Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Förderung der ländlichen Entwicklung im Land Brandenburg ab 2011 Hans-Rüdiger Schubert Abteilungsleiter Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten Beitrag anlässlich des Regionaldialoges in der Region Havelland-Fläming am 10.12.2010 in Niemegk 1
Gliederung Übersicht zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) Überblick zu den Schwerpunkten und der Gebietskulisse des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Umsetzung und Verfahren der EU-Fördermittel im Land Brandenburg (LEADER-Regionen) ILE/LEADER-Förderrichtlinie des Landes Brandenburg und die Einordnung in die Förderstrategie des Landes 2
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) 1. Säule - Marktordnungen (Zucker, Wein, Oliven ) - Direktzahlungen ( entkoppelt von der Produktion) - Cross Compliance Standards 2. Säule Ländliche Entwicklungspolitik -Landwirtschaft -Ländlicher Raum Finanzierungs- Instrument = ELER Nahrungsmittel Umweltfunktion Ländliche Funktion M u l t i f u n k t i o n a l e L a n d w i r t s c h a f t 3
Schwerpunkte und Mitteleinsatz nach dem EPLR Brandenburg-Berlin 2007 2013 Schwerpunkt 1 Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Landund Forstwirtschaft Art. 19 33 34,4 % Schwerpunkt 3 Lebensqualität im ländlichen Raum und Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft Art. 49 59 25,9 % Schwerpunkt 4 LEADER Art. 60 5,0 % Schwerpunkt 2 Verbesserung der Umwelt und des ländlichen Lebensraumes Art. 34 48 32,2 % - Diversifizierung hin zu nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten, - Unterstützung der Gründung und Entwicklung von Kleinstunternehmen, - Förderung des Fremdenverkehrs (ländlicher Tourismus), - Verbesserung von Dienstleistungen zur Grundversorgung der ländlichen Wirtschaft und Bevölkerung, - Dorfentwicklung, - Erhalt und zur Verbesserung des ländlichen Erbes und - Bildungs- und Informationsmaßnahmen für Wirtschaftsakteure. - Regionalmanagement - innovative, modellhafte Projekte - Kooperationsprojekte - Vernetzung lokaler Partnerschaften 4
Ländliche und städtische Gebiete 5
LEADER- Regionen 6
Ergebnisse aus der Halbzeitbewertung ELER Erfolgreiche Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung durch 14 lokale Aktionsgruppen (LAG), die gebietsbezogene lokale Entwicklungsstrategien (GLES) nach der LEADER - Methode umsetzen: hohes Maß an zivilgesellschaftlicher Beteiligung (1.100 Aktive) beispielhafte Öffentlichkeitsarbeit, regionalpolitische Diskussionen und Identifikation Subsidiarität und weitgehende Entscheidungsbefugnis auf lokaler Ebene Konsolidierung der regionalpolitischen Instrumente großer Beitrag zu den Zielen: Beschäftigung, wirtschaftliche und soziale Entwicklung im ländlichen Raum, Erschließung endogener Entwicklungspotentiale hoher Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität und Attraktivität 7
Schwerpunkte 3 und 4: Lebensqualität im ländlichen Raum, Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft und LEADER Maßnahmen zur Diversifizierung ländlicher Wirtschaft 7 % Förderung des Fremdenverkehrs 5,2 % Gründung und Entwicklung Kleinstunternehmen 1,2 % Diversifizierung hin zu nicht-landwirtschaftlichen Tätigkeiten 0,6 % Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität 17 % Ländliches Erbe (Kultur- und Naturerbe) 9 % Dorferneuerung und -entwicklung 6,4 % Dienstleistungseinrichtungen 1,5 % Ausbildung und Information 0,3 % LEADER 4,4 % Umsetzung von Vorhaben lokaler Entwicklungsstrategien 3 % Zusammenarbeit, Kooperation zwischen Gebieten 0,44 % Kompetenzentwicklung (Regionalmanagement) 0,9 % 8
Integrierte Ländliche Entwicklung und GLES Integrierte Ländliche Entwicklung neu geschaffene Arbeitsplätze davon für Frauen unter 25 Jahre erhaltene Arbeitsplätze insgesamt insgesamt davon für Frauen unter 25 Jahre Versorgungsinfrastruktur 4 0 0 40 2 1 Gemeindeeinrichtungen 0 0 0 41 3 10 Wohnen 4 1 0 18 4 1 Sozial- und Gesundheitswesen 51 35 9 102 88 10 Bildung und Jugend 28 23 1 132 124 3 Kultur 14 9 0 51 32 2 Naturerbe 11 7 0 13 2 4 Tourismus 145 91 8 224 128 26 Gewerbeförderung 78 43 16 240 134 19 Kapazitätsentwicklung 12 7 1 40 25 2 SUMME 347 216 35 901 542 78 9
Prioritäten der Förderung 2011 Ausgangslage: 1. Landesmittel für private Antragsteller 2011: 29 Mio. 2. Kommunale Antragsteller nicht betroffen, da deren Eigenanteile durch die EU als nationale Kofinanzierung anerkannt werden Prioritätensetzung: Unterstützung von Arbeit und Einkommen in der Landwirtschaft und im Ländlichen Raum Keine Kürzung nach der Rasenmähermethode Keine Kürzung der Fördersätze Kürzungen in den Bereichen, in denen nicht primär Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert werden 10
Keine Kürzung von Landesmitteln bei der Förderung der ländlichen Berufsbildung, in der investiven Förderung im Rahmen des Agrarinvestitionsförderprogramms, bei der Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen (Erhöhung der Wertschöpfung), in der Flurbereinigung, bei Ausgleichszahlungen in Natura 2000-Gebieten, bei den Agrarumweltmaßnahmen (KULAP- Programme), bei der Förderung von Erschließungsmaßnahmen für Breitband des ländlichen Tourismus 11
Kürzungen von Landesmitteln bei den Landesmaßnahmen, bei den Maßnahmen der betrieblichen Diversifizierung, bei Maßnahmen, die der Förderung der Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Produkte und Verfahren" dienen, bei der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete, im Bereich der integrierten ländlichen Entwicklung in der Förderung privater Antragsteller (Unterbringung privater Feriengäste, dorftypisches Gewerbe, touristische Infrastruktur), im Bereich von LEADER 12
Komplette Streichung von Landesmitteln bei der Marktstrukturverbesserung im Bereich der ILE-Förderung für private Antragsteller: - Förderbereiche: Grundversorgung, Dorferneuerung und kulturelles Erbe 13
Burg - Festspielwiese Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 14