vom 3. Dezember 2002 (Stand 1. Juli 2014)



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Transkript:

Nr. 6 Verordug über de Fiazausgleich (FAV) vom. Dezember 00 (Stad. Juli 04) Der Regierugsrat des Katos Luzer, gestützt auf die Absatz, 4, 5 Absätze ud 4, 9 Absatz, 0 Absatz 4, Absatz, Absatz, a,, f Absatz, 6 Absatz, Absatz 6 ud 7 Absatz des Gesetzes über de Fiazausgleich vom 5. März 00, auf Atrag des Fiazdepartemetes, * beschliesst: Grudlage * Zustädigkeit Das Justiz- ud Sicherheitsdepartemet ist zustädiges Departemet gemäss Gesetz über de Fiazausgleich vom 5. März 00 (Gesetz). Die Lustat Statistik Luzer berechet die Fiazausgleichsleistuge, isbesodere das Ressourcepotezial, de Ressourceausgleich, die Beiträge a de Disparitäteabbau, de Lasteausgleich ud de Pro-Kopf-Beitrag a Gemeidefusioe zuhade des Justiz- ud Sicherheitsdepartemetes. Sie wedet dabei die i de Ahäge bis 5 publizierte statistische Formel a. * Wirkugsbericht Im Jahr 005 wird dem Grosse Rat i der zweite Hälfte des Jahres Bericht erstattet. Daach wird alle vier Jahre ei Wirkugsbericht erarbeitet. Der Verbad Luzerer Gemeide ist bei der Erarbeitug miteizubeziehe. * SRL Nr. 60 SRL Nr. 60. Auf dieses Gesetz wird im Folgede icht mehr higewiese. * Siehe Tabelle mit Äderugsiformatioe am Schluss des Erlasses. G 00 558

Nr. 6 Der Wirkugsbericht zeigt, wie sich die eizele Istrumete des Fiazausgleichs ausgewirkt habe, ud beschreibt die Etwicklug der Gemeide- ud der Katosfiaze i der zu utersuchede Zweijahres- beziehugsweise Vierjahresperiode. Er gibt Auskuft über die Zielerreichug ach des Gesetzes ud ethält Ausführuge über die Etwicklug der kommuale ud regioale Disparitäte im Kato. Ressourceausgleich Ressourcepotezial Bei der Berechug des Ressourcepotezials werde die Nettovermögeserträge gemäss de Vorschrifte im Ahag 6 erhobe. * Das Fiazdepartemet überprüft die richtige Verbuchug der für die Berechug des Ressourcepotezials beötigte Ertragsquelle. Sid Korrekture ötig, werde diese ach Rücksprache mit der Gemeide ausgeführt. * Das Justiz- ud Sicherheitsdepartemet erlässt die für die Berechug des Ressourcepotezials otwedige Weisuge. * 4 * Midestausstattug Für die Festlegug der Midestausstattug der Gemeide wird die mittlere Wohbevölkerug i der Dreijahresperiode ach Absatz berücksichtigt. Als massgebede Jahre im Si vo 5 Absatz des Gesetzes gelte die Werte des füfte bis dritte Jahres vor dem Bezugsjahr. Es wird der mittlere Steuerfuss über diese drei Jahre ach der Defiitio gemäss 4 Absatz des Gesetzes errechet ud mit dem mittlere Steuerfuss der Gemeide über die gleiche Periode vergliche. Für jede Steuerhudertstel, um de der massgebliche Steuerfuss die vorgegebee Limite ach 5 Absatz des Gesetzes uterschreitet, wird der Ressourceausgleich des Auszahlugsjahres um füf Prozet gekürzt.

Nr. 6 Lasteausgleich. Topografischer Lasteausgleich 5 * Berechug ud Verteilug Für die Berechug des topografische Lasteausgleichs werde die Bevölkerugszahl (mittlere Wohbevölkerug) gemäss Verordug über die Bevölkerugsstatistik vom. November 0, die ladwirtschaftlich geutzte Fläche (ohe Sömmerugsgebiet) gemäss dem ladwirtschaftliche Produktioskataster des Budesamtes für Ladwirtschaft, die Läge der Güter- ud Gemeidestrasse ud die Läge der Fliessgewässer ach de Statistike der zustädige katoale Dieststelle berücksichtigt. Die für de topografische Lasteausgleich zur Verfügug stehede Mittel werde ausgerichtet: a. zu 50 Prozet für die ladwirtschaftlich geutzte Fläche (ohe Sömmerugsgebiet), b. zu 40 Prozet für die Güter- ud Gemeidestrasse, c. zu 0 Prozet für die Fliessgewässer ohe See. Die ladwirtschaftlich geutzte Fläche ach Absatz a wird ach de Erschweriszoe gemäss ladwirtschaftlichem Produktioskataster des Budesamtes für Ladwirtschaft wie folgt gewichtet: a. die Talzoe mit 0, b. die Hügelzoe mit,5, c. die Bergzoe mit,7, d. die Bergzoe mit,75, e. die Bergzoe mit,75, f. die Bergzoe 4 mit,775. Die Beiträge werde a Gemeide ausgerichtet, dere gewichtete ladwirtschaftliche Nutzfläche pro Eiwoher das katoale Mittel übersteigt. Die Ateile der eizele Gemeide am Gesamtbeitrag ach Absatz a bemesse sich ach der positive Differez zwische der gewichtete ladwirtschaftliche Nutzfläche pro Eiwoher ud dem katoale Mittel, multipliziert mit der Bevölkerugszahl der Gemeide. 4 Die Läge der Güter- ud Gemeidestrasse ach Absatz b wird ach Strasseklasse wie folgt gewichtet: a. die Güterstrasse Ladwirtschaft. Klasse mit, b. die Güterstrasse Waldwirtschaft. Klasse mit 0,, c. die Güterstrasse Ladwirtschaft. Klasse mit, d. die Güterstrasse Waldwirtschaft. Klasse mit 0,, e. die Gemeidestrasse. Klasse mit, SRL Nr. 8d. Auf diese Verordug wird im Folgede icht mehr higewiese.

4 Nr. 6 f. die übrige Güter- ud Gemeidestrasse mit 0. Die Summe der gemäss Absatz 4a f ach Strasseklasse gewichtete Läge der Güter- ud Gemeidestrasse wird mit dem Verhältis zwische gewichteter ud ugewichteter ladwirtschaftlicher Nutzfläche gemäss Absatz gewichtet. Die Beiträge werde a Gemeide ausgerichtet, dere zweifach gewichtete Läge der Güter- ud Gemeidestrasse pro Eiwoher das katoale Mittel übersteigt. Die Ateile der eizele Gemeide am Gesamtbeitrag ach Absatz b bemesse sich ach der positive Differez zwische der zweifach gewichtete Läge der Güter- ud Gemeidestrasse pro Eiwoher ud dem katoale Mittel, multipliziert mit der Bevölkerugszahl der Gemeide. 5 Für Fliessgewässer ach Absatz c werde Beiträge a Gemeide ausgerichtet, dere Fliessgewässerläge pro Eiwoher das katoale Mittel um mehr als 50 Prozet übersteigt. Die Ateile der eizele Gemeide am Gesamtbetrag ach Absatz c bemesse sich ach der positive Differez zwische der Fliessgewässerläge pro Eiwoher ud 50 Prozet des katoale Mittels, multipliziert mit der Bevölkerugszahl.. Soziodemografischer Lasteausgleich 6 Bildugslaste Für die Berechug des Bildugslasteausgleichs werde die durchschittliche Zahl der Schülerie ud Schüler i der Wohgemeide i der Regel gemäss eidgeössischer Zählug am Stichtag des vierte bis zweite Jahres vor dem Bezugsjahr ud die städige Wohbevölkerug gemäss Verordug über die Bevölkerugsstatistik im Durchschitt des füfte bis dritte Jahres vor dem Bezugsjahr sowie der Ressourceidex des füfte bis dritte Jahres vor dem Bezugsjahr berücksichtigt. * Der Ateil der Schülerie ud Schüler i der obligatorische Schulpflicht a der Wohbevölkerug wird als Idex der Schüler-Itesität berechet. Der katoale Mittelwert wird dabei als Basiswert verwedet ud gleich 00 gesetzt. * Der Ateil der eizele Gemeide am Bildugslasteausgleich bemisst sich ach der positive Differez zwische der mit dem Idex der Schüleritesität gewichtete ud der ugewichtete Bevölkerugszahl. * 4 Aspruchsberechtigt sid Gemeide, dere Idex der Schüler-Itesität 00 Prozet übersteigt ud dere Ressourceidex höchstes 00 Prozet beträgt. 5 De aspruchsberechtigte Gemeide mit eiem Ressourceidex zwische 90 ud 00 Prozet werde die Beiträge im Bildugslasteausgleich liear um 0 bis 00 Prozet gekürzt.

Nr. 6 5 7 * Laste aus der Bevölkerugszusammesetzug Der für höhere Laste aus der Bevölkerugszusammesetzug zur Verfügug gestellte Betrag wird zu eiem Drittel a jee Gemeide etrichtet, dere Ateil der Wohbevölkerug, die durch Sozialhilfe uterstützt wird ud das 65. Altersjahr och icht erreicht hat, das katoale Mittel übersteigt, ud zu zwei Drittel a jee Gemeide, dere Ateil der Wohbevölkerug, die das 80. Altersjahr überschritte hat, das katoale Mittel übersteigt. Die Berechug des Ateils der durch Sozialhilfe uterstützte Persoe berücksichtigt die Uterstützugsdauer durch proportioale Gewichtug bei uterjährigem Uterstützugsbezug sowie die Haushaltgrösse durch Gewichtug gemäss der Äquivalezskala der Schweizerische Koferez für Sozialhilfe. Der Ateil wird als Durchschitt der Ateile des füfte bis dritte Jahres vor dem Bezugsjahr berechet. Für die Feststellug der Persoeateile ist die mittlere Wohbevölkerug gemäss Verordug über die Bevölkerugsstatistik massgebed. 4 Die Ateile der eizele Gemeide am Gesamtbeitrag ach Absatz bemesse sich ach der positive Differez zwische der mit dem jeweilige Idex gewichtete Bevölkerugszahl ud der ugewichtete Bevölkerugszahl. 8 Laste aus der Ifrastruktur Der für höhere Laste aus der Ifrastruktur zur Verfügug gestellte Betrag wird a Gemeide ausgerichtet, die eie hohe Arbeitsplatzdichte oder eie hohe Bebauugsdichte habe. Trifft beides zu, werde der Gemeide beide Beträge ausgerichtet. Drei Viertel des für de Ifrastrukturlasteausgleich zur Verfügug stehede Betrages werde für de Ausgleichsbeitrag Arbeitsplatzdichte, ei Viertel wird für de Ausgleichsbeitrag Bebauugsdichte verwedet. * Für die Berechug der Ateile sid folgede Grudlage massgebed: * a. die Wohgebäude mit mehr als drei Geschosse gemäss eidgeössischer Gebäude- ud Wohugsstatistik, b. die Beschäftigte der Wirtschaftssektore ud ach eidgeössischer Betriebszählug, c. die mittlere Wohbevölkerug gemäss Verordug über die Bevölkerugsstatistik. Es wird für die beide Teilbereiche je ei etsprecheder Idex berechet. Der katoale Mittelwert wird als Basis verwedet ud gleich 00 gesetzt. * 4 Aspruchsberechtigt sid Gemeide, dere jeweilige Idizes die Werte vo 00 Pukte übersteige. Die Ateile der eizele Gemeide ach Absatz bemesse sich ach der positive Differez zwische der mit dem jeweilige Idex gewichtete Bevölkerugszahl ud der ugewichtete Bevölkerugszahl. *

6 Nr. 6. Fiazierug des Lasteausgleichs 9 Teuerugsbedigte Apassug Für die teuerugsbedigte Apassug der Mittel für de topografische ud de soziodemografische Lasteausgleich ach des Gesetzes gilt jeweils der Stad des Ladesidexes der Kosumetepreise vom November des zweite Jahres vor dem Bezugsjahr vergliche mit jeem vom November des dritte Jahres vor dem Bezugsjahr. 4 Besodere Beiträge * 4. Fods 0 * Verzisug Der Fods ach a des Gesetzes wird icht verzist. 4. Gesuche * * Zustädigkeit Gesuche um besodere Beiträge sid beim Justiz- ud Sicherheitsdepartemet eizureiche ud habe alle otwedige Iformatioe ud Uterlage zu ethalte. Das Justiz- ud Sicherheitsdepartemet prüft uter Mitwirkug des Fiazdepartemetes die Gesuche ud uterbreitet sie dem Regierugsrat zum Etscheid. * Soderbeiträge a eizele Gemeide Soderbeiträge sid so eizusetze, dass die gesuchstellede Gemeide dadurch auf Dauer wirksam ud achhaltig gestärkt werde. I der Regel soll a eie Gemeide ur eimal ei Soderbeitrag ausgerichtet werde. * Beiträge a Gemeidefusioe Gesuche um Ausrichtug eies Pro-Kopf-Beitrags ud um Zusprechug eies Zusatzbeitrags sid isbesodere der Etwurf des Fusiosvertrages sowie ei Fiazpla der eue Gemeide über eie Zeitraum vo vier Jahre beizulege. Das Justiz- ud Sicherheitsdepartemet ka weitere Uterlage eiforder.

Nr. 6 7 a * Beiträge für die Zusammearbeit vo Gemeide Gesuche um Beiträge für die Zusammearbeit vo Gemeide habe eie Projektbeschrieb, die Projektziele, das Vorgehe, de Zeitpla, das Kozept für die Iformatio der Bevölkerug ud die voraussichtliche Projektkoste zu ethalte. Die arechebare Koste ud die zu erwartede Eisparuge sid besoders zu begrüde. Die arechebare Koste eies beitragsberechtigte Projekts ach e des Gesetzes sid auf de effektive Zusatzaufwad begrezt. Arechebar sid die direkte Koste, die de Gemeide durch die Plaug ud die Umsetzug des beitragsberechtigte Projekts etstehe. Nicht arechebar sid isbesodere Betriebskoste, Koste, die auch ohe das Projekt auf Dauer afalle würde, sowie Projektkoste, die das ubedigt otwedige Mass überschreite. 4 Bei der Prüfug vo Gesuche ist der Verbad Luzerer Gemeide azuhöre. 5 Mitwirkug der Gemeide 4 Bereiche der Mitwirkug Die Gemeide wirke isbesodere i folgede Bereiche mit: a. Erlass vo Weisuge ach Absatz dieser Verordug, b. Ausarbeitug des Wirkugsberichtes ach Absatz des Gesetzes, c. Festlegug der Midestausstattug ach 5 Absatz 4 des Gesetzes, d. Verteilug der Mittel für de topografische Lasteausgleich ach 9 Absatz des Gesetzes, e. Verteilug der Mittel für de soziodemografische Lasteausgleich ach 0 Absatz 4 des Gesetzes, f. Festlegug der Gesamtsumme der für de Lasteausgleich eizusetzede Mittel ach Absatz des Gesetzes, g. Aufteilug der Mittel auf de topografische Lasteausgleich sowie de sozio-demografische Lasteausgleich ud desse drei Teilbereiche ach Absatz des Gesetzes, h. * i. Äderug dieser Verordug durch de Regierugsrat. 5 Iteressevertretug Der Verbad Luzerer Gemeide wählt eie Fiazausgleichsdelegatio. Die Fiazausgleichsdelegatio vertritt die Iteresse der Gemeide. Der Verbad Luzerer Gemeide sorgt dafür, dass alle wichtige Gemeidegruppe, isbesodere auch jee, die a de Disparitäteabbau bezahlt, agemesse berücksichtigt werde.

8 Nr. 6 4 Der Regierugsrat ka eizele Gemeide oder Gemeidegruppe separat ahöre. 5a... * 5a.... * 6 * 5a.... * 7 * 6 Besitzstadwahrug bei Gemeidefusioe * 8 * Berechug Der fusioierte Gemeide wird bei der Berechug des Besitzstades ei prozetualer Zuschlag bei der Midestausstattug agerechet, welcher de Verlust, bezoge auf de Aspruch auf Ressourceausgleich vor der Fusio, ausgleicht. Dieser Zuschlag wird ach des Gesetzes berechet ud jährlich bei der Neuberechug des Ressourceausgleichs berücksichtigt, solage die eue Gemeide besitzstadberechtigt ist. Die eizele Teile des Lasteausgleichs werde vor ud ach der Fusio eizel gerechet, ud die Differez wird als Besitzstad festgehalte. Währed der Zeit der Besitzstadwahrug werde die eizele Beträge der Etwicklug der eizele Gefässe agepasst. Resultiert aus eiem Methodewechsel im Fiazausgleich für eie fusioierte Gemeide ei Verlust, wird der bestehede Besitzstad um de Verlust erhöht. 4 Resultiert aus eiem Methodewechsel im Fiazausgleich für eie fusioierte Gemeide ei Gewi, wird er vom bestehede Besitzstad abgezoge, soweit der Besitzstad des eizele Ausgleichsgefässes dadurch icht egativ wird. Ei Abzug etfällt, we der bestehede Besitzstad egativ ist. 5 Als Methodewechsel gelte Äderuge im Fiazausgleichssystem des Katos, die mit Äderuge des Gesetzes oder des zugehörige Verordugsrechtes beschlosse werde.

Nr. 6 9 6 Geht eie Gemeide aus mehr als eier Fusio hervor, werde die Verluste ud Gewie aus Methodewechsel ach de Absätze 4 ud 5 auf die gemäss Absatz des Gesetzes separat verwaltete Besitzstaddauer jeder Fusio verteilt. Die Verteilug erfolgt für jedes Ausgleichsgefäss im Verhältis der Beiträge der eizele Fusioe zum Besitzstad. 7 Ikrafttrete 9 Ikrafttrete Die Verordug tritt am. Jauar 00 i Kraft. Sie ist zu veröffetliche.

0 Nr. 6 Äderugstabelle - ach Paragraf Elemet Beschlussdatum Ikrafttrete Äderug Fudstelle G Erlass 0..00 0.0.00 Erstfassug G 00 558 Igress.05.04 0.06.04 geädert G 04 65 06..0 0.0.0 geädert G 0 80 Abs..05.04 0.06.04 geädert G 04 65 Abs. 0..007 0..007 geädert G 007 80 Abs. 07.0.0 0.0.0 geädert G 0 7 Abs. 07.04.04 0.07.04 geädert G 04 8 Abs. 06..0 0.0.0 geädert G 0 80 4 07.0.0 0.0.0 geädert G 0 7 5 07.0.0 0.0.0 geädert G 0 7 6 Abs. 07.0.0 0.0.0 geädert G 0 7 6 Abs. 0.06.00 0.0.00 geädert G 00 5 6 Abs. 07.0.0 0.0.0 geädert G 0 7 7 07.0.0 0.0.0 geädert G 0 7 8 Abs. 07.0.0 0.0.0 geädert G 0 7 8 Abs. 07.0.0 0.0.0 geädert G 0 7 8 Abs. 8.0.008 0.0.009 geädert G 008 4 8 Abs. 4 07.0.0 0.0.0 geädert G 0 7 Titel 4.05.04 0.06.04 geädert G 04 65 0.05.04 0.06.04 geädert G 04 65 Titel 4..05.04 0.06.04 geädert G 04 65.05.04 0.06.04 geädert G 04 65.05.04 0.06.04 geädert G 04 65.05.04 0.06.04 geädert G 04 65 a.05.04 0.06.04 eigefügt G 04 65 4 Abs., h. 07.0.0 0.0.0 aufgehobe G 0 7 Titel 5a 07.0.0 0.0.0 aufgehobe G 0 7 Titel 5a. 07.0.0 0.0.0 aufgehobe G 0 7 6 07.0.0 0.0.0 aufgehobe G 0 7 Titel 5a. 07.0.0 0.0.0 aufgehobe G 0.7 7 07.0.0 0.0.0 aufgehobe G 0 7 Titel 6 07.0.0 0.0.0 geädert G 0 7 8 07.0.0 0.0.0 geädert G 0 7

Nr. 6 Äderugstabelle - ach Beschlussdatum Beschlussdatum Ikrafttrete Elemet Äderug Fudstelle G 0..00 0.0.00 Erlass Erstfassug G 00 558 0.06.00 0.0.00 6 Abs. geädert G 00 5 0..007 0..007 Abs. geädert G 007 80 8.0.008 0.0.009 8 Abs. geädert G 008 4 06..0 0.0.0 geädert G 0 80 06..0 0.0.0 Abs. geädert G 0 80 07.0.0 0.0.0 Abs. geädert G 0 7 07.0.0 0.0.0 4 geädert G 0 7 07.0.0 0.0.0 5 geädert G 0 7 07.0.0 0.0.0 6 Abs. geädert G 0 7 07.0.0 0.0.0 6 Abs. geädert G 0 7 07.0.0 0.0.0 7 geädert G 0 7 07.0.0 0.0.0 8 Abs. geädert G 0 7 07.0.0 0.0.0 8 Abs. geädert G 0 7 07.0.0 0.0.0 8 Abs. 4 geädert G 0 7 07.0.0 0.0.0 4 Abs., h. aufgehobe G 0 7 07.0.0 0.0.0 Titel 5a aufgehobe G 0 7 07.0.0 0.0.0 Titel 5a. aufgehobe G 0 7 07.0.0 0.0.0 6 aufgehobe G 0 7 07.0.0 0.0.0 Titel 5a. aufgehobe G 0.7 07.0.0 0.0.0 7 aufgehobe G 0 7 07.0.0 0.0.0 Titel 6 geädert G 0 7 07.0.0 0.0.0 8 geädert G 0 7 07.04.04 0.07.04 Abs. geädert G 04 8.05.04 0.06.04 Igress geädert G 04 65.05.04 0.06.04 Abs. geädert G 04 65.05.04 0.06.04 Titel 4 geädert G 04 65.05.04 0.06.04 0 geädert G 04 65.05.04 0.06.04 Titel 4. geädert G 04 65.05.04 0.06.04 geädert G 04 65.05.04 0.06.04 geädert G 04 65.05.04 0.06.04 geädert G 04 65.05.04 0.06.04 a eigefügt G 04 65

Nr. 6-A Ahag (Stad 0.07.04) Midestausstattug ( 4 Abs. ) 5 BJ j MWB i MWB i j MA i 86,4 mittlere Wohbevölkerug der Gemeide i gemäss Verordug über die katoale Bevölkerugsstatistik im Durchschitt der Werte des füfte bis dritte Jahres vor dem Bezugsjahr BJ Midestausstattug der Gemeide i i Prozet

Nr. 6-A Ahag (Stad 0.07.04) Topografischer Lasteausgleich ( 5) Azahl Gemeide MWB i mittlere Wohbevölkerug der Gemeide i im dritte Jahr vor dem Bezugsjahr BJ (gemäss Verordug über die Bevölkerugsstatistik) TZ i HZ i BZ i BZ i BZ i BZ4 i ladwirtschaftlich geutzte Fläche i der Talzoe der Gemeide i (gemäss ladwirtschaftlichem Produktioskataster) ladwirtschaftlich geutzte Fläche i der Hügelzoe der Gemeide i (gemäss ladwirtschaftlichem Produktioskataster) ladwirtschaftlich geutzte Fläche i der Bergzoe der Gemeide i (gemäss ladwirtschaftlichem Produktioskataster) ladwirtschaftlich geutzte Fläche i der Bergzoe der Gemeide i (gemäss ladwirtschaftlichem Produktioskataster) ladwirtschaftlich geutzte Fläche i der Bergzoe der Gemeide i (gemäss ladwirtschaftlichem Produktioskataster) ladwirtschaftlich geutzte Fläche i der Bergzoe 4 der Gemeide i (gemäss ladwirtschaftlichem Produktioskataster) LF i GLF i TZ i + HZ i + BZ i + BZ i + BZ i + BZ4 i Total ladwirtschaftlich geutzte Fläche ugewichtet i der Gemeide i (ohe Sömmerugsgebiet; gemäss ladwirtschaftlichem Produktioskataster) HZ i,5 + BZ i,7 + BZ i,75 + BZ i,75 + BZ4 i,775 Total ladwirtschaftlich geutzte Fläche gewichtet i der Gemeide i (ohe Sömmerugsgebiet; gemäss ladwirtschaftlichem Produktioskataster) GLFD GLF i i MWB i GLF i GLFD i MWB i i gewichtete ladwirtschaftlich geutzte Fläche pro Eiwoher/i i der Gemeide i gewichtete ladwirtschaftlich geutzte Fläche pro Eiwoher/i im Katosmittel

Nr. 6-A GLFD i GLFD MWB i MGLF i we GLFD i GLFD sost 0 für de topografische Lasteausgleich massgebede gewichtete ladwirtschaftlich geutzte Fläche i der Gemeide i L i W i L i W i G i Läge der Güterstrasse Ladwirtschaft. Klasse i der Gemeide i Läge der Güterstrasse Waldwirtschaft. Klasse i der Gemeide i Läge der Güterstrasse Ladwirtschaft. Klasse i der Gemeide i Läge der Güterstrasse Waldwirtschaft. Klasse i der Gemeide i Läge der Gemeidestrasse. Klasse i der Gemeide i FG GLF i i LF i Verhältis zwische gewichteter ud ugewichteter ladwirtschaftlich geutzter Fläche der Gemeide i (Flächegewicht) GS i [(L i +L i +G i ) + 0, (W i +W i )] FG i Summe der zweifach gewichtete Läge der Güterstrasse. ud. Klasse ud der Gemeidestrasse. Klasse i der Gemeide i GSD GS i i MWB i GS i GSD i MWB i i GSD i GSD MWB i MGS i we GSD i GSD sost 0 zweifach gewichtete Läge der Güter- ud Gemeidestrasse pro Eiwoher/i i der Gemeide i zweifach gewichtete Läge der Güter- ud Gemeidestrasse pro Eiwoher/i für die Gemeide isgesamt für de topografische Lasteausgleich massgebede zweifach gewichtete Läge der Güter- ud Gemeidestrasse der Gemeide i

Nr. 6-A GW i Läge der Fliessgewässer i der Gemeide i GWD GW i i GW i GWD i GWD i,5 GWD MWB i MGW i we GWD i,5 GWD sost 0 TLA MWB i MWB i i Läge der Fliessgewässer pro Eiwoher/i i der Gemeide i Läge der Fliessgewässer pro Eiwoher/i für die Gemeide isgesamt für de topografische Lasteausgleich massgebede gewichtete Läge der Fliessgewässer der Gemeide i Gesamtdotierug topografischer Lasteausgleich i Frake im Bezugsjahr BJ (für die Gemeide isgesamt) TLAF 0,5 TLA MGLF TLAF i TLAF i MGLF i i gesprocheer Kredit i Frake für jee Teil des topografische Lasteausgleichs, der im Bezugsjahr BJ ach der gewichtete ladwirtschaftlich geutzte Fläche zu verteile ist topografischer Lasteausgleich ach der gewichtete ladwirtschaftlich geutzte Fläche der Gemeide i TLAS 0,4 TLA MGS TLAS i TLAS i MGS i i gesprocheer Kredit i Frake für jee Teil des topografische Lasteausgleichs, der im Bezugsjahr ach der gewichtete Läge der Güter- ud Gemeidestrasse zu verteile ist topografischer Lasteausgleich ach der gewichtete Läge der Güter- ud Gemeidestrasse der Gemeide i

4 Nr. 6-A TLAG 0, TLA MGW TLAG i TLAG i MGW i i TLA i TLAF i + TLAS i + TLAG i gesprocheer Kredit i Frake für jee Teil des topografische Lasteausgleichs, der im Bezugsjahr ach der gewichtete Läge der Fliessgewässer zu verteile ist topografischer Lasteausgleich ach der gewichtete Läge der Fliessgewässer der Gemeide i topografischer Lasteausgleich für die Gemeide i

Nr. 6-A Ahag (Stad 0.07.04) Bildugslasteausgleich ( 6) Azahl Gemeide SWB i SCH i SCHAK i RI i 5 BJ j SWB i j städige Wohbevölkerug der Gemeide i am Jahresede im Durchschitt des füfte bis dritte Jahres vor dem Bezugsjahr BJ (gemäss Verordug über die Bevölkerugsstatistik) 4 BJ j SCH i j Azahl Schüler/ie i der obligatorische Schulpflicht mit Wohort i der Gemeide i ud Besuch eier öffetliche Schule im Kato Luzer am Stichtag der eidgeössische Schülerie- ud Schülerzählug im Durchschitt des vierte bis zweite Jahres vor dem Bezugsjahr BJ 5 BJ j SCHAK i j Azahl Schüler/ie i der obligatorische Schulpflicht mit Wohort i der Gemeide i ud Besuch eier öffetliche Schule ausserhalb des Katos Luzer im Durchschitt der Schuljahre mit Begi drei, vier ud füf Jahre vor dem Bezugsjahr BJ gemäss Abrechug der Regioale Schulabkomme Nordwestschweiz ud Zetralschweiz Ressourceidex der Gemeide i im Durchschitt des füfte bis dritte Jahres vor dem Bezugsjahr BJ SCH SINT i i + SCHAK i 00 SWB i (SCH i + SCHAK i ) ii SINT 00 SWB i ii Schüleritesität der Gemeide i Schüleritesität im Katosmittel SINT SINTI i i SINT 00 Idex der Schüleritesität der Gemeide i

Nr. 6-A BG i SWB i SINTI i 00 mit dem Idex der Schüleritesität gewichtete städige Wohbevölkerug der Gemeide i BB BG i i SWB i we RI i 90 ud SINTI i 00 BLA BG i SWB i RI i 90 / 0 we 90 RI i 00 ud SINTI i 00 0 we RI i 00 oder SINTI i 00 ausgleichsberechtigte Wohbevölkerug für Bildugslasteausgleich der Gemeide i Gesamtdotierug Bildugslasteausgleich i Frake im Bezugsjahr BJ (für die Gemeide isgesamt) BB BLA i BLA i BB i i Bildugslasteausgleich für die Gemeide i Für die Berechug des Bildugslasteausgleichs gemäss 6 Absatz der Verordug über de Fiazausgleich werde folgede Schülerie ud Schüler i öffetliche Schule (ierkatoal oder ausserkatoal) mit Wohort im Kato Luzer berücksichtigt: Schulstufe/Schultype Selektio Kidergarte alle Klasse (Vollzeit ud Teilzeit) Basisstufe alle Klasse Primarschule Regelklasse alle Klasse (. bis 6.) Kleiklasse A, B, C alle Klasse Aufahmeklasse Primar alle Klasse Lagzeitgymasium/Sekudarstufe I. bis. Klasse Kurzzeitgymasium Lerede, die vo der. Klasse der Sekudarschule Niveau A oder des Lagzeitgymasiums i die. Klasse des Kurzzeitgymasiums eitrete

Nr. 6-A Schulstufe/Schultype Selektio Sekudarschule Niveau A, B, C ud D alle Klasse (. bis.) Itegrierte Sekudarschule alle Klasse (. bis.) Aufahmeklasse Sekudarstufe I Itegratioskurs Ausläderie ud Ausläder Heilpädagogischer Kidergarte, Sprachheil-Kidergarte, Sprachheilklasse Soderschule Time-out-Klasse alle Klasse alle Klasse alle Klasse alle Klasse Lerede, die icht i eier Regelschule agemeldet ud erfasst sid Schülerie ud Schüler i private Schule auf alle Stufe werde ur da berücksichtigt, we ei zum Stichtag der eidgeössische Leredestatistik gültiger Etscheid der Dieststelle Volksschulbildug über die Schulug i eier private Schule vorliegt.

Nr. 6-A4 Ahag 4 (Stad 0.07.04) Laste aus der Bevölkerugszusammesetzug ( 7) Azahl Gemeide MWB i P80 i mittlere Wohbevölkerug der Gemeide i im dritte Jahr vor dem Bezugsjahr BJ (gemäss Verordug über die Bevölkerugsstatistik) Azahl Persoe im Alter vo 80 ud mehr Jahre (i der Folge: Hochbetagte) i der Gemeide i am Ede des dritte Jahres vor dem Bezugsjahr BJ (gemäss Verordug über die Bevölkerugsstatistik) AP80 i MWB 00 i i AP80 00 AP80I AP80 i i AP80 00 BGH i MWB i AP80Ii 00 BGH i MWB i BBH i we AP80I i 00 MWB i P80 i P80 i MWB i i sost 0 5 BJ j MWB i j Ateil der Hochbetagte a der mittlere Wohbevölkerug i der Gemeide i im dritte Jahr vor dem Bezugsjahr BJ i Prozet Ateil der Hochbetagte a der mittlere Wohbevölkerug im dritte Jahr vor dem Bezugsjahr BJ im Katosmittel i Prozet Idex Ateil der Hochbetagte der Gemeide i (Katosmittel 00) mit dem Idex des Ateils der Hochbetagte gewichtete mittlere Wohbevölkerug der Gemeide i ausgleichsberechtigte Wohbevölkerug der Gemeide i für Soziallasteausgleich Hochbetagte mittlere Wohbevölkerug der Gemeide i im Durchschitt des füfte bis dritte Jahres vor dem Bezugsjahr BJ (gemäss Verordug über die Bevölkerugsstatistik)

Nr. 6-A4 SH i 5 BJ j BJ j AzPers k Dauerk BJ j j k Faktor k Azahl Persoe im Alter vo uter 65 Jahre i der Gemeide i, die durch Sozialhilfe uterstützt werde, gemäss Schweizerischer Sozialhilfestatistik (exkl. Flüchtlige), im Durchschitt des füfte bis dritte Jahres vor dem Bezugsjahr BJ ud gewichtet mit der Haushaltsgrösse ud der Bezugsdauer; wobei AzPers als Azahl Persoe im durch Sozialhilfe uterstützte Haushalt k, Dauer als Bezugsdauer der Sozialhilfe im Referezjahr i Moate ud Faktor als Umrechugsfaktor für die Gewichtug ach Haushaltsgrösse gemäss Skos defiiert sid. ASH SH i i 00 MWB i SH i i ASH 00 MWB i i ASH ASHI i i ASH 00 BGS i MWB i ASHI i 00 Ateil der durch Sozialhilfe uterstützte Persoe a der mittlere Wohbevölkerug im dritte Jahr vor dem Bezugsjahr BJ i der Gemeide i i Prozet Ateil der durch Sozialhilfe uterstützte Persoe a der mittlere Wohbevölkerug im dritte Jahr vor dem Bezugsjahr BJ im Katosmittel i Prozet Idex Ateil der durch Sozialhilfe uterstützte Persoe i der Gemeide i (Katosmittel 00) mit dem Idex des Ateils der durch Sozialhilfe uterstützte Persoe gewichtete mittlere Wohbevölkerug der Gemeide i BBS i BGS i MWB i we ASHI i 00 sost 0 ausgleichsberechtigte Wohbevölkerug der Gemeide i für Soziallasteausgleich Sozialhilfe

Nr. 6-A4 SLA ( SLA i SLA Gesamtdotierug Soziallasteausgleich i Frake im Bezugsjahr BJ (für die Gemeide isgesamt) BBH i BBS + i BBH i BBS i i i ) Soziallasteausgleich für die Gemeide i

Nr. 6-A5 Ahag 5 (Stad 0.07.04) Ifrastrukturlasteausgleich ( 8) Azahl Gemeide MWB i JBZ MWB i JBZ BES i BJ WG i BJ WG4 i mittlere Wohbevölkerug der Gemeide i im dritte Jahr vor dem Bezugsjahr BJ (gemäss Verordug über die Bevölkerugsstatistik) mittlere Wohbevölkerug der Gemeide i im Jahr der eidgeössische Betriebszählug JBZ (gemäss Verordug über die Bevölkerugsstatistik) Azahl Beschäftigte (Arbeitsplätze) i der Gemeide i gemäss eueste verfügbare Date der eidgeössische Betriebszählug aus dem Jahr JBZ Azahl Wohgebäude i der Gemeide i zu Begi des Jahres vor dem Bezugsjahr BJ gemäss katoalem Gebäude- ud Wohugsregister; die Defiitio vo «Wohgebäude» richtet sich ach dem Merkmalskatalog zum eidgeössische Gebäude- ud Wohugsregister Azahl Wohgebäude mit mehr als drei Geschosse i der Gemeide i zu Begi des Jahres vor dem Bezugsjahr BJ gemäss katoalem Gebäudeud Wohugsregister; die Defiitio vo «Wohgebäude» ud «Geschoss» richtet sich ach dem Merkmalskatalog zum eidgeössische Gebäudeud Wohugsregister BES i JBZ AD i JBZ MWB 00 i JBZ BES i i AD 00 JBZ MWB i i Arbeitsplatzdichte der Gemeide i Arbeitsplatzdichte im Katosmittel AD ADI i i 00 AD BJ WG4 i BJ WG i BD i 00 Idex Arbeitsplatzdichte der Gemeide i (Katosmittel 00) Bebauugsdichte der Gemeide i

Nr. 6-A5 BJ WG4 i i BD 00 BJ WG i i BDI BD i i BD 00 Bebauugsdichte im Katosmittel Idex Bebauugsdichte der Gemeide i (Katosmittel 00) BGAD i MWB i ADIi 00 BGBD i MWB i BDIi 00 mit dem Idex Arbeitsplatzdichte gewichtete mittlere Wohbevölkerug der Gemeide i mit dem Idex Bebauugsdichte gewichtete mittlere Wohbevölkerug der Gemeide i BBAD i BBBD i BGAD i MWB i we BGAD i MWB i sost 0 BGBD i MWB i we BGBD i MWB i sost 0 ausgleichsberechtigte Wohbevölkerug der Gemeide i für Ifrastrukturlasteausgleich Arbeitsplatzdichte ausgleichsberechtigte Wohbevölkerug der Gemeide i für Ifrastrukturlasteausgleich Bebauugsdichte ILA ( ILA i ILA 4 Gesamtdotierug Ifrastrukturlasteausgleich i Frake im Bezugsjahr BJ (für die Gemeide isgesamt) ) BBAD i BBBD + i 4 BBAD i BBBD i i i Ifrastrukturlasteausgleich für die Gemeide i

Nr. 6-A6 Ahag 6 (Stad 0.07.04) Berechug der Nettovermögeserträge ( Abs. ) a. Nettovermögeserträge ohe Gewi aus der Veräusserug vo Alage des Fiazvermöges Die Nettovermögeserträge umfasse die Vermögeserträge (Artekoto 4) abzüglich der Buchgewie (Artekoto 44), des Aufwades der Dieststelle 94 bis 949, ohe die Artekoti, 8 ud 96 ud der Passivzise (Artekoto ) ud zuzüglich des Ertrages der Dieststelle 94 bis 949, ohe die Artekoti 4, 48 ud 496. b. Gewie aus der Veräusserug vo Liegeschafte des Fiazvermöges Für die Berechug gelte die Regel der Grudstückgewisteuer. Die Gemeide hat die Veräusserug vo Liegeschafte des Fiazvermöges dem Fiazdepartemet zu melde. Aufgrud der Hadäderugsmeldug des Grudbuchamtes erhält die Gemeide vom Fiazdepartemet ei Erhebugsformular. Gestützt auf die Deklaratio der Gemeide setzt das Fiazdepartemet de massgebede Gewi im Erhebugsformular fest. Die deklarierte Werte sid vo der Gemeide zu dokumetiere. Sid Korrekture ötig, werde diese ach Rücksprache mit der Gemeide ausgeführt. c. Gewie aus der Veräusserug übriger Alage des Fiazvermöges Die Gemeide hat dem Fiazdepartemet die Veräusserug übriger Alage des Fiazvermöges zu melde. Das Fiazdepartemet stellt der Gemeide aschliessed ei Erhebugsformular zu, i welches diese isbesodere de Kaufpreis ud de Veräusserugswert der Alage eiträgt. Die im Zusammehag mit dem Verkauf vo Dritte i Rechug gestellte Koste werde vom Veräusserugswert abgezoge. Die deklarierte Werte sid vo der Gemeide zu dokumetiere. Sid Korrekture ötig, werde diese ach Rücksprache mit der Gemeide ausgeführt. Die Gewie aus der Veräusserug vo Liegeschafte ud Alage des Fiazvermöges werde zu 50 Prozet zu de Nettovermögeserträge gerechet.