Ludwig Schmidt. Einkommensteuergesetz. Herausgegeben von. Professor Dr. Walter Drenseck. Erläutert von. 26., völlig neubearbeitete Auflage 2007 Ä I

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1 Ludwig Schmidt Einkommensteuergesetz Herausgegeben von Professor Dr. Walter Drenseck Erläutert von Prof. Dr. Walter Drenseck Vors. Richter am Bundesfinanzhof in München a. D. Wolfgang Heinicke Vors. Richter am Finanzgericht in München a. D. Dr. Friedrich Loschelder Richter am Finanzgericht in Hamburg Dr. Roland Wacker Richter am Bundesfinanzhof in München Dr. Peter Glanegger Präsident des Finanzgerichts in Nürnberg a. D. Dr. Egmont Kulosa Richter am Finanzgericht in Münster Prof. Dr. Siegbert F. Seeger Präsident des Niedersächsischen Finanzgerichts in Hannover a. D. Prof. Dr. Heinrich Weber-Grellet Richter am Bundesfinanzhof in München 26., völlig neubearbeitete Auflage 2007 Ä I B Verlag C. H. Beck München 2007

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 26. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Bearbeiterverzeichnis EStG-Inhaltsverzeichnis EStDV-Inhaltsverzeichnis LStDV-Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VIII IX XI XVII XIX XXI Einkommensteuergesetz (EStG) I. Steuerpflicht 1 Steuerpflicht 3 1 a Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU- und EWR-Familienangehörigen 20 II. Einkommen 1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen 25 2 a Negative Einkünfte mit Auslandsbezug 50 2 b Negative Einkünfte aus der Beteiligung an Verlustzuweisungsgesellschaften und ähnlichen Modellen Steuerfreie Einnahmen 3 Steuerfreie Einnahmen 75 3 a (weggefallen) 3 b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit 135 3c Anteilige Abzüge Gewinn 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen 146 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr 312 4b Direktversicherung 318 4c Zuwendungen an Pensionskassen d Zuwendungen an Unterstützungskassen 329 4e Beiträge an Pensionsfonds 343 4f Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach 4 Abs. 1 Satz Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr Bewertung 481 6a Pensionsrückstellung b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlage- guter 638 XI

3 Inhalt Inhaltsverzeichnis 6 c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter, bei der Ermittlung des Gewinns nach 4 Abs. 3 oder nach Durchschnittssätzen d Euroumrechnungsrücklage Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen 714 Exkurs: Fördergebietsgesetz 719 1b Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen 720 1' c Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen d Erhöhte Absetzungen für Wirtschaftsgüter, die dem Umweltschutz dienen 721 7e (weggefallen) If Bewertungsfreiheit für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens privater Krankenhäuser g Sonderabschreibungen und Ansparabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen 739 7i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen k Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 8 Einnahmen Werbungskosten a Pauschbeträge für Werbungskosten a. Umsatzsteuerrechtlicher Vor Steuerabzug 9b Umsatzsteuerrechtlicher Vor Steuerabzug Sonderausgaben 10 Sonderausgaben a Zusätzliche Altersvorsorge b Steuerbegünstigte Zwecke c Sonderausgaben-Pauschbetrag, Vorsorgepauschale d Verlustabzug e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden 941 Wh Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung im eigenen Haus i Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Wohnung Vereinnahmung und Verausgabung 11 Vereinnahmung und Verausgabung 946 IIa Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen b Sonderbehandlung von Erhaltungsaurwand bei Baudenkmalen 963 XII

4 Inhaltsverzeichnis Inhalt 7. Nicht abzugsfähige Ausgaben 12 Nicht abzugsfähige Ausgaben 964 a) Land- und Forstwirtschaft 8. Die einzelnen Einkunftsarten 13 Einkünfte aus Land-und Forstwirtschaft a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen Veräußerung des Betriebs a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe 1069 b) Gewerbebetrieb 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb a Verluste bei beschränkter Haftung b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen Veräußerung des Betriebs Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften 1454 c) Selbstständige Arbeit 18 Selbständige Arbeit 1500 d) Nichtselbständige Arbeit 19 Nichtselbständige Arbeit a Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer 1649 e) Kapitalvermögen 20 Kapitalvermögen 1655 f) Vermietung und Verpachtung 21 Vermietung und Verpachtung 1715 g) Sonstige Einkünfte 22 Arten der sonstigen Einkünfte a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle Private Veräußerungsgeschäfte 1807 h) Gemeinsame Vorschriften 24 Entschädigungen, Nutzungsvergütungen u. Ä a Altersentlastungsbetrag b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende c Jahresbescheinigung über Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne aus Finanzanlagen 1860 III. Veranlagung 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht Veranlagung von Ehegatten a Getrennte Veranlagung von Ehegatten b Zusammenveranlagung von Ehegatten c Besondere Veranlagung für den Veranlagungszeitraum der Eheschließung (weggefallen) 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft , 30 (weggefallen) XIII

5 Inhalt Inhaltsverzeichnis IV. Tarif 31 Familienleistungsausgleich, Kinder, Freibeträge für Kinder a Einkommensteuertarif b Progressionsvorbehalt c Tarifbegrenzung bei Gewinneinkünften Außergewöhnliche Belastungen a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen b Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen c Kinderbetreuungskosten Außerordentliche Einkünfte a (weggefallen) 34b Außerordentliche Einkünfte aus Forstwirtschaft 2012 V. Steuerermäßigungen 1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften 34c Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften d Ausländische Einkünfte Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft 34 e (weggefallen) 2 a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wonneigentum 34 f Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen 34 g Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen c. Steuerermäßigung bei freiwilligen unentgeltlichen ehrenamtlichen Tätigkeiten zur Förderung mildtätiger Zwecke 34h Steuerermäßigung bei ehrenamtlicher Tätigkeit Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb 35 Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen 35 a Steuerermäßigung bei haushaltsnahen Beschäftigungsverhältnissen und Dienstleistungen 2047 XIV

6 I nhaltsverz eic hms Inhalt VI. Steuererhebung 1. Erhebung der Einkommensteuer 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer a 36e (weggefallen) 37 Einkommensteuer-Vorauszahlung a Pauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte b Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) 38 Erhebung der Lohnsteuer a Höhe der Lohnsteuer b Lohnsteuerklassen c (weggefallen) 39 Lohnsteuerkarte a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag b Durchführung,des Lohnsteuerabzugs für unbeschränkt einkommensteuer- Pflichtige Arbeitnehmer c Durchfuhrung des Lohnsteuerabzugs ohne Lohnsteuerkarte d Durchführung des Lohnsteuerabzugs für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer b Abschluss des Lohnsteuerabzugs c Änderung des Lohnsteuerabzugs , 42 a (weggefallen) 42b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber c (weggefallen) 42 d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung e Anrufungsauskunft f Lohnsteuer-Außenprüfung Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer) 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug a Bemessung der Kapitalertrags teuer b Bemessung der Kapitalertrags teuer bei bestimmten Gesellschaften Entrichtung der Kapitalertragsteuer a Abstandnahme vom Steuerabzug b Erstattung der Kapitalertragsteuer c (weggefallen) 45 Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer b Erstattung von Kapitalertragsteuer auf Grund von Sammelanträgen c Erstattung von Kapitalertragsteuer in Sonderfällen d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung 2211 XV

7 Inhalt Inhaltsverzeichnis 4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (weggefallen) VII. Steuerabzug bei Bauleistungen 48 Steuerabzug a Verfahren b Freistellungsbescheinigung c Anrechnung d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen 2231 VIII. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen 2275 IX. Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungsund Schlussvorschriften 50b Prüfungsrecht c Wertminderung von Anteilen durch Gewinnausschüttungen d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen und der 43b und 50g e Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten f Bußgeldvorschriften g Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft Ermächtigung a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern 2326 Exkurs: Solidaritätszuschlaggesetz Anwendungsvorschriften Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes in den Veranlagungszeiträumen 1983 bis (weggefallen) 55 Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden) Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben (weggefallen) XVI

8 Inhaltsverzeichnis Inhalt X. Kindergeld 62 Anspruchsberechtigte Kinder Zusammentreffen mehrerer Ansprüche Andere Leistungen für Kinder Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum Antrag Besondere Mitwirkungspflichten Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes (weggefallen) 72 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes (weggefallen) 74 Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen Aufrechnung Pfändung a Kontenpfändungs und Pfändung von Bargeld Erstattung von Kosten im Vorverfahren Übergangsregelungen 2395 XI. Altersvorsorgezulage 79 Zulageberechtigte Anbieter Zentrale Stelle a Zuständige Stelle Altersvorsorgebeiträge Altersvorsorgezulage Grundzulage Kinderzulage Mindesteigenbeitrag Zusammentreffen mehrerer Verträge Entstehung des Anspruchs auf Zulage Antrag Verfahren a (aufgehoben) 91 Datenerhebung und Datenabgleich Bescheinigung a Verwendung für eine eigenen Wohnzwecken dienende Wohnung im eigenen Haus b Verfahren bei Verwendung für eine eigenen Wohnzwecken dienende Wohnung im eigenen Haus Schädliche Verwendung Verfahren bei schädlicher Verwendung Beendigung der unbeschränkten Einkommensteuerpflicht des Zulageberechtigten Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften Übertragbarkeit Rechtsweg Ermächtigung 2413 XVII

9 Inhalt Inhaltsverzeichnis Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV) 1-3 (weggefallen) 4 Steuerfreie Einnahmen 86 5 (weggefallen) 6 Eröffnung, Erwerb, Aufgabe und Veräußerung eines Betriebs (weggefallen) 8 Eigenbetrieblich genutzte Grundstücke von untergeordnetem Wert a (weggefallen) 8b Wirtschaftsjahr 313 8c Wirtschaftsjahr bei Land-und Forstwirten (weggefallen) 9a Anschaffung, Herstellung Absetzung für Abnutzung im Fäll des 4 Abs. 3 des Gesetzes a Bemessung der Absetzungen für Abnutzung oder Substanzverringerung bei nicht zu einem Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern, die der Steuerpflichtige vor dem 21. Juni 1948 angeschafft oder hergestellt hat bis IIb (weggefallen) 11c Absetzung für Abnutzung bei Gebäuden d Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung bei nicht zu einem Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern, die der Steuerpflichtige unentgeltlich erworben hat (weggefallen) 29 Anzeigepflichten bei Versicherungsverträgen Nachversteuerung bei Versicherungsverträgen Nachversteuerung bei Bausparverträgen Übertragung von Bausparverträgen auf eine andere Bausparkasse (weggefallen) 48 Förderung mildtätiger, kirchlicher, religiöser, wissenschaftlicher und der als besonders förderungswürdig anerkannten gemeinnützigen Zwecke Zuwendungsempfänger Zuwendungsnachweis Ermittlung der Einkünfte bei forstwirtschaftlichen Betrieben (weggefallen) 53 Anschaffungskosten bestimmter Anteile an Kapitalgesellschaften Übersendung von Urkunden durch die Notare Ermittlung des Ertrags aus Leibrenten in besonderen Fällen Steuererklärungspflicht (weggefallen) 60 Unterlagen zur Steuererklärung Antrag auf anderweitige Verteilung der außergewöhnlichen Belastungen im Fall des 26a des Gesetzes c (weggefallen) 62 d Anwendung des 10 d des Gesetzes bei der Veranlagung von Ehegatten , 64 (weggefallen) 65 Nachweis der Behinderung , 67 (weggefallen) 68 Betriebsgutachten, Betriebswerk, Nutzungssatz a Einkünfte aus mehreren ausländischen Staaten b Nachweis über die Höhe der ausländischen Einkünfte und Steuern c, 69 (weggefallen) 70 Ausgleich von Härten in bestimmten Fällen (weggefallen) 73 a Begriffsbestimmungen b (weggefallen) XVIII

10 Inhaltsverzeichnis Inhalt 73c Zeitpunkt des Zufließens im Sinne des 50a Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes d Aufzeichnungen, Steueraufsicht e Einbehaltung, Abfuhrung und Anmeldung der Aufsichtsratsteuer und der Steuer von Vergütungen im Sinne des 50 a Abs. 4 und 7 des Gesetzes ( 50a Abs. 5 des Gesetzes) f Steuerabzug in den Fällen des 50a Abs. 6 des Gesetzes g Haftungsbescheid a (weggefallen) 82b Behandlung größeren Erhaltungsaufwandes bei Wohngebäuden c 83 (weggefallen) 84 Anwendungsvorschriften (gegenstandslos) Anlage 1: Verzeichnis der Zwecke, die allgemein als besonders förderungswürdig im Sinne des 10b Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes anerkannt sind 891 Anlage 2-4 (weggefallen) Anlage 5, 6 (überholt) Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStDV) 1 Arbeitnehmer, Arbeitgeber Arbeitslohn (weggefallen) 4 Lohnkonto Besondere Aufzeichnungs- und Mitwirkungspflichten im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung 87 6, 1 (weggefallen) 8 Anwendungszeitraum (weggefallen) Sachverzeichnis 2415