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Transkript:

Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis 5 17 23 ALLGEMEINES Rdn. Wer darf geprüft werden ( 193 Abs. 1 und 2 AO)? I 31 Durchführungsmöglichkeiten der Betriebsprüfung n 33 1. Die so genannte Vollprüfung n 33 2. Die abgekürzte Außenprüfung 16 35 a) Allgemeines 16 35 b) Anwendungsbereich 21 36 c) Die Prüfungsanordnung 26 36 d) Prüfungsschwerpunkte 36 37 e) Rechtliches Gehör 41 37 f) Prüfungsbericht 46 37 g) Rechtsfolgen der abgekürzten Außenprüfung 56 38 h) Wechsel der Prüfungsarten 66 39 3. Die zeitnahe Betriebsprüfung 76 39 4. Sonderprüfungen/Nachschauen 111 43 a) Umsatzsteuersonderprüfung 112 43 b) Umsatzsteuernachschau 126 45 5. Einzelermittlungen ( 88 AO) 141 47 6. Die Inaugenscheinnahme 161 49 Umfang der Prüfung 176 49 1. Erstreckungsprüfung ( 194 Abs. 2 AO) 176 49 2. Prüfung von verbundenen Unternehmen (Konzernprüfung) 191 52 a) Definition 192 53 b) Verbundene Unternehmen 201 55 c) Einheitliche Leitung 206 55 d) Durchführung der Konzernprüfung 221 57 e) Leitung der Konzernprüfung 226 58 7 http://d-nb.info/1058703498

Rdn. IV. Modernes Risikomanagement - Prüfungsauswahl 241 59 1. Kriterien für die Erstellung eines Prüfungsvorschlages 241 59 a) Prüfungsauswahl bei Einzelunternehmen 251 61 b) Prüfungsauswahl bei Personengesellschaften 261 64 c) Prüfungsauswahl Kapitalgesellschaften 271 65 d) Prüfungsauswahl Arbeitnehmerveranlagungen 276 65 2. Prävention 281 65 V. Schwerpunktprüfungen 296 66 1. Bauleistungen 296 66 2. Prüfung der Erbschaft-und Schenkungsteuer durch die Bp 306 67 3. Prüfung der Kapitalertragsteuer auf verdeckte Gewinnausschüttungen an ausländische Anteilseigner und Steuerabzugsbeträge nach 50a Abs. 4 EStG 321 68 4. Prüfung in Insolvenzfällen 336 69 5. Gemeinsame Prüfung von Betriebsprüfung und gesetzlicher Rentenversicherung 346 70 VI. Karteiauswahl 351 70 B. DIE PRÜFUNGSANORDNUNG 1. Rechtsgrundlagen 371 73 II. Bekanntgabe-, Inhaltsadressat 376 73 1. Allgemeine Grundsätze 376 73 2. Spezielle Fälle 396 76 a) Personengesellschaften 396 76 b) Personengesellschaft-Ausscheiden eines Gesellschafters 406 79 c) Gesamtrechtsnachfolge in Erbfällen/Erbengemeinschaft 416 80 d) Umwandlungen 426 81 e) Insolvenzfälle 435--440 83 III. Notwendige Angaben in der Prüfungsanordnung 441 83 IV. Die nichtige Prüfungsanordnung 466 86 V. Prüfungsanordnung und Selbstanzeige 476 87 1. Allgemeines 476 87 2. Wirksame Selbstanzeige: Voraussetzungen 491 89 3. Form der Selbstanzeige 496 89 8

Rdn. 4. Inhalt der Selbstanzeige 501 89 5. Auswirkungen für die Umsatzsteuervoranmeldung 511 91 6. Welchen zeitlichen Umfang sollte die Selbstanzeige haben? 521 92 7. Zuständige Finanzbehörde 526 92 8. Ausschlussgründe 531 92 a) Prüfungsanordnung nach 196 AO ' 531 92 b) Entdeckung der Tat 536 93 9. Übergangsregelung 541 93 VI. Die Selbstanzeige ab dem 1.1.2015 542a 94 1. Die Eckpunkte 543 95 2. Wertung 544 99 VII. Vorbereitung der Betriebsprüfung 546 99 1. Welche Unterlagen müssen oder sollten zur Verfügung gestellt werden? 546 99 2. Wie sollten die Unterlagen aufbereitet sein? 551 101 3. Schreiben des BMF zur Vorbereitung der Betriebsprüfung 556 102 C. DIE DURCHFÜHRUNG DER BETRIEBSPRÜFUNG I. Buchführungspflichten, Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten 571 105 1. Ordnungsmäßigkeit der Buchführung 571 105 2. Buchführungsmängel 581 110 3. Kassenmängel 591 111 4. Bilanzierungsfehler 611 115 5. Einzelaufzeichnungspflicht 616 116 6. Erleichterungen im Einzelhandel 621 116 7. Einnahme-/Überschuss-Rechner 631 118 8. Richtigkeit 636 119 9. Zeitgerechte Buchung 641 120 10. Kassenaufzeichnungen 656 122 11. Geordnete Buchung 681 125 12. Radierungsverbot bzw. die Unverfälschbarkeit der Buchung 686 126 13. Aufbewahrungspflichten 691 126 14. Aufbewahrungspflichten bei Registrierkassen 716 131 9

II. Die Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen - Was darf der Prüfer? 736 1. Allgemeines zu 200 AO 736 2. Pflicht zur Erteilung von Auskünften - darf der Betriebsprüfer Betriebsangehörige befragen? 746 3. Auskunftspflicht und Berufsgeheimnis 761 4. Fotokopien 766 5. Vorlagepflicht von nichtbetrieblichen Unterlagen 771 6. Pflicht, einen Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen 796 7. Hilfsmittel 806 8. Besichtigung von Grundstücken, Betrieben 811 9. Empfängerbenennung von Betriebsausgaben 816 III. Durchsetzung der Mitwirkungspflichten 841 1. Mittel zur Durchsetzung 841 2. Zwangsgeld 851 a) Grundsätze 851 b) Voraussetzungen 861 c) Ermessen 871 d) Festsetzung 886 e) Rechtsmittel und Beitreibung 896 3. Verzögerungsgeld 901 a) Allgemeines 901 b) Sinn des Verzögerungsgeldes 911 c) Regelungsinhalt 921 d) Rechtsnatur 926 e) Adressat der Festsetzung des Verzögerungsgeldes 941 f) Frist 951 g) Rechtlicher Hinweis 961 h) Mehrfache Festsetzung eines Verzögerungsgeldes 966 i) Ermessen 971 j) Bemessung 991 k) Späteres Befolgen des Mitwirkungsverlangens 1006 I) Zuständigkeit 1011 m) Aktuelle Äußerung der Finanzverwaltung 1012 4. Schätzungsbefugnis 1016 Rdn. 134 134 135 137 138 138 141 142 142 143 145 145 146 146 147 148 150 151 151 151 152 153 153 155 156 157 157 158 160 163 163 163 165 10

Rdn. 5. Auskunftsersuchen an Dritte 1041 168 a) Auskunftsersuchen an Banken 1061 171 b) Zurückbehaltungsrecht des Steuerberaters gem. 66 Abs. 4 StBerG 1066 172 Organisatorische Fragen 1076 173 1. Zuständigkeit 1076 173 a) Allgemeines 1076 173 b) Betriebsprüfung bei Zuständigkeitswechsel 1081 173 c) Rechtliche Konsequenzen bei Unzuständigkeit 1096 175 2. Prüfungsort 1101 176 3. Auftragsprüfungen 1121 178 a) Grundsätze 1121 178 b) Gründe für die Beauftragung 1126 179 c) Zeitpunkt der Beauftragung 1131 179 d) Form der Beauftragung 1136 180 e) Inhalt des Prüfungsauftrages 1141 180 f) Erlass der Prüfungsanordnung 1146 181 D. DIE DIGITALE BETRIEBSPRÜFUNG I. Der gesetzliche Hintergrund - Was der Gesetzgeber vorschreibt II. GDPdU III. Zugriffsmöglichkeiten des Betriebsprüfers 1. Der unmittelbare Datenzugriff 2. Der mittelbare Datenzugriff 3. Datenträgerüberlassung 4. Der Datenzugriff in der Praxis IV. Steuerlich relevante Daten V. Datenzugriff und GOBS 1. Beleg-, Journal- und Kontenfunktionen (Tz. 2 der GoBS) 2. Buchungen (Tz. 3 GoBS) 3. Internes Kontrollsystem (IKS)-Tz.4GoBS 4. Datensicherheit (Tz 5 GoBS) 5. Dokumentation und Prüfbarkeit (Tz. 6 GoBS) 6. Archivierung 1161 182 1166 183 1171 183 1171 183 1176 184 1181 184 1201 187 1221 189 1227 190 1236 191 1246 192 1256 194 1266 195 1276 198 1286 200 11

Rdn. VI. E-Bilanz/Anlage eeür 1301 206 1. Allgemeines 1301 206 2. Die für die elektronische Übermittlung geforderte Ausgestaltung der Taxonomie 1321 210 3. Taxonomien vom 30.4.2013 (Taxonomie 5.2) 1331 212 VII. Die indirekten Prüfungsmethoden 1336 212 1. Allgemeines 1336 212 2. Innerer und äußerer Betriebsvergleich 1341 213 3. Grafischer Reihenvergleich 1351 214 4. Zeitreihenvergleiche 1361 218 5. Strukturanalyse (LogNV) 1381 223 a) Allgemeines 1381 223 b) Gaußsche Normalverteilung 1386 224 c) Logarithmische Normalverteilung 1396 226 d) Die grafische Darstellung der logarithmischen Normalverteilung 1411 229 e) Mathematische Grundlagen aus der Geometrie 1421 232 f) Übertragung der mathematischen Grundlagen auf die Strukturanalyse 1426 233 g) Weitere Anwendungsfelder der Strukturanalyse 1436 234 6. Benford's Law 1441 235 7. Chi-Ouadrat-Test 1456 238 E. AUSGEWÄHLTE PRÜFUNGSFELDER DER BETRIEBSPRÜFUNG Prüfungsanalysen 1481 243 1. Sachverhaltsermittlung 1481 243 2. Verprobungs- und Schätzungsmethoden 1486 243 3. Vergleich der Prüfungsmethoden 1496 245 a) Externer Vergleich 1497 245 Hintergrund des externen Prüfungsansatzes 1499 246 Streuung des Zufalls 1501 246 b) Interner Vergleich 1511 247 4. Kalkulation 1521 247 a) Ausbeutekalkulation 1521 247 b) Aufschlags- oder Zuschlagskalkulation 1526 248 c) Kalkulation nach Anteilen 1531 248 12

Rdn. d) Fazit der Kalkulation nach Anteilen 1541 250 e) Rechtsprechung 1546 250 f) Definition der Nachkalkulation 1547 252 g) Anforderungen an eine Nachkalkulation 1556 253 h) Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen 1561 253 5. Lohnkalkulation. 1566 254 a) Personalkostenproblematik in der Gastronomie 1566 254 b) Typische Fälle der unkorrekten Beschäftigung 1571 255 c) Erkennung von Unregelmäßigkeiten 1576 255 6. Geldverkehrsrechnungen/Vermögenszuwachsrechnungen 1581 256 Prüfungsfelder 1601 258 1. Schwerpunktprüfungen 1601 258 2. Prüfungsfelder GmbH und Gesellschafter 1606 259 a) Bilanzielle Prüfungsfelder 1606 259 aa) Wegfall der umgekehrten Maßgeblichkeit 1606 259 bb) Beteiligungen/Finanzanlagen 1611 264 cc) Eigene Anteile 1626 269 aa) Auswirkungen auf das steuerliche Einlagekonto und den ausschüttbaren Gewinn 1630 274 dd) Pensionsrückstellung-Teilverzicht 1631 277 b) Außerbilanzielle Prüfungsfelder 1646 282 c) Betriebsaufspaltung 1658 307 aa) Die sachliche Verflechtung 1661 308 bb) Die personelle Verflechtung 1671 309 d) 3c Abs. 2 EStG- Ausgaben des Besitzunternehmens 1691 312 aa) Rechtliche Würdigung 1692 313 bb) Die neue Rechtsprechung des BFH 1706 318 e) Entnahme/Veräußerung von GmbH-Anteilen 1711 322 3. Kontrollmitteilungen 1741 329 F. BESPRECHUNGEN UND ABSCHLUSS DER BETRIEBSPRÜFUNG I. Durchführung von Besprechungen 1761 332 1. Verhalten während der Prüfung 1761 332 2. Schlussbesprechung 1762 335 a) Grundsätze 1762 335 b) Sinn der Schlussbesprechung 1771 337 13

Rdn. c) Bindung nach Treu und Glauben - Vertrauensschutz 1776 338 d) Der strafrechtliche Hinweis 1786 339 e) Rechtsschutz 1796 340 f) Checkliste Vorgehen bei Schlussbesprechungen 1802-1810 342 II. Die tatsächliche Verständigung 1811 345 III. Die verbindliche Zusage 1836 348 IV. Verbindliche Auskünfte nach 89 Abs. 2 AO 1846 349 V. Prüfungsergebnis (Prüfungsbericht/-Teilbericht) 1861 350 1. Grundsätze 1861 350 2. Vorabauswertung/Zwischenberichte 1871 351 3. Wann muss kein Bericht gefertigt werden? 1876 351 4. Frist zur Stellungnahme 1881 352 C. STRAFRECHTLICHE ASPEKTE IM RAHMEN DER BETRIEBSPRÜFUNG 1. Allgemeines 1901 353 II. Der Anfangstatverdacht 1911 354 III. Die Eröffnung des Strafverfahrens 1926 356 IV. Unterbrechung der Prüfung 1936 356 V. Die Einleitung des Strafverfahrens 1941 357 VI. Eingeschränkte Mitwirkungspflichten 1956 359 VII. Die Betriebsprüfung im Strafverfahren 1981 362 VIII.Das strafrechtliche Verwertungsverbot 1991 363 H. GELDWÄSCHE UND SCHWARZGELDPROBLEMATIK 1. Gesetzliche Grundlagen 2001 365 II. Definition Geldwäsche" 2002 366 III. Begriff der Terrorismusbekämpfung 2011 367 IV. Meldepflichtige Sachverhalte 2016 367 V. Mitteilungspflichten der Betriebsprüfung 2026 368 1. 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 Satz 1 EStG 2031 368 2. Mitteilungspflicht der Bp an Sozialversicherungsträger 2046 370 14

3. Mitteilungen der Finanzbehörden zur Durchführung dienstrechtlicher Maßnahmen bei Beamten und Richtern sowie sonstigen Angehörigen der FinVerw. 2051 371 4. Mitteilungspflicht der Bp in Fällen der Schwarzarbeit, illegalen Arbeitnehmer-Überlassung und Missbrauchs öffentlicher Leistungen ( 31a AO) Schwarzarbeit ( 6 SchwarzArbBekG, 31a Abs. 1 Nr. la AO) 2056 371 I. NACHBEREITUNG Bilanzberichtigung nach 4 Abs. 2 Satz 1 EStG 2071 372 1. Definition 2075 372 2. Rechtsgrundlage 2076 373 3. Voraussetzung für die Bilanzberichtigung 2077 373 4. Verfahrensweise 2079 373 5. Zeitpunkt der Bilanzberichtigung 2082 375 6. Beschluss des Großen Senats des BFH vom 31.1.2013 - Az. GrS 1/10: 2083 376 Verfahrensrechtliche Fragen 2091 376 Rechtsbehelfe 2096 377 Anhang 1. BMF v. 7.11.1995, BStBl I 1995, 738 2. BMF v. 16.7.2001, BStBl I 2001, 415 Stichwortverzeichnis 379 383 391