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Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Allgemeines arbeitsrechtliches Schriftum XV XXIII 1. Einleitung I. Begriff des Arbeitsrechts 1 II. Aufteilung des Arbeitsrechts 2 III. Geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts - Überblick - 4 1. Anfänge 4 2. Bürgerliches Gesetzbuch 5 3. 20. Jahrhundert 6 4. Ausblick 7 IV. Stellung und Bedeutung des Arbeitsrechts 8 1. Systematische Stellung 8 2. Arbeitsrecht, Verfassung und Wirtschaftsordnung 8 3. Arbeitsrecht und Richterrecht 9 4. Das Recht auf Arbeit und Versorgung 10 5. Behörden und Organisation des Arbeitslebens 11 V. Supranationales und internationales Arbeitsrecht 13 1. Supranationales Arbeitsrecht 13 2. Internationales Arbeitsrecht 17 2. Rechtsträger, Rechtsquellen und deren Rangfolge I. Rechtsträger 20 1. Arbeitnehmer 20 2. Arbeitgeber 27 3. Betriebsrat 28 4. Tarifvertragsparteien 29 II. Arbeitsrechtliche Rechtsquellen, Rangfolge 31 1. Verfassung 31 2. Gesetze und Rechtsverordnungen 33 3. Tarifvertrag 37 4. Betriebsvereinbarung 38 5. Einzelarbeitsvertrag 38 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/995618925 digitalisiert durch

VIII Inhaltsverzeichnis 6. Richterrecht 44 7. Rangfolge arbeitsrechtlicher Rechtsquellen 45 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Vorfragen 49 1. Recht auf Arbeit 49 2. Arbeitslosigkeit, Arbeitsvermittlung 50 II. Einstellungsverfahren 53 1. Vorstufen zur Einstellung 53 2. Einstellungspflichten, -anspräche, -hindernisse 58 3. Entstehen des Arbeitsverhältnisses 63 III. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis 66 1. Fehlerquellen 66 2. Rechtsfolgen 67 IV. Besondere Arbeitsverhältnisse 69 1. Zeitliche Besonderheiten 69 2. Sachliche Besonderheiten 74 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses I. Einführung 81 II. Pflichten des Arbeitnehmers 81 1. Arbeitspflicht 81 2. Nebenpflichten 88 III. Pflichten des Arbeitgebers 92 1. Lohnzahlungspflicht 92 2. Nebenpflichten 103 3. Aufwendungsersatz 106 4. Beschäftigungspflicht 107 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung 109 II. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers... 109 1. Nichterbringung der Arbeitsleistung 110 2. Schlechterfüllung der Arbeitsverpflichtung 114 3. Verletzung von Nebenpflichten 120 4. Betriebsbußen 122 5. Abmahnungen 124

Inhaltsverzeichnis IX III. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitgebers 125 1. Verletzung der Vergütungspflicht 125 2. Verletzung anderer Arbeitgeberpflichten 128 3. Kündigung 129 IV. Rechtsfolgen unverschuldeten Ausfalls der Arbeitsleistung... 129 1. Krankheit 129 2. Sonstige vorübergehende Arbeitsverhinderung 135 3. Urlaub 137 4. Mutterschutz 143 5. Wehr- und Zivildienst 145 6. Annahmeverzug des Arbeitgebers 145 7. Betriebsstörungen, Lehre vom Betriebsrisiko 147 V. Besonderheiten bei Arbeitsunfällen 149 1. Arbeitsunfall 149 2. Pflichtversicherte Personen und Risiken 149 3. Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung 150 4. Haftungsfragen 150 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Beendigungsgründe 155 1. Gesetz 155 2. Anfechtung 155 3. Aufhebungsvertrag 156 4. Kalendermäßige Befristung, Zweckbefristung, Bedingung 157 5. Tod des Arbeitnehmers 162 6. Sonderfälle 162 7. Kündigung 162 8. Keine Beendigungsgründe 162 II. Begriff und Arten der Kündigung 164 III. Ordentliche Kündigung 165 1. Kündigungserklärung 166 2. Wirksamkeitsfiktion 169 3. Allgemeine Nichtigkeitsgründe 170 4. Ausschluss der ordentlichen Kündigung 172 5. Zustimmungs- und Anzeigebedürftigkeit 176 6. Kündigungsfristen 178 7. Kündigungsschutzgesetz 182 8. Beteiligung des Betriebsrates 199 9. Kündigungsschutzprozess 203

X Inhaltsverzeichnis IV. Außerordentliche Kündigung 213 1. Kündigungserklärung 214 2. Wirksamkeitsfiktion 215 3. Allgemeine Nichtigkeitsgründe 215 4. Ausschluss der außerordentlichen Kündigung 215 5. Zustimmungsbedürftigkeit 216 6. Wichtiger Grund 219 7. Anhörung des Betriebsrates 223 8. Umdeutung 224 9. Schadensersatz 225 10. Kündigungsschutzklage 225 V. Änderungskündigung 229 1. Begriff und Bedeutung 229 2. Reaktionen des Arbeitnehmers 230 3. Änderungsschutzklage 231 VI. Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 235 1. Pflichten des Arbeitgebers 235 2. Pflichten des Arbeitnehmers 237 3. Betriebliche Altersversorgung 238 VII. Betriebsnachfolge 238 1. Begriff 238 2. Gesamtrechtsnachfolge 239 3. Einzelrechtsnachfolge 239 VIII. Soziale Absicherung des Arbeitnehmers bei Ausscheiden aus dem Erwerbsleben 247 1. Vorsorgearten 247 2. Gesetzliche Rentenversicherung 248 3. Betriebliche Altersversorgung 248 4. Sonderregelungen für ältere Arbeitnehmer 250 7. Arbeitsschutzrecht I. Begriff 252 II. Rechtliche Einordnung 253 1. Öffentliches Recht - Privatrecht 253 2. Verletzung von Arbeitsschutznormen durch den Arbeitgeber 254 III. Verantwortliche für den Arbeitsschutz 255 1. Arbeitgeber 255 2. Arbeitnehmer 256

Inhaltsverzeichnis XI 3. Betriebsrat 256 4. Staatliche Aufsicht 257 5. Berufsgenossenschaft 257 IV. Hauptgebiete des Arbeitsschutzes 258 1. Gefahrenschutz 258 2. Arbeitszeitschutz 258 3. Frauenarbeitsschutz 259 4. Jugendarbeitsschutz 259 5. Schwerbehindertenschutz 259 6. Datenschutz 259 7. Heimarbeitsschutz 260 8. Koalitionsrecht I. Bedeutung und Rechtsgrundlagen 261 1. Bedeutung 261 2. Rechtsgrundlagen 261 II. Begriff 262 1. Vereinigung 262 2. Unabhängigkeit 263 3. Zweck 264 4. Prozessuales 265 III. Koalitionsfreiheit 266 1. Grundrechtsträger 266 2. Grundrechtsinhalt 267 3. Konkretisierung 270 9. Tarifrecht I. Allgemeines 277 1. Tarifvertrag und Tarifautonomie 277 2. Arten von Tarifverträgen 278 3. Inhalt von Tarifverträgen 279 II. Voraussetzungen der Tarifwirkungen 284 1. Arbeitsvertrag 286 2. Wirksamer Tarifvertrag 286 3. Tarifgebundenheit 289 4. Geltungsbereich 294 5. Vereinbarkeit mit verfassungs- und höherrangigem Gesetzesrecht 299 6. Subsumtion 303 7. Einwendungen und Einreden 303

XII Inhaltsverzeichnis III. Einzelfragen 305 1. Tarifvertrag und Einzelarbeitsvertrag 305 2. Tarifvertrag und andere Rechtsquellen 311 3. Tarifvertrag und Rechtsprechung 318 4. Tarifauslegung, fehlerhafter Tarifvertrag 318 5. Mehrheit von Tarifverträgen 321 10. Arbeitskampf I. Begriff des Arbeitskampfes 325 1. Merkmale 325 2. Abgrenzung zu anderen Konflikten 325 3. Arbeitskampf - Beginn und Ende 329 II. Rechtsgrundlagen, Rechtsquellen 330 1. Rechtsgrundlagen 330 2. Weitere Rechtsquellen 335 III. Regelmäßige Kampfmittel 336 1. Kampfmöglichkeiten der Arbeitnehmer 336 2. Kampf- und Reaktionsmöghchkeiten der Arbeitgeber... 338 IV. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen 339 1. Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Voraussetzungen 340 2. Friedenspflicht 347 3. Allgemeine arbeitskampfrechtliche Grundsätze 348 4. Satzungswidrigkeit 357 V. Partielle Rechtswidrigkeit 358 1. Rechtswidrigkeit einzelner Forderungen 358 2. Rechtswidrigkeit einzelner Kampfhandlungen 359 VI. Rechtsfolgen eines Arbeitskampfes 359 1. Folgen rechtmäßiger Arbeitskämpfe 360 2. Folgen rechtswidriger Arbeitskämpfe 369 11. Recht der Mitbestimmung I. Überblick 382 1. Beteiligungsarten 382 2. Mitbestimmung 383 II. Grundlagen des Betriebsverfassungsrechts 385 1. Einführung 385 2. Leitprinzipien der Betriebsverfassung 389

Inhaltsverzeichnis XIII III. Organisation der Betriebsverfassung 396 1. Arbeitnehmer 396 2. Arbeitgeber 397 3. Betriebsrat 397 4. Weitere Betriebsverfassungsorgane 408 5. Koalitionen 414 IV. Beteiligungsrechte des Betriebsrates 416 1. Arten 416 2. Durchsetzung 418 3. Sanktionen 423 4. Betriebsvereinbarungen 424 5. Betriebsabsprachen 433 V. Sachgebiete der Beteiligung 434 1. Allgemeine Angelegenheiten 434 2. Soziale Angelegenheiten 435 3. Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung 452 4. Personelle Angelegenheiten 453 5. Wirtschaftliche Angelegenheiten 464 VI. Recht der Sprecherausschüsse 472 1. Überblick 472 2. Organisation 472 3. Mitwirkung der leitenden Angestellten 473 VII. Personalvertretungsrecht 475 12. Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgerichtsbarkeit I. Allgemeines 477 1. Geschichtliche Entwicklung 477 2. Gerichtsverfassung 477 II. Übersicht über Arbeitsstreitigkeiten und deren Beilegung... 478 1. Unterscheidung von Rechts- und Regelungsstreitigkeiten 479 2. Rechtsprechung - Schlichtung 480 3. Beilegung von Rechtsstreitigkeiten 480 4. Beilegung von Regelungsstreitigkeiten 482 III. Besonderheiten des arbeitsgenchtlichen Urteilsverfahrens... 484 1. Anzuwendende Vorschriften 484 2. Gerichtswegzuständigkeit 484 3. Zuständigkeit 487

XIV Inhaltsverzeichnis 4. Statthafte Verfahrensart 488 5. Parteien und deren Vertretung 488 6. Verfahrensablauf 490 7. Urteil mit Nebenentscheidungen 492 8. Gerichts- und Anwaltskosten 493 9. Zwangsvollstreckung, vorläufiger Rechtsschutz 494 10. Rechtsmittel 494 IV. Das arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren 496 1. Geltende Vorschriften 496 2. Gerichtswegzuständigkeit, Zuständigkeit, Verfahrensart 496 3. Arten 497 4. Verfahrensablauf, wichtige Besonderheiten 498 5. Rechtsmittel 500 6. Vollstreckung, einstweiliger Rechtsschutz 501 V. Klausurwichtige Besonderheiten 501 Sachverzeichnis 503