9 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 15 Kapitel 1 Einführung, historischer Abriss, Forschungsstand und Gang der rechtlichen Untersuchung... 21 I. Einführung... 21 II. Die Erscheinungsformen der nichteheliche Lebensgemeinschaft im historischen Kontext... 23 1. Die römische Tradition... 24 2. Die Haltung der Kirche in der Spätantike... 32 3. Das Recht in den germanisch-romanischen Nachfolgereichen nach dem Ende Westroms im Frühmittelalter... 33 4. Die Rolle des kanonischen Rechts im Hoch- und Spätmittelalter... 37 5. Frühe Neuzeit... 41 6. Der Beginn des bürgerlichen Zeitalters und das 19. Jahrhundert... 44 7. Neuzeit (20. Jahrhundert)... 46 8. Exkurs Konkubinat im Islam... 48 9. Das Wesen der nichtehelichen Lebensgemeinschaft im deutschen Recht; Begriffe und Abgrenzungen... 56 10. Nichteheliche Lebensgemeinschaft im polnischen Recht... 60 11. Beginn und Ende der nichtehelichen Lebensgemeinschaft im deutschen Recht... 61 12. Beginn und Ende der nichtehelichen Lebensgemeinschaft im polnischen Recht... 63 III. Forschungsstand... 64
10 IV. Methoden der Rechtsvergleichung... 72 V. Gang der Untersuchung... 77 Kapitel 2 Die allgemeinen Rechtsbeziehungen der Partner... 87 I. Rechtsbeziehungen der Partner untereinander im deutschen Recht... 87 1. Probleme des Zusammenlebens in einer Wohnung... 87 2. Das gemeinsame Leben der Partner... 90 2.1. Eigentumsverhältnisse... 90 2.2. Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen... 92 2.3. Schlüsselgewalt... 93 3. Haftung der Partner... 94 3.1. Haftung der Partner gegenüber Dritten... 95 3.2. Haftung der Partner untereinander... 96 3.3. Haftung für Steuerschulden des je anderen Partners... 98 4. Schadensrecht und nichteheliche Lebensgemeinschaft... 98 4.1. Schadensersatz bei Auflösung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft... 99 4.2. Schadensersatz bei Verletzung eines Partners... 100 4.3. Schadensersatz bei Tötung eines Partners... 101 II. Die Lebensgemeinschaft, vermögensrechtliche Zuordnungsfragen im polnischen Recht... 102 1. Die rechtliche Situation von Lebensgefährten in vermögensrechtlichen Zuordnungsfragen... 102 2. Das Miteigentum... 102 3. Abrechnungen zwischen dem Eigentümer und dem Besitzer... 104 4. Andere Sachenrechte... 106
III. Zwischenergebnis... 108 11 Kapitel 3 Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten der Partner... 113 I. Verträge und Ansprüche der nichtehelichen Lebensgemeinschaften im deutschen Recht... 113 1. Vertragliche und gesetzliche Ansprüche bestehender nichtehelicher Lebensgemeinschaften... 113 2. Allgemeines Schuld- und Sachenrecht... 115 3. Ansprüche nach Auflösung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft.... 118 II. Verträge und gesetzliche Ansprüche bestehender nichtehelicher Lebensgemeinschaften im polnischen Recht... 120 1. Schuldverhältnisse zwischen den Lebensgefährten... 120 2. Gesellschaftsvertrag... 122 3. Ersatzansprüche... 124 4. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung... 127 5. Verträge zwischen den Lebensgefährten... 128 III. Zwischenergebnis... 132
12 Kapitel 4 Rechtsfragen und -probleme hinsichtlich der Kinder nichtehelicher Lebenspartner... 137 I. Verhältnis zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern im deutschem Recht... 137 1. Namensrecht... 139 2. Das elterliche Sorgerecht... 141 2.1. Gemeinsames Sorgerecht... 142 2.2. Sorgeerklärung... 143 2.3. Annahme als Kind... 144 3. Umgangsrecht... 145 3.1. Frühere Regelung... 145 3.2. Regelung seit 1998... 146 4. Unterhaltsansprüche... 149 5. Erbrecht... 152 II. Lebensgemeinschaft und familiäre Verhältnisse im polnischen Recht... 152 1. Beziehungen zwischen Lebenspartnern... 152 2. Feststellung der Verwandtschaft... 153 3. Das elterliche Sorgerecht und andere familienrechtliche Probleme. 156 III. Zwischenergebnis... 158
Kapitel 5 Erbrecht... 165 13 I. Erbrecht im deutschen Recht... 165 1. Testament... 165 2. Erbvertrag... 166 3. Dreißigster im Sinne von 1969... 166 II. Erbrecht im polnischen Recht... 167 1. Allgemeine Grundsätze der Erbfolge... 167 2. Nichteheliche Lebensgemeinschaften und Erbschaftsverhältnisse.. 171 III. Zwischenergebnis... 174 Kapitel 6 Sonstige Rechtsbereiche... 175 I. Das nichteheliche Lebensgemeinschaftsverhältnis in anderen Gebieten des deutschen und polnischen Rechts... 175 1. Lebenspartner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft im deutschen Arbeits- und Sozialrecht... 175 2. Lebenspartner im deutschen Steuerrecht... 175 2.1. Einkommensteuer... 176 2.2. Erbschaftssteuer... 176 3. Lebenspartnerschaften im deutschen Strafrecht... 177 4. Lebensgefährten im polnischen Arbeitsrecht und Sozialversicherungen... 177 5. Lebensgefährten im polnischen Verwaltungs- und Steuerrecht... 179 6. Lebensgefährten im polnischen Strafrecht... 181 II. Zwischenergebnis... 184
14 Kapitel 7 Exkurs: Eingetragene Lebenspartnerschaft... 189 I. Eingetragene Lebenspartnerschaft... 189 1. Legaldefinition 1 I LPartG... 189 2. Verfassungsmäßigkeit des LPartG... 189 3. Begründungen... 190 3.1. Verlöbnis... 190 3.2. Voraussetzungen... 190 4. Begründungsakt... 193 4.1. Erklärung des Partnerschaftswillens... 193 4.2. Namensgebung... 194 4.3. Zuständige Behörde... 194 5. Rechtsfolge einer fehlerhaften Begründung... 195 6. Wirkungen der Lebenspartnerschaft... 195 6.1. Personenrechtlich... 195 6.2. Vermögensrechtlich... 197 7. Aufhebung der Lebenspartnerschaft... 200 II. Zwischenergebnis... 202 Zusammenfassung... 203 Literaturverzeichnis... 209