Autobahneckverbindung A 281 BA 2/2 Variante 4SÜD Ergebnisse nach Gesprächen mit BMVBS

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Transkript:

Autobahneckverbindung A 281 BA 2/2 Variante 4SÜD Ergebnisse nach Gesprächen mit BMVBS AS Bremen- Gröpelingen 1

Tagesordnung: Ausgangssituation Einberufung des Runden Tisches Ziele des Runden Tisches Ergebnis des Runden Tisches Gespräche mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) Weiterentwicklung der Variante Vergleich der Varianten Fazit 2

Ausgangssituation: Planfeststellungsvariante Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig Urteil vom 24. November 2010: wegen materiell-rechtlicher Fehler ist der Planfeststellungsbeschluss nicht vollziehbar Bremen beruft Runden Tisch ein 3

Runder Tisch: Zielsetzung Erarbeitung eines rechtssicheren Vorschlages Prüfung auf gemeinsame Umsetzung des Bauabschnittes 2/2 mit einem anschließenden Projekt B 6n anwohnerverträgliche Lösung zügige Schließung der Autobahneckverbindung A 281 4

Runder Tisch Ergebnis: Variante 4SÜD 5

Runder Tisch Ergebnis: Variante 4SÜD geringere Lärm- und Luftbetroffenheit durch frühzeitiges Abrücken vor Huckelriede geringerer Eingriff in den vorhandenen Verkehr während der Bauzeit städtebauliche Vorteile im Bereich der vorhandenen Neuenlander Straße (geringere Trennwirkung, bessere Erschließung, Alleecharakter der Neuenlander Straße bleibt erhalten) starke Verkehrsentlastung der Neuenlander Straße Reduzierung des Eingriffes in private Flächen Querspange entbehrlich, kein Überführungsbauwerk erforderlich (Verzicht auf Monsterknoten ) Mehrkosten gegenüber der bisher vom Bund genehmigten Kosten ca. 25 Mio. offen: Lage der Zufahrt zur A 281 stadteinwärts Die Bremische Bürgerschaft beschließt die Weiterverfolgung der durch den Runden Tisch beschlossene Variante 4SÜD am 11. Mai 2011. 6

Gespräche mit dem BMVBS deren Sichtweise: ein Heilen der Planfeststellungsvariante wäre möglich gewesen (Überarbeitung der Abwägung und FNP-Änderung) Voraussetzung für Anerkennung neuer Varianten: Einhaltung aller technischen und rechtlichen Regelungen haushaltsrechtliche Begründung für die Mehrkosten (Notwendigkeit sowie Nachweis der wirtschaftlichen und sparsamen Verwendung von Steuermitteln) alle möglichen Varianten für einen späteren Anschluss der B 6n offen halten um einen sauberen Abwägungsprozess im Rahmen der Flächennutzungsplanänderung als Voraussetzung für die Baurechtschaffung zu gewährleisten 7

Gespräche mit dem BMVBS : Vorstellung und zusätzliche Begründungen für die Variante 4SÜD wurden durch das BMVBS für eine haushaltsrechtliche Begründung zur Übernahme von Mehrkosten als nicht ausreichend bewertet Gründe: lärmtechnische Wirkung beider Varianten ist vergleichbar (die gesetzliche Einhaltung der Grenzwerte wird auch mit der Planfeststellungsvariante sichergestellt) städtebauliche Vorteilhaftigkeit ist haushaltsrechtlich nicht zusätzlich bewertbar (der Bund hat mit der Planfeststellungsvariante bereits ein Abrücken vom Wohngebiet unterstützt ursprünglich lag die Trasse im Verlauf der Neuenlander Straße) 8

Gespräche mit dem BMVBS : Lösungsmöglichkeiten Wie können haushaltsrechtliche Begründungen für die Mehrkosten gefunden werden? Voraussetzung: Beibehaltung der Trassenlage der Variante 4SÜD, um die städtebaulichen Vorteile und die Entfernung zum Wohngebiet zu erhalten sowie eine lärmtechnische Gleichwertigkeit bezüglich der gesetzlichen Grenzwerte sicherstellen Überprüfungen: Wirtschaftlichkeit der Planung Einsparmöglichkeiten (Vergleich der Erhaltungsaufwendungen) Anerkennung von Vorleistungen für eine spätere Anbindung der B 6n? 9

Variante 4SÜD optimiert : 10

Variante 4SÜD optimiert : Was bleibt gleich: Beibehaltung der Trassenlage städtebauliche Vorteile und Beibehaltung der Entfernung zum Wohngebiet Lärmwirkung ist mit der Planfeststellungsvariante vergleichbar Was ist anders: Tunnellänge wird auf das technisch notwendige Maß reduziert (von vorher ca. 400 m auf 173 m) Mehrkosten der Variante 4SÜD reduzieren sich auf ca. 14,4 Mio. Was ist noch möglich: durch zusätzliche Lärmschutzeinrichtungen können alle gesetzlichen Grenzwerte vollständig eingehalten werden verbesserte Wirkung gegenüber der Variante 4SÜD (Runder Tisch) zusätzliche Mehrkosten ca. 1 Mio. für ergänzenden Lärmschutz Variante 4SÜD optimiert Volllärmschutz 11

Vergleich der Varianten zu den Betroffenheiten (Lärmschutz): Variante Betroffene Wohneinheiten Betroffene Gebäude PFV 111 79 Variante 4SÜD [407 m Tunnel] Variante 4SÜD optimiert [173 m Tunnel] 28 21 131 86 Variante 4SÜD optimiert + LSW 0 0 PFV = Planfeststellungsvariante LSW = Lärmschutzwände 12

Variante 4SÜD (Runder Tisch): 28 Wohneinheiten bzw. 21 Gebäude mit Grenzwertüberschreitungen 13

Variante 4SÜD optimiert (OHNE zusätzlichen Lärmschutz): 131 Wohneinheiten bzw. 86 Gebäude mit Grenzwertüberschreitungen 14

Variante 4SÜD optimiert Volllärmschutz (MIT zusätzlichem Lärmschutz): 0 Wohneinheiten bzw. 0 Gebäude mit Grenzwertüberschreitungen 15

Städtebauliche Wirkung der Varianten: Darstellung für ausgewählte Perspektiven 3 2 1 16

Darstellung des Bestandes Perspektive: Vogelperspektive 17

Darstellung der Planfeststellungsvariante Perspektive: Vogelperspektive 18

Darstellung der Variante 4SÜD Perspektive: Vogelperspektive 19

Darstellung der Variante 4SÜD optimiert Perspektive: Vogelperspektive 20

Darstellung des Bestandes Perspektive 1: Blickrichtung stadteinwärts 21

Darstellung der Planfeststellungsvariante Perspektive 1: Blickrichtung stadteinwärts 22

Darstellung der Variante 4SÜD Perspektive 1: Blickrichtung stadteinwärts 23

Darstellung der Variante 4SÜD optimiert Perspektive 1: Blickrichtung stadteinwärts 24

Darstellung des Bestandes Perspektive 2: Blickrichtung Wohngebiet Huckelriede 25

Darstellung der Planfeststellungsvariante Perspektive 2: Blickrichtung Wohngebiet Huckelriede 26

Darstellung der Variante 4SÜD Perspektive 2: Blickrichtung Wohngebiet Huckelriede 27

Darstellung der Variante 4SÜD optimiert Perspektive 2: Blickrichtung Wohngebiet Huckelriede 28

Darstellung des Bestandes Perspektive 3: Blickrichtung stadtauswärts 29

Darstellung der Planfeststellungsvariante Perspektive 3: Blickrichtung stadtauswärts 30

Darstellung der Variante 4SÜD Perspektive 3: Blickrichtung stadtauswärts 31

Darstellung der Variante 4SÜD optimiert Perspektive 3: Blickrichtung stadtauswärts 32

städtebaulichen Situation: durch die Visualisierung wurde die deutliche städtebauliche Vorteilhaftigkeit der Variante 4SÜD optimiert gegenüber der Planfeststellungsvariante dargestellt: Reduzierung der trennenden Wirkung Gestaltung der Neuenlander Straße als Stadtstraße mit Alleecharakter möglich positive Auswirkungen auf das Sanierungsgebiet Huckelriede vollumfängliche Unterstützung der Sanierungsziele Reduzierung von schlecht nutzbaren Restflächen Aufwertung der Einfahrtssituation nach Bremen 33

Darstellung der Kostenentwicklung: Variante Bezugsvariante PFV ohne Querspange Gesamtkosten [Mio. EUR] 106,116 Differenz zur Bezugsvariante [Mio. EUR] Kostenübernahme Bund [Mio. EUR] Anteil Bremen [Mio. EUR] Variante 4SÜD 131,189 25,073 0,434 24,639 Variante 4SÜD optimiert 120,528 14,412 6,397 8,015 Variante 4SÜD optimiert + LSW 121,232 15,116 5,990 9,126 34

Fazit: aus rein lärmtechnischer Sicht (Kosten/ Nutzen-Verhältniss) schneidet die Planfeststellungsvariante am Besten ab die Variante 4SÜD (Runder Tisch) verursacht Mehrkosten von ca. 25 Mio. davon ist der Bund bereit, ca. 0,5 Mio. zu übernehmen der Bremer Kostenanteil liegt bei ca. 24,5 Mio. 28 Wohneinheiten bleiben von Lärmgrenzwertüberschreitungen betroffen die Variante 4SÜD optimiert verursacht Mehrkosten von ca. 14,4 Mio. davon ist der Bund bereit, ca. 6,4 Mio. zu übernehmen der Bremer Kostenanteil liegt bei ca. 8,0 Mio. 131 Wohneinheiten bleiben von Lärmgrenzwertüberschreitungen betroffen die Variante 4SÜD optimiert mit Volllärmschutz verursacht Mehrkosten von ca. 15,1 Mio. bei Einhaltung aller gesetzlichen Grenzwerte davon ist der Bund bereit, ca. 6 Mio. zu übernehmen der Bremer Kostenanteil liegt bei ca. 9,1 Mio. 35

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!!! 36