinssehranke) r 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden 5a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr 5b Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen ' ' 6 Bewertung 6a Pensionsrückstellung 6b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter 6c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Änlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach 4 Absatz 3 oder nach Durchschnittssätzen 6d Euroumrechnungsrücklage $7 Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung 40 81 106 193 193 197 218 321 326 331 334 348 353 362 369 387 453 464 469 563 585 613 616 616 IX

7a 7b 7c 7d 7e 7f 7g 7h 7i 7k Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen Erhöhte Absetzungen für Wirtschaftsgüter, die dem Umweltschutz dienen Bewertungsfreiheit für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens privater Krankenhäuser Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung 4, Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 8 Einnahmen 9 Werbungskosten (idfabvz2014) 9 Werbungskosten (idf bis einschl VZ 2013) 9a Pauschbeträge für Werbungskosten i 647 I J I! 652 652 652 653 653 653 669 673 677 677 702 750 771 '' 4a Urnsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug 9b [Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug] 774 4b Kinderbetreuungskosten 9c 780 5 Sonderausgaben 10 [Sonderausgaben] 110a Zusätzliche Altersvorsorge 10b Steuerbegünstigte Zwecke 10c Sonderausgaben-Pauschbetrag lod Verlustabzug loe Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus lof Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen 10g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden 10h Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung im eigenen Haus 101 Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Wohnung 7 Vereinnahmung und Verausgabung 11 [ZuQuss und Abfluss von Einnahmen und Ausgaben] 1 la Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen l l b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen X 780 817 822 851 851 861 861 864 867 867 867 884 886

7 Nicht abzugsfähige Ausgaben 12 [Nicht abzugsfähige Ausgaben] 887 8 Die einzelnen Eihkunftsarten a) Land- und Forstwirtschaft ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) 13 Einkünfte aus Land- und Porstwirtschaft 13a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen : ' 14 Veräußerung des Betriebs ; : ' ' : 14a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe ; ; ; V ;\ ; ; " :b) Gewerbebetrieb ( % Absatz 1 Satz i Nummer 2) 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb 15a Verluste bei beschränkter Haftung 15b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen 16 Veräußerung des Betriebs, : : : " 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften ' c) Selbständige Arbeit ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3) 18 [Einkünfte aus selbständiger Arbeit] : ; 954 1375 :' 1478 1412 e) K a p i t a l v e r m ö g e n ( 2 A b s a t z 1 S a t z 1 N u m m e r 5) 20 [Einkünfte a u s K a p i t a l v e r m ö g e n ] >i r : f) V e r m i e t u n g u n d V e r p a c h t u n g ( % A b s a t z 1 S a t z 1 N u m m e r 6) 21 [Einkünfte a u s V e r m i e t u n g u n d V e r p a c h t u n g ] /, g) Sonstige E i n k ü n f t e ( 2 A b s a t z 1 S a t z 1 N u m m e r 7) 22 Arten der sonstigen Einkünfte 2 2 a R e n t e n b e z u g s m i t t e i l u n g e n a n die z e n t r a l e Stelle 23 Private Veräußerungsgeschäfte 937 947 954 1137 1166 1191 1311 d) Nichtselbständige Arbeit ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) 19 [Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit] 19a 902 1478 1549, 1589 1630 i - 1 6 3 2 h) G e m e i n s a m e Vorschriften 24 [ E n t s c h ä d i g u n g e n u n d n a c h t r ä g l i c h e Einkünfte] ', 24a A l t e r s e n t l a s t u n g s b e t r a g 2 4 b E n t l a s t u n g s b e t r a g für Alleinerziehende ' : ' ; - : 1647 1671 1675 III V e r a n l a g u n g 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht ; 26 Veranlagung von Ehegatten i 2 6 a E i n z e l v e r a n l a g u n g von E h e g a t t e n 2 6 b Z u s a m m e n v e r a n l a g u n g v o n E h e g a t t e n ; 2 6 c B e s o n d e r e V e r a n l a g u n g für d e n V e r a n l a g u n g s z e i t r a u m d e r E h e s c h l i e ß u n g, 1678 1682 1693 1696 1701 27 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft 29-30 : v 1701 1701 1702 IV Tarif 31 32 ; ; ' - : F a m i l i e n l e i s t u n g s a u s g l e i c h,, -; : K i n d e r, F r e i b e t r ä g e für K i n d e r 1702 1707 XI

32a 32b 32c 32d 33 33a 33b 33c 34 34a 34b Einkommensteuertarif Progressionsvorbehalt Tarifbegrenzung bei Gewinneinkünften Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen Außergewöhnliche Belastungen Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen Außerordentliche Einkünfte Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne Steuersätze bei Einkünften aus außerordentlichen Holznutzungen 1728 1732 1741 1741 1751 1784 1803 1813 1814 1836 1887 V Steuerermäßigungen 1 Steuerermäßigung1 bei ausländischen Einkünften 34c [Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften], 34d Ausländische Einkünfte 1892 1908 2 Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft 34e [Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land-und Forstwirtschaft] 1912 2a Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen fur eigengenutztes Wohneigentum 34f [Baukindergeld] 1913 2b Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige WäMervereinigungen 34g [ Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und unabhängige Wählervereinigungen] 1913 3 Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb 35 [Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb] 1920 4 Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe BeschäftigungsVerhältnisse u n i für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen 35a Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnane Dienstleistungen und Handwerkerleistungen 1936 5 Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer 35b Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer 1942 VI Steuererhebung 1 Erhetoungr der Einkommensteuer 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer 37 Einkommensteuer-Vorauszahlung 37a Pauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte 37b Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen 1943 1958 1966 1969 2 Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) 38 Erhebung der Lohnsteuer 38a Höhe der Lohnsteuer 38b Lohnsteuerklassen, Zahl der Kinderfreibeträge 39 Lohnsteuerabzugsmerkmale 1975 1983 1985 1988 XII

39a 39b 39c 39d 39e Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag - Einbehaltung der Lohnsteuer Einbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale Verfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale 39f Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V 40 Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen 40a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte 40b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen 41 Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug 41a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer 41b AbschJuss des Lohnsteuerabzugs 41c Änderung des Lohnsteuerabzugs 42,42a 42b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber 42c 42d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung 42e Anrufungsauskunft 42f Lohnsteuer-Außenprüfung 42g Lohnsteuer-Nachschau 1991 1996 2001 2003 2003 2007 2009 2017 2023 2027 2030 2033 2036 2038 2038 2041 2041 2059 2062 2064 3, Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer) 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug 43a Bemessung der Kapitalertragsteuer 43b Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften 44 Entrichtung der Kapitalertragsteuer 44a Abstandnahme vom Steuerabzug,- 44b E r s t a t t u n g der Kapitalertragsteuer 45 Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer 45a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer 45b ' 45c 45d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern ' ; ' ' 45e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung " " 2066 2077 2082 2087 2092 2101 2103 2104 2107 2107 2107 2109 4 Veranlagung von Steuerpflichtigen mit Steuerabzugspflichtigen Einkünften 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit 47 2110 2117 VII Steuerabzug bei Barleistungen 48 Steuerabzug 48a Verfahren 48b Freistellungsbescheinigung ;, 48c Anrechnung, 48d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen, :, 2117 2126 2128 2132 2135 VIII Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte 2136 XIII

50 50a 2181 2195 Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen IX Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften 50b Prüfungsrecht 50c 50d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteueruhgsabkommen und der 43b und 50g 50e Bußgeldvorschriften; NichtVerfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten 50f Bußgeldvorschriften 50g Entlastung vom Steuerabzug bei Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union 50h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuem in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft 501 Besteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen ''' 51 Ermächtigungen 51a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern 52 Anwendungsvorschriften ; 52a Anwendungsvorschriften zur Einführung einer Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne ; 52b Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsrnerkmale 53 Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes in den Veranlagungszeiträumen 1983 bis 1995 54 55 Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1 Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden) 56 Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet 57 Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands 58 Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben 59-61 X Kindergeld 62 Anspruchsberechtigte 63 Kinder 64 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche 65 Andere Leistungen für Kinder 66 Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum 67 Antrag 68 Besondere Mitwirkungspflichten 69 Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung 70 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes XIV 2219 2219 2220 2277 2277 2278 2288 2288 2294 2323 2331 2361 2368 2373 2373 2373 2378 2379 2379 2380 2380 2385 2388 2393 2397 2399 2401 2402 2403 : :

71 72 73 74 75 76 77 78 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen Aufrechnung Pfändung Erstattung von Kosten im Vorverfahren tjbergangsregelungen 2408 2408 2411 2411 2416 2417 2418 2419 XI AltersvorsorgBzulage 79 Zulageberechtigte 80 Anbieter 81 Zentrale Stelle 81a ZuständigeStelle 82 Altersvorsorgebeiträge 83 Altersvorsorgezulage 84 Grundzulage 85 Kinderzulage 86 Mindesteigenbeitrag 87 Zusammentreffen mehrerer Verträge 88 Entstehung des Anspruchs auf Zulage 89 Antrag 90 Verfahren 91 Datenerhebung und Datenabgleich 92 Bescheinigung 92a Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung 92b Verfahren bei Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung 93 Schädliche Verwendung 94 Verfahren bei schädlicher Verwendung 95 Sonderfälle der Rückzahlung 96 Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften 91 Übertragbarkeit 98 Rechtsweg 99 Ermächtigung ;,, 2420 2421 2421 2421 2422 2424 2424 2424 2425 2428 2428 2428 2430 2431 2431 2432 2438 2439 2441 2442 2443 2443 2444 2444 Stichwortverzeichnis 2445 XV