Literaturübersicht (chronologisch)... IX

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Bearbeitet haben: Sonja Janisch die Abschnitte I bis IV und VI. Die Autorin dankt herzlich Az.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. Peter Schartner (Universität Klagenfurt) für die wertvolle Hilfe im Bereich der technischen Grundlagen der elektronischen Signatur. Peter Mader den Abschnitt V. Literaturübersicht (chronologisch)... IX Erster Abschnitt: Begriffsbestimmungen/Technische und rechtliche Grundlagen... 1 A. Allgemeine Begriffe... 1 I. E-Commerce, E-Business, M-Business... 1 II. B2B, B2C, C2C... 1 III. E-Government... 2 1. Definition... 2 2. Die Bürgerkarte... 2 3. Beispiele für E-Government in Österreich... 3 B. Das Internet... 5 I. Allgemeines... 5 1. Begriff und Aufbau... 5 2. Zugang... 6 II. Kommerziell nutzbare Internet-Dienste... 7 C. Möglichkeiten der kommerziellen Nutzung (Übersicht)... 8 I. Webauftritt/Werbung im Internet... 8 II. Vertragsabschluss im Internet: Die relevanten Bereiche... 9 1. B2B-Verträge... 9 2. Dienstleistungen... 9 3. Online-Shopping... 9 4. Finanzdienstleistungen... 10 D. Rechtliche Rahmenbedingungen des E-Business (Überblick)... 10 I. Anwendbarkeit des allgemeinen Zivilrechts und der Sonderprivatrechte... 10 II. Die wichtigsten EU-Rechtsakte für das E-Business und ihre Umsetzung in Österreich... 11 1. Verbraucherrechte-Richtlinie, Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz und Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz... 11 2. eidas-verordnung und Signatur- und Vertrauensdienstegesetz... 12 3. E-Commerce-Richtlinie und E-Commerce-Gesetz... 14 4. Urheberrechtsgesetz und ausgewählte EU-Richtlinien... 16 5. E-Geld-Richtlinie und E-Geld-Gesetz... 16 6. Datenschutzrichtlinien und Datenschutzgesetz 2000 sowie die Datenschutz-Grundverordnung... 17 7. Zugangskontrolldienste-Richtlinie und Zugangskontrollgesetz... 21 8. Finanzdienstleistungs-Richtlinie und Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz... 21 9. Zahlungsdienste-Richtlinie und Zahlungsdienstegesetz... 22 10. Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und UWG... 22 III. Andere materiellrechtliche Grundlagen... 23 1. E-Government-Gesetz... 23 2. Telekommunikationsgesetz 2003... 23 III

3. UN-Kaufrecht... 25 4. Sonstige UN-Dokumente und -Abkommen... 25 IV. IPR, IZVR und Alternative Dispute Resolution... 26 1. Rom I-Verordnung... 26 2. Rom II-Verordnung... 26 3. EuGVVO neu... 26 4. LugÜ... 27 5. ADR-Richtlinie, ODR-Verordnung und Alternative-Streitbeilegung-Gesetz... 27 Zweiter Abschnitt: Webauftritt/Werbung im Internet... 31 A. Der Domainname... 31 I. Begriff und Allgemeines... 31 1. Domain Name System... 31 2. Domain-Vergabe... 32 II. Rechtliche Einordnung und Grundsätze... 33 III. Domainstreitigkeiten... 33 1. Allgemeines... 33 2. Rechtsgrundlagen... 34 3. Ansprüche bei rechtsverletzender Domainverwendung... 37 4. Haftung der Vergabestelle... 37 5. Streitschlichtungsstellen... 38 B. Informationspflichten und Gestaltungsvorgaben... 39 I. Allgemeines... 39 II. Die Informationspflichten nach dem ECG... 40 1. Allgemeine Informationspflichten für Betreiber einer kommerziellen Website... 40 2. Informationspflichten für Betreiber eines Webshops... 41 3. Informationspflichten bei kommerzieller Kommunikation... 43 III. Die Informationspflichten und Gestaltungsvorgaben nach dem FAGG... 43 IV. Die Informationspflichten nach dem FernFinG... 48 V. Die Informationspflichten nach dem MedienG... 49 1. Die Offenlegungspflicht... 49 2. Die Impressumspflicht... 50 VI. Die Informationspflichten nach dem UGB bzw der GewO... 50 VII. Die Informationspflichten nach dem TKG... 51 VIII. Die Informationspflichten nach der ODR-VO und nach dem AStG...52 C. Verantwortlichkeit für Inhalte von Webseiten... 53 I. Ausgangspunkt und Verantwortlichkeit für eigene Inhalte... 53 II. Verantwortlichkeit für fremde Inhalte Provider... 55 1. Allgemeines... 55 2. Verantwortlichkeit des Access-Providers... 55 3. Verantwortlichkeit des Host-Providers... 56 4. Überwachungs- und Mitteilungspflichten/weitergehende Vorschriften... 59 III. Exkurs: Die Auskunftspflicht des Access-Providers... 60 1. Allgemeines... 60 2. Auskunft über IP-Adressen im Zivilverfahren... 61 3. Auskunft über IP-Adressen im Strafverfahren... 62 IV. Verantwortlichkeit für fremde Inhalte Linksetzer und Suchmaschinenbetreiber... 63 1. Verantwortlichkeit des Linksetzers für per Link erreichbare fremde Inhalte... 63 2. Verantwortlichkeit der Betreiber von Suchmaschinen... 65 IV

V. Sonderfragen... 67 1. Meta-Tags und Keyword-Advertising... 67 2. Surface-Links, Deep-Links, Framing und Inline-Linking... 69 D. Werbung im Internet... 71 I. Vorbemerkung... 71 II. Informations- und Kennzeichnungspflichten... 72 III. E-Mail-Werbung und Werbung per SMS... 72 1. Zulässigkeit... 72 2. Rechtliches Vorgehen gegen unaufgeforderte E-Mail-Werbung bzw Werbung per SMS... 75 3. Schäden durch E-Mails... 76 4. Impressumspflichten bei E-Mails... 77 5. Exkurs: Geheimhaltung von E-Mails... 77 IV. Werbung durch reglementierte Berufe... 77 Dritter Abschnitt: Vertragsrecht... 79 A. Allgemeines Vertragsrecht... 79 I. Die elektronische Willenserklärung... 79 1. Begriffsbestimmungen... 79 2. Medien für die Abgabe von elektronischen Willenserklärungen... 80 3. Die Zulässigkeit elektronischer Willenserklärungen im rechtsgeschäftlichen Verkehr... 81 4. Abgabe der elektronischen Willenserklärung... 82 5. Abgrenzung der Risikobereiche bei der Erklärungsübermittlung... 83 6. Zugang der elektronischen Willenserklärung... 84 7. Auslegung elektronischer Willenserklärungen... 87 8. Widerruf einer elektronischen Willenserklärung... 88 9. Anfechtung einer elektronischen Willenserklärung... 89 II. Der Abschluss des elektronischen Vertrages... 90 1. Allgemeines... 90 2. Angebot... 91 3. Annahme... 93 4. Formerfordernisse... 95 5. Die Beweiskraft elektronischer Dokumente... 97 III. Vertragsabschluss unter Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)... 99 1. Allgemeines... 99 2. Wirksame Einbeziehung von AGB (Einbeziehungskontrolle)... 99 3. Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme... 101 4. Besondere Verpflichtung nach ECG... 102 5. Geltungskontrolle und Inhaltskontrolle... 103 IV. Die Vertragsabwicklung... 105 1. Allgemeines... 105 2. Gefahren- bzw Eigentumsübergang bei Warenübersendung... 105 3. Die Erfüllungsfrist... 107 4. Das Rücktrittsrecht des Verbrauchers... 108 5. Fragen der Vertragserfüllung... 116 B. Besonderes Vertragsrecht: Spezielle Vertragsarten... 117 I. Verträge über unkörperliche digitale Inhalte... 117 1. Allgemeines... 117 2. Software-Download... 118 V

II. Providerverträge... 119 1. Allgemeines und Einführung... 119 2. Vertragsrechtliche Zuordnung der Einzelleistungen... 121 III. Internet-Auktionen... 123 1. Begriffsbestimmungen und Funktionsweise... 123 2. Rechtliche Fragestellungen... 125 3. Vertragsrechtliche Aspekte und Haftungsfragen... 126 4. Powershopping... 131 IV. Finanzdienstleistungen... 132 1. Allgemeines... 132 2. Online-Banking... 134 3. Online-Brokerage... 142 V. Electronic Data Interchange (EDI)... 143 1. Begriff und Anwendungsbereich... 143 2. Rechtliche Regelungen... 143 VI. Sonstige Dienstleistungsverträge... 144 1. Online-Datenbankrecherchen... 144 2. Push-Dienste... 144 3. Webdesign-Verträge... 145 4. Werbebanner-Verträge... 145 Vierter Abschnitt: Die elektronische Signatur... 147 A. Einleitung... 147 I. Allgemeines... 147 II. Begriff und Zweck der digitalen (elektronischen) Signatur... 147 1. Definition... 147 2. Zweck... 148 III. Exkurs: Elektronische Siegel... 149 B. Technische Grundlagen... 149 I. Asymmetrische Kryptographie... 149 II. Erstellung einer digitalen Signatur... 150 1. Errechnung eines Hashwerts und Verknüpfung mit dem zu signierenden Dokument... 150 2. Praktische Anwendung... 151 III. Verifikation... 152 IV. Zertifikat... 153 1. Überprüfung der Identität des Signators... 153 2. Ausstellung eines Zertifikats... 154 3. Verfügbarkeit von Zertifikaten... 154 V. Elektronischer Zeitstempel... 155 VI. Exkurs: Verschlüsselung... 156 C. Rechtliche Regelung der elektronischen Signatur... 157 I. Allgemeines... 157 II. Die eidas-verordnung... 158 1. Regelungsbereiche... 158 2. Arten elektronischer Signaturen und ihre Rechtswirkung... 159 3. Vertrauensdiensteanbieter... 161 III. Das Signatur- und Vertrauensdienstegesetz... 162 1. Allgemeines... 162 2. Rechtswirkungen qualifizierter elektronischer Signaturen... 162 VI

3. Die Pflichten von Signatoren... 163 4. Vertrauensdiensteanbieter und Aufsicht... 164 IV. Die Amtssignatur des E-Government-Gesetzes... 164 Fünfter Abschnitt: Elektronischer Zahlungsverkehr... 167 A. Vorbemerkungen... 167 B. Herkömmliche Zahlungsformen im Netzgeschäft... 168 C. Zahlung mittels Kreditkarte... 168 I. Ausgangslage und unterschriftsloses Verfahren... 168 II. SSL und Passwortgesicherte Systeme... 170 III. Zum Missbrauchsrisiko des Karteninhabers... 171 IV. Kreditkarte und paypal... 172 D. Andere kartengestützte Zahlungssysteme... 173 I. paysafecard... 173 II. Maestro SecureCode... 173 E. paybox... 174 F. Einbindung von Online-Banking-Systemen... 175 I. eps Online-Überweisung... 175 II. SOFORT Überweisung... 176 Sechster Abschnitt: IPR, IZVR und Alternative Dispute Resolution... 177 A. Internationales Privatrecht... 177 I. Einleitung... 177 II. Auf Verträge anwendbares Recht... 178 1. UN-Kaufrecht... 178 2. Schuldverträge im Anwendungsbereich der Rom I-VO... 178 3. Verbraucherverträge im Anwendungsbereich der Rom I-VO... 179 4. Verträge außerhalb des Anwendungsbereiches der Rom I-VO... 181 III. Anknüpfung bei nichtvertraglichen Schuldverhältnissen... 181 1. Rom II-VO... 181 2. Das Herkunftslandprinzip im Binnenmarkt... 182 3. Sonstige außervertragliche Schadenersatzansprüche... 184 B. Internationales Zivilverfahrensrecht... 185 I. Einleitung... 185 II. Gerichtsstand und internationale Zuständigkeit... 185 1. Rechtsgrundlagen... 185 2. Gerichtsstandsvereinbarungen nach EuGVVO neu... 186 3. Gerichtsstand mangels (gültiger) Gerichtsstandsvereinbarung nach EuGVVO neu... 187 II. Anerkennung ausländischer Entscheidungen und Vollstreckbarkeit nach EuGVVO neu... 190 C. Alternative Dispute Resolution... 191 Abkürzungsverzeichnis und Glossar technischer Begriffe... 195 Stichwortverzeichnis... 203 VII