Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur dritten Auflage 5 Vorwort zur zweiten Auflage 7 Vorwort zur ersten Auflage 9 Abkürzungsverzeichnis 17

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Transkript:

Vorwort zur dritten Auflage 5 Vorwort zur zweiten Auflage 7 Vorwort zur ersten Auflage 9 Abkürzungsverzeichnis 17 KAPITEL I Versorgung der Beamten 21 1. Grundsätze 21 2. Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag 28 2.1 Allgemeines 28 2.2 Entstehung des Anspruchs auf Ruhegehalt 31 2.3 Ruhegehaltfähige Dienstzeit 32 2.4 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge 39 2.5 Höhe des Ruhegehalts 40 2.6 Unterhaltsbeitrag 45 2.7 Hinterbliebenenversorgung 46 2.7.1 Umfang der Hinterbliebenenversorgung 46 2.7.2 Bezüge für den Sterbemonat und Sterbegeld 46 2.7.3 Witwengeld und Unterhaltsbeitrag 47 2.7.4 Waisengeld 50 2.7.5 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche 51 2.7.6 Ansprüche bei Verschollenheit 52 2.8 Unfallfürsorge 53 2.8.1 Grundsätze 53 2.8.2 Dienstunfall 54 2.8.3 Zustehende Ansprüche 57 2.9 Sonstige Ansprüche 61 2.10 Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung 64 2.11 Erlöschen der Versorgungsbezüge 65 3. Altersteilzeit für Beamte 66 3.1 Grundsätze 66 3.2 Voraussetzungen 66 3.3 Rechtsfolgen der Altersteilzeit 68 11 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1009698109 digitalisiert durch

KAPITEL II Altersteilzeit für anderweitig Beschäftigte im öffentlichen Dienst 75 1. Regelungen im ATG 75 1.1 Grundsätze 75 1.2 Voraussetzungen in der Person des Arbeitnehmers 76 1.3 Anspruchsvoraussetzungen in der Person des Arbeitgebers 80 1.4 Wiederbesetzung des frei gewordenen Arbeitsplatzes (ATG) 84 1.5 Die Zahl 50" 86 1.6 Wiederbesetzung bei den einzelnen Arbeitszeitmodellen - Kontinuierliche (auch degressive) Arbeitszeitverteilung 87 1.7 Arbeitszeit-Blockmodell 87 1.8 Begründung, Erlöschen und Ruhen des Arbeitgeber-Anspruches. 88 1.8.1 Begründung des Anspruchs 88 1.8.2 Erlöschen und Ruhen des Anspruchs auf Leistung 88 1.9 Pflichten des Arbeitnehmers 90 1.10 Zuständigkeit und Verfahren 91 1.11 Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers 91 2. Tarifverträge im öffentlichen Dienst 92 2.1 Überblick 92 2.2 Der Vertrag vom 5.5.1998 94 2.2.1 Grundsätze 94 2.2.2 Reduzierung der Arbeitszeit 95 2.2.3 Höhe der Bezüge 96 2.2.4 Aufstockungsleistungen 97 2.2.5 Nebentätigkeit 105 2.2.6 Urlaubsansprüche 105 2.2.7 Ende des Arbeitsverhältnisses 106 2.2.8 Mitwirkungspflichten 107 2.2.9 Beihilfe/Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag nach 257 SGB V 108 2.2.10 Weitere sozialversicherungsrechtliche Angelegenheiten 109 2.3 Der Vertrag vom 27.2.2010 110 2.3.1 Grundsätze 110 2.3.2 Persönliche Voraussetzungen 111 2.3.3 Vereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses 111 2.3.4 Entgelt und Aufstockungsleistungen 112 2.3.5 Nebentätigkeit 112 2.3.6 Phasenverschiebungen 112 2.3.7 Ende des Arbeitsverhältnisses 113 2.3.8 Besondere Regelungen 113 3. Freistellung von der Arbeit und Sozialversicherung 114 3.1 Grundsätze 114 3.2 Versicherungspflicht 114 12

3.3 Vereinbarung über die Freistellung von der Arbeitsleistung 116 3.4 Beitragspflicht 118 3.4.1 Grundsätze 118 3.4.2 Störfälle 122 KAPITEL III Gesetzliche Rentenversicherung 127 1. Grundsätze des Systems 127 2. Versicherter Personenkreis 128 2.1 Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt oder zur Berufsbildung 128 2.2 Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspflicht 131 2.3 Nachversicherung 139 2.4 Freiwillige Versicherung 145 3. Versorgungsleistungen der gesetzlichen Rentenversicherung.. 146 3.1 Leistungsarten 146 3.2 Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 154 3.2.1 Anspruchsvoraussetzungen 154 3.2.2 Besonderheiten in den Tarifbestimmungen des öffentlichen Dienstes 159 3.3 Renten wegen Alters 166 3.3.1 Grundsätze 166 3.3.2 Regelaltersrente 169 3.3.3 Altersrente für langjährig und besonders langjährig Versicherte.. 170 3.3.4 Altersrente für Schwerbehinderte 171 3.3.5 Altersrente für Frauen 173 3.3.6 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit 177 3.3.7 Hinzuverdienstgrenzen für Altersrentner 180 3.4 Renten wegen Todes 183 3.4.1 Witwen- und Witwerrente 183 3.4.2 Erziehungsrente 184 3.4.3 Waisenrente 185 3.4.4 Verschollenheit 186 3.4.5 Anrechnung eigener Einkünfte 186 3.5 Auswirkungen des Arbeitsentgelts auf die Rentenberechnung... 187 3.5.1 Grundsätze 187 3.5.2 Meldung des Entgelts 188 3.5.3 Rentenauskünfte 188 3.5.4 Rentenhöhe und Rentenanpassung 191 3.5.5 Die persönlichen Entgeltpunkte 194 3.5.5.1 Grundsätze 194 3.5.5.2 Entgeltpunkte für Beitragszeiten 195 13

3.5.5.3 Bewertung der Entgeltpunkte 197 3.6 Zuständiger Versicherungsträger 200 KAPITEL IV Zusatzversorgung für anderweitig Beschäftigte im öffentlichen Dienst 203 1. Regelung im BAT bzw. TVöD bzw. TV-L 203 2. Die Versicherung bei der Zusatzversorgungseinrichtung 207 3. Voraussetzungen und Höhe der Betriebsrente 208 3.1 Voraussetzungen 208 3.2 Höhe der Betriebsrente 211 3.3 Betriebsrente für Hinterbliebene 220 3.4 Gemeinsame Vorschriften für alle Betriebsrenten 222 3.5 Finanzierung der Zusatzversorgung 226 4. Die sogenannte Riester-Rente 228 4.1 Grundsätze 228 4.2 Kreis der begünstigten Personen 229 4.3 Begünstigte Anlageformen: Zertifizierung vorgeschrieben 230 4.4 Steuerrechtliche Regelungen 231 4.5 Alters-Vorsorge-Zulage 232 4.6 Betriebliche Förderung 233 4.6.1 Begriffsbestimmungen 233 4.6.2 Steuerrechtliche Auswirkungen der Entgeltumwandlung 235 4.6.3 Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen 237 5. Zusatzversorgungseinrichtungen 246 5.1 Grundsätze 246 5.2 Die Satzung der VBL 247 5.3 Satzungen der Kommunalen Versorgungseinrichtungen 252 KAPITEL V Versorgung durch die gesetzliche Unfallversicherung 259 1. Grundsätze 259 2. Versicherter Personenkreis 260 3. Versicherungsfreiheit 263 4. Arbeitsunfall und Berufskrankheit 264 5. Leistungen des Unfallversicherungsträgers 267 5.1 Grundsätze 267 5.2 Leistungen nach Arbeitsunfall oder Berufskrankheit an Versicherte 269 5.3 Leistungen an Hinterbliebene 272 5.4 Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes 275 5.5 Abfindungen 277 14

5.6 Ausschluss oder Minderung von Leistungen 277 5.7 Zusammentreffen von Renten der Unfallversicherung mit denen der Rentenversicherung 277 Verzeichnis der verwendeten und weiterführenden Literatur 279 Stichwortverzeichnis 281 15