Inhalt Inhalt V Einleitung 1 A. Anlass der Arbeit und Stand der Diskussion 3 B. Kernproblem und Ziel der Arbeit 5 C. Gang der Untersuchung 8 Erster Teil: Das Phänomen der Transsexualität 11 A. Transsexualität als psychische Störung der Geschlechtsidentität 13 B. Abgrenzung der Transsexualität zu benachbarten Phänomenen 16 I. Transsexualität, Transidentität und Intersexualität 17 1. Transidentität 17 2. Intersexualität 18 II. Transsexualität, Homosexualität und Transvestitismus (Fetischismus) 20 1. Homosexualität 20 2. Transvestitismus 20 III. Transsexualität und andere psychische Störungen 21 C. Ursachen für Transsexualität 23 I. Die Entwicklung der geschlechtlichen Identität 23 II. Ansätze zur Erklärung transsexueller Entwicklungen 25 1. Biogenetische Ansätze 25 2. Soziogenetische Ansätze 26 3. Psychogenetische Ansätze 27 4. Zusammenfassung 28 D. Symptome der Transsexualität 29 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/989362671 digitalisiert durch
E. Therapieformen 33 Zweiter Teil: Der rechtliche Umgang mit Transsexualität 39 A. Das Geschlecht als rechtlicher Anknüpfungspunkt 41 B. Transsexualität in anderen Rechtsordnungen 43 C. Relevanz und Häufigkeit der rechtlichen Reaktionen auf Transsexualität in Deutschland 47 D. Die Verbesserung der rechtlichen Situation Transsexueller durch die Verabschiedung des TSG 49 I. Die rechtliche Situation der Transsexuellen vor Inkrafttreten des TSG 49 II. Die Entstehung des TSG 52 E. Die gerichtliche Entscheidung nach dem TSG 55 I. Allgemeine Grundsätze und Systematik des Gesetzes 55 II. Die kleine Lösung, 1 ff. TSG 56 III. Die große Lösung, 8 ff. TSG 57 IV. Verfahren 58 V. Alltagsfolgen der Entscheidungen nach 1 ff. bzw. 8 ff. TSG 60 F. Rechtsprechungsübersicht 62 Dritter Teil: Der rechtliche Umgang mit Transsexualität im Strafvollzug 65 A. Die bisherige rechtliche Situation 67 VI I. Allgemeines 67 1. Transsexualität und Delinquenz 67 2. Relevanz und Häufigkeit rechtlicher Reaktionen auf transsexuelle Inhaftierte 69 II. Rechtsprechungsübersicht zu strafvollzugsrechtlichen Transsexuellenentscheidungen 71 1. Ermessensausübung hinsichtlich einer Behandlung mit gegengeschlechtlichen Hormonen 72
2. Anrede und Anschreiben nach Vornamensänderung 74 3. Vorbereitung eines geschlechtsumwandelnden Eingriffs 75 4. Verlegung in eine Haftanstalt des anderen Geschlechts 77 5. Zusammenfassung 81 B. Transsexualität im Strafvollzug als Konflikt rechtlicher Prinzipien und Zwecke 81 C. Vorüberlegungen zur Lösung des Konflikts anhand allgemeiner Rechtsgedanken des Strafvollzugsgesetzes und anderer Rechtsgebiete 84 I. Die rechtlichen Bedürfnisse transsexueller Inhaftierter 84 II. Anwendbarkeit und Reichweite einzelner Verlegungsund Behandlungsnormen 85 1. Wortlaut 86 2. Gesetzgeberische Intention 86 3. Systematische Auslegung 87 a) Die Einzelregelungen des StVollzG 87 aa) Das Vollzugsziel der Resozialisierung, 2 StVollzG und seine Konkretisierung durch den strafvollzugsrechtlichen Behandlungsbegriff 88 bb) Die Gestaltungsgrundsätze des Strafvollzugsgesetzes 91 (1) Der Angleichungsgrundsatz, 3 Abs. 1 StVollzG 92 (2) Der Gegensteuerungsgrundsatz, 3 Abs. 2 StVollzG 95 (3) Der Eingliederungsgrundsatz, 3 Abs. 3 StVollzG 96 b) Normen außerhalb des StVollzG 98 aa) Transsexualität im Verfassungsrecht 99 bb) Das TSG als rechtliches Fundament des Transsexuellenschutzes 100 c) Zusammenfassung 101 4. Teleologische Auslegung 102 a) Die Verlegungsvorschriften des StVollzG 102 b) Die Vorschriften über die medizinische Behandlung gem. 56 ff. StVollzG 102 VII
c) Sonstige Vorschriften des Strafvollzugsgesetzes mit Problembezug, insbesondere 20 und 22 sowie 140 Abs. 3 i.v.m. 17,37 ff. und 67 ff. StVollzG 104 III. Zusammenfassung 106 D. Die Verlegung transsexueller Strafgefangener 106 I. Die Systematik der Verlegungsregelungen des Strafvollzugsgesetzes 106 II. Grundsätzliche Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der Verlegungstatbestände 107 III. Die Auslegung der speziellen Verlegungsvorschriften 109 1. Die speziellen Verlegungsregelungen der 9,15 Abs. 2 i.v.m. 10 sowie 65 und 85 StVollzG als Rechtsgrundlage für die Unterbringung im gegengeschlechtlichen Vollzug, gemessen an Wortlaut, Systematik sowie Sinn und Zweck des Gesetzes 109 2. Die grundsatzkonforme Tatbestandsauslegung und Ermessensausübung im Rahmen der besonderen Verlegungsvorschriftendes StVollzG 111 a) Die Verlegung zur Krankenbehandlung gem. 65 Abs. 1 StVollzG 111 b) Die Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt gem. 9 Abs. 2 StVollzG 111 c) Die Verlegung zur besonderen Sicherung gem. 85 StVollzG 113 d) Die entlassungsvorbereitende Verlegung gem. 15 Abs. 2 i.v.m. 10 StVollzG 115 IV. Die Auslegung der allgemeinen Verlegungsregelung des 8 Abs. 1 StVollzG 116 1. Die allgemeine Verlegungsregelung des 8 Abs. 1 StVollzG als Rechtsgrundlage für die Verlegung in den gegengeschlechtlichen Vollzug 116 a) Struktur der Norm und Prüfungsumfang 117 b) Die unbestimmten Rechtsbegriffe des 8 Abs. 1 Nr. 1 und 2 StVollzG 119 2. Die grundsatzkonforme Tatbestandsauslegung und Ermessensausübung der allgemeinen Verlegungsvorschrift des 8 Abs. 1 StVollzG 122 VIII
V. Die Auslegung der Verlegungsregelungen des StVollzG unter Berücksichtigung verfassungs- und transsexuellenrechtlicher Grundsätze 122 1. Grundrechte 123 2. Das Transsexuellengesetz 124 a) Die Schutzrichtungen des TSG 124 b) Die Auswirkungen des Transsexuellenschutzes auf die Verlegungsregelungendes StVollzG 125 aa) Die Rechtslage vor einer gerichtlichen Entscheidung nach 8 ff. TSG 125 bb) Die Rechtslage nach einer gerichtlichen Entscheidung gem. 8 ff. TSG 126 VI. Transsexualität als Grundlage für die Abweichung vom strafvollzugsrechtlichen Trennungsprinzip gem. 140 StVollzG 127 VII. Zusammenfassung 128 E. Der Anspruch transsexueller Strafgefangener auf medizinische und psychologische Behandlung gem. 56 ff. StVollzG 129 I. Anspruchsvoraussetzungen 129 II. Anspruchsinhalt 131 1. Die verschiedenen medizinischen und psychotherapeutischen Möglichkeiten der Behandlung... 131 2. Kriterien für die Bestimmung des Anspruchsumfangs 134 III. Zusammenfassung 136 F. Der Anspruch transsexueller Strafgefangener auf Gewährung sonstiger Maßnahmen 136 I. Das Tragen gegengeschlechtlicher Kleidung, 20 StVollzG 137 1. Struktur der Norm und Anspruchsvoraussetzungen 137 2. Die Ausübung des durch 20 Abs. 2 Satz 2 StVollzG eingeräumten Ermessens 139 II. Der Erwerb und die Verwendung typisch gegengeschlechtlicher Körperpflegemittel 141 1. Struktur der Norm und Anspruchsvoraussetzungen 142 2. Die Ausübung des durch 22 Abs. 2 Satz 1 StVollzG eingeräumten Ermessens 142 III. Die gemischtgeschlechtliche Unterbringung während der Arbeit und der Freizeit gem. 140 Abs. 3 i.v.m. 17, 37 ff. und 67 ff. StVollzG 146 IX
X 1. Das Trennungsprinzip des 140 StVollzG 147 2. Struktur und Tatbestandsvoraussetzungen von 140 Abs. 2 StVollzG 148 3. Der Einfiuss Strafvollzugs-, verfassungs- und transsexuellenrechtlicher Prinzipien auf die Ermessensausübung im Rahmen von 140 Abs. 3 StVollzG über 17,37 ff. und 67 ff. StVollzG 150 a) Grundsätzliches zur Anwendung der Ausnahmeregelung des 140 Abs. 3 StVollzG 151 b) Gemeinsame Unterbringung während der Arbeit und der Freizeit, 17 StVollzG 153 aa) Sinn und Zweck des 17 Abs. 1 und 2 StVollzG 154 bb) Einschränkungen der gemeinsamen Arbeit und Freizeit, 17 Abs. 3 StVollzG 155 c) Die inhaltliche Ausgestaltung von Arbeit und Freizeit, 37 ff., 67 ff. StVollzG 156 aa) Die Zuweisung von Arbeit, Aus- und Weiterbildung sowie arbeitstherapeutischer Beschäftigung, 37 StVollzG 157 (1) Die Zuweisung gem. 37 StVollzG im Allgemeinen 158 (2) Die Zuweisung gem. 37 StVollzG an transsexuelle Inhaftierte 160 bb) Freizeit im Strafvollzug, 67 ff. StVollzG 163 (1) Die inhaltliche Ausgestaltung der Freizeit gem. 67 StVollzG im Allgemeinen 165 (2) Die inhaltliche Ausgestaltung der Freizeit gem. 67 StVollzG bei transsexuellen Inhaftierten 167 d) Rechtswirkungen der 17, 37 ff., 67 ff. StVollzG auf die Ermessensausübung im Rahmen von 140 Abs. 3 StVollzG 167 aa) Grundsätzliches zur Anwendung von 140 Abs. 3 StVollzG auf transsexuelle Inhaftierte 168 bb) Die Möglichkeit der Zuweisung einer Arbeits-, Aus- oder Weiterbildungsmaßnahme oder einer arbeitstherapeutischen Beschäftigung im gegengeschlechtlichen Vollzug gem. 140 Abs. 3, 37 StVollzG 169
cc) Die Ermöglichung gemeinsamer Freizeit im gegengeschlechtlichen Vollzug, 140 Abs. 3, 67 StVollzG 171 dd) Weitere Einschränkungen der transsexuellenfreundlichen Auslegung von 140 Abs. 3 i.v.m. 37 und 67 StVollzG 172 IV. Zusammenfassung 174 Vierter Teil: Zusammenfassung 177 A. Verlegung 180 B. Medizinische und psychologische Behandlung transsexueller Inhaftierter 180 C. Die Gewährung sonstiger Maßnahmen 181 D. Fazit 182 Fünfter Teil: Rechtspolitischer Ausblick 183 A. Schädliche Auswirkungen der Eingeschlechtlichkeit im deutschen Strafvollzug und mögliche Vorzüge einer Geschlechtermischung 185 B. Modelle zur Überwindung der Eingeschlechtlichkeit 189 C. Fazit 195 Literaturverzeichnis 197 Register 207 XI