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Insolvenzrecht von DDr. h.c. Dr. Walter H. Rechberger em. o. Universitätsprofessor in Wien und Dr. Thomas Seeber MASCI (Universitä di Padova), LL.M. (Krems) Rechtsanwalt in Wien und Mario Thurner Geschäftsführer der Center of Legal Competence (CLC) - Forschung & Consulting GmbH in Tullnerbach 3., überarbeitete Auflage Wien 2018 facultas

(Die Zahlen verweisen auf die Seiten.) Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII I. DIE GRUNDLAGEN DES INSOLVENZRECHTS 1 A. Die Entwicklung des österreichischen Insolvenzrechts 1 1. Von den Anfängen bis zu den Insolvenzgesetzen des Jahres 1914 3 2. Die Entwicklung des österreichischen Insolvenzrechts bis 2010... 4 3. Das Insolvenzrechtsänderungsgesetz (IRÄG) 2010 6 4. Das Insolvenzrechtsänderungsgesetz (IRÄG) 2017 7 5. Insolvenzstatistik 8 B. Ziele und Grundsätze des Insolvenzverfahrens 10 1. Singularexekution und Universalexekution 11 2. Liquidation und Sanierung 12 C. Der außergerichtliche (oder stille") Ausgleich 14 1. Die praktische Bedeutung des außergerichtlichen Ausgleichs (Sanierung) 15 2. Die Vor- und Nachteile des außergerichtlichen Ausgleichs (Sanierung) 15 3. Die Durchführung des außergerichtlichen Ausgleichs (Sanierung) 17 D. Die Insolvenzverfahren im Allgemeinen 17 1. Die Arten von Insolvenzverfahren in Österreich 18 2. Die Rechtsquellen 19 3. Die Zuständigkeit des Gerichts 20 4. Gerichtliche Tätigkeiten im Insolvenzverfahren 21 5. Weitere Zuständigkeiten des Insolvenzgerichts 21 6. Verfahrensgrundsätze 22 7. Verfahrensbausteine 23 8. Gerichtliche Entscheidungen und deren Anfechtung 24 E. Die Voraussetzungen für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens 26 1. Zahlungsunfähigkeit 29 2. Überschuldung 32 3. Drohende Zahlungsunfähigkeit 34 4. Vorhandensein kostendeckenden Vermögens 34 «Hoger/Seeber/Thumer, Insolvenzrecht"' VII

F. Überblick über das Verfahren 35 1. Konkursverfahren 35 2. Sanierungsverfahren 36 II. DIE BETEILIGTEN DES INSOLVENZVERFAHRENS 37 A. Die Gläubiger im Insolvenzverfahren 37 1. Überblick 40 2. Aussonderungsgläubiger 40 3. Absonderungsgläubiger 45 4. Massegläubiger 51 5. Insolvenzgläubiger 54 a) Unbestimmte und betagte Forderungen 55 b) Bedingte Forderungen 56 c) Forderungen auf wiederkehrende Leistungen 56 d) Mitverpflichtete des Schuldners 57 e) Aufrechenbare Forderungen 58 6. Nachrangige Gläubiger 60 a) Eigenkapital ersetzende Gesellschafterleistungen 61 b) Sicherheiten für Eigenkapital ersetzende Gesellschafterleistungen 62 c) Eigenkapital ersetzende Gesellschaftersicherheiten 63 d) Gebrauchsüberlassung durch Gesellschafter 64 7. Ausgeschlossene Gläubiger 64 B. Die Organe im Insolvenzverfahren 65 1. Allgemeines 67 2. Der Insolvenzverwalter 68 a) Die Person des Insolvenzverwalters 68 b) Die Rechtsstellung des Insolvenzverwalters 69 c) Die Tätigkeit des Insolvenzverwalters 71 d) Die Entlohnung des Insolvenzverwalters 81 3. Der Gläubigerausschuss 83 4. Die Gläubigerversammlung 87 5. Die bevorrechteten Gläubigerschutzverbände 90 III. DIE INSOLVENZERÖFFNUNG 93 A. Ablauf des Insolvenzeröffnungsverfahrens 93 1. Allgemeines 94 2. Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf Antrag des Schuldners... 96 3. Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf Antrag des Gläubigers..101 4. Der Eröffnungsbeschluss 104 5. Bekanntmachung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens 107 6. Weitere Bekanntmachungen und Benachrichtigungen 109 7. Sicherungsmaßnahmen 110 VIII

Inhalts verzeichni s B. Die Rechtswirkungen der Insolvenzeröffnung 111 1. Beginn der Wirkungen 113 2. Unmittelbare Auswirkungen auf das Vermögen des Schuldners..113 a) Verstrickungswirkung 113 b) Die Insolvenzmasse 115 c) Das insolvenzfreie Vermögen 116 d) Grundbuchsperre 118 C. Prozess-und Exekutionssperre 119 1. Prozesssperre 120 2. Exekutionssperre 123 D. Auswirkungen des Insolvenzverfahrens auf schwebende Rechtsgeschäfte 126 1. Allgemeines 129 a) Auflösungssperre 130 b) Unwirksame Vereinbarungen 132 2. Die Grundregel für zweiseitig verbindliche Verträge 134 3. Bestandverträge 138 4. Arbeitsverträge 142 5. Aufträge und Anträge 148 E. Die Insolvenzanfechtung 149 1. Zweck, Gegenstand und Wirkung der Insolvenzanfechtung 152 2. Die Anfechtungstatbestände 155 a) Allgemeiner Anfechtungstatbestand 155 b) Die Anfechtung wegen Benachteiligungsabsicht 159 c) Die Anfechtung wegen Vermögensverschleuderung 160 d) Die Anfechtung unentgeltlicher und ihnen gleichgestellter Verfugungen 161 e) Die Begünstigungsanfechtung 162 f) Die Anfechtung wegen Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit... 165 3. Die Parteien des Anfechtungsprozesses 171 a) Anfechtungsbefugnis 171 b) Anfechtungsgegner 172 c) Ansprüche des Anfechtungsgegners 173 4. Die Geltendmachung des Anfechtungsrechts 174 5. Natur und Inhalt des Anfechtungsbegehrens 174 IV. DAS INSOLVENZVERFAHREN 176 A. Die Feststellung der Aktiven und Passiven 176 1. Die Feststellung der Aktiven ( 96 bis 101 10) 177 2. Die Feststellung der Passiven ( 102 bis ll3aio) 178 B. Das Insolvenzverfahren als Sanierungsverfahren 183 1. Allgemeines 185 Rechberger/Seeber/Thumer, Insolvenzrecht' IX

2. Die Organe und Gläubiger im Sanierungsverfahren 187 a) Das Insolvenzgericht 187 b) Der Insolvenzverwalter als Masse- und Sanierungsverwalter im Sanierungsverfahren 188 c) Die Gläubigerversammlung, der Gläubigerausschuss und die Gläubigerschutzverbände 189 3. Das Eröffnungsverfahren 189 a) Allgemeines 189 b) Sanierungsplanantrag 191 c) Zulässiger Sanierungsplan 192 4. Der Verfahrensablauf 195 C. Besonderheiten des Sanierungsverfahrens mit Eigenverwaltung 196 1. Allgemeines 196 2. Voraussetzungen 197 a) Vermögensverzeichnis 198 b) Status 199 c) Finanzplan 199 d) Jahresabschluss 200 e) Prüfung durch das Gericht 200 f) Fehlende Unterlagen - Verbesserung 200 3. Entziehung der Eigenverwaltung 201 D. Das Insolvenzverfahren als Konkursverfahren 202 1. Allgemeines 204 2. Die Gläubiger und Organe im Konkursverfahren 205 3. Das Eröffnungsverfahren 205 4. Der Verfahrensablauf 206 V. DAS UNTERNEHMEN IN DER INSOLVENZ 210 1. Patronatserklärung und Rangrücktrittsvereinbarung - Maßnahmen zur Insolvenzabwendung 211 a) Die Patronatserklärung 211 b) Die Rangrücktrittsvereinbarung 212 2. Der Zeitraum vor der Berichtstagsatzung - Prüfphase" 212 3. Berichtstagsatzung 216 4. Der Zeitraum nach der Berichtstagsatzung 217 VI. DIE INSOLVENZ NATÜRLICHER PERSONEN 219 A. Allgemeines 220 B. Die Besonderheiten des materiellen Insolvenzrechts 222 1. Der Schuldner 222 2. Das Erlöschen von Aus- und Absonderungsrechten 223 C. Die Besonderheiten des Insolvenzverfahrens 224 X

1. Das Eröffnungsverfahren 224 a) Der Insolvenzantrag 224 b) Die Insolvenzeröffnung 227 2. Das eigentliche Insolvenzverfahren 228 a) Die Forderungsfeststellung 228 b) Die Masseverwaltung und -Verwertung 229 c) Die Masseverteilung 229 d) Die Aufhebung des Insolvenzverfahrens und deren Wirkungen 230 D. Der Sanierungsplan 232 E. Der Zahlungsplan ( 193 bis 198 10) 234 F. Das Abschöpfungsverfahren mit Restschuldbefreiung ( 199 bis 21610) 237 1. Allgemeines 237 2. Abweisungsgründe 238 3. Die Obliegenheiten des Schuldners 239 4. Die Beendigung des Abschöpfungsverfahrens 240 a) Beendigung nach Laufzeit der Abtretungserklärung 240 b) Die vorzeitige Einstellung des Abschöpfungsverfahrens...241 c) Der Widerruf der Restschuldbefreiung 242 VII. DIE INSOLVENZ-ENTGELTSICHERUNG 243 1. Allgemeines 244 2. Die Insolvenz-Entgelt auslösenden Fälle 246 3. Die anspruchsberechtigten Personen 247 4. Die gesicherten Ansprüche 249 5. Die ausgeschlossenen Ansprüche 252 6. Die Geltendmachung 253 7. Die Legalzession ( 11 Abs 1 IESG) 254 VIII. DIE UNTERNEHMENSREORGANISATION 255 1. Zweck und Einleitung des Reorganisationsverfahrens 255 2. Reorganisationsplan und Reorganisationsprüfer 257 3. Die Anfechtungsfestigkeit" von im Reorganisationsverfahren eingeräumten Sanierungskrediten 258 4. Die gesellschaftsrechtlichen Begleitmaßnahmen 258 5. Bewährung in der Praxis 259 IX. BANKENINSOLVENZ UND RESTRUKTURIERUNG 260 A. Geschäftsaufsicht und Konkurs über Kreditinstitute 261 1. Der Eröffnungsantrag 261 2. Die Verfahrenseröffnung 261 Rechberger/Seeber/Thumer, Insolvenzrecht' XI

3. Der Verfahrensablauf 262 4. Der Aufhebungsbeschluss 263 5. Die Rechtsmittel 264 B. Sanierung und Abwicklung von Banken 264 1. Das Bankeninterventions- und Restrukturierungsgesetz (BIRG) 264 2. Bundesgesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG) 265 X. DAS INTERNATIONALE INSOLVENZRECHT 271 1. Das Grundproblem 273 2. Zur Entwicklung des Internationalen Insolvenzrechts 274 a) Die Entwicklung auf europäischer Ebene 275 b) Parallelentwicklungen 276 3. Die Europäische Insolvenzverordnung (EulnsVO) 276 a) Allgemeines 276 b) Geltungsbereich 278 c) Internationale Zuständigkeit 279 d) Anzuwendendes Recht 292 e) Anerkennung ausländischer Insolvenzverfahren 295 f) Benachrichtigung der Gläubiger 295 4. Das österreichische Konzerninsolvenzrecht unter dem Einfluss der EulnsVO 295 a) Allgemeines 295 b) Die Vorgaben des 180b IO 297 c) Die Vorgaben des 180c IO 297 5. Das BG über das Internationale Insolvenzrecht (IIRG) ( 217 bis 251 IO) 298 a) Allgemeines 298 b) Einbeziehung von Auslandsvermögen 299 c) Anerkennung ausländischer Insolvenzverfahren 300 d) Anzuwendendes Recht 301 Stichwortverzeichnis 303 XII